BY:Vorstandssitzung/2014-11-27

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
27.11.2014
Start
20:31 Uhr
Ende
21:10 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Emmanuelle Roser



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 14.11. bis 27.11.)
    • Themen allgemein: Netzneutralität, Kommunen und Flüchtlinge.
    • Bundesaktion "Weihnachten statt Angst", in Bayern ist sie in Nürnberg: für 21.12. als Parteiveranstaltung mit Info-Stand vorgesehen; vgl. http://www.weihnachtstattangst.de/ -> TERMIN EINPLANEN (Ansprechpartner: David Krcek/@switch2mac).
    • Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden", 25./26.1.2015, München: Detailplanung läuft rund mit David Krcek -> TERMIN EINPLANEN (Ansprechpartner: Alexander Kohler/@alexkohler1). Web page: https://stuke2.piratenpartei-bayern.de/sicherheitskonferenz/
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": lautlos, 3. Treffen mit der FDP Bayern Mitte Dezember; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
    • [Energiepolitik] 14.11., München, Bayerischer Landtag, FREIE WÄHLER-Veranstaltung "Ohne Energiespeicher keine Energiewende? Potenziale und Herausforderungen"; Teilnahme LaVor BY und BY-Themenbeauftragter für Energiepolitik, Thomas Blechschmidt.
    • [Verbandskooperation] 15.11., Rosenheim, Info-Stand mit Unterschriftensammlungen TTIP, Volksbegehren, priv. Videoüberwachung des öffentlichen Raums in Rosenheim; Teilnahme PolGF BY. FAZIT: TTIP zieht thematisch; sehr positive Reaktionen der Bevölkerung, dass es die PIRATEN (noch) gibt - NACHAHMENSWERT.
    • [Datenschutz] 16.11., Ebersberg, Gemeinsamer Südostoberbayerischer Stammtisch 2014.2: u. a. mit Vortrag zur Kryptografie von @Django, Kampagnienplanung "Freifunk"; Teilnahme PolGF BY.
    • [Digitalpolitik, Urheberrecht] 20./21.11., Bayerischer Bibliothekstag 2014 "Bibliotheken zahlen sich aus", Rosenheim; Teilnahme PolGF BY.
    • 24.11., Pressekonferenz der Bezirksversammlung Oberbayern, Bayerischer Städtetag, Rosenheim; Teilnahme PolGF BY.
    • [Verbandskooperation] 23.11., BzPT142 Oberbayern mit Vorstandsneuwahlen; Teilnahme Lavo BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • [Medienarbeit] 6./7.12., PiKo NRW-Schulung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Teilnahme und Vorträge PolGF BY.
    • Siehe oben.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an @Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2391161
  • 1. Mahnung verschickt an 2115 Mitglieder, die für 2012 bis 2014 nicht gezahlt haben
  • weitere 2017, die für diese Jahre wenigstens einmal bezahlt haben, bekommen morgen eine Erinnerung
  • weitere 1142 immer zahlende Mitglieder erhalten einen Spendenaufruf
  • Wirtschaftsprüfer hat einen Fehler gefunden im ReBe 2013 des BzV OPF - muss noch beseitigt werden

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5354
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1207 (22,54%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 181

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der TelKo teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Neuer Vorstand in Nürnberger Land gewählt
    • Vorsitzender - Matthias Windisch
    • stellv. Vorsitzender - Erich Turnwald-Kurtz
    • Schatzmeister - Jonas Schwemmer
    • Beisitzer - Michael Ceglar und Hans-Joachim Bock
  • Neuer Vorstand in Nürnberg gewählt
    • Vorsitzende - Christina Grandrath
    • stellv. Vorsitzender - Oliver Hofstätter
    • Schatzmeister - Bertram Kraus
    • Generalsekretär - Florian Betz
    • Politischer Geschäftsführer - Emil Lefherz
    • Beisitzer - Michael Bengl
  • Neuer Vorstand Weißenburg-Gunzenhausen gewählt
    • Vorsitzender - Andreas Schreiner
    • stellv. Vorsitzender - Alfred Lang
    • Schatzmeister - Stefan Albrecht
  • Bücherverteilung für 24.12. in Nürnberg geplant bzw. am ca. 14.12. von den Jupis
  • switch2mac bzw. wer zuständig ist - bitte einmal mich (hilmar.vogel@piraten-mfr.de) wg. Weihnachten statt Angst in Nürnberg anschreiben, bin leider heute nicht im Mumble


Niederbayern

  • Treffen mit Teilen des Landesvorstands zur Zukunft des Bezirks Niederbayern
  • Ort und Datum des geplanten BzPt immer noch nicht klar mangels Raum :(

Oberbayern

  • Gemeinsamer Stammtisch mit reger Beteiligung und Themen
  • Oberbayern hat am Sonntag einen neuen Vorstand gewählt
    • Vorsitzender: Dietmar Hölscher
    • Stellv. Vorsitzender: Alex Kohler
    • PolGf: Klaus Segatz
    • GenSek: Christine Harenberg
    • Schatzmeister: Dorothea Beinlich
    • Beisitzer: Gabi Berg und Mauri Fischbein
  • Nächste Termine:
    • KPT Ingolstadt 29.11.
    • KPT Traunstein 12.12.
    • KPT BGL 15.12.

