BY:Vorstandssitzung/2012-12-12

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 12.12.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:31 Uhr
Ende: 21:43 Uhr

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Mumble Presseteam
    • Streitgespräch WELT mit Klaus Peukert
    • Bezirksvorständetreffen Nürnberg
    • Kein Einzelfall Nürnberg
    • Bündnistreffen Studiengebühren
    • Banktermin
    • Podiumsdiskussion Politik im Netz München (Heise-Verlag)
    • Interview mit Department Soziologie der LMU zum Thema Netzpolitik
    • Heimatstammtisch
    • Medientagung Tutzing
    • Stammtisch Dießen (Vortrag Rentenpolitik)
  • Christina Grandrath
    • Bezirksvorständetreffen in Nürnberg
    • Kein Einzelfall Nürnberg
    • MV 2012.5 KV Nürnberg
    • Bastelei am Vorstandsportal
    • haufenweise Tagesgeschäft
  • Bruno Kramm
    • ZDF Login
    • Wahlprüfsteine sammeln
    • Kein Einzelfall Nürnberg
    • ORGA BGE Seminar OFr
    • Piraten Schwabach Vortrag / Diskussion
    • Bezirkvorständetreffen in Mfr
    • Vorbereitung VG Klage
  • Mark Huger
    • Bezirksvorstände-Treffen Nürnberg
    • Stammtisch Amberg
    • Frankenplenum Asylpolitik
    • Stammtisch Neumarkt
    • LPT-Einladung (davon 294 per Brief)
    • diverse Einladungen
    • Schrittweise Migration auf Bundessystem
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • Bezirksvorständetreffen Nürnberg
    • Banktermin
    • Tagesgeschäft
  • Thorsten Forkel
    • Banktermin mit Sekor und Franz wg. Kontovollmacht
    • Interview mit Department Soziologie der LMU zum Thema Netzpolitik
    • Erste kurze Besprechung mit Klaus (Geldpirat) in Sachen Finanztransparenz
    • Aufbereitung der Rechnung über Buchhaltungskosten aus November zur Ermittlung der Umlage für BzV und KV
    • Abschluß der Causa Rechenschaftsbericht Unterfranken
    • Aufstellungsversammlung Erding
    • Keinzelfall in Nürnberg
    • Erwiderungsschreiben auf Verfahrenseröffnung beim Landesschiedsgericht in Sachen AV104
    • Arbeitstreffen mit Franz Bachhuber zum KPT in Freising
  • Nikki Britz
    • Einrichtung von Studiengebühren-OTRS
    • Arbeit am Funkraum
    • Rennerei wg. Schwaben-AV-Papier
    • Tagesgeschäft aka Wanningeraction
  • Astrid Semm
    • Bezirksvorständetreffen am 1.12.
    • Vortrag/Podiumsdiskussion "Mein Körper! Meine Rechte?" am 3.12.
    • AV Rosenheim am 9.12.
    • Podiumsdiskussion "Schule/Bildung" am Ohm-Gymnasium Erlangen 11.12.
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 17.188,31 EUR und 111.779,36 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6930
  • Mitglieder stimmberechtigt: 3668 (52.93%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3262 (47.07%)

Seit 01.11.2012: 63 Mitgliedsanträge, 153 Austritte mit Wirkung nach dem Stichtag (Kleine Toleranzen, da Mitgliedsantrag ist nicht gleich Aufnahme, und Austritt oft zu späterem Zeitpunkt wirksam)

  • Frage: Sind Austritte zahlende oder nicht-zahlende Mitglieder?
    • Antwort: unterschiedlich

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • haben grad Vorstandssitzung

Niederbayern

  • Zustimmung zur KV Gründung Landshut erteilt
  • Gründung KV Landshut und Passau wahrscheinlich im Februar
  • BTW und LTW Direktkandidaten in SR werden am 24.1.12 gewählt

Oberbayern

  • Aufstellungsversammlungen immer noch nicht ganz abgeschlossen, aber läuft
  • Treffen aller LK/KV-Ansprechpartner am 15.12. in Ingolstadt
  • Münchner Wahlkampforgateam hatte sein erstes Treffen am 10.12.
  • Wahlkreislistenaufstellung wahrscheinlich dann am 16./17.2.2013 in Unterhaching
  • Krankheitsbedingte Ausfälle im OBB-Vorstand aber ansonsten alles normal
  • Überlegungen zur Basisparty irgendwo in München am 5.1./6.1., aber bisher noch kein Raum, für 1000 planen wir diesmal sicherlich nicht

Oberfranken

  • 30.11. Entscheidung zu LSG-BY-2012-09-13 (Antrag auf Annullierung der Aufstellungsentscheidung für den LTW-Direktkandidaten Stimmkreis 402) - Antrag wurde stattgegeben - neuer Termin für die AV steht noch aus.
  • 01.12. Entscheidung zu LSG-BY-2012-08-19 (Antrag die Wahl des BTW-Direktkandidaten im WK 239 - Hof für ungültig zu erklären) - Antrag wurde abgelehnt - weitere Schritte noch offen?!
  • Teilnahme BzVo-Treffen am 01.12.
  • Oberfrankenstammtisch in CO am 04.12.
  • Teilnahme am "Kein Einzelfall" am 09.12.
  • AV Forchheim am 15.12. / AV Bayreuth am 05.01.13 / AV Coburg am 08.01.13
  • AV LTW Bamberg Stadt 402 (Termin noch nicht bekannt) und Bamberg Land 401 (am 14.01.13
  • alle BzV-Mitglieder haben jetzt Wanninger-Zugang

Oberpfalz

  • Teilnahme BzVo-Treffen am 01.12.
  • Struktur im PirateFeedback geschaffen unterteilung auf KV und Gebiete in der Oberpfalz
  • WikiArguments als Diskussionstool einführen ( zusammen mit PirateFeedback )
  • Termine für 5 von 8 AV sind schon fest ( Rest folgt bis nächste Woche )

Schwaben

  • KV Allgäu-Bodensee hat am 08.12.12 neuen Vorstand gewählt
  • KV Neu-Ulm hat am 01.12.12 neuen Vorstand gewählt
  • BzPT am 15.12.12 in Nassenbeuren
  • Freitag Termin beim Wahlleiter zwecks LTW und BzTW
  • Sonntag 16.12.12 Gründung KV Memmingen-Unterallgäu
  • Bei David können für 2,50 Euro/Stück die CDs der letzten Musikpiraten-CD bezogen werden

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Volker der Pressesprecher

  • Bundespressetreffen in Düsseldorf (Kampagnenplanung, Pressearbeit Wahlkampf)
    • Evtl. Einladung von Achim Müller (Pressesprecher NRW, erisgutermann, ausgezeichneter Vortrag)
  • danach Krank
  • keinerlei relevanten Anrufe auf Pressetelefon, allgemein keine Anfragen
  • Bearbeiten der #Fressemappe
  • Einladung zum LPT 2013.1
  • Stammtisch Neumarkt

Pad der Veranstaltung in Düsseldorf: http://nrw-presse.piratenpad.de/265? Achim Müller direkt: @acepoint oder acepoint@googlemail.com

Kulturbeauftragte

  • 27.11. vor Ort (Maximilianeum) die PK der CSU/FDP angehört, Thema "2. Kultursäule" - Wahlkampfgeschenke für die Kultur im Doppelhaushalt 2013/2014. Fazit: erst Leuchttürme, dann Flächenbrand. Kein Konzept, haben auch die Journalisten verstanden.
  • 27.11. Treffen mit Fr. Zacharias von der SPD, kulturpolitisches Gespräch im Landtag
  • 30.11. Demo gegen die Verdrängung junger Kultur aus Innenstadtbereichen - Regensburg. PM und Redebeitrag
  • 30.11. Premiere "Die Piraten" am Theater Hof, Teilnahme mit PM, vorher Gespräch mit der Theaterpädagogin des Theaters Hof
  • 01.12. Interview kommunale und landesweite Kulturpolitik mit ART 5. III, einem Bamberger Kulturmagazin
  • Irgendwann hab ich auch noch mit dem Landestheater Oberpfalz über die Wahlkampfgeschenke der CSU telefoniert, aber fragt mich mal, wann das war... :)
  • Klärung des Bonner PR-Fuckups (Stichwort: Sport statt Oper) heute im Laufe des Tages

Soziale Medien und Webseite

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 12 Dezember , 11 Uhr)

  • Twitter
    • Tweets 495 (+22)
    • Follower 4491 (+40)
  • Facebook
    • Likes: 621(+20)
    • Best Weekly Reach: 14.581
    • Top Post Reached 309
  • Google+
    • In Circles: 60 (+4)
    • Erhaltene +1: 78 (+5)
  • Webseite
    • Anzahl Artikel (gesamt): 502 (+10)
    • Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 955(+64)
    • Piraten-Kommentare für Webseite: 8
  1. Die Qual der Wahl: Was nun tun mit dem Bürgerentscheid?
  2. Der Besuch bei Gustl Mollath
  3. Familienpolitik aus der Konserve
  4. Die durchsichtige Kritik der FDP
  5. Münchner S-Bahn – Der Weg zur Demontage ist frei!
  6. Der Landtag, der Ladenschluss und die Groteskköstlichkeit
  7. Die sollten keine Lohnsteuer mehr bezahlen
  8. Der Whistleblower Gustl Mollath und die hilflose bayerische Staatsregierung

Lagebericht

  • Häufige Besuche auf die Login in Seite (Brute Force Attacken) versauen Besuchsstatistiken
  • Media Daten aller Kandidaten gesammelt - Ziel ist Google-Optimierung bei Suchbegriffen und Listen in Social Media anzulegen
  • Audioplayerintegration in Webseite sollte bald fertiggestellt sein
  • http://freibeuterhafen.de wird als Podcastplattplattform ausgebaut. Fern Fern Fern ziel: Krähennest des Südens.

Wolfgang (IT)

  • Volksbegehren-Seite ist jetzt online mit dem gewünschten Design: http://volksbegehren-studiengebuehren.de/
    • hat etwas gedauert, die Vorlagen von der Agentur in der nötigen Form zu bekommen
  • Morgen Einweisung neues IT-Mitglied, wird bei Redmine unterstützen und außerdem eine WikiArguments-Instanz aufsetzen, testen und betreuen
  • Vorschlag für zentrales Kandidatenportal: https://bayernit.piratenpad.de/kandidatenportal
    • Gibt bereits einen Anfang von Daniel Gruber, sieht recht ordentlich aus
    • BuVo hat auch Interesse gezeigt, evtl. das ganze bundesweit aufbohren
    • Genauere Infos von Bruno:
      • gab/gibt parallel Arbeit von mehreren Piraten
      • Idee zentrale Blogplattform wurde wieder fallen gelassen
  • Sonst läuft alles
  • Kurzes Statement zu Gerüchten bzgl. Frankfurter Kollegium:
    • Es wurde verbreitet, dass die LV-Infrastruktur für den Versand der PMs genutzt worden wäre
    • Die PM ging über einen eigenen Server außerhalb der Piratenstrukturen raus (ich betreue den Server, weiß das also sicher ;))
    • Im Verteiler war die Liste Piraten-PMs des bayerischen Mailman, auf der mehrere Mitglieder verschiedener LVs eingeschrieben sind, um wohl frühzeitig über Pressemitteilungen informiert zu werden. Jemand von den Administratoren der Liste muss diese Mail aber noch per Hand freigegeben haben, das passierte nicht durch mich oder Aleks (wer weiß ich nicht, ist aber auch egal)

TOP - Beispielpunkt 1

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

TOP - Beispielpunkt 2

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

Anträge

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Aufhebung aller Aufstellungsversammlungen in Bayern

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Beantragt am
02.12.2012
Nummer
36
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Dominic Falter
Betrifft
Aufhebung aller Aufstellungsversammlungen in Bayern
Text
Für die nächste Vorstandssitzung stelle ich hiermit den Antrag, alle Aufstellungsversammlungen der Direktkandidaten zur Landtagswahl 2013 der Piratenpartei Bayern zu wiederholen.

Bei zahlreichen Versammlungen der Stimmkreise waren Personen anwesend, die stimmberechtigt waren, aber aufgrund fehlender Dokumente (z.B. Personalausweis vergessen) nicht akkreditiert wurden. Hätten diese Personen mitgestimmt, hätte es andere Ergebnisse gegeben. Insbesondere bei den Versammlungen der Stimmkreise 101, 102 und 104 waren Personen anwesend, die bisher nicht in der Piratenpartei in Erscheinung getreten waren. Bei der Versammlung Stimmkreis 101 wurden gar Abstimmungsteilnehmer akkreditiert weit nach Versammlungsbeginn.

Einzelstimmen


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Rechtssichere Formulierung für Wiederholung AV104

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Beantragt am
04.12.2012
Nummer
37
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Holger van Lengerich
Betrifft
Rechtssichere Formulierung für Wiederholung AV104
Text
Der Landesvorstand Bayern erhebt Einspruch nach Art 28(3) bayerisches Landeswahlgesetz gegen die Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten für den bayerischen Landtag im Stimmkreis 104. Mit diesem Einspruch erfolgt gem. Art. 28(3) Satz 2 eine Wiederholung der Versammlung. Mit der Durchführung wird der Kreisverband München beauftragt.
Einzelstimmen
Kommentar
Zuständig im LaVor: Thorsten


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Wiederholung AV104 (Bezirkswahl)

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Beantragt am
11.12.2012
Nummer
38
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Holger van Lengerich
Betrifft
Wiederholung AV104 (Bezirkswahl)
Text
Der Landesvorstand Bayern erhebt Einspruch nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 4 BezWG i.V.m. Art. 28 Abs. 3 Satz 2 LWahlG gegen die Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten für den Bezirkstag Oberbayern im Stimmkreis 104. Mit diesem Einspruch erfolgt gem. Art. 4 Abs. 1 Nr. 4 BezWG i.V.m. Art. 28 Abs. 3 Satz 2 LWahlG eine Wiederholung der Versammlung. Mit der Durchführung wird der Kreisverband München beauftragt.
Einzelstimmen
Kommentar
Zuständig im LaVor: Thorsten


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beauftragung für transparente Finanzen

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Beantragt am
06.12.2012
Nummer
39
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Sekor
Betrifft
Beauftragung für transparente Finanzen
Text
Der Landesvorstand beauftragt Klaus Jaroslawsky mit der transparenten Aufbereitung der Finanzen des Landesverbands. Ziel der Beauftragung ist es, eine lückenlose und saubere Darstellung der Verwendung aller Gelder im LV zu erhalten. Diese kann dann entsprechend veröffentlicht werden.
Einzelstimmen
Kommentar
Zuständig im LaVor: Thorsten


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

  • Wird es einen Neujahrsempfang geben?
    • Astrid: Theoretisch ja, praktisch brauchen wir Raum und Orga, beides ist momentan nicht vorhanden
    • Thorsten: nur noch 1 Woche bis Weihnachten, zwischen den Feiertagen wird nicht viel passieren und dann ist kaum noch Zeit
    • Alex (planet_fox) fragt nach möglichem Budget
      • Antwort: beim letzten Neujahrsempfang gab es Tickets, die zumindest Teil der Kosten reinbrachten
    • Vorschlag Sekor: Wenn ein Bezirk oder Kreis einen Neujahrsempfang machen will, wird das der offizielle NE des LV
  • 1. Frage von Klaus: Möchte Aufruf an alle nicht-zahlenden Mitglieder schicken, doch noch für 2012 zu zahlen, um Einnahmensumme noch etwas zu erhöhen. Hätte bundesweit Vorteile. -> Was sagt der LaVo dazu?
    • Mark: Bisher gab es eine Jahresendmitteilung zwecks Spenden usw.,
    • Sekor: Mark ist im LaVo sowieso für Mahnläufe etc. zuständig, daher klären Klaus und Mark das am besten direkt
  • 2. Frage von Klaus: Mitgliedsbeiträge sollen vorzugsweise an LV gehen, wenn Beiträge für 2013 schon im Dez. 2012 an Bezirke gehen, könnten sie als Einnahme 2012 gebucht werden. Frage ist ob diese Form der "Finanztrick" auf Widerspruch trifft.
    • Franz: Frage ob sich das lohnt
    • Thorsten: Wenn Piraten überweisen die Einzugsermächtigung beim LV haben, müssen diese "aussortiert" werden, hoher Buchungsaufwand, Frage ob es sich lohnt
    • Klaus: Aufwand ist nicht unerheblich,
    • Mark: jetzt gehen auch schon Beitragszahlungen für 2013 ein,
    • Klaus: Zahlungen aber so gut wie nicht an Bezirke
    • Thorsten: sind solche Einnahmen in SAGE abbildbar?
    • Franz: Ist schwieriges Thema, ist übersichtlicher wenn Beiträge für das jeweilige Jahr gebucht wird, richtig viel Geld wird es nicht
    • Mark schlägt vor das Thema in ein Verwaltungsmumble zu verschieben

Aktionstag Sozialpolitik

Nina aus Hamburg stellt Projekt vor:

  • Aktionstag im Frühjahr 2013 zum Thema Sozialpolitik, u.a. Rente, Asylpolitik, Studiengebühren, etc - ähnlich ACTA im Winter 2012
  • bundesweite Demos oder andere Aktionen
  • derzeit läuft Planung und Anfrage bei allen LV zwecks Abstimmung
  • soll als Bündnis laufen, keine reine Piratenaktion, erstmal NGOs, aber auch andere Parteien

Diskussion:

  • Bruno: Frage nach Kosten, Idee grundsätzlich gut
    • Nina: 1000 bis 2000 Euro pro Stadt, Kosten sollen im jeweiligen Bündnis geteilt werden
  • Nikki: sind Thema Mieten und Wohnraum auch dabei?
    • Nina: Schwerpunkte können/sollen lokal gesetzt werden, Thema soll nicht groß eingegrenzt werden, evtl. auch prominente Unterstützer finden

Bruno ist Ansprechpartner

Mailingliste Volksbegehren Studiengebühren

  • Arnold möchte wieder eine eigene Liste für das VB SG um Fragen nach Wordpressaccounts etc zu klären.
  • Sekor erläutert warum die alte Liste nicht mehr notwendig ist und ruft Arnold nachher an und klärt das mit ihm

Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

  • Datum: 09.01.2013
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
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