BY:Vorstandssitzung/2013-06-27

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 27.06.2013.


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:31
Ende: 21:47

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Christina Grandrath
    • Wahlunterlagen Mittelfranken fertig gestellt und eingereicht
    • Astrid und Mark besucht zwecks Unterschriften für LTW und Direktkandidaten BTW
    • Stammtisch Nürnberg
    • Wahlkampfkoordinatorenmumble
    • Firmenbesuch Ikratos
    • Tagesgeschäft
  • Bruno Kramm
    • Podiumsdiskussion mit Rainer Langhans, Ben Stöcker u.a., Hof
    • Podiumsdiskussion Dortmund, Freelens Fotografenverband
    • Filmpanel Diskussion mit B.Zypries, A.Krumwiede, VUT, Berlin
    • WPS
    • Demoleitung/Anmeldung und Rede zu Prism/Whistleblower Snowden während Obama Besuch, Berlin
    • Gespräch Organizing Kornberger & P
    • Artikel für FAZ zu UrhR im Kino
    • Vorbereitungen Bewerbung Beauftragte BY
    • Diverse Mumbles Netzpolitik/Wahlkampfauftakt
    • Interview N24 zu Prism
    • Kurzinterview DPA zu Prism
    • Vortrag zu UrhR Hochschulgruppe, TU Dresden
    • Vorbereitungen Videodreh zu PRISM/Tempora
    • Orga Cryptoparty in Oberfranken
  • Nikki Britz
    • Besuch CSU Netzkongress
    • Besuch Stammtisch München
    • Kandidatenmumbles zum laufenden Wahlkampf
    • Mehr Fotos
    • SG Presse Mumble
    • UU-Sammeln
    • Diverses organisatorisches Gerümpel, bestehend aus Mails beantworten, Mails schreiben, mit Menschen telefonieren und im Wanninger Dinge tun.
    • Termine für die nächsten Tage: Corso Leopold (Infostand), Wahlkampfauftaktevent, Regierung OBB wegen Unterschriften, usw.
  • Astrid Semm
    • Tagesgeschäft
    • SG Digitale Medien Mumble (Sorry, hatte ich übersehen)
    • SG Presse-Mumble

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 29.290,66 EUR und 64.076,32 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6446
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1343 (20.83%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5103 (79.17%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Status Wahlvorschläge LTW/BzW:
    • 1333 bzw. 1304 bestätigte UUs (benötigt werden 1270) am Montag beim Wahlkreisleiter eingereicht,
    • letzte fehlende Unterlagen werden am 1.7. eingereicht
  • Wahlkampfvorbereitung läuft

Niederbayern

  • Status Wahlvorschläge LTW/BzW:
    • Wir benötigen 923 UU für die Landtagswahl und 918 für die Bezirkstagswahl
    • Wir haben 988 für Landtag und 958 für Bezirkstag bestätigt, weitere in der Pipeline
    • Niederbayern ist damit durch, Orga Abgabe hat unser GenSek Otto Pittner
  • Moderation ML Niederbayern
    • Kein förmlicher Beschluss, aber alle Vorstandsmitglieder wollen b.a.w. keine Moderation
  • derzeit Diskussion über Verteilung von Bezirksmitteln auf KVs und Stammtische

Oberbayern

  • Status Wahlvorschläge LTW/BzW:
    • Die Gemeinden haben uns 2156 Unterstützungsunterschriftenformulare für die Bezirkstagswahl bestätigt und 2281 Unterstützungsunterschriften wurden für die Landtagswahl bestätigt.
  • SG Presse OBB:
    • Kandidatenschulung Presse: 1.7./19:00 Uhr, LGS
    • Kandidatenschulung Präsentation: 2.7./19:00 Uhr, LGS
    • Pressekonferenz Spitzenkandidaten 11.7.2013/19 Uhr Presse Club München
    • Pressemappe PK plus Kandidatenprofilen erstellt, wird in Kürze gedruckt.

Oberfranken

  • Status Wahlvorschläge LTW/BzW:

notwendige UU's inkl. Puffer sind vorhanden und liegen schon beim Wahlleiter (LTW: 941 von 857 gesammelt, BzW 920 von 856 gesammelt)

  • 29.06. Kandiatentreffen als Vernetzungstreffen mit den Thüringer Piraten, Treffen findet in Sonneberg statt
  • 30.06. Seifenkistenrennen in Selb zum Wahlkampfauftakt

Oberpfalz

  • Status Wahlvorschläge LTW/BzW:
    • Wahlvorschläge und vorliegende UU werden morgen eingereicht, spätestens Montag
      • letzte Vorbereitungen werden heute Abend abgeschlossen
    • UU-Stand (bestätigt): 818/846 (LTW) und 777/841 (BzTW), inkl. Neumarkt http://www.piraten-oberpfalz.de/unterschriften/
      • ca. 50 (jeweils) sind noch im Bestätigungsprozess und treffen bis So./Mo. ein
      • Problem sind fehlende Bestätigungen oder mögliche Doppeleintragungen bei den gesammelten UU
      • Samstag wird in Regensburg in einer konzentrierten Aktion nochmal gesammelt -> es wird eng aber wir schaffen das mit der zugesagten Hilfe
  • Plakat des Spitzenkandidaten ist fertig
  • finanzielle Mittel werden derzeit an die Regionen ausgeschüttet für den Wahlkampf
  • Wahlkreisvorschlag f. Regensburg (Bundestagswahl) scheint noch nicht zugegangen zu sein.
    • Anmerkung von Spinni: wurde verschickt
  • Wahlkampf mit Beteiligung an Diskussionsrunden und in Zeitungen läuft
  • Oberbürgermeisterkandidat für Regensburg wurde gewählt: Tina Lorenz
    • für die nötigen Zustimmungserklärungen brauchen wir im Dezember massive Hilfe von außen - Zeitraum wird demnächst bekannt gegeben
  • Personaldecke der Aktiven ist weiter dünn aber stabil

Schwaben

  • Status Wahlvorschläge LTW/BzW:
    • Wahlvorschläge ok / UUs ok (bestätigt mit Puffer)
  • Wahlkampfauftaktwoche (bestätigt 4.7., 5.7.)
  • Kandidatenschulung Podiumsdiskussion 7.7. MG1
  • Aufstellungsversammlung OB-Kandidat Augsburg 26.7.


Unterfranken

  • Status Wahlvorschläge LTW/BzW:
    •  ??

Berichte der Beauftragten

IT (Wolfgang)

Auf der Homepage https://it.piratenpartei-bayern.de/ ist jetzt auch das PirateStarter-Widget eingebunden. Spenden darüber kommen nach Rücksprache mit GeldPirat und Franz dem LV für die BayernIT im Rahmen des Wahlkampfes zugute, im Speziellen den Kosten für den Server "Stuke", auf dem ja inzwischen auch viele Kandidaten-Blogs für die Wahlen laufen, und die zugehörigen Domainkosten.

Ich werd im Lauf der nächsten Zeit noch einen richtigen Spendenaufruf für die Seite formulieren, muss nur die Zeit dafür finden.

In der Flaschenpost ist ein Artikel von mir über die BayernIT erschienen, im Rahmen der Serie "Erfolgsgeschichten": http://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/06/25/erfolgsgeschichte-die-bayern-it/


Kultur (Tina)

  • Kaperbriefbeitrag verpeilt (sorry)
  • Bundeskulturflyer zusammengestückelt, der von Martin dann primstens umformuliert und geschrieben wurde (danke!)
  • 9. und 10.7. sind Lokalrundfunktage in Nürnberg, falls das die Medienpolitiker interessiert? :)
  • Prüfsteine sind raus (danke Spinni! danke Martin! danke Michele!)
  • Mach grad etwas ruhiger, bin aber für Ansprache/Projekte offen

Digitale Medien

Informationsfreiheit (Martin, Klaus)

Bildung (Christian)

Musterbeauftragter

Ich bin der Musterbeauftrage.

TOP Moderation ML Niederbayern

Statement des Teams zur Fortführung oder Beendigung der Moderation

Die Moderation läuft seit 02.06., also nicht ganz 4 Wochen. Zu Beginn gab es noch kleine Probleme mit den notwendigen Umstellungen im Sync-Forum (Nachrichten wurden im Forum angezeigt, bevor sie durch die Moderation freigegeben wurden), die aber schnell geklärt werden konnten.

Seit Start der Moderation wurden 5 Nachrichten zurückgewiesen, 1x wegen einer klaren Beleidigung, 2x waren es keine direkten Beleidigungen aber sehr hart an der Grenze und nur zur Eskalation geeignet, nicht für konstruktiven Diskurs. Zwei weitere Nachrichten waren persönliche Angriffe. Die ersten 3 Nachrichten kamen im Lauf der ersten 3 Tage Moderation an, die letzten beiden (zusammengehörenden) Mails im Lauf dieser Woche.

Mit den jeweiligen Absendern der ersten 3 Nachrichten hatte Wolfgang im Anschluss Kontakt. Eine Reaktion war (sinngemäß): Ihr habt Recht, Aussage war unnötig. Die 2 anderen Reaktionen waren nicht "begeistert", aber verständnisvoll.

Der Absender der beiden letzten zurückgewiesenen Mails konnte unsere Entscheidung leider nicht nachvollziehen.

Bei einer weiteren Mail haben wir den Absender darum gebeten, den Ton der Nachricht nochmal zu überdenken und uns zu informieren, ob die Mail freiwillig zurückgezogen wird oder ob wir sie freigeben sollen. Leider wurde die Bitte nicht angenommen und wir haben die Nachricht daraufhin als "ganz nah an der Grenze" freigegeben. Ganz allgemein haben wir alle Nachrichten, bei denen wir uns auch nach Rücksprache mit anderen Moderations-Team-Mitgliedern noch unsicher waren, also bei Zweifeln, freigegeben.

Persönliche Einschätzungen

Marion: Aufgrund der "nah an der Grenze" Freigabe kamen dann Mails die im Ton noch schärfer wurden und wo eine Freigabe unklar/"umstritten" war. Ein erneutes Hochkochen der Emotionen (Einzelner) war der Fall. Die Probleme lassen sich durch eine Moderation wohl nicht lösen. Meiner Einschätzung nach, wird der urspüngliche Umgangston wieder Einzug halten. Es war einen Versuch wert und es ist traurig zu sehen, dass es immer die selben Personen sind, die sich im Ton vergreifen und so eine ganz ML stören oder zur Moderation bringen, denn mitnichten sind es mehrere Personen. (Für eine erneute Moderation stehe ich nicht mehr zur Verfügung.) Bei Manchen hat die Rückfrage ala "Muss das wirklich so formuliert werden, das verletzt/beleidigt" zu einem Umdenken geführt, Andere dagen waren eher beratungsresistent und mussten ihren Ärger ausagieren.

Wolfgang: Meiner Einschätzung nach ist der Umgangston der ML über den gesamten Monat gesehen drastisch besser geworden, auch wenn es ein paar Ausrutscher gab. Ob das nach Ende der Moderation so bleibt, muss sich zeigen. Eine Voll-Moderation ist als dauerhafte Lösung ungeeignet (allein schon aufgrund des Zeitaufwandes für die Moderatoren), für die ca. 4 Wochen war es mMn jedoch sinnvoll, da so die UU-Sammlung ohne größere Streitigkeiten abgeschlossen werden konnte.

Fazit

Wir empfehlen, die Moderation wieder aufzuheben und die Administration der Liste wieder zurück in die Hände des niederbayerischen Vorstandes zu geben.

Sofern die Moderation beendet wird, gebt bitte Bescheid, wie mit der Dokumentation der abgelehnten Nachrichten (mit Begründung) verfahren wird. Ich kann die Liste aufheben, den Vorständen übergeben oder löschen (nach Ablauf einer Frist, falls doch noch Beschwerden kommen).

(Wolfgang: Persönlich plädiere ich für die "Löschen nach Frist"-Option um nicht nachträglich eine Art "Pranger" zu schaffen.)+1 (Marion)

Diskussion/Meinungsbild:

  • Liste sofort löschen? MB einstimmig dafür
  • die Moderation ist damit auch beendet
  • Wolfgang wird die Passwörter zurücksetzen und an Vorstand NDB geben

Herzlichen Dank an die Moderatoren für die Arbeit!

TOP - Ausschreibung LPT 2013.3

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.3/Ausschreibung

  • Zeitpunkt: 1 Samstag oder Sonntag zwischen 12.10. - 3.11.2013
  • Parteitag zur Wahl des LV-Vorstandes + anhängender Ämter
  • Budget: 2.000 € all inclusive

Ausschreibung LPT 2013.3.

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
82
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Franz Rauchfuss
Betrifft
Ausschreibung LPT 2013.3.
Text
Die Ausschreibung für den LPT 2013.3 erfolgt gemäß https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.3/Ausschreibung
  • Zeitpunkt: 1 Samstag oder Sonntag zwischen 12.10. - 3.11.2013
  • Parteitag zur Wahl des LV-Vorstandes + anhängender Ämter
  • Budget: 2.000 € all inclusive
Einzelstimmen

TOP - Beauftragungen

Auf Grundlage eingereichter Bewerbungen/Initiativbewerbungen zu inhaltlichen Beauftragungen http://brunokramm.piratenpad.de/neue-beauftragungen-by habe ich auf der BY-Misc und in einer Mumblesitzung folgende Bewerber https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=339680vorgeschlagen. Ich habe nur in den Themengebieten neue Beauftragungen vorgeschlagen, in denen es keine konkurrierenden Bewerbungen gibt.

Ich bitte um separate Befragung und Abstimmung zu den den Bewerbern für die jeweiligen Themenbereichsbeauftragung durch den Landesvorstand:

Beauftragung Familie: Miriam "Müslikind" Lakemann http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mueslikind @mueslikind

Beauftragung Energiepolitik: Thomas Blechschmidt http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Blechschmidt

Beauftragung Rentenpolitik: Mauri Fischbein http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Arbeitsgruppen_und_Projekte/AG_60%2B@piratmauri

Beauftragung Landwirtschaft: Manfred Plechaty http://wiki.piratenpartei.de/AG_Landwirtschaft @manfredplechaty

Beauftragung Medienpolitik: Olaf Konstantin Krueger https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer @Leakadealer

Beauftragung Drogen- & Suchtpolitik: Emanuel Kotzian http://ighanf.de/2013/06/04/cannabis-wie-wollen-wir-legalisieren-09-08-2013-ab-20-00-uhr/ @EmanuelKotzian

Beauftragung Bau-, Siedlungs-, und Verkehrspolitik: Andreas Witte https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Awittehttps://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Awitte @3811015

Es handelt sich allesamt um in ihrem Themengebiet erfahrene Personen, die in der Partei auch über ihr jeweiliges Themengebiet hinaus vernetzt sind und auch öffentlich sprechfähig sind. Die Beauftragten können Debatten in ihrem Themenbereich bündeln, strukturieren und weitertragen.

Die Beauftragten sind in der Lage, ihre eigenen Positionen in der Außendarstellung zurückzunehmen und statt dessen den Ansprüchen der Partei an eine an der beschlossenen Programmatik orientierte Öffentlichkeitsarbeit gerecht werden. Auf Grundlage unserer Positionen zu tagesaktuellen Fragen sollen die Beauftragten kompetent und schnell Stellung beziehen können.

Sie werden der Pressearbeit durch Monitoring in ihrem jeweiligen Themenbereich zuarbeiten, inhaltliche Impulse setzen und Vorschläge für PMs und Blogbeiträge unterbreiten. Sie werden die Kandidaten bei inhaltlichen Fragen zum jeweiligen Themenbereich briefen und im Wahlkampf aktiv unterstützen. Die Vernetzung mit exisiterenden AGs im Land und im Bund wird von den Beauftragten vorangetrieben.

Die Bewerbung von Thomas Prüter zur Beauftragung Behindertenpolitik wird verschoben, da Thomas noch in der Rehabilitationsklinik weilt.

Diskussion:

Mark findet das Prinzip der Beauftragungen nicht gut, da es Sprecher für bestimmte Themen generiert, was gegen unser Prinzip spricht.

Bruno sieht die Beauftragungen nicht als Sprecher sondern als Vernetzer (Bund, AGs, ...) und Unterstützung der Pressearbeit.

Sekor möchte darauf hinweisen dass sein Abstimmverhalten nicht gegen die Bewerber geht, sondern er nicht mit dem Verfahren an sich nicht einverstanden ist.

