BY:Vorstandssitzung/2015-07-09

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
09.07.2015
Start
20:31 Uhr
Ende
22:02 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Bim



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Status Bezirksverband Oberpfalz

  • https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1933
  • Handlungsunfähigkeit des BzVo Oberpfalz nach § 7b Abs. 3
  • Landesvorstand ist derzeit kommissarischer Bezirksvorstand
  • Nach Prüfung und Bereinigung der Unterlagen und Belege wird ein aBzPT einberufen und * ein neuer Vorstand gewählt.

Ergebnisse des Design Barcamps

  • Es wurden diverse Designs entworfen (Website, Visitenkarten, Briefpapier, Kampagnendesigns, Social Media Vorlage usw.)
  • lebhafte Diskussion über regionale Besonderheiten läuft im Discourse
  • Auf der Bayernhomepage soll Untergliederungen angeboten werden, ihre Seiten zu hosten und in einem Basisumfang auch mit Content zu füllen. Technische Umsetzung ist in Arbeit.

Umfrage zu Discourse

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • Medien beginnen wieder Interesse für uns zu zeigen. Wer angesprochen wird und sich nicht sicher ist, bitte zunächst nicht antworten und entweder an einen kompetenten Ansprechpartner weiterleiten oder nach Recherche zurückrufen!
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 26.6.2015 bis 9.7.2015)
    • Themen allgemein: "Abhör-Affäre"/NSA (Bundeskanzler seit Dr. Kohl, Bundesminister); Panoramafreiheit/Urheberrecht von Architekten (EU); Vorratsdatenspeicherung (Bundestag, BVerfG); Brennerbasistunnel (BY), insbesondere Zufahrtsstrecke in Südoberbayern (Gemeinden sind auf die ver-x-fachung des Güterverkehrs strukturell nicht vorbereitet); TTIP; AfD.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Klausur der Mandatsträger (derzeit Terminfindung).
      • Klausur der IT in der Vorplanung.
      • 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: IN ZWEI WOCHEN, Organisation läuft; LaVo BY hat einen BPT-Bus organisiert, der auf jeden Fall von München nach Würzburg und zurück fahren wird, Anmeldungen noch möglich bei Norbert Hirsch, E-Mail norbert@hirsch-miesbach.de - https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BPT-Bus
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft, Leitanträge zu Bildung (Ansprechpartnerin: Astrid Semm/@Frau_Semm), Digitale Gesellschaft (Olaf/@Leakadealer42, Nikki/@dyfustic), Informationsfreiheitssatzung (David Krcek/@switch2mac), Verkehrspolitik (Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • BY-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde?" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; BITTE AN INFO-STÄNDEN AN DIE FORMULARE AUSLEGEN, Danke (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
    • Erinnerung an das gemeinsame Mumblen der "SG Presse BY" mit dem "Team PolGF BY" und dem "Social Media Management": jeden zweiten Donnerstag, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr, vor den LaVo BY-Mumble-Sitzungen.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
    • 27.6., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landtag München: "Leben und Lernen im Digitalen Zeitalter"; Teilnahme 2V BY, PolGF BY, PolGF OBB.
    • 27./28.6., Website-Design (siehe Design Barcamp-Info oben), Hof-Geismar: Teilnahme 1V BY.
    • 8.7., Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Oberaudorf: Fachgespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Hofreiter zum Brennerbasistunnel; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben unter "aktuelle Vorbereitungen".
    • 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Odeonsplatz richtet sich gegen Massenüberwachung (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Volksbegehren für eine unabhängige Justiz

Hinweis zur bevorstehenden Einstellung Wanninger

Wanninger ist in die Jahre gekommen und wird künftig von SNAFU abgelöst werden. Hier sind verschlüsselte Mails möglich. Alle werden gebeten, ihre Wanninger Tickets nach Möglichkeit zu schließen, etwas Neues wird nicht reinkommen. Alte Tickets werden nicht migriert. Bitte an die Gliederungen ihre Anforderung an Queues und Nutzern zu prüfen. Ansprechpartner im Landesvorstand für den Umzug ist Thomas.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Frag Deine Kommune (Dietmar)

Fragenkatalog wurde aufgrund der Entwicklung in Discourse überarbeitet

Netzkongress (Dietmar)

