BY:Vorstandssitzung/2015-04-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
02.04.2015
Start
20:31 Uhr
Ende
21:25 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
alle
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Astrid Semm
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Jaroslawsky
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek
Pictogram voting keep-light-green.svg Marion Ellen
Pictogram voting keep-light-green.svg Benedikt Pirk
Gäste
* Andreas Stürzl (Homer)



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Niederbayern

Beschluss Handlungsunfähigkeit Niederbayern: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1732

Statement Astrid zum Vorgang.

Statement Nikki zum Vorgang

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 20.3.2015 bis 2.4.2015)
    • Themen allgemein: TTIP, Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung.
    • Viel Formal-Foo.
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
    • 25.3., München, PresseClub München: Bayerischer Journalisten-Verband mit Streitgespräch zur Medienpolitik mit Prof. Sigmund Gottlieb (BR), Richard Gutjahr (Blogger, BR), Paul Katzenberger (SZ), Jutta Müller (BJV); Teilnahme PolGF BY.
    • 28./29.3., Kipfenberg-Arnsberg, Klausurtagung Bezirksvorstände: zweitägige Tagung der sieben bayerischen Bezirksvorstände mit dem LaVo BY.
    • 30.3., Bad Endorf, Bundespolizeisportschule: Saisonabschlussfeier; mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziere; Teilnahme PolGF BY.
    • 30.3., München, PresseClub München: TELI-Jour-fixe: Bildverwaltung im Netz; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 11.4., Geschäftsstelle Nürnberg, "Team Politische Strategie BY" Real Life-Treffen: nächster Workshop (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron). http://wiki.piratenpartei.de/BY:Strategieentwicklungsarbeitstreffen
    • 25./26.4., JHB Weimar, Bundestreffen der "SG Presse Bund": In Weimar wird die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei inklusive Social-Media-Management besprochen werden (Strukturen, Prozesse, Schnittstellen, Ressourcen, Beteiligung); bitte ggf. WE-Termin vormerken (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42, Astrid Semm/@Frau_Semm).
      • JHB-Übernachtung NICHT eigenständig buchen! Piratenpartei hat bereits Kontingent (40 Betten) gebucht.
      • Anmeldungen ab sofort NUR über das Pad https://sgpresse.piratenpad.de/209
  • Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

LGS MCC

Florian Braig ist nicht mehr der Beauftragte für das LGS MCC. Seine Aufgabe wird zunächst durch Thomas Knoblich wahrgenommen, bitte an ihn wenden, wenn es (An-)Fragen gibt.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=2&jahr=2014&send=Anzeigen

  • Weiterleitungen der PartFin Mittel, siehe Status, 1. Teil wird in den kommenden Tagen überwiesen
  • Ermittlung des einnahmeabhängigen Teils braucht noch ein bisschen
  • Mitgliedsbeitragsanteile, siehe Status, werden ebenfalls in den kommenden Tagen überwiesen
  • Haushaltsplan, siehe Antrag unten

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4871
  • Mitglieder stimmberechtigt: 567 (11.64%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 250
  • Info: Teilnahme an SG Mitgliederverwaltung

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Info aus dem Bezirketreffen zum Thema Professionalisierung: Wir haben eigene Experten in Sachen Social Media. Wir möchten da zeitnah Schulungen anbieten. Bei Interesse bitte an Marion wenden. 


Mittelfranken

keiner da, tun Dinge

Niederbayern

  • 14.04.: Vortrag zu TTIP in Tann, Thema "Konzerne auf Kaperfahrt - Wie das geplante Freihandelsabkommen Verbraucherschutz und Umwelt gefährdet" (Gasthof Wirtsbauer, Langeneck 2, 84367 Tann)

Oberbayern

  • KPT Dachau - löst sich nach Ablauf der Satzungsfrist auf, die Mitglieder wollen sich künftig auf die politische Arbeit konzentrieren
  • KPT Pfaffenhofen - hat die Urabstimmung zur Auflösung beschlossen, die Mitglieder wollen politisch arbeiten statt sich selbst zu verwalten
  • Bezirksvorständetreffen
  • Stadtratssprechtunde FFB - Berichte aus den Stadträten
  • Freifunkinfoabend in Wolfratshausen - guter Artikel mit Kalle, Interview
  • Ingolstadt macht Druck bei der Aufzeichnung von Stadtratssitzugen und nimmt Stellung zu lokalem Tunnelthema (Auwaldtunnel)
  • Schrobenhausen fordert Transparenz statt Stimmungmache bei der Planung einer Stromtrasse
  • 18.04. Stop TTIP Demo - Nikki spricht
  • 25.04. KPT München
  • 26.04. Kreisetreffen in Starnberg

Oberfranken

Oberpfalz

  • 1V 2V Teilnahme Bezirksvorständetreffen, Teilnahme Landeskampagne
  • Schwandorf - Initiative in Freifunk
  • Termine:
    • 03.04. - "Karfreihafen"
    • 09.04. - 20 Uhr Gaststätte Antoniushaus REG; Sekor als Redner bei Attac "Das Ende der Privatsphäre? Chancen und Risiken der digitalen Revolution."
    • 11.04. - Stammtisch Cham
    • 18.04. - StopTTIP Regensburg mit Musik und Stargast - Orgabeteiligung KV; Kath spricht;

Schwaben

  • BzPT Schwaben 2015.1
    • 25.04.2015
    • Eintreffen ab 10:00 Uhr
    • Akkreditierung ab 10:30 Uhr
    • Beginn: 11:00 Uhr
    • Thorbräustüberl Augsburg Wertachbruckerstr. 9
    • Unsicherheit über die Zustellung an alle Mitglieder: Zumindest ein Mitglied hat die Einladung per Email nicht bekommen...
  • Kreisparteitag KF-OAL am Sonntag, 22.03.2015
  • KV KF-OAL hat neuen Vorstand mit 4 MGs
    • 1V Martin Kollien-Glaser
    • 2V Hermann Kurz
    • SM Hubert Sailer
    • BEN Franz "Sajut" Lauer
    • KV KF-OAL neuer Stammtischrhytmus: 2.SO KF, 4.SO Wanderung
    • NPD Demo war Infostand. 3-5 angereiste Personen
    • Gegeninfostand wurde von OB per Dekret ausser Sichtweite der NPD verlegt. Zahlreiche Teilnehmer und viele Belehrungen durch Bürger, dass es langsam zu viel wird mit den Ausländern.
    • AG Freifi läuft.
    • KV Augsburg will nun eigenes Konto eröffnen
    • KV Augsburg ist mit der ORGA der TTIP-Demo voll im Plan

Mi., 15. April 2015 ab 19:30 Uhr im Gasthaus Schwanen in Obergünzburg

Fragen beantworte ich gern per email, Danke


Unterfranken

keiner da, tun wohl Dinge - ja die tun Dinge

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/ Gabi Berg: Piraten dürfen bei interfraktionellem Treffen dabeisein wegen der Eingliederungshilfe (SGB XII und XIII) am 20.04.

Bericht Junge Piraten

keiner da, tun wohl Dinge.

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft

Datenschutz

  • nächste Mumble Schulung am am 13.4. um 20:30 Uhr.
  • Stellungnahme zur Veröffentlichung der OM verfasst
  • DS-Panne erfasst (CC/BCC)
  • Auskunft Veröffentlichung Feedback Bezirksrat
  • Infostand TTIP und CETA - 29 Bürger zur Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde gegen die CETA Ratifizierung gebracht.
  • Orga für nächsten Infostand am Aktionstag 18.04.
  • Bundeskabinettmitglieder und einige unserer EU-Abgeordneten telefonisch zu Ceta, TTIP und TISA befragt bzw. über die Verabschiedung des Fracking-Gesetzesentwurfs beschwert.

SG Recht

keiner da, tut Dinge

Pressesprecherin

nicht da, tut Dinge.

Themenbeauftragte

Energie / Thomas Blechschmidt

Mehr zum Thema: AG Energiepolitik, jeden 1. und 3. Dienstag im Monat, 21:00 Uhr im Raum der AG auf Mumble

Verkehr / Dietmar

Derzeit gibt es nichts Aktuelles. Demnächst mehr zu Verkehrsüberwachung, Mauterfassung, autonomes Fahren

Anträge

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  • Der eingegebene Wert wurde nicht verstanden.
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Reisekosten Göttingen

Beantragt am
02.04.2015
Nummer
LaVo9/2015/022
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Ich beantrage ein Budget für die Reise zum 1V Treffen in Göttingen am 11.04.2015. Höhe: 170 EUR. (Hotel, Rückfahrt, Verpflegungspauschale, für Hinfahrt habe ich eine MFG)
Begründung
Das 1V Treffen ist wichtig zur Abstimmung, Erfahrungsaustausch und gegenseitigen Unterstützung auf Vorstandsebene mit dem Bundesvorstand.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Haushaltsplan 2015

Beantragt am
02.04.2015
Nummer
LaVo9/2015/023
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge den unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7b/LV_Bayern_Haushaltsplan_2015_pdf.pdf veröffentlichten Hausplan für 2015 verabschieden.
Begründung
Keine, aber Anmerkung: die Spalten für 2014 und die für den aktuellen Stand können sich ändern; der Beschluss bezieht sich nur auf die Spalten für die Aussicht auf das Ende 2015
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Beschluss Handlungsunfähigkeit Niederbayern https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1732

Anmietung Kleinbus https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1717

Erhöhung Kostenanteil Wirtschaftsprüfer https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1719

Reisekosten Kipfenberg Bezirkstreffen https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1720

Hotelkosten Kipfenberg Teil 2 https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1727

Sonstiges

Nachfrage zum "Hilferuf" aus Bremen: Gibt es dafür ein Reisekostenbudget vom LaVo BY? Vorschlag von Dietmar: Diesmal einfach über die Bezirke abrechnen.

Fragen an den Landesvorstand

Heute keine

Nächstes Treffen

  • Datum: 16.04.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.