BY:Vorstandssitzung/2015-02-19

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
19.02.2015
Start
20:34 Uhr
Ende
21:45 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki
Protokollant
Bim
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Astrid Semm
Pictogram voting delete.svg Klaus Jaroslawsky (privater Termin, sorry)
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek
Pictogram voting keep-light-green.svg Marion Ellen
Pictogram voting keep-light-green.svg Benedikt Pirk
Gäste
* Wolfgang
* scarnet



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Falsche Sitzungsleitung angegeben, Astrid leitete die Sitzung Wird geändert.

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Umgangston, Mailinglisten u.a.

Nkki kündigt Widerstand gegen Umgangston auf MLs und auch im Padchat an. Es gibt diebzgl. mehrere Anträge (OM und ML bezogen).

Astrid: Partizipation setzt zivilisiertes Verhalten voraus. Falls das Verhalten einzelner diese Möglichkeiten weiter torpediert könnte Protokollerstellung künftig auch nichtöffentlich erfolgen und Lavositzungen per TK stattfinden. Das Maß ist voll.

Ausschreibung BEO Software

Derzeit ist noch Abstimmungsbedarf mit dem Bund. Die Lösung von Magnus wird von uns unterstützt. In Kürze Beta-Testphase.


Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 6.2.2015 bis 19.2.2015)
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
    • 5.2., München, PresseClub München: Bayerischer Journalisten Verband, Fachgruppe Online-Journalisten mit Thema "Online-Inhalte monetarisieren - die LaterPay-Lösung"; Teilnahme PolGF BY.
    • 6.2., Rosenheim, ROSIK e. V.: Informations- und Telekommunikationstechnik im Eishockey-Spielbetrieb, Stadionrundgang; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 20.-22.2., Stuttgart, Landesparteitag Baden-Württemberg: Teilnahmen von GenSek BY Tomatenfisch, Schatzi BY Klaus Jaroslawski, Beisitzer im LaVo BY Benedikt Pirk.
    • 20.2., Memmingen, TTIP: Markus Ferber, CSU-Europaabgeordneter, nimmt Stellung zu TTIP; Teilnahme LaVo BY.
    • 26.2., Rosenheim, Vortragsabend "Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern": Referentin LaVor BY, Teilnahme PolGF BY, Landesthemenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA.
    • 28.2., Prag, PIRATEN ohne Grenzen: Teilnahme stv. LaVor BY Astrid Semm; Info unter http://pirates-without-borders.org/2015/01/04/invitation-to-the-general-assembly/ (Ansprechpartner: Moira Brülisauer/@Atropos_ch)
  • Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2405378
  • Beitragsumlagen aus 2014 und 2015 erledigt
    • 74 Überweisung an 36 Gliederungen mit zusammen 9.958,73 €
    • damit ist der LV Bayern wieder schuldenfrei
  • Verteilung der Partfin 2014 an die Bezirke ist in Vorbereitung
    • 1. Teil aus Mitteln des Landtags in den nächsten Tagen
    • 2. Teil aus innerpart. Umlage, sobald die Zahlen feststehen -> Verwaltungstreffen in Stuttgart 7.-8. März
    • 3. Teil ab dem 1. April, wenn der Buchungsstand zum 31. März bekannt ist
  • wegen der Unterlagen KV Landshut sind jetzt zivilrechtliche Schritte eingeleitet
  • Übergabe der Unterlagen des BzV Niederbayern vom ehem. stellv. Schatzmeister an den Schatzmeister bislang nicht erfolgt
    • ohne diese wird kein ReBe 2014 für den BzV NDB möglich sein. Termin 31.03.2015
  • Termin für die Rechenschaftslegung für BzVs und KVs ist der 31.03.2015 nach § 3 FO Bundessatzung
  • Vorstände von Gliederungen, die am 15.03.2015 seit mindestens 6 Monaten keine Buchungsdaten weitergeleitet haben, werden nach § 7b abs. 4 Landessatzung AUTOMATISCH handlungsunfähig

Auf Frage von Nikki: Es gibt demnächst einen Haushaltsplan


Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5153
  • Mitglieder stimmberechtigt: 532 (10.32%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4621 (89.68%)
  • Mitglieder schwebend: 57
  • BEO verifiziert in Bayern: 242
  • 3 offene Anträge (UFR/Coburg/Dachau)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

niemand da

Niederbayern

niemand da

Oberbayern

Großer Dank an Orga, Redner und Besucher beim PAM. KPT RO 04.03., 26.02. Veranstaltung RO mit Nikki zum Volksbegehren Kalle ist in Gauting mit Freifunk massiv unterwegs

Oberfranken

keiner da

Oberpfalz

  • Vorführung "Gasland" - Diskussion Fracking (Piraten, Grüne, ÖDP, BI) - 18.02.2015 Regensburg - gut besuchtes Kino, interessierte Bürger - Erfolg
  • Termine:
  • 20.02. 19 Uhr Freihafen in Regensburg
  • turnusgemäß Stammtisch Schwandorf 26.02.2015
  • 14.03.2015 KPT KV Regensburg Stadt/Land im R.E.S.I.
  • ansonsten gerade ruhig

Schwaben

  • physische Bezirks Vorstandsitzung am 08.02.2015, Vorstand komplett, zwei Gäste aus Sonthofen

https://schwaben.piratenpad.de/2015-08-02

  • Bezirk Schwaben stellt Berichte bis auf weiteres schriftlich ein. Auf den LaVo-Sitzungen wird niemand vortragen (Nikki kann das nachvollziehen, s.o.)
  • Schwabenplenum am 28.02 & 01.03 steht
  • http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/Plenum2015#Samstag
  • Einladungen sind zum 14.02 rausgegangen
  • KV Augsburg ist wieder aktiv, Demo Augenauf/Anti-Pegida, Demo Anti-Besorgte-Eltern, Anti-KZ-Wohnheim-Demo entfiel, Unterstützung Bürgerbegehren Stadtwerke
  • KV Neu-Ulm hat mit Freifunk Ulm etliche Server aufgestellt
  • KV Günzburg ist sehr engagiert / TTIP-Beauftragter Rudolf Ristl hat Neujahrsempfänge der FDP, Grünen und Linken mit Teilnahme besucht
  • KV Unterallgäu-Memmingen aKPT 03.03.2015 in Memmingen, Gaststätte Lindenbad, Lindenbadstraße 18, 87700 Memmingen
  • KV Kaufbeuren-Ostallgäu KPT am 22.03.2015, 14:00 Uhr, Vereinszimmer im 2. OG im Gablonzer Haus, Marktgasse 8, 87600 Kaufbeuren-Neugablonz, "Ob beim Kommen oder Gehen: Gäste sind sehr gern gesehen"


Unterfranken

  • Wügida löst sich langsam, aber sicher auf
  • werden von DGB koordiniert
  • Stammtisch in AB und in WÜ
  • In Unterfranken liegt derzeit kein unbearbeiteter Mitgliedsantrag vor

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Gabriela Berg (Bezirkstag OBB)

Bezirketreffen bzgl. Psychatrie. Allgemeine Stimmung ablehnend ggü. Presse. Gabi hat dagegen bemängelt, dass die Transparenz der Psychatrien zu wünschen übrig lässt.

Fritz Effenberger (Bezirkstag SWA)

  • Im Bezirkstag wurden Anträge in der Fraktionsgemeinschaft vorbereitet, Bündnisarbeit für Drogenkonsumräume (+Legalisierung


Bericht Junge Piraten

Niemand da Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

nichts besonderes, läuft

Datenschutz

nicht anwesend

SG Recht

läuft

:-)

Pressesprecherin

entschuldigt, krank

Themenbeauftragte

Energie / Thomas Blechschmidt

  • Läuft
  • Kontakt zu Prof. Claudia Kemfert
  • Forschungsgruppe Energie Uni Nürnberg berichtet: Erneuerbare sparen Deutschen Stromkunden über 11 MRD. Euro jährlich

Kultur / fritz

Gema-FAQ: Homepage Kulturelle Identität: Warum ich stolz bin, Deutscher zu sein http://11k2.wordpress.com/2015/01/27/warum-ich-stolz-bin-deutscher-zu-sein/ Hitler und das Urheberrecht: Homepage.