Oberfranken

KV Coburg derzeit handlungsunfähig, weil kein neuer Vorstand gewählt wurde Am 29.11. Bezirksparteitag wahrscheinlich wird ein neuer Vorstand gewählt

Oberpfalz

  • KPT KV Schwandorf Neuer Vorstand im Amt für 2 Jahr gewählt - Herzlichen Glückwunsch an:
    • 1. Vorsitzender: Peter Lang
    • stellv. Vorsitzender: Klaus Möller
    • Schatzmeister: Klaus Terpetznik
    • 1. Beisitzer: Marc Zimmer
    • 2. Beisitzer: Stefan Schwarz
  • Schwandorf: Beschluss Beteiligung BI gegen Wasserentnahme/Edeka
  • Regensburg: Diskussion Büro für Stadträtin Tina Lorenz
  • Regensburg: Infostand Weihnachten Statt Angst 20.12. in Planung
  • Aufruf an Bezirk ausstehende Wahlkampfkosten geltend zu machen

Schwaben

  • Schwaben plant ein Schwabenforum Mitte Januar. Interna. Themen: Mitglieder-Reaktivierung (Reanimation) und Mitgliederneugewinnung

Hut auf. Thomas á Tellinghusen

  • Schwaben plant ein Schwabenplenum Mitte Februar

Themen:

    • Drogenpolitik
    • Energiepolitik
    • Stadtentwicklung
  • In Schwaben stehen KPTs an
    • 13.12.2014 12:30 Uhr KPT Neu-Ulm in Kellmünz (City-Dingens)
    • 14.12.2014 14:30 Uhr KPT Augsburg in Schwabmünchen, Schützenheim
    • 19.12.2014 19:30 Uhr KPT AIC-FDB in Mering, Restaurant Delphi
    • xx.yy.zzzz um www.vv KPT Unterallgäu-Memmingen würde im Dezember anstehen. Allerdings auch auf Nachfrage keine Auskunft seitens des Vorsitzenden.
    • Schatzmeisterin steht vor Amtsaufgabe

Unterfranken

  • BezPt Unterfranken am 23.11.2014 mit Vorstandsneuwahlen:
    • Vorsitzender: Maximilian Winkler
    • Stellv. Vorsitzender: Benjamin Wildenauer
    • PolGf: Lars Zillger
    • Schatzmeister: Michael Hartrich
    • BezirksSekretär (GenSek): Mirco Lukas
    • Schriftführer: Dominik Metzger
    • Beisitzerin: Renate Westrich
  • 1. konstituierende Sitzung heute um 21:00 Uhr, deshalb kann auch kein Vertreter des unterfränkischen Vorstandes heute anwesend sein.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Bezirkstag Oberbayern

  • Am 03.12. Bezirksausschuss, in dem die Anträge der Piratenpartei zu TISA und zum Maßregelvollzug behandelt werden

Stadtrat Erding: Stefan Lorenz


Bericht Junge Piraten

- nicht anwesend -

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft

Datenschutz

läuft. Sonntag Bezirksparteitag teilgenommen, Besprechung Gensektool und Wanninger. Infostand betreut zu TTIP, Überwachung und Unabhängige Justiz. Leseempfehlung: http://www.heise.de/tp/arti kel/43/43397/1.html

SG Recht

läuft

Pressesprecherin

Öh, Dinge... Seid Ihr schon dort? Hoffentlich nicht. Presseeinladung BZPT OBB Pressebetreuung BZPT OBB (bissi Ratschen und so) Übernahme Pressekram BZV OBB (kommissarisch, bis Ausschreibung durch!!!!) Pressemitteilung BZPT-TEA OBB Kleinkram Hm. *brüt* Öh, also, loyft.

Themenbeauftragte

Energie / Thomas Blechschmidt

  • Unterhaltsamer Termin mit Nikki im Landtag. Anschließend sehr gute Gespräche mit einigen Leuten dort. Imbiß angemessen in Anspruch genommen. Beitrag dazu an SG Presse geschickt und selbst veröffentlicht:

http://www.thomasblechschmidt.de/energiewende-energiespeicher-und-diskussionstaktiken/

  • Blogbeitrag zum Announcement von Elon Musk, der eine Tesla-Batteriefabrik in Deutschland zu Bauen gedenkt. Auch auf englisch veröffentlicht. Positive Reaktion von den US-Piraten. Dank an Bastian Höbel für Anglisierung meines Lateins.
  • Ab Morgen Mittag auf Barcamp der AG Energiepolitik

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

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Reisekosten Internationales Verwaltungstreffen in FFM

Beantragt am
27.11.2014
Nummer
LaVo9/2014/028
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, für die Fahrt zum Internationalen Verwaltungstreffen der Piraten ohne Grenzen, Reisekosten in Höhe von 190 EUR zu bewilligen.

(Bahnticket, Übernachtungspauschale, Verpflegungspauschale)

Begründung
Nach der Reisekostenordnung des Landesvorstands sind Reisen ausserhalb Bayerns genehmigungspflichtig. Die Teilnahme ist notwendig, weil ich dort etwas über OTRS erzählen werde. Eine Erstattung durch den Veranstalter kommt aus Budgetgründen nicht in Frage.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich Pictogram voting abstain.svg
Thomas Knoblich 15yes.png Will die Aufzeichnung des Vortrages haben
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Wiederauffüllung Handgeld Marion Ellen (Siehe GO) https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1481

Anschaffung eines Fachbuches für einen Beauftragten https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1480

Verantwortlicher für SAGE-Zugänge https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1409

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

OTRS - Umstellung läuft

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 11.12.2014
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich. Zu diesem Teil wird keine Aufzeichnung erstellt.

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