BY:Vorstandssitzung/2012-04-18

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 18.04.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Gerhard Mesch und Helfer im Pad
Beginn: 20:31
Ende: 22:05

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Allgemein
      • Vernetzungstreffen im Abgeordnetenhaus Berlin
      • P9live Sendung aus dem Abgeordnetenhaus Berlin, Thema: "Trennung Amt und Mandat" und zweite **Sendung "Protestpartei?"
      • Besuch japanischen Generalkonsuls in LGS
      • Indect-Workshop
      • Uni Essen-Duisburg wg Gleichberechtigung
      • Infostand in Amberg
    • Interviews
      • München TV
      • Telefoninterview mit Antenne Bayern
      • Merkur (Weltgruppe) in Berlin
      • Bayerisches Fernsehen 'Kontrovers'
      • Bayerischer Rundfunk
    • Stammtische
      • Amberg
      • Neumarkt
      • Bad Brückenau
      • Freising
  • Martin Krauß
    • Urlaub (bis Ostern)
    • Verhandlung Budget LGS mit KVMuc und BzV Obb
    • LGS-Orga und LGS-Orga-Sitzung am Montag
    • Marina-Mumble am Sonntag (ca 30min)
    • Besuch jap. Generalkonsul in der LGS
    • Telefoninterview mit Bistumsjournalist
    • Sehr viel Wanninger tickets bearbeitet
    • Bearbeitung Neuausschreibungen LPTs 12.2&3
  • Haide Friedrich Salgado
    • Landesparteitag (inkl. Nachbereitung & Newsletter)
    • Bezirksparteitag Schwaben
    • BR (Interview)
    • Stammtisch AICFDB
  • Mark Huger
    • Stammtisch Amberg
    • Stammtisch Neumarkt
    • Interview Neumarkter Nachrichten
    • Aufstellungsversammlung Bürgermeister Weißenhorn
    • Schwabenplenum
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: -- EUR
  • davon frei verfügbar: ca. -- EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5655
  • Mitglieder stimmberechtigt: 2167
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3488
  • Mitglieder ausgetreten: n.v.

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

  • Niederbayernstammtisch Rottal
  • Waidlastammtisch (=Stammtisch für bayr. Wald) (vmtl 19.05 in Regen)
  • FDP-Internetseiten-Klau ( http://www.piraten-straubing.de/ )
  • Bingsbus

Oberbayern

  • Rücktritt Pol GF (Umzug nach Mittelfranken) und Schatzmeister.
  • Anstehende KV Gründungen
    • Altötting Mühldorf: Planung einen verbundenen KV zu Gründen. Einladungen sind raus, Gründung findet am 13.5. statt.
    • Weilheim Stand: Gründung am 17.06.2012
    • Rosenheim Stand: Noch in Planung. ZZ steht eine Bürgermeisterwahl in Grosskarolinenfeld im Raum.
    • Starnberg in Planung für Anfang Juni
  • Bayernplenum:
    • 05.05. Liquid Feedback - Infoveranstaltung - (Verantwortung: Manele--> Orga Fardizzle)
    • 26.05. BGE/Grundeinkommen/negative Einkommensteuer (Orga: Manfred)
    • Juni: Rente in Regensburg (Orga durch Robert - Oberpfalz)
    • Juli: Landwirtschaft in München (Fredi, Franz-Josef, Manfred)

Oberfranken

Diverse Infostände (Kulmbach, Bamberg, Bayreuth) Kreisverbandsgründung Bayreuth Anfang Mai Voraussichtlich Kreisverbandgründung Ende Mai in Hof Aktion zum Volksbegehren (1 Semester Studiengebühren werden übernommen (Geocache-Suche))

Oberpfalz

  • Waidlerstammtisch in Zusammenarbeit mit Niederbayern ( Stammtisch bayr. Wald) (vmtl 19.05 in Regen )
  • Bingsbus
  • verschiedene Interviews
  • Stammtische
    • Tirschenreuth ( immer um die 16 Personen )
    • Schwandorf ( erster für morgen geplant )
    • Regensburg ( z.Z. immer zwischen 25 und 30 Personen )
  • Planung KV Gründung Rgbg Stadt/Land
  • Planung ACTA-Demo am 09.06. in Regensburg
  • Planungen für Wahlparties am 06.05. und 13.05. im Brandl Bräu Regensburg

Schwaben

31.03 Neuwahlen Vorstand 7.4. Konstituierende Vorstandssitzung 14.4 Bürgermeisteraufstellung Weißenhorn 14.4. Schwabenplenum zum Thema Kommunalpolitik 21.4 Kreisparteitag Neu-Ulm in Weißenhorn 3.5 Memmingen Vortrag Urheberrecht 5.5. Gründung KV AIC-FDB Neue Stammtisch in Lindenberg, Buchloe, Füssen Infostandoffensive zum Volksbegehren Planung KV-Gründung Ostallgäu für Juli

Unterfranken

  • 12.04.12 Stammtisch Bad Brückenau, Thema: Sinntalbahn, mit Dr. Loos vom VCD und Sekor
  • 13.04.12 1. Stammtisch in Haßfurt, 23 Besucher
  • 14.04.12 Asyl-Demo in Würzburg, etwa 500 Teilnehmer
  • 17.04.12 Stammtisch Bad Neustadt, Diskussion: KV - welche Voraussetzungen sollten gegeben sein?
  • 20.04.12 Stammtisch Haßfurt: Kommunikationstools in der Piratenpartei mit Live-Vorführungen


Berichte der Beauftragten

  • Datenschutzbeauftragter RainerO):
    • Bundesvorstand zu Datenschutzverpflichtungen: LV-DSVs dürfen "bundesweit" schulen
    • DSV müssen beim Bund vorliegen
  • Verwaltung (Markus Heinze):
    • Mitgliedsausweise Bayern sind gedruckt (auch Berlin und Baden Württemberg)
    • Versand erfolgt hoffentlich nächste Woche für Zustellung im April
  • IT (Wolfgang Steinert))
    • Neue Server sind bestellt und werden am Samstag (21.04.) eingerichtet
    • Umstellung ebenfalls am Samstag (21.04.)

TOP Ausschreibungen LPT 12.2&3 sowie Aufstellungsversammlung BTW

  • Aufstellungsversammlung BTW nach den Sommerferien (Basisbeschluss vom LPT Straubing)
  • Ausschreibung 2012.2: https://vorstandbayern.piratenpad.de/109
  • Ausschreibung 2012.3: https://vorstandbayern.piratenpad.de/108
    • Anmerkung: Je nach Wahlverfahren für die Listen könnte eine Satzungsänderung nötig sein, die an einem vorher stattfindenen Parteitag erfolgen müsste:
    • => Erst Parteitag mit Vorstandswahl & Satzungsänderungen
    • => Danach dann Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Landesliste für BTW
    • Wahl von Listekandidaten und Vorstand sollten auf jeden Fall auf getrennten Mitgliederversammlungen erfolgen
    • Auschreibungen sollen angepasst werden, damit sie die gleichen Anforderungen haben (Größe: ca. 10% der Mitglieder also 500 + 100 Reserve)
    • Auschreibung soll schnellst möglich erfolgen


Anträge

Nachfolgende Anträge wurden gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

Antrag: 1 - Budget für Weiterführung der Landesgeschäftsstelle

Budget für Weiterführung der Landesgeschäftsstelle
Antragsnummer
1
Antragsteller
Martin Krauß
Gesamtwert
3000.-€
Text
Der Landesvorstand möge Beschliessen, die Landesgeschäftsstelle weiterzuführen und für das verbleibende Jahr 2012 das Budget für die Landesgeschäftsstelle um 3000.-€ zu erhöhen (entspricht 500.-€ pro Monat)
Begründung
Die Landesgeschäftsstelle läuft mit jeder Woche besser und hat bereits sowohl bei der Programmerweiterung als auch vor allem bei der Verwaltungsarbeit (Verwaltungsteam) sehr gute Arbeit geleistet. Durch die Reduzierung des Anteils, den der Landesverband zu tragen hat (der Bezirksverband hat im Gegenzug einen größeren Part übernommen) sollte einer Weiterführung der Landesgeschäftsstelle in der Schopenhauer Straße in München nichts entgegen stehen.
Verantwortlicher im Vorstand
Martin Krauß


Budget für Weiterführung der Landesgeschäftsstelle

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Beantragt am
18.04.2012
Nummer
65
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Krauß
Betrifft
Budget für Weiterführung der Landesgeschäftsstelle
Text
Der Landesvorstand beschließt die Landesgeschäftsstelle weiterzuführen und für das verbleibende Jahr 2012 das Budget für die Landesgeschäftsstelle um 3000.-€ zu erhöhen (entspricht 500.-€ pro Monat)
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Martin Krauß

Antrag: 2 - Aufkleber für CSD

Aufkleber für CSD
Antragsnummer
2
Antragsteller
Michele
Gesamtwert
120 Euro
Text
Der Landesverband beschließt ein Budget von 120 Euro für die Bestellung von CSD-Aufklebern.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
Mark


CSD-Aufkleber

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Beantragt am
18.04.2012
Nummer
66
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michele
Betrifft
CSD-Aufkleber
Text
Der Landesverband beschließt ein Budget von 120 Euro für die Bestellung von CSD-Aufklebern.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Mark Huger

Antrag: 3 - Versand Mitgliedsausweise

Versand Mitgliedsausweise
Antragsnummer
3
Antragsteller
Markus Heinze
Gesamtwert
900 Euro
Text
Für den Versand der bayerischen Mitgliedsausweise (ca. 1600 Stück) beauftragt der Landesverband Markus Heinze zum Kauf der notwendigen Materialien sowie des Portos. Das Budget dafür beträgt 900 Euro (= 1600*0,55 Euro + 20 Euro Puffer). Die Ausgaben werden gegen Vorlage der Belege/Quittungen erstattet.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
Franz Rauchfuss


Versand Mitgliedsausweise

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Beantragt am
18.04.2012
Nummer
67
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Markus Heinze
Betrifft
Versand Mitgliedsausweise
Text
Für den Versand der bayerischen Mitgliedsausweise (ca. 1600 Stück) beauftragt der Landesverband Markus Heinze zum Kauf der notwendigen Materialien sowie des Portos. Das Budget dafür beträgt 900 Euro (= 1600*0,55 Euro + 20 Euro Puffer). Die Ausgaben werden gegen Vorlage der Belege/Quittungen erstattet.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Franz Rauchfuss

Antrag: 4 - Beauftragung Leitung Verwaltungsteam

Beauftragung Leitung Verwaltungsteam
Antragsnummer
4
Antragsteller
Markus Heinze
Gesamtwert
50 Euro
Text
Der Landesvorstand beauftragt Markus Heinze, das Team für die Verwaltung des Landesverbands zu leