BY:Vorstandssitzung/2014-11-13

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
13.11.2014
Start
20:30 Uhr
Ende
21:34 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Emmanuelle Roser



Tagesordnung

 

Protokoll vorhergehende Sitzung

 

Hinweislinks


Information des Vorstands über aktuelle Themen

Änderungen des Sitzungsablaufs (Nikki)

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/


  • Das Tagebuch ersetzt die Tätigkeitsberichte in der Sitzung.
  • Am Ende der Sitzung findet ca. 1/2 Stunde Vorstandssprechstunde (Off-Record) statt.


Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 31.10. bis 13.11.)
    • Klausurtagung, WE 31.10.-2.11, Kipfenberg-Arnsberg:
      • Geschäftsordnung für den neunten bayerischen Landesvorstand präzisiert mit detaillierter Aufgabenverteilung.
      • Arbeitsgrundlagen und Meilensteine für die politische Arbeit in Bayern 2014/2015 besprochen.
      • Beauftragung für Pressesprecherin Nadine Englhart ausgesprochen, Themenbeauftragung für CETA/TTIP/TiSA an Bernhard Häusler, Fortsetzung aller anderen Themenbeauftragungen, Ausschreibung einer Beauftragung zur Koordination der Kommunal-PIRATEN in Bayern.
      • Einführung des kommerziellen Tools "To-Do Liste", www.todoist.com, für die Projektarbeit des Landesvorstandes.
      • Event-Planung, darunter Schulungen in Rhetorik und Pressearbeit bis Q1/2015.
      • Einführung eines "Vorstandstagebuchs" auf der Vorstands-Website: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/
    • Marina Kassel 2014.2, WE 7.-9.11., Kassel: rd. 70 PIRATEN, Teilnahme von sieben LaVo BY-Mitgliedern; sehr gute Stimmung; Hashtag #PiratenLeben eingeführt; sehr gute Arbeitsergebnisse für 1Vs, PolGFs und Verw-PIRATEN; breite Vernetzung, gutes Socializing.
      • Wahl zur 21. Hamburgischen Bürgerschaft, 15.02.2015: in 2011 lagen die PIRATEN bei 2,1 Prozent; Unterstützung läuft pauschalisiert; die 5%-Aktion der Hamburger PIRATEN wird unterstützt.
      • Wahl zur 19. Bremischen Bürgerschaft, 10.05.2015: in 2011 lagen die PIRATEN bei 1,9 Prozent; Unterstützung läuft projektbezogen (Ansprechpartner: Harry Hensler/@ideenwanderer).
      • BY-Online-Rubrik "Watschn der Woche": Kurzes Online-Statement soll User-Kommunikation in den Sozialen Netzwerken ankurbeln.
    • Bundesaktion "Weihnachten statt Angst", in Bayern ist sie in Nürnberg: für 21.12. als Parteiveranstaltung mit Info-Stand vorgesehen; vgl. http://www.weihnachtstattangst.de/ -> TERMIN EINPLANEN (Ansprechpartner: David Krcek/@switch2mac).
    • Team Politische Strategie, 2.11., Geschäftsstelle Nürnberg: zweites Real-Life-Treffen zu den Werten der PIRATEN (Ansprechpartner: Ron Trzoska).
    • Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden", 25./26.1.2015, München: Detailplanung läuft rund mit David Krcek -> TERMIN EINPLANEN (Ansprechpartner: Alexander Kohler/@alexkohler1). Web page: https://stuke2.piratenpartei-bayern.de/sicherheitskonferenz/
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": lautlos, 3. Treffen mit der FDP Bayern Anfang Dezember; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
    • [Medienarbeit] 5.11., Unterföhring/München, Führung in den BR-Fernsehstudio-Werkstätten; Teilnahme PolGF BY.
    • [Medienpolitik] 5.11., München, Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung: "Der Vielfalt verpflichtet? Medienpolitik in der bayerischen Einwanderungsgesellschaft"; Teilnahme LaVor BY.
    • [Datenschutz; Europapolitik] 5.11., Rosenheim, Doppelvortragsabend: "Private Überwachung in Rosenheim" (BY-Datenschutzbeauftragter Andreas Stürzl), "Handelsabkommen TTIP" (BY-Themenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA Bernhard Häusler); Teilnahme PolGF BY.
    • [Datenschutz] 11.11., München, Bayerischer Landtag, Akademiegespräch "Selbstbestimmung trotz(t) digitaler Revolution" (mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP; Yvonne Hofstetter); Teilnahme LaVor BY, PolGF BY, BzVor OBB.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • [Energiepolitik] 14.11., München, Bayerischer Landtag, FREIE WÄHLER-Veranstaltung "Ohne Energiespeicher keine Energiewende? Potenziale und Herausforderungen"; Teilnahme LaVor BY und BY-Themenbeauftragter für Energiepolitik, Thomas Blechschmidt.
    • [Datenschutz] 16.11., Ebersberg, Gemeinsamer Südostoberbayerischer Stammtisch 2014.2: u. a. mit Vortrag zur Kryptografie von @Django, Kampagnienplanung "Freifunk"; Teilnahme PolGF BY.
    • [Medienarbeit] 6./7.12., PiKo NRW-Schulung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Teilnahme und Vorträge PolGF BY.
  • Fragen beantworten David und ich hier im Mumble, Danke.


Ausschreibungen

Dreikönigstreffen und Piratengeburtstag! https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/11/ausschreibung-dreikoenigstreffen-2/


Piratiger Aschermittwoch https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/11/ausschreibung-piratiger-aschermittwoch-2015/


Thema 3

 

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte von den laufenden Aktivitäten im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/  

Kurz-Bericht Schatzmeister

 

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5379
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1211 (22,51%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 182

 

Infos aus den Bezirken

  Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!    === Mittelfranken === 

  • 12.11. KPT Nürnberger Land mit neuen Vorstand
  • 22.11. KPT Weißenburg & Gunzenhausen mit Vorstandswahl
  • 23.11. KPT Nürnberg mit Vorstandswahl
  • 21.12. Weihnachten statt Angst (Nürnberg)


Niederbayern

  • es gab Stammtische
  • BzPt wird geplant (für Januar) aber zZ ist kein Raum zu bekommen.


Oberbayern

  • Münchner Bündnis gegen TTIP gegründet
  • Bezirks- Stadt- und Gemeinderäte sehr fleissig
  • Freifunk in BGL kommt voran
  • 16.11. Süd-Ost-Oberbayern Stammtisch in Ebersberg um 11:00 Uhr  im Restaurant Akropolis, Heinrich-Vogl-Straße 2, 85560 Ebersberg
  • 23.11. BzPt Oberbayern
  • 29.11. KPT Ingolstadt
  • 12.12. KPT Traunstein
  • 15.12. KPT Berchtesgadner Land


Oberfranken

  • KV Kronach hat neuen Vorstand gewählt.
  • KPT in Coburg am 18.11. mit Vorstandswahl
  • 29.11. BzPT mit Vorstandswahl


Oberpfalz

  • Kreisparteitag Schwandorf am 16.11.2014 mit Vorstandswahl - Gäste willkommen
  • Zugang Funkraum benötigt + Aktualisierung Ansprechpartner
  • Freihafen in Regensburg 14.11. 19 Uhr


Schwaben

  • 01.11.2014 BzPT 2014.2, 7 von 9 SÄA beschlossen

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzPT2014.2

  • Schwaben führt Redmine ein
  • Schwaben führt Discourse ein
  • Schwaben IT wird komplett auf Bayern IT umgezogen
  • KPT Augsburg in Planung (Wahlen)
  • KPT Neu-Ulm am 13.12 (Wahlen)
  • KPT AIC-FDB Vorbereitung am 17.11.2014 im "El Greco" in FDB
  • KV OAL-KF hat Bündnis für Flüchtlinge initiiert
  • Thomas Blechschmidt war am Sonntag 09.11.2014 auf einem Gedenktag auf der Europäischen Holocaustgedenkstätte http://www.thomasblechschmidt.de/


Unterfranken

  • Kein Bericht


 Am 23. findet die 1 V Runde By statt, Einladung folgt per Mail durch Nikki.


Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/


Fritz Effenberger

Entdeckt die Kunst des Klüngelns, was ihm einfach zu langsam ist.


Gabi Berg

Antrag wg. der Änderungen im Maßregelvollzug der gegen die Menschrechtskommission verstösst. Erfolgreich. Schnittchenindex Amerikanisches Konsulat 0 bis +1 Schnittchenindex Jüdische Gemeinde (zum Thema KinderPsy) erheblich besser, mindestens 10 Auch die Veranstaltung war interessant.


Bericht Junge Piraten

nicht anwesend 



Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • Anfrage von Bundes-SG Revision bekommen und beantwortet (Welche Prozesse gibt es bei uns, welche Dienste laufen, usw.)
  • IPv6 vorbereitet
  • Umzug der SchwabenIT zur BayernIT geplant/besprochen
  • Backup-Konzept aktualisiert
  • GenSek-Tool Launch
  • Philae auf Kometen landen lassen (ok, das waren vllt. doch nicht wir)


Datenschutz

Schulung und Orga. Offen ist die Vorabkontrolle für das Gensek-Tool und  Schulungen finden im Mumble auf Anfrage statt.


SG Recht

Läuft. Habe Antrag gestellt, dass es auch so bleibt :-)


Pressesprecherin 

  • Och joh...
  • 13.11.14: PM zum Thema Drohnenabsturz Opf
  • Wo issn der Presseadmin hin??! oO das macht David in Personalunion tz
  • kleinwenig bissi Vorbereitung Piraten-Sicherheitskonferenz München


Themenbeauftragte

Kultur&Urheberrecht / fritz

"Katzenbilder"


Energiepolitik / Thomas Blechschmidt

  • Veranstaltung beim Landesamt für Umwelt
  • Veranstaltung beim Bundesverband für Wohnungswirtschaft
  • Besuch der Electronica-Messe, Fragen des Datenschutzes bei Smart Grid etc.
  • PM zur "Unverzichtbarkeit" von Kohle heute mit gestaltet
  • Beitrag zur "10-Horst-Regel" liegt im Postfach der SG Presse
  • Stellungnahme zum aus SH (Robert Habeck) geforderten Stromtrassenbau nach Bayern fertig gestellt und an Fraktion SH sowie AG Energiepolitik weitergegeben
  • Am 14.11 Termin gemeinsames Verirren im Landtag zu einer Veranstaltung der Freien Wähler, Thema Stromspeicher - Alternative zu Trassenbau, Trassenwahn, etc.


Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Fördertopf Präsentation 2015

Beantragt am
12.11.2014
Nummer
LaVo9/2014/024
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Klaus Jaroslawsky
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Fördertopf in Höhe von EUR 20.000 für das Jahr 2015 zu nachfolgenden Bedingungen zu beschließen. https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/vergaberegeln-foerdertoepfe/

Als Vorlage für die Verteilung der Gelder dient der Schlüssel von PirateStarter http://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter Nicht abgerufene Mittel aus dem Fördertopf Präsentation 2014 verfallen.

Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting delete.svg

Übertragung Fördertopf nicht abgerufene Mittel auf das folgende Jahr

Beantragt am
12.11.2014
Nummer
LaVo9/2014/025
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Matthias Zehe
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, nicht abgerufene Mittel für die

Bezirksverbände aus dem Fördertopf Präsentation auf das folgende Jahr zu übertragen.

Begründung
Die Piratenpartei setzt sich für solide Haushalte ein.

In den öffentlichen Haushalte wird am Jahresende viel Geld verschwendet, indem Haushaltstöpfe am Jahresende durch teilweise unsinnige Anschaffung leer geräumt werden. Die Piratenpartei Bayern geht deshalb mit gutem Beispiel voran und überträgt nicht abgerufene Mittel aus ihrem Fördertopf an Bezirksverbände auf das folgende Jahr.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15no.png
Astrid Semm 15no.png
Klaus Jaroslawsky 15no.png
Dorothea Beinlich 15no.png
Thomas Knoblich 15no.png
Olaf Konstantin Krueger 15no.png
David Krcek 15no.png Fördertopf Mittel müssen nicht auf Teufel komm raus rausgehauen werden.
Marion Ellen 15no.png
Benedikt Pirk 15no.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting wait blue.svg

Frage an den Vorstand

Beantragt am
12.11.2014
Nummer
LaVo9/2014/026
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Text
Wie und in welcher Form unterstützt der Landesverband seine kommunalen Mandatsträger? Welche Maßnahmen sind geplant?
Begründung
Die einzige Maßnahme die ich immer und immerwieder hörte war

"Presseschulung". Dabei ist das letzte was ich brauche eine Presseschulung, denn A) habe ich seltenst die Zeit eine PM zu schreiben B) frisst mir die Lokalpresse quasi aus der Hand. Die sind für jeden Input froh.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting abstain.svg
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg
Marion Ellen Pictogram voting wait blue.svg
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kein Formaler Antrag, sondern eine Frage, daher nicht als Antrag behandelt; Verantwortlicher im Vorstand


  • Antwort -> Es gibt Schulungen:
    • Rhetorikkurse
    • Kommunalpolitik/Haushalt Lesen und Verstehen
    • Presseschulungen
    • Open Antrag


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Erweiterung der SG Recht

Beantragt am
12.11.2014
Nummer
LaVo9/2014/027
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Christian Reidel
Text
Ich beantrage, die SG Recht durch Beauftragung von Bernd Fischer (BzV

OFR) zu erweitern.

Begründung
Es ist im Sinne nachhaltiger Strukturen, dass eine Servicegruppe dem

LaVo unabhängig von einer einzelnen Person dauerhaft zur Verfügung steht. Nachdem ich vom BuVo mit dem Justizariat beauftragt wurde, möchte ich zudem vermeiden, dass für den Fall weiter steigenden Arbeitsaufkommens die SG Recht darunter leidet.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1346


https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1349


https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1350


https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1351


https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1352


https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1353

Anschaffung Todoist: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1386


Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 27.11.2014
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble


Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2014-11-13&oldid=2408499“