Meinungsbild: Umlaufbeschluss?

  • Ja: Sekor,
  • Nein: Spinni, Bruno, Mark, Nikki
  • Egal: Franz, Astrid

Abstimmungen

Beauftragung Familienpolitik

Miriam stellt sich kurz vor.

  • Diplom-Päd, arbeitet im Mutter-Kind-Bereich, die weitere Vorstellung kann

Beauftragung

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
83
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beauftragung
Text
Beauftragung Familie

Der Landesvorstand beschließt Miriam "Müslikind" Lakemann als Beauftragte für Familienpolitik zu benennen.

Einzelstimmen

Beauftragung Energiepolitik

Thomas ist überrascht, dass es als Bewerbung zu verstehen ist. Er möchte mithelfen. Aktiv in der AG Energiepolitik auf Bundesebene. Bereit Kandidaten zu unterstützen, Podiumsdiskussionen etc.

Beauftragung

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
84
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beauftragung
Text
Der Landesvorstand beschließt Thomas Blechschmidt als Beauftragten für Energiepolitik zu benennen.
Einzelstimmen

Beauftragung Rentenpolitik

Mauri stellt sich kurz vor. Er war aktiv beteiligt am Grundsatz- und Wahlprogramm, ist auch Ansprechpartner für Kandidaten.

Beauftragung

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
85
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beauftragung
Text
Der Landesvorstand beschließt Mauri Fischbein als Beauftragten für Rentenpolitik zu benennen.
Einzelstimmen

Beauftragung Landwirtschaft

Manfred stellt sich vor, er hat die AG Landwirtschaft mitgegründet, vernetzt mit dem Bund.

Beauftragung

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
86
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beauftragung
Text
Der Landesvorstand beschließt Manfred Plechaty als Beauftragten für Landwirtschaft zu benennen.
Einzelstimmen

An diesem Punkt teilt Astrid mit, dass dies nicht ihrer Vorstellung einer Landesvorstandssitzung entspricht und sie deshalb die Sitzung verläßt. Guten Abend. Sie stimmt aber noch mit ab.

Beauftragung Medienpolitik

Olaf stellt sich kurz vor und stellt klar, dass er Vernetzung für sehr wichtig hält und auch gut vernetzt ist. Medienpolitik ist wichtige Rahmenpolitik. Unsere Kernthemen aus diesem Bereich werden derzeit viel zu wenig wahrgenommen.

Beauftragung

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
87
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beauftragung
Text
Der Landesvorstand beschließt Olaf Konstantin Krueger als Beauftragten Medienpolitik für zu benennen.
Einzelstimmen

Beauftragung Drogen- & Suchtpolitik

Beauftragung

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
88
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beauftragung
Text
Der Landesvorstand beschließt Emanuel Kotzian als Beauftragten für Drogen- & Suchtpolitik zu benennen.
Einzelstimmen

Beauftragung Bau-, Siedlungs-, und Verkehrspolitik

Beauftragung

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
89
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beauftragung
Text
Der Landesvorstand beschließt Andreas Witte als Beauftragten Bau-, Siedlungs-, und Verkehrspolitik für zu benennen.
Einzelstimmen

TOP 3 - Wahlwerbung im BR

Sofern am 28.06. die Piraten für die LTW zugelassen sind, haben wir Anrecht auf Sendezeit im BR (Fernsehen und Hörfunk). Muss bis 19.7. beantragt werden. Diese Sendezeiten sind kostenlos! Spinni beantragt es oder kümmert sich drum, dass sich einer drum kümmert.

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: keine

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

Kleines Thema oder Infos

  • NSA und der Rest ^^
  • Spinni fährt am 28.06. zum Landeswahlausschuss in München und besucht anschließend die LGS
  • Wahlunterlagen für die Direktkandidaten Bundestagwahl sollten zum großen Teil eingereicht sein. Unterschriften vom LaVo liegen jedenfalls überall vor.
  • Wer vom LaVo ist am 30.06. in München bzw. Berlin?
    • München: Spinni, Astrid,Nikki, Franz, evtl. Sekor
    • Berlin: Bruno

Nächstes Treffen

  • Datum: 11.07.2013
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
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