BY:Vorstandssitzung/2012-05-16

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 16.05.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Martin Krauß
Protokoll: Gerhard Mesch
Beginn: 20:37
Ende: 22:12

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Veranstaltungen/Sonstiges
      • Urheberrechtsveranstaltung in Memmingen
      • Podiumsdiskussion Hochschulfinanzierung LMU
      • Wahlparty S-H
      • Gespräch Tonstudio, Peper Studio
      • Treffen mit Französischem Generalkonsul und seinem Stellvertreter i.d.LGS
      • Stadtgespräch München bei München TV mit Christian Ude
      • Seehofers Facebook-Party
      • Wahlparty NRW
      • Treffen mit Flughafen München GmbH
      • Münchner Runde beim Bay. Rundfunk
      • Treffen mit Bundesanstalt für Arbeit
    • Interviews
      • Interview Süddeutsche mit Frank Müller
      • Redaktionsgespräch "Der neue Tag", Weiden
      • rund um Seehofers Facebook-Party: Interview mit Kamera: dpad, Bayerisches Fernsehen, BR Nürnberg, SAT1.Bayern, BR München vor dem Landtag, heute journal und unzählige Telefoninterviews
      • Interview mit BR, Amberg
      • weitere Telefoninterviews zu den beiden Wahlergebnissen,
    • KV Gründungen
      • Bayreuth Stadt und Land
      • Kreis Regensburg
      • Mühldorf am Inn
    • Stammtisch
      • Erding
  • Martin Krauß
    • Treffen mit Arno Ortmayer (Vorsitzender des Verbands der Filmproduzenten Deutschlands)
    • Stammtisch München
    • KV Gründung Aichach-Friedberg
    • Datensammeln und Zuhören bei Podiumsdiskussion an der LMU mit Sekor und Heubisch & co
    • LGS Besprechung (*2)
    • Teilnahme Bezirksaussschusssitzung München Süd
    • Treffen mit dem Kirchenrat der ev. Landeskirche für die Beziehungen mit dem Bayerischen Landtag, Dieter Breit
    • Treffen mit Komponist Graham Lack aus München und den #netznerds (AG Kulturpiraten)
    • Teilnahme an Mumble Marina
    • Diverse Tickets
  • Aleks Lessmann
    • Frankfurt Journalistentage - Arabischer Frühling Podium
    • Wahlparty SH
    • Ca. 50 Interview zu Facebook Party inkl. Facebook Party
    • Französischer Generalkonsul
    • KVPT Landsberg - Neuwahl wegen Rücktritt des Schatzmeisters
    • Wahlparty NRW
    • Münchner Runde
    • Agentur für Arbeit
    • Piratengrippe gepflegt
    • Gründung SG Digitale Medien (https://wiki.piratenpartei.de/Digitale_Medien), jede/r ist eingeladen, dort mitzumachen!
    • Sonstige übliche Arbeit: Interviews, Vermittlung, PMs, Hintergrundgespräche, hastenichtgesehen...


  • Franz Rauchfuss
    • Verwaltungsarbeit
    • Stammtisch Bad-Tölz
    • Stammtisch Wolfratshausen
    • Wahlparty SH
  • Mark Huger
    • KV-Gründung Bayreuth
    • Stammtisch Altdorf
    • Stammtisch Neumarkt
    • 2x Telko Aufstellungsversammlungs-Orga
    • KV-Gründung Regensburg
    • KV-Gründung Mühldorf am Inn
    • Wahlparty NRW (München)
    • Virtuelle Marina
    • Vorbereitung Mahnlauf
    • Neues Mitglieder-Aufnahmeverfahren
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: ??? EUR
  • davon frei verfügbar: ca. ??? EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6681
  • Mitglieder stimmberechtigt: ?
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: ?
  • Mitglieder ausgetreten: ?

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 01. Juni 2012 ACTA Plakate malen
  • 09. Juni 2012 ACTA Demo
  • Stammtischgründungen in Gunzenhausen, Hilpoltstein und NEA
  • Vergleich mehrerer potentieller GS in Nürnberg
  • Wahlpartys liefen gut (Presse + Neumitglieder, je ca. 30 Besucher, NN, FF)

Niederbayern

  • Interview regional Fernsehen
  • KV in Passau, Landshut und Straubing geplant
  • Erreichbarkeit über Alois

Oberbayern

  • Niemand da :(

Oberfranken

  • KV Bayreuth gegründet
  • KV Hochfranken in Gründung
  • Haushaltsplan in Arbeit
  • Verwaltung an Datenschutzschulung teilgenommen
  • ACTA Demo in Planung aber unsicher - 9.6. Acta Day
  • Frankenplenum Geschlechtergerechtigkeit in Planung

Oberpfalz

  • KV Regensburg (Stadt+Land) gegründet

Schwaben

  • Neue Stammtische (u. a. Füssen)
  • Spenden-Konto für BzGS wird eingerichtet
  • Halle für LTW Aufstellungen in Planung
  • ACTA Demo in Planung

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Datenschutzbeauftragter (Rainer)

- Schulungen - Helfer aus Unterfranken - Aufarbeitung Statistiken / Auswertungen steht noch aus. (für Ben und Andere)

Digitale Medien (Ben)

  • Mailingliste aufgesetzt und bekannt gemacht
  • Telefonat mit Gefion über Verfahren bei der Flaschenpost
  • Google Webmastertools freigeschaltet und analysiert
  • Suchmaschinen Optimierung begonnen
  • Erste Schritte fürs Kommentarteam unternommen

Finanzrat (Patrick)

  • Finanzrattreffen am 30.06. in Dortmund geplant, Einladung durch Swanhild mit genauem Ort und Uhrzeit erfolgt noch.

TOP

Planung der Landesparteitage: Empfehlung über die Aufteilung in Wahlparteitag und Aufstellungsversammlung

  • Sekor: Es handelt sich um Konkretisierung der Ausschreibungen

TOP

Fragen an den Landesvorstand

Welcher Anteil von den Mitgliedsbeiträgen steht dem BzV Oberfranken noch von 2011 zu und wann kann ich mit einer Überweisung rechnen? Robert alles klar :)

Meinung zu einem Antrag beim BPT für die Möglichkeit des Ausschlusses von Nichtzahlern?

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 30.05.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

Vertagt von letzter Sitzung (02.05.2012)

Antrag: 1 - Homepage

Homepage
Antragsnummer
1
Antragsteller
Benjamin Stoecker
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand möge das Konzept für Aufbau und Struktur der Homepage anbei zur Umsetzung freigeben. Weiterhin möge er das Mitglied Benjamin Stöcker mit der Ausführung und dem Aufbau des Teams beauftragen. https://hpby.piratenpad.de/3
Begründung
Die Homepage der Piraten Bayern wird hauptsächlich zur Außenkommunikation genutzt und dabei wird hauptsächlich der Interessierte Bürger/Wähler ins Visier genommen. =Blogartikel Jeder Pirat kann kommentierende Texte zur aktuellen Landespoltik, in Außnahmefällen auch zur Bundespoltik oder Lokalpolitik (Wichtige Themen) einreichen. Dazu muss mittels links auf entsprechendes Pad eingereicht werden. Im Pad muss folgender Header ausgefühlt stehen: Basics Autor: Benutzername im Stuxnet [1] Schlagworte: Liste passender Schlagworte Veröffentlichkeitszeitpuntk: Datum, Uhrzeit (oder "ASAP") Zweck des Textes: Adressat des Textes: Gewünschte Anrede im Text (groß oder klein): Symbolbild [2]: URL: URL zum Bild (bsp flickr) Lizenz: Lizenz unter dem das bild steht Alternativname: Was zeigt das bild? Beschreibungstext: Untertitel unter dem bild Überschrift: Kurzfassung (280 Zeichen) Text [1] Im Profil des Benutzer muss der echte Name sowie ein Bild (Avatar) und ein kleiner Selbstbeschreibungstext vorhanden sein. [2] Größe 240x160 Pixel. Lizenz muss Benutzung erlauben Die eingereichten Texte werden von mindestens 2 Beauftragte gegengelesen und auf unanehmbarkeit geprüft (Beleidigung, Unverständlichkeiten, Offenkundiger Sexistischer Kackscheiß etc). Das Webseiten Team kümmert sich darum, dass der Header passend ausgefüllt ist. Nach Prüfung wird es der SG Lektorat zum verbessern gegeben. Anschließend muss ein Vorstand den Text abnicken.Wichtig dabei ist, dass durchaus Texte auch zu Themen die nicht beschlossen worden sind genehmigt werden sollten. Alle Texte werden als "Persönliche Meinungen" auf der Webseite gekennzeichnet (Pressemitteilungen und Mitteilungen des Vorstandes als Offizielle Stellungnahme). Das Webseiten Team stellt dann die vom Vorstand genehmigten Texte auf die Homepage und bedient als einzige Wordpress - Es soll damit auch das Presseteam entlasten! Es kümmert sich dabei um Datenschutzkomformität bei der Verwendung der Bilder und angemessenes SEO der Artikel. Derzeit wird bei der bayersichen Webseite auf sowas gar nicht geachtet - dadurch vergeuden wir verdammt viel Besuch durch potentielle Wähler. =Kommentarteam Es wird ein weiteres Team aufgebaut, dass sich nur um die Moderation und die Beantwortung von Kommentaren kümmert. Dazu legt man eine Mailingliste an auf der alle kommentare sowie kommentare welche noch freigeschaltet werden müssen landen. Ziel ist es möglichst schnell gute kommentare freizuschalten, schlechte zu löschen und auf Bürgeranfragen in Kommentare zu reagieren sowie Diskussionen zu führen. =Statische Inhalte Programm Auf die Webseite werden die Programmatischen Inhalte der Piraten (Grundsatzprogramm Bund und Positionspapiere Land) auf Statischen Seiten kurz und knackig präsentiert. Auch hier wird auf entsprechende Symbolbilder geachtet. Wie das aussehen könnte kann man bei den Piraten Bamberg sehen. Interne Struktur Die Webseite sollte auch eine erste möglichkeit geben sich mit der Interne Struktur der Bayrischen Piraten auseinander zusetzen. Es sollten dort die Bezirks und Kreisverbände leicht auffindbar sein und die Wichtigstens informationen im Wiki direkt verlinkt werden sowie der Vorstand und Ansprechpartner präsentiert werden =Webseiten Design Während die drei oberen Schritte sofort angefangen werden können, kann ein neues Design erst dann umgesetzt werden wenn die oberen Workflows funktionieren. Angedacht ist ein angepasstes theme von Piratenkleider durch Korbinian. Erste Printscreens sehen vielversprechend aus: http://korbinian-polk.de/stuff/pp4.png An diesem Design wird paralell auf einem Testblog mit beispielinhalten gearbeitet. Das Design muss Barierefrei sein. -- Telefon: 0175 58 42 640 Jabber: einfachben@jabber.ccc.de ICQ: 252838023 Blog: http://freiheitsworte.de Podcast: http://politology.de Twitter: http://twitter.com/einfachben
Verantwortlicher im Vorstand
...


Homepage

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Beantragt am
16.05.2012
Nummer
71
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin Stoecker
Betrifft
Homepage
Text
Der Landesvorstand möge das Konzept für Aufbau und Struktur der Homepage anbei zur Umsetzung freigeben. Weiterhin möge er das Mitglied Benjamin Stöcker mit der Ausführung und dem Aufbau des Teams beauftragen. https://hpby.piratenpad.de/3
Einzelstimmen


Antrag: 2 - Beauftragung Leitung LGS

Beauftragung Leitung LGS
Antragsnummer
2
Antragsteller
Vorstand des BzV Mittelfranken, Vorstand des BzV Oberfranken, Folgende Mitglieder des Vorstand BzV Unterfranken:Jürgen Neuwirth, Beate Kesper, Albert Barth, Lars Zillger, Jan Bühler, Waldemar Nebolsin, Vorstand des Kreisverbands Ansbach, Vorstand des Kreisverbands Coburg, Vorstand des Kreisverbands Bamberg, Vorstand des Kreisverbands Fürth, Vorstand des Kreisverbands Nürnberg, Vorstand des Kreisverbands Nürnberger Land
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand des LV Bayern möge die Beauftragung von Boris Turovsky die LGS zu leiten zurück nehmen und die Leitung der LGS neu besetzen
Begründung
Boris Turovsky hat in der Vergangenheit mehrfach Äußerungen getätigt, die mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht in Einklang zu bringen sind und ist nicht bereit dies in Zukunft zu unterlassen. Beispiele und Quellen: "Wer noch einen Screenshot braucht: Ja, Antifa sind verpeilte antisemitische Fickerschweine." "Eine Atombombe - und den Gazastreifen gibt es nicht mehr." "Heute gebasht: [Linke, Antifa, FSF, Konservenwichser, Christfundamentale] Idioten. Hab ich wen vergessen?" Äußerungen dieser Art veranlassten Boris bereits dazu aus dem Vorstand des Münchner Kreisverbands zurückzutreten, was für ein Problemverständnis seinerseits spricht. Leider scheint er nicht in der Lage dieses konsequent umzusetzen. Wir halten die nachhaltige und fortdauernde Schädigung der PIRATEN für möglich, da sich Boris in keinster Weise von seinen Aussagen distanziert. Insbesondere im Interview mit dem BR (http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_71S/_-9S/_2FH_H1S/120422_0915_Der-Funkstreifzug_Unter-falscher-Flagge.mp3  ; Minute 09:08 - 09:35) sieht er z.B. kein Problem mit dem Tweet "Eine Atombombe - und den Gazastreifen gibt es nicht mehr." und behält sich vor Menschen weiterhin (verbal) scharf anzugreifen. Da Boris nicht bereit ist seine menschenverachtenden, kriegsbejahenden Aussagen in Zukunft zu unterlassen, ist er als Leiter der Landesgeschäftstelle nicht tragbar. Auch wenn das Amt des Landesgeschäftstellenleiters kein politisches, sondern ein Verwaltungsamt ist, steht Boris dadurch in der Öffentlichkeit. Sein Verhalten führt dazu, dass die öffentliche Wirkung der PIRATEN jetzt schon beschädigt ist und weiter beschädigt wird. Daher fordern wir den Vorstand des LV Bayern auf die Beauftragung zurück zu nehmen und die Leitung der LGS neu zu besetzen.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Der Betroffene wünscht ausdrücklich eine öffentliche Diskussion und Abstimmung.

Beauftragung Leitung LGS

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Beantragt am
16.05.2012
Nummer
72
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand des BzV Mittelfranken, Vorstand des BzV Oberfranken, Folgende Mitglieder des Vorstand BzV Unterfranken:Jürgen Neuwirth, Beate Kesper, Albert Barth, Lars Zillger, Jan Bühler, Waldemar Nebolsin, Vorstand des Kreisverbands Ansbach, Vorstand des Kreisverbands Coburg, Vorstand des Kreisverbands Bamberg, Vorstand des Kreisverbands Fürth, Vorstand des Kreisverbands Nürnberg, Vorstand des Kreisverbands Nürnberger Land
Betrifft
Beauftragung Leitung LGS
Text
Der Vorstand des LV Bayern möge die Beauftragung von Boris Turovsky die LGS zu leiten zurück nehmen und die Leitung der LGS neu besetzen.
Einzelstimmen
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Der Antrag beruft sich nur auf ein einziges Interview.
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Ich finde die Art der Antragstellung überhaupt nicht gut, da sie geographisch spalterisch ist.
Kommentar
Der Betroffene wünschte ausdrücklich eine öffentliche Diskussion und Abstimmung.

Antrag: 3 - Regelung neuer Mitgliedsbeitrag

Regelung neuer Mitgliedsbeitrag
Antragsnummer
3
Antragsteller
Franz
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass die auf dem Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster beschlossene Erhöhung des Mitgliedsbeitrages von 36 Euro auf 48 Euro im Jahr 2012 nur für Mitglieder gilt, die nach dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben. Bestehende Mitglieder, die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, können den alten Beitrag in Höhe von 36 Euro für eine Übergangsfrist bis zum 30.06.2012 bezahlen. Wird der Betrag danach bezahlt, gilt der erhöhte Beitrag von 48 Euro rückwirkend für das Kalenderjahr. Für Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 eingetreten sind und deren Mitgliedsbeitrag per Lastschrift durch den Landesverband noch nicht eingezogen wurde, gilt weiterhin der alte Mitgliedsbeitrag von 36 Euro. Für alle anderen gilt weiterhin der alte Mitgliedsbeitrag von 36 Euro für das Kalenderjahr 2012. Der erhöhte Mitgliedsbeitrag gilt erst ab dem 01.01.2013 für alle Mitglieder des Landesverbandes. Der ermäßigte Mitgliedsbeitrag beträgt unverändert weiterhin 12 Euro pro Kalenderjahr. Die Mitglieder, die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, werden per Email über den neuen Beitrag und die Übergangsregelung informiert und gebeten ihren Beitrag bis zum 30.06.2012 einzuzahlen.
Begründung
Copy & Paste vom BzV Schwaben. Ich denke, das passt so. Der Antrag auf dem BPT 2012.1 zur Erhöhung des Mitgliedsbeitrages enthält keine genaue Regelung wie mit Mitgliedern verfahren werden soll, die ihren fälligen Beitrag noch nicht bezahlt haben, ab wann der Beitrag gilt etc. Auf der Verwaltungs-Mailingliste wurden in letzter Zeit unterschiedliche Vorgehensweisen diskutiert. 1. Die Änderung gilt für alle Mitglieder rückwirkend zum 01.01.2012. 2. Die Änderung gilt für alle Neumitglieder die nach dem 30.04.2012 ihren Antrag gestellt haben. 3. Die Änderung gilt für alle Neumitglieder die nach dem 30.04.2012 ihren Antrag gestellt haben und für alle bestehenden Mitglieder die ihren Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt haben. 4. Die Änderung gilt für alle Neumitglieder die nach dem 30.04.2012 ihren Antrag gestellt haben und für alle bestehenden Mitglieder die ihren Mitgliedsbeitrag nicht innerhalb einer Übergangsfrist (1 bis 3 Monate) bezahlt haben. In einem Email auf der Verwaltungsliste hat Swanhild Götze (Bundesschatzmeister) mitgeteilt, dass die Juristen die Variante 3 für richtig erachten, es aber jeder Gliederung selbst überlassen ist per Vorstandsbeschluss eine für sie geeignete Vorgehensweise zu beschließen. Der Antragsteller hält die Variante 4 als die gerechtere. Außerdem dürfen die Mitglieder, die einem Lastschrifteinzug zugestimmt haben und bei denen der LV dies noch nicht durchgeführt hat nicht benachteiligt werden. Mitglieder die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, werden durch die Übergangsregelung animiert ihren Beitrag zu bezahlen.
Verantwortlicher im Vorstand
Franz Rauchfuss


Regelung neuer Mitgliedsbeitrag

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Beantragt am
16.05.2012
Nummer
73
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Franz Rauchfuss
Betrifft
Regelung neuer Mitgliedsbeitrag
Text
Der Vorstand des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass die auf dem Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster beschlossene Erhöhung des Mitgliedsbeitrages von 36 Euro auf 48 Euro im Jahr 2012 nur für Mitglieder gilt, die nach dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben.

Bestehende Mitglieder, die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, können den alten Beitrag in Höhe von 36 Euro für eine Übergangsfrist bis zum 30.06.2012 bezahlen. Wird der Betrag danach bezahlt, gilt der erhöhte Beitrag von 48 Euro rückwirkend für das Kalenderjahr.

Für Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 eingetreten sind und deren Mitgliedsbeitrag per Lastschrift durch den Landesverband noch nicht eingezogen wurde, gilt weiterhin der alte Mitgliedsbeitrag von 36 Euro. Für alle anderen gilt weiterhin der alte Mitgliedsbeitrag von 36 Euro für das Kalenderjahr 2012. Der erhöhte Mitgliedsbeitrag gilt erst ab dem 01.01.2013 für alle Mitglieder des Landesverbandes. Der ermäßigte Mitgliedsbeitrag beträgt unverändert weiterhin 12 Euro pro Kalenderjahr.

Die Mitglieder, die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, werden per Email über den neuen Beitrag und die Übergangsregelung informiert und gebeten ihren Beitrag bis zum 30.06.2012 einzuzahlen.

Einzelstimmen


Antrag: 4 - LimeSurvey-Umfrage zur Gründung eines Kreisverbands im Landkreis Fürstenfeldbruck

LimeSurvey-Umfrage zur Gründung eines Kreisverbands im Landkreis Fürstenfeldbruck
Antragsnummer
4
Antragsteller
Andreas Hanemann
Gesamtwert
0 Euro
Text
Hiermit wird beantragt was folgt: Der Landesvorstand möge umgehend beschließen: 1) Die Piraten des Landkreises Fürstenfeldbruck werden durch den Landesverband Bayern mittels folgender LimeSurvey-Umfrage unverzüglich zu ihrer Meinung befragt: ? Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden? (Ja/Nein) 2) Dem Bezirksverband Oberbayern wird untersagt, die, auf der BzV-Vorstandssitzung vom 04.05.2012 beschlossene LimeSurvey-Umfrage mit folgendem Inhalt durchzuführen: ? Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden? Bewertung von 1 bis 5 (Absolut Ja - Absolut Nein) ? Wann soll ein KV gegründet werden? 1: Die nächsten Monate, 2: Im Herbst, 3: Nächstes Jahr 4: gar nicht 5: egal
Begründung
Zu 1) Der Bezirksvorstand Oberbayern wurde am 03.05.2012 beauftragt zu beschließen, eine LimeSurvey-Umfrage mit der Frage „Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden? (Ja/Nein)“ beim Landesverband Bayern in Auftrag zu geben. [1] Der Bezirksverband Oberbayern hat in seiner Vorstandssitzung am 04.05.2012 durch eine vorgeschobene und haltlose Begründung („Antrag abgelehnt, wegen der Diskriminierung eines Mitgliedes des Vorstandes“) diesen Antrag abgelehnt. [2] Der Antrag des Antragstellers, dass Vorstandsmitglieder aus dem betroffenen Landkreis zur Vermeidung der Befangenheit an dieser Vorstandsabstimmung nicht teilnehmen stellt in keiner Weise eine Diskriminierung dar. Dies zeigt, dass eine objektive Abstimmung im Bezirksverband Oberbayern zu dieser Frage auch zukünftig nicht möglich ist. Daher ist, dem Grundsatz der Subsidiarität entsprechend, nunmehr der Landesverband Bayern für diese Entscheidung zuständig. Zu 2) Auf die Entscheidungsfrage „Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden?“ kann nicht mit einer Bewertung von 1 bis 5 (Absolut Ja – Absolut Nein) geantwortet werden! Die vom Bezirksverband geplante Umfrage ist somit irreführend formuliert und würde kein eindeutiges Meinungsbild der betroffenen Piraten zeigen. Eine doppelte Befragung mit gleicher Fragestellung aber jeweils unterschiedlicher Beantwortungsmöglichkeit ist grundsätzlich zu vermeiden, da dies ebenfalls das tatsächliche Meinungsbild verfälschen könnte. Besondere Dringlichkeit ist geboten, da durch die Durchführung einer LimeSurvey-Umfrage entsprechend des Beschlusses des BzV-Vorstandes die Feststellung des tatsächlichen Meinungsbildes der Piraten aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck bezüglich des Wunsches nach einer KV-Bildung unmöglich gemacht wird.
Verantwortlicher im Vorstand
...


LimeSurvey-Umfrage zur Gründung eines Kreisverbands im Landkreis

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Beantragt am
16.05.2012
Nummer
74
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andreas Hanemann
Betrifft
LimeSurvey-Umfrage zur Gründung eines Kreisverbands im Landkreis
Text
Der Landesvorstand möge umgehend beschließen:

1) Die Piraten des Landkreises Fürstenfeldbruck werden durch den Landesverband Bayern mittels folgender LimeSurvey-Umfrage unverzüglich zu ihrer Meinung befragt: ? Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden? (Ja/Nein) 2) Dem Bezirksverband Oberbayern wird untersagt, die, auf der BzV-Vorstandssitzung vom 04.05.2012 beschlossene LimeSurvey-Umfrage mit folgendem Inhalt durchzuführen: ? Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden? Bewertung von 1 bis 5 (Absolut Ja - Absolut Nein) ? Wann soll ein KV gegründet werden? 1: Die nächsten Monate, 2: Im Herbst, 3: Nächstes Jahr 4: gar nicht 5: egal

Einzelstimmen
Kommentar
Landesvorstand ist nicht zuständig.


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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