BY:Vorstandssitzung/2015-10-15
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 15.10.2015
- Start
- 20:33 Uhr
- Ende
- HH:MM Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Protokollant
- Jemand
- Anwesend
Nikki 'Dyfa' Britz- Maximilian Winkler
- Klaus Jaroslawsky
- Dorothea Beinlich
- Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger (entschuldigt, ist auf der Frankfurter Buchmesse.)- David Krcek
- Gäste
- * ValiDOM (ab ca 21:15h)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Infos aus den Bezirken
- 1.7 Berichte der bayrischen Mandatsträger
- 1.8 Gabi
- 1.9 Bericht Junge Piraten
- 1.10 Berichte der Beauftragten
- 1.11 Anträge
- 1.12 Umlaufbeschlüsse
- 1.13 Sonstiges
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-10-01
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2015/06/Mumble-2015-10-01-LaVo-BY.mp3
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit (Olaf)
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 2.10.2015 bis 15.10.2015)
- Themen allgemein:
- Flüchtlinge/Migranten.
- TTIP.
- "Safe Harbor"/EuGH, VDS.
- Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
- Bundeskampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015, KW45 (30.10.-8.11.2015): Organisation läuft; 16-seitiges "Logbuch" in Printversion ist über den LaVo BY zu beziehen (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer); BITTE BETEILIGT EUCH AN DER THEMENWOCHE; Kampagnen-Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag
- BY-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde?" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: heute endet die zweiwöchige interne Testphase auf http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation und Ansprache der Referenten/Moderatoren laufen (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft, BITTE AN INFO-STÄNDEN DIE FORMULARE AUSLEGEN, Danke (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic).
- Themen allgemein:
- TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
- 3./4.10., LMV Berlin, Berlin: Teilnahme PolGF BY.
- 5.10., PresseClub München, München: Buchvorstellung "Digitale Transformation" mit Autor Tim Cole; Teilnahme PolGF BY.
- 7.10., Cryptoparty, Rosenheim: Workshop mit Prof. Dr. Hartmut Ernst und Andreas Stürzl zu Verschlüsselungsverfahren; Teilnahme PolGF BY.
- 8.10., Workshop zur Themenwoche openAntrag, Mumble mit BuVo Kristof Zerbe: Teilnahme PolGF BY.
- 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-16:30 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung, 250 Teilnehmer, darunter Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehem. Bundesjustizministerin, Jimmy Schulz, digitalcourage, Stefan Körner und Kristos Thingilouthis, Piratenpartei; Teilnahme 1V BY, 2V BY, PolGF BY, stv. PolGF BY, stv. Schatzi BY (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); http://fsamuenchen.de/
- TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- siehe oben.
- 21.-23.10., 29. Medientage München, München: Teilnahme PolGF BY.
- 25.10., 10. Kreisetreffen, 11:00: Brezl's, Paradepl. 9, 85049 Ingolstadt; eingeladen sind zum Kreisetreffen alle Vorstände, Kreissprecher, aktive Piraten und Mandatsträger aus den Landkreisen, Städten und Gemeinden in Oberbayern.
- 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Fokus ist die Wahlkampfvorbereitung auf 2016; Teilnahme PolGF BY.
- 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
- Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.
Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
Wie digital ist deine Gemeinde? (Dietmar)
- wird demnächst öffentlich beworben (Gemeinden angeschrieben)
Thema 2
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Netzkongress und Sicherheitskonferenz
- Demo "Freiheit statt Angst" in München
- Öffentlichkeitsarbeit (primär Social Media, Vorbereitungen für anderes)
- Arbeitstreffen
- viele kleine und große Zeitfresser
- Maximilian Winkler
- Teilnahme FSA Demo München
- diverse Stammtische
- Arbeitssitzungen
- Klaus Jaroslawsky
- Urlaub
- an 2 Ordnungsmaßnahmen mitgewirkt
- div. Schiedsgerichtskommunikation
- Dorothea Beinlich
- KPT Mühldorf
- Arbeitstreffen in der LGS
- FSA Demo
- diverse Mumble
- Tagesgeschäft
- Thomas Knoblich
- ca. 300 Tickets im Zusammenhang mit dem zentralen Mahnlauf
- viele bereits "vor Jahren ausgetreten" oder "nie Mitglied gewesen"
- aber auch ein paar Umzüge und Austritte Aufgrund der Mahnung
- https://cloud.piratenpartei-bayern.de/index.php/s/CZBrs7H6yUHg12g
- diverse Mumblesitzungen (bayr. Verwaltungsmumble / SG Mitgliederbetreuung usw.)
- es kommt keiner mehr zum bayr. Verwaltungsmumble, scheint also alles in Ordnung!?
- Im Zusammenhang mit Snafu neue PGP erstellt
- entsprechende Seiten werden noch angepasst
- vorstand[at]piratenpartei-bayern.de 0x 6B629190
- schatzmeister[at]piratenpartei-bayern.de 0x 6AC31825
- verwaltung[at]piratenpartei-bayern.de 0x4E2CA1C1
- lgs[at]piratenpartei-bayern.de 0x43932200
- ca. 300 Tickets im Zusammenhang mit dem zentralen Mahnlauf
- Olaf Konstantin Krueger
- Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
- BzV OBB, Vorstandssitzung, Mumble: 6.10. #19.
- BuVo-Sprechstunde: 12.10. #12.
- Team PolGF Bund, Arbeitssitzungen, Mumble: 6.10. Sitzung 2015.39 (98. Bericht aus Bayern) und 13.10. Sitzung 2015.40 (99. schriftlicher Bericht aus Bayern).
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
- dpa news, LaVo BY, Workshop-Mumble: 6.10.
- Mit-Organisation der Themenwoche "openAntrag", Workshop-Mumble: 8.10.
- Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
- David Krcek
- Saarländische Fraktion beim Doppelhaushalt 2016/2017 unterstützt
- Social Media Kampagne vorbereitet
- Pressemitteilung
- Schiedsgerichts und OM Foo/Bar
- FSA 2015
- Tagesgeschäft
- Flüchtlingshilfe vor Ort
Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2446293
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 3043
- Mitglieder stimmberechtigt: 868 (28,52%)
- BEO verifiziert in Bayern: 240
- Schwebende Mitglieder: 9
- Offene Mitgliedsanträge: 2 (KV MUC! / KV NBG)
Infos aus den Bezirken
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!
Mittelfranken
- Termine BzV-Mittelfranken
- 24.10.2015 12.00 Uhr Thema "Flüchtlinge - Wie geht's weiter?", Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 14.11.2015 13.00 Uhr BzPT 2015.1 mit Vorstandswahlen, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Termine KV-Nürnberger Land
- 06.10.2015 19:00 Uhr Vorstandssitzung, in der Geschäftsstelle in Lauf
- 10.10.2015 09:00-12:00 Uhr Infostand VDS/TTIP etc. Marktplatz in Lauf
- 13.10.2015 19:00 Uhr Stammtisch Lauf, im Heindel Stadl Lauf
- 17.10.2015 09:00-12:00 Uhr Infostand VDS/TTIP etc. Marktplatz in Altdorf
- 28.10.2015 19:00 Uhr Stammtisch Altdorf, im Sport Bavaria Altdorf
- Termine KV-Erlangen
- 31.10. u. 07.11.2015 Infostände vor der Targobank, Erlangen
- Termine KV-Nürnberg
- 15.10.2015 19.00 Uhr Stammtisch Nürnberg, Palais Schaumburg, Kernstraße 46, 90429 Nürnberg
Niederbayern
- Wir haben immer noch keinen BzVo!!!
- Später noch Sitzung vom kBZV Niederbayern
Oberbayern
- Rosenheim Kryptoparty und TTIP Infostand
- München FSA Demo am vergangenen Samstag
- KPT Mühldorf neuer Vorstand
- BGL aktiv mit Freifunk (Franken) und Fragerecht von Bürgern vor Gemeinde-/Stadtratssitzungen
- Vorbereitung Netzkongress - Dietmar berichtet und siehe Antrag
- 25.10., 10. Kreisetreffen, 11:00: Brezl's, Paradepl. 9, 85049 Ingolstadt; eingeladen sind zum Kreisetreffen alle Vorstände, Kreissprecher, aktive Piraten und Mandatsträger aus den Landkreisen, Städten und Gemeinden in Oberbayern.
- 29.11.2015 BzPT OBB im Portugal in München am Ostbahnhof - 22.11.2015 kollidiert mit dem Netzkongress
Oberfranken
- Termin für den Bezirksparteitag 2015.1 mit Wahl eines neuen Vorstandes steht fest
- am 28.11.2015 Ort vermutlich in Hof Galariehaus.
- Hinweis an den LaVo: da könnte der 3 D abgeholt und in die Landesgeschäftsstelle verbracht werden.
- Kreisparteitage finden demnächst in Hof ( 31.10.2015) und Kronach statt, jeweils mit Vorstandswahlen.
- Zum Thema Freifunk ist der KV Hof/Wunsiedel sehr aktiv.
- Es wurden mehrere Router in Betrieb genommen.
- Stephan Korb kümmert sich.
- Eine Infoplattform zum Thema Flüchtlingshilfe wurde vom KV Hof/Wunsiedel eingerichtet:
http://www.fluechtlingshilfe-hof.de/
Oberpfalz
- es wird immer noch eine Location für den Bzpt gesucht
- Piratellikalender zu 50% im Kasten
Schwaben
- Keiner da.
Unterfranken
- Vorbereitung für Klausurtagung läuft.
- Keine Berwerbungen von unseren KVs auf die Auschreibung für den BzPt :-(
- Planung für Stromtrasse SuedLink laut Tennet erst 2016 (wg. Erdkabeln?)
- Anstrengungen Vertriebene winterfest unterzubringen (ehem. Bundeswehrkaserne).
Maschinenhallen erfordern allerdings viele Umbaumaßnahmen.
Berichte der bayrischen Mandatsträger
https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/
Gabi
- Auch die Plakatständer der FSA müssen weg, deswegen zu spät zur LaVo Sitzung
- Ansonsten 2 Sitzungen besucht, ins Donaumoos gefahren und anschließend den Schrobenhauser Pirat besucht
- Daneben diverse Demos besucht, mit Toni zusammen Transparentständer für den KV Muc gebaut (die liegen gut in der Hand gell David), und dafür gesorgt, dass die gesundheitliche Missversorgung der Forensikpatienten in die Medien kommt
Bericht Junge Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
IT
- läuft
Datenschutz
- Gesucht wird nach wie vor ein zweiter DSB zur Unterstützung
SG Recht
- Recherche braucht Zeit, deswegen brauchen manche Auskünfte länger
Pressesprecherin
Themenbeauftragte
Migration & Asyl / Macburns | Mickey Sinclair
- 24/25,10,2015 Nürnberg, Samstag Piraten treffen in Geschäftsstelle.
Sontag ist im Gartenstadt eine treffen für Dublin III Gruppe, Jeder die interesse hat kann vorbei kommen. ( Bundes gruppe ), Bayrisches fluchtlingsrat ist auch dabei. Datum: Sonntag, 25. Oktober 2015 Zeit: 11:30 Uhr bis 16:30 Uhr Ort: Kulturladen Gartenstadt; Adresse: Frauenlobstr 7, 90469 Nürnberg Anmeldung und Fragen per Mail an: matthias.schmidt@karawane-muenchen.org
WLAN Klage
(Vali berichtet)
- es geht weiter! EuGH-Verhandlung am 09.12.2015 um 9:30 Uhr in Brüssel vor dem EuGH
- Anwälte müssen vor Ort fahren
- Finanzierungsbedarf 4.519,15 EUR für die Kostennote
- Budget Rettungsschirm für Kalle falls der Rechtsstreit verloren wird
- Budget für die laufenden Kosten
- Ö-Arbeit
- Spendenaufruf(e)
- Inhaber: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern
Kontonummer: 22451447
BLZ: 70250150
Bank: Kreissparkasse München-Starnberg
IBAN: DE77702501500022451447
BIC: BYLADEM1KMS
Stichwort: WLAN Klage
Thema / Name
Anträge
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Umlaufbeschluss: Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus Niederbayern
- Beantragt am
- 14. Oktober 2015
- Nummer
- LaVo10/2015/802
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Thomas Knoblich
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2079
Sonstiges
- Discourse
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1: Stichwort
Frage 2: Stichwort
Frage 3: Stichwort
Nächstes Treffen
- Datum: 29.10.2015
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Sprechstunde
Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.
