BY:Vorstandssitzung/2013-05-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 02.05.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

• Stefan 'Sekor' Körner
• Christina Grandrath
• Bruno Kramm - nicht anwesend
• Mark Huger
• Franz Rauchfuss
• Nikki Britz
• Astrid Semm

Gäste:

• Wolfgang
• mehrere

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:31 Uhr
Ende: 21:12 Uhr

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

• Stefan 'Sekor' Körner
  • ORGA Marina
  • Treffen bfg Regensburg
  • LPT Gemünden
  • Kandidatentreffen Berlin
  • Meet'n talk
  • Interviews: Süddeutsche, Mainpost, Augsburger Allgemeine, Focus, BR, Mittelbayerische
• Christina Grandrath
  • 18.04. Fachgespräch Zukunft Verfassungsschutz in Landtag
  • diverse Infostände (Unterschriftensammelei)
  • 27./28.4. LPT 2013.2 + Kandidatenbootcamp
  • Endlektorat Wahlprogramm
  • 01.05. Demo "Würzburg ist bunt"
  • Tagesgeschäft
• Bruno Kramm
  • nicht anwesend
• Mark Huger
  • LPT
  • BPT-Orga
  • Tagesgeschäft
• Franz Rauchfuss
  • Jahresabschluss 2012
  • Tagesgeschäft
• Nikki Britz
  • Landesparteitag Gemünden + Kandidatenbootcamp
  • ca. 60 Kandidaten fototechnisch nachbearbeiten
  • Wanningeraction
  • SG Presse Mumble
  • BPT Vorbereitung
  • LPT Vorbereitung
  • Multiples Kleingerümpel
  • Blauhelmmission beim Nebelhornradio.
• Astrid Semm
  • Infostand Erlangen 20.04. und 01.05.
  • Stammtisch Erlangen 21.04.
  • Telko des Teams für internat. Zusammenarbeit
  • LPT Pressebetreuung zusammen mit Nikki
  • Umlaufbeschluß Dampferfahrt (abgelehnt mangels Beteiligung)
  • Telko SG Presse
  • Tagesgeschäft (Jobs verteilt, hauptsächlich)

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Kontostand: 47.098,26 EUR + 100.076,32 EUR
• davon frei verfügbar: ca. 0 EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 6519
• Mitglieder stimmberechtigt: 1028 (15.77%)
• Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5491 (84.23%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

• Unterstützerunterschriften Stand 24.04. ca. 90%
• BzPT am 25.05. (Bezirkswahlprogramm)
• KPT Nürnberg 05.05. (Kommunalwahlprogramm, Aufstellung Kandidat OB-Wahl)
• Samstag, 04.05. ist HANF-Tag in Erlangen mit Reden von Piraten

Niederbayern

keiner da

Oberbayern

• Unterstützerunterschriften: ca. 800 von 2500

Oberfranken

• Unterstützungsunterschriften Stand 23.04.: 355 LTW und 347 Bezirkswahl
• Infostände am kommenden Samstag (z.B. Bayreuth, Marktredwitz)
• KV Kronach hat am kommenden Sonntag, 13.00 Uhr Kreisparteitag
• BzV-Treffen bis zur Wahl als RL-Treffen, nächster Termin 31.05. in Bayreuth
• Mitgliederbriefe durch GenSek verschickt (allgemeine Infos, Formulare für Unterstützungsunterschriften)

Oberpfalz

• Unterstützerunterschirften sammeln; Stand 02.04.: 368 LTW / 334 BzTw
• 30.4. Flüchtlingsdemo Regensburg
• 1.5. 1. Mai-Demo in Regensburg

Schwaben

• Wahlkampfvorbereitung/Kandidatenschulungen
• 1. Mai-Demo
• Kandidatenaustritt Günzburg, Neubesetzung nötig
• UU Stand: ca 50%

Berichte der Beauftragten

Kulturbeauftragte Tina

• 23.4. Tag des Buches angeleiert, in verschiedenen bayerischen Staedten (und bundesweit) liefen Aktionen dazu
• Kulturpolitikvorstellung am LPT

Ansonsten mach ich grad gefuehlte eine Million andere Dinge fuer den Wahlkampf und den LV, plus Kultur auf Bundesebene

• geplant: Diskussionsveranstaltung zu freien Lizenzen und bavarikon mit Martin Krauss in Muenchen (Juni?)
• Wahlpruefsteine Bund Kultur haben mich erreicht, bin ich dran (Deadline: 15.5.)
• Wahlpruefsteine Bayern Kultur lassen noch auf sich warten...
• Bundeskulturbeauftragter will, dass ich zum Bundeskongress der KuPoGe fahre (im Juni in Berlin). Bund uebernimmt die Kongresskosten fuer mich, wuerde der Landesvorstand die Reisekosten uebernehmen, wenn ich sie wieder komplett rueckspende?