Verkehr/ Dietmar

Gemeinsamer Termin mit T. Blechschmidt bei DB Konzernbeauftragten für Verkehrsprojekte in Schwaben

Thema / Name

Anträge

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ML by-misc wird aufgelöst bzw. moderiert

Beantragt am
12.02.2015
Nummer
LaVo9/2015/009
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Daniel Seuffert
Text
Aufgrund der Häufung der vollkommen unproduktiven

Beleidigungsschlachten wird die Mailingliste by-misc aufgelöst. Alternativ wird sie für die Dauer von 1 Jahr auf moderiert gesetzt. Personen, die durch unflätige, rassistische, trollige etc. Beiträge auffallen werden SOFORT und kommentarlos für die Dauer 1 Jahres von dieser Mailingliste verbannt.

Begründung
Mailinglisten dienen der Kommunikation der Parteimitglieder. Da sie von

der Öffentlichkeit inklusive Presse wahrgenommen werden sind sie sozusagen Aushängeschilder unserer Öffentlichkeitsarbeit, das darf nicht vergessen werden. Das Öffentlichkeitsbild der Piraten bedarf keiner weiteren Schädigung durch monatelange Trollschlachten mit teilweise Hunderten von Beiträgen auf by-misc. Diese Mailingliste hat keinen weiteren organisatorischen, politischen oder sonstigen Zweck, d.h. sie ist verzichtbar.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15no.png
Astrid Semm 15no.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich 15no.png
Thomas Knoblich 15no.png
Olaf Konstantin Krueger 15no.png
David Krcek 15no.png
Marion Ellen 15no.png
Benedikt Pirk 15no.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Umgestaltung der Mailinglisten und Forenstruktur des LV Bayern

Nummer
LaVo9/2015/010
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin Ölke
Text
Der Vorstand möge beschließen einen Arbeitskreis einzurichten der die

bestehende Mailinglisten und Forenstruktur dahingehend zu untersuchen inwieweit sie der politischen Arbeit und Willensbildung zuträglich ist und inwiefern sie selbigen entgegensteht. Ziel ist es einen Vorschlag zur Abstimmung zu erarbeiten um unsere interne Kommunikation zu streamlinen und weniger schädlich für die Außenwirkung zu gestalten.

Begründung
siehe sämtliche -misc mailinglisten und das allgemeine und spezielle

Rumgetrolle.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg Wenn gewünscht möge die Basis sich Gedanken machen, dann unterstützt Lavo gern
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg Solche Dinge haben Top Down noch nie funktioniert
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg Es würde ihn freuen, wenn Benjamin eine AG in dieser Richtung anstößt
Marion Ellen Pictogram voting wait blue.svg
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Wird nicht abgestimmt, Benjamin Ölke möge sich aber mit der Einrichtung eines Arbeitskreises befassen.

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Kreditkartenbenutzung für LKW-Anmietung 18.4.2015

Beantragt am
18.02.2015
Nummer
LaVo9/2015/011
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Der Landesverband möge seine Kreditkarte zur Anmietung eines LKWs mit

einem Budget von 1500 Euro (in Sitzung geändert, Anm. des Prot.) für die Demo am 18.4.2015 zur Verfügung stellen.

Begründung
Das Bündnis Stop TTIP verfügt selbst über keine Kreditkarte und kann somit nicht selber anmieten. Die Abrechnung der tatsächlichen Kosten erfolgt nach der Demo über Ulrich Fuchs dem Schatzmeister des Bündnisses. Es ist zunächst nur eine Zwischenfinanzierung bis zur Endabrechnung.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Frage vor Abstimmung: Budget müsste wg. 1.000€ SB bei Vollkasko auf 1.500€ erhöht werden.

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Reisekosten Bundesverwaltungstreffen

Beantragt am
19.02.2015
Nummer
LaVo9/2015/012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas
Text
Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget von 900€ für Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Dorle, Klaus, Benny und Thomas nehmen am Bundesverwaltungstreffen teil. Hierfür fallen Hotel,- und Reisekosten an. Um die Reisekosten so niedrig wie möglich zu halten, fahren wir ab München gemeinsam nach Stuttgart.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Fördertopf Oberpfalz: https://wigbold2.piratenpartei-bayern.de/issues/1601 https://wigbold2.piratenpartei-bayern.de/issues/1607

Beteiligung Cannabis XXL: https://wigbold2.piratenpartei-bayern.de/issues/1622

Reisekosten Benny Pirk LPT BW: https://wigbold2.piratenpartei-bayern.de/issues/1634

Sonstiges

Demo 18.4.2015 Stop TTIP

Der Landesvorstand möge sich überlegen in welcher Höhe Euro oder anderen Resourcen die Stop TTIP Demo in München unterstützen möchte. Insgesamt sind die Piraten 6 Mal als Unterstützer mit dabei. Es kann natürlich auch an jeden Einzelverband ein Antrag gestellt werden, aber möglicherweise ist es sinnvoll lieber einen großen Betrag als Unterstützung vom Landesverband. Statt an jeden Verband einen Antrag von 100 Euro zum Beispiel lieber einmal eine größere Überweisung vom LV. Auch möglich wäre aus Abrechnungstechnischen Gründen, wenn der LKW-Fahrer über den Landesverband abrechnet. Er benötigt zur Abholung 250 Euro Kaution und 159 Euro LKW + Vollkasko 20 € + Eventuell Spanngurte oder sowas. Morgen ist zeitgleich Bündnistreffen des TTIP-Orga-teams deswegen diese Nachricht hier im Pad.


Migration / Asyl

Michael Sinclair am 21,03,2015. bis 22,03, 2015. bin ich als Delegierter für Bayern im Bonn fürs Bundesintegrationsräte Treffen. Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat BZI Saarbrücker Straße 134 66740 Saarlouis die diesjährige Mitgliederversammlung des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates findet am Samstag/Sonntag 21./22. März 2015 im Haus der Geschichte in Bonn statt. Neben inhaltlichen Debatten steht die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Beginn der Tagung ist für den 21. März um 10 Uhr geplant. Eine genaue Tagesordnung und weitere Informationen werden wir Ihnen rechtzeitig zukommen lassen. Bitte merken Sie sich den Termin vor und informieren Sie Ihre Delegierten rechtzeitig. Zur Aktualisierung unserer Delegiertenliste bitte ich um Zusendung der aktuellen Delegierten-Daten bis 01. Februar 2015. Vorschläge zur Tagesordnung und Anträge bitte ich ebenfalls rechtzeitig mitzuteilen. Derzeit findet im Haus der Geschichte eine Ausstellung unter dem Thema "Immer bunter. Einwanderungsland Deutschland" statt. Ein geführter Rundgang ist im Rahmen der Mitgliederversammlung geplant. Wir versuchen bei der Zusammenstellung der Tagesordnung auch die Integrationsministerkonferenz am 25. und 26. März 2015 in Kiel.

  • AG Migration hat vorgeschlagen daraus eine PM zu machen.
  • Lavo wird schauen, ob man daraus eine Veröffentlichung machen kann, wenn piratige Themen dargestellt werden.

Landesparteitag Nordrhein-Westfalen

  • 18. April in Gelsenkirchen.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Beauftragter LGS-MCC

Arnold: Frage: Sendet ihr einen neuen Beauftragten in das LGS-MCC? Antwort Nikki: Bislang ist nicht bekannt, dass der Beauftragte weggefallen ist


Frage 2: Pavillion für Niederbayern

Ahoi Frage: Stand Antrag Präsentationstopf Antwort David: Stand ist Bitte um Überprüfung, ob alles high end sein muss Es gab ein Gespräch zwischen David, Peda, bmg und Benny zu dem Thema, inhaltlich das was Nikki sagt Angebot von Dietmar: Gegen ein Kaufangebot aus Niederbayern gäbe es aus Oberbayern einige edle Pavillons Ahoi möchte, dass Miesbach einen Stand für 180 EUR bekommt und im Gegenzug Niederbayern den Miesbacher Pavillon erhält. EOD

Nächstes Treffen

  • Datum: 05.03.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.