Referentensuche läuft, Nikki ist dran

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • (Web)Design Barcamp in Hofgeismar
    • Erstellen der Umfrage zu Discourse
    • Entwicklung neuer Social Media Kampagnen
    • Teilnahme am Social Media Workshop
    • Vorbereitungen für die geplanten Leitanträge auf dem LPT
    • Vorbereitungen zum Netzkongress / Referentensuche
    • Arbeitstreffen
    • Diverse Kleinigkeiten, die sich zu erstaunlichen Zeitaufwänden summieren.
  • Astrid Semm
    • Veranstaltung der Grünen im Landtag "Leben und Lernen im digitalen Zeitalter"
    • Bezirksvorständemumble
    • Mumble SG Presse/PolGF
    • Organisatorisches (aka Tagesgeschäft)
  • Klaus Jaroslawsky
    • Arbeitstreffen in der LGS
    • Arbeitssitzungen Mumble
    • Buchungsinfos eingetrieben für erstes Halbjahr
    • Spaß mit Schiedsgerichten
    • Tagesgeschäft
  • David Krcek
    • Arbeit an weiteren Haushalten
    • Tagesgeschäft, Social Media
  • Marion Ellen
    • Tagesgeschäft, Arbeitssitzungen, Betreuung Social Media Kanäle
    • Infos über Schulungen verbreiten
    • Besuch der KBO Klinik in Haar mit Bezirksrätin Gabi Berg
    • (Vorbereitung und ) Vorbesprechung der Social Media Schulung per openMeeting
  • Benedikt Pirk
    • Tagesgeschäft
    • Arbeitstreffen
    • Wanninger aufräumen / Tickets schubsen und beantworten
    • Mitgliederverwaltung
    • Orga Oberpfalz


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

= Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 3317
  • Mitglieder stimmberechtigt: 719 (21,67%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 245
  • Schwebende Mitglieder: 16
  • Offene Mitgliedsanträge: 3 (2KV Nbg) (1 BzV OBB)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

niemand da; hatten heute Vorstandssitzung in der GS, kann sein, dass die noch läuft.

Niederbayern

  • Rottal-Inn: Die Podiumsdiskussion wurde aufgrund Fehler in der Orga abgesagt
  • In Landshut und Passau finden regelmäßige Stammtische statt.

Oberbayern

  • 29.06.2015 Cannabis Social Club Vortrag in der LGS
  • KPT Freising ohne neuen Vorstand
  • 09.07.2015 um 19:00 Uhr Pride-Week-Veranstaltung - Vortrag Queer in der LGS S71
  • 10.-12.07.2015 Cannabis XXL im Zenith München
  • 11.-12.07.2015 CSD, Stand im Rosental, Wagennummer 56
  • 17.07. Diskussion zur unabhängigen Justiz in Bayern, Traunstein

Oberfranken

  • Seifenkistenrennen mit piratiger Aussenwirkung
  • KV Coburg per Feststellung aufgelöst, Gespräche mit Schatzmeistern laufen.
  • KV Bamberg bekommt ggf. handlungsunfähigen KVor

Oberpfalz

  • BzVor handlungsunfähig - LaVo übernimmt, Steffen Heuer Bezirkssprecher
  • REG Material-Bestandserneuerung: Crowdfundingaktion über die Website mit einzeln "erwerbbaren" Posten von unserem Wunschzettel, wird hauptsächlich im PShop bezogen werden
  • REG Planung Beteiligung an erneuter StopTTIP-Großaktion in Rahmen der Bündnismitgliedschaft
  • Freihafen Regensburg 10.07.2015 in der "Klappe"
  • Stammtisch Cham Samstag, den 11.07.15 19:00 Uhr Wasserwirtschaft

Schwaben

  • Bürgerbegehren gegen Stadtwerke-Fusion Augsburg unterstützen.
  • Frankenstein-Experimente mit hilflosen Piratenwebseiten (Diskussion in Discourse).

Unterfranken

  • Kein KV ist gebucht, BzV schon
  • BzV braucht wg. BPT dringend Hilfe, Helfer werden ab Freitagvormittag sehnlichst erwartet
    • Leute mit Qualifikationen (Ersthelferschein etc.) mögen sich bitte bei dominik.metzger@piraten-ufr.de melden

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Fritz Bezirkstag Schwaben

  • Bezirketag 2.+3.7 in Amberg: Fortschritte gegen TTIP (Hauptausschuss des Bezirketags, Beschluss gegen problematische TTIP-Teile), Bildung einer virtuellen Fraktion im Bezirketag Piraten+Bayernpartei.
    • Die Arbeit zeigt langsam Wirkung, nicht zuletzt bzgl. TTIP
  • Bezirkstag: Dienstag, 14.7. Fachtag Drogenkonsumräume (Tagungsort: Landtag)

Name

Bericht Junge Piraten

niemand da Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft

Datenschutz

  • Allgemeines läuft
  • Heute Telefonsitzung mit Wolfgang Steinert um Vorabkontrolle für GensekTool und Discourse (falls möglich) abzuschliessen.

SG Recht

  • Läuft

Pressesprecherin

läuft Sitze im Biergarten!

Themenbeauftragte

Verkehr / Dietmar

  • Antragsentwurf zur Diskussion gestellt
  • Besuch des Kongress des bayerischen Zukunftsrates "Was Bayern morgen braucht"
    • es wurde eine IP gesteuerte Kaffemaschine als strahlendes Beispiel der IT Zukunftsfähigkeit vorgestellt
    • ähnliches für Bildungssystem und Verkehrsinfrastruktur
    • Horst Seehofer beklagte die nicht geschehenen Dinge, weil man ihn nicht gelassen hätte.

Kulturpolitik & Urheberrecht/ Fritz

Kleinere Textbeiträge.

Anträge

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Allgemeiner Antrag - Übernahme Reisekosten Nadine Englhart zum BPT 15.1 in Würzburg

Beantragt am
08.07.2015
Nummer
LaVo9/2015/038
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Astrid Semm
Text
Hiermit beantrage ich, die Reisekosten für unsere Pressesprecherin Nadine Englhart zum Bundesparteitag am 25./26.07.2015 in Würzburg bis zu 350 € zu übernehmen.
Begründung
Der Bundesparteitag findet in Bayern statt. Für die Betreuung der regionalen Presse sollte die Pressesprecherin des Landesverbands unbedingt anwesend sein.


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Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) -Unterstützung PSHOP

Beantragt am
08.07.2015
Nummer
kommBzVOpf/2015/001
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steffen Heuer
Text
Grüß Gott lieber Vorstand, hiermit beantrage ich eine Beteiligung des BzV Oberpfalz in Höhe von EUR 100 an der Crowdfunding-Aktion des PSHOP, der auch dem LaVo zuging:

Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"

Der Vorstand beschließt, sich mit einem von ihm festzulegenden Betrag: EUR 100 am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen. Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07. auf dem zentralen Beitragskonto benötigt.

Empfänger: Piratenpartei Deutschland
Kontonummer: 4796586
Bankleitzahl: 83065408
Bank: Deutsche Skatbank Altenburger Land eG
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Verwendungszweck:
"Crowdfunding Wahlkampfshop"

Antragsteller: Stephanie Schmiedke & Stefan Körner für den Bundesvorstand Gordon Thomas, Geschäftsführer PShop

Begründung
Die generelle Begründung liegt dem LaVo und kBzVor vor, da der Antrag

auch an diesen ging. Ich bat im Bezirk auf der ML OPF um Feedback dazu und erhielt ausschließlich positives: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=498558

Daher bitte ich stellvertretend um Zustimmung für den Bezirk. Besten Dank und liebe Grüße, Steffen Heuer

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Finanzielles Budget Demonstration 10.10.2015 München

Beantragt am
25.6.2015
Nummer
LaVo9/2015/039
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Hiermit beantrage ich eine Unterstützung für http://fsamuenchen.de in Höhe von 1000 Euro für die Demonstration am 10.10.2015
Begründung
Das Budget soll für Flyer,LKW, Sound usf. verwendet werden. Sollten genügend Spenden gesammelt werden und genügend andere Beiträge eingehen wird es wahrscheinlich nicht in voller Höhe benötigt. Im Zweifel bitte ich die nicht ausgenutzten Budgets der StopTTIP-Demo auf diese Demo umzuschichten. Ich würde ja einen Antrag über 5000 Euro stellen, wie das letzte Mal, aber der wird mir ja abgelehnt. Probiere ich es diesesmal Mal mit 1000.


  • Fragen an den Antragsteller
    • Gibt es Präsenz der Piraten auf den Flyern
    • Ist LV Bayern oder KV München Veranstalter? Letzterenfalls kann KV mit Gliederungszuwendung rechnen

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Finanzielle Unterstützung PShop

Beantragt am
09.07.2015
Nummer
LaVo9/2015/040
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesverband möge beschließen den Pshop in Höhe von € 500 finanziell zu unterstützen.
Begründung
Das Geld wird für ein parteiinternes Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" benötigt. Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07. auf dem zentralen Beitragskonto benötigt. Ansonsten vgl. kommBzVOpf/2015/001

https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1925 Reisekostenübernahme PPI

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1933 Handlungsunfähigkeit des BzVo Oberpfalz nach § 7b Abs. 3

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

§ 7b Landessatzung

Es sind bislang BzV Niederbayern und BzV Oberpfalz aufgrund der Regelung handlungsunfähig geworden. KVs sind nicht betroffen.

Meinung des Lavo zu § 7 b Landessatzung

Die Mitglieder des Landesvorstands sind der Ansicht, die Regelung ist sinnvoll. Gleiches gilt für die ehemaligen Mitglieder des BzVor ObPf. . Wir brauchen Strukturen, um organisatorische Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. § 7b half dabei, dass sich die Gliederungen angemessen und fast alle erfolgreich bemühten.

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 23.07.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

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