Bitte Antrag stellen per eMail an uns wegen der Reisekosten, Tina :)

1. flausch für Tina für Kandidatenbootcamp und Einsatz im Wahlkamp! (Spinni)

TOP Vorstellung Kandidaten und Wahlprogramm beim BPT

In Gemünden wurde von den Spitzenkandidaten (außer Emmi, da nicht anwesend, vertreten durch Spinni) am Samstag des BPT (11.5.) am späten Nachmittag die Presse in eine separate Location einzuladen, um die Kandidaten, das Wahlprogramm (jeweils Kurzthese plus Erläuterung) und die allgemeinen Wahlplakate vorzustellen.

TOP - Wahlkampfauftakt (Dampferfahrt?)

• Spinni beklagt den spärlichen Informationsfluß zu diesem Thema; soweit sie informiert ist, lehnen viele Kandidaten die Dampferfahrt ab. Derzeit läuft eine Wikiumfrage, wer mitmachen möchte. Da haben sich bisher nur 19 Leute eingetragen.
• Sekor meint, dass wir überlegen, möglichst schnell die Aktion der Traunsteiner zu promoten, sollte niemand schnell mit einer alternativen Idee kommen. Mitfinanzieren kann der LV nicht.
• Spinni meint, dass viele Leute davon abgeschreckt werden, dass wir uns zum Grundgesetz bekennen wollen im Rahmen dieser Fahrt. Sie meint, dass dieser Punkt sehr spießig ankommt und auf Unverständnis stößt, da dass Bekenntnis selbstverständlich sein sollte.
• Sekor meint, man solle dringend mit den Traunsteinern reden, um Alternativen aufzuzeigen. Er findet, mit einem Schiff könnten wir ziemlich viel Aufmerksamkeit bekommen. Wenn niemand auf die Bühne springt und ein Alternativkonzept für dieses Datum anbietet, sollten wir das tun.
• Anmerkung von Volker: Was soll jetzt als Wahlkampfauftakt gelten? Dampferfahrt, Veranstaltung in Neumarkt, Theaterstück?
• Sekor: Neumarkt ist kein Wahlkampfauftakt, sondern Pressevorstellung; die Dampferfahrt wurde auf dem Kandidatentreffen in Nbg besprochen, seiner Wahrnehmung nach hat dort eine Mehrheit der Kandidaten dafür gestimmt.
• Spinni ergänzt, dass es auf der Kandidatenliste etwa 2 Wochen danach eine Einladung für ein Planungstreffen vor Ort Anfang März gab. Das Traunstein nicht grad zentral liegt und nirgends beschlossen wurde, diese Aktion tatsächlich durchzuführen, wurde kritisch angemerkt, seitens der Traunsteiner gab es Versprechungen wenn die Details feststehen, darüber nochmal diskutiert wird. Das ist aber nie passiert.
• Volker fragt, weil seiner Erinnerung nach in Neumarkt eine Abendveranstaltung geplant sei.
• Spinni antwortet, dass die Abendveranstaltung nichts mit der Pressevorstellung zu tun habe.
• Frage von Sekor: Gibt es Alternativen?
• Spinni: Es gibt immer noch Diskussion "Punkrock vs. um Himmels willen kein Punkrock". Ein Bezirk hat wohl angekündigt, Wahlkampfauftakt nach erfolgreicher Unterschriftensammlung zu machen.
• Sekor schlägt vor, das Konzept der Dampferfahrt dahingehend zu verändern, dass man Punkrock und Dampferfahrt verbindet. Er setzt sich morgen mit den Traunsteinern in Verbindung und das noch einmal besprechen.

Spinni bittet darum, dass Sekor sich zunächst mit Martin Krauß in Verbindung zu setzen, da er seitens der Landtagskandidaten den Auftrag hat * mit den Traunsteiner zu reden

Umlaufbeschlüsse

Beauftragung Wahlkampfveranstaltung "Chiemsee"

Beantragt am

18.04.2013

Nummer

74

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Der LV Bayern möge beschliessen den KV Traunstein mit der Organisation der Wahlkampfveranstaltung "Dampferfahrt zur Herreninsel / JA der Piraten zum Grundgesetz" am 08.06.2013 zu beauftragen.

Betrifft

Beauftragung Wahlkampfveranstaltung "Chiemsee"

Text

Der LV Bayern möge beschliessen den KV Traunstein mit der Organisation

der Wahlkampfveranstaltung "Dampferfahrt zur Herreninsel / JA der Piraten zum Grundgesetz" am 08.06.2013 zu beauftragen.

Text: Als Termin ist Samstag, der 08.06.2013 geplant. Wir wollen mit einem eigens dafür gechartertem Dampfer mit großem Hallo und entsprechender Pressebegleitung zur Herreninsel fahren und uns am Entstehungsort des Grundgesetzes zum GG bekennen. Einige Piraten können hier ein kurzes Statement einens Piratenthemas das im Zusammenhang mit dem GG steht abgeben. Danach geht's nach Bernau ans Strandgelände. Dort sind Info-Stände geplant, weitere Presse-Interviews etc. Abends eine gemeinsame Feier im Jazzkeller im Badehaus. Weitere Infos im Anhang:

An dieser Veranstaltung sollen möglichst viele Kandidaten für BT, LT und BzT gemeinsam auftreten. Die Dampferfahrt, die Aktion auf der Herreninsel, Reden von Piraten etc. sollen auch mitgefilmt werden, dies kann dann z.B. bei youtube eingestellt werden. Da Teile des BuVo kommen, sollte auch entsprechendes Interesse der Presse da sein. Sebastian Nerz hat zugesagt, Klaus und Manfred kommen auch, Bernd ggf. auch.

Finanzierung: Die Kosten sollen weitgehend über eine Teilnahmegebühr der Kandidaten gedeckt werden. Geplant sind 25,- € pro Kandidat. Ab 100 Teilnehmern sollten wir die Kosten decken können. Ein möglicher Überhang sollte der Partei als Spende bleiben. Vorschlag: Der Landesverband sollte ggf. Kandidaten, die mitfahren wollen aber die Teilnahmegebühr nicht aufbringen können, hier finanziell unterstützen, bzw. dies zumindest anbieten.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

nicht abgestimmt

Christina Grandrath

Nicht ohne Rücksprache mit den Bezirken und (Spitzen)Kandidaten. Beim Mumble mit den Wahlkampfkoordinatoren hatte die Dampferfahrt keine Begeisterung ausgelöst (ich hatte da mal nachfragt weil ich annahm dass die Traunsteiner irgend wann mal vorstellig werden deswegen) . Zumindest auf der Bezirksliste gab es auch keine Anfrage aus Traunstein, wie das dort gesehen wird. Ich finde es nicht gut, dass der LaVo ggf mit so einem Beschluss dem LV den Wahlkampfauftakt vorgibt, während alle anderen Dinge die im Wahlkampf gemeinsam passieren sollen auch gemeinsam in den Bezirken beschlossen werden.

Bruno Kramm

n der Tat hat Spinni hier ein stichkräftiges Argument gebracht. Diese Fahrt macht nur Sinn, wenn die jeweiligen Spitzenkandidaten und ihre Bezirke dafür sind, diese Veranstaltung durchzuführen, daher Nein. Darüber hinaus: Natürlich sind nautische Symbole interessant für Bildmaterial - nach wie vor, doch eine Fahrt zum Bekenntnis auf das GG wirkt in meinen Augen ein wenig "altbacken". Vielleicht kann man das inhaltlich noch ein wenig aufwerten und damit das Interesse der Bezirke und Kandidaten zu steigern.

Mark Huger

nicht abgestimmt

Franz Rauchfuss

nicht abgestimmt

Nikki Britz

nicht abgestimmt

Astrid Semm

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

keine

Kleines Thema oder Infos

• Satzung im Wiki aktualisieren?
  • ist aktuell

Nächstes Treffen

• Datum: 16.05.2013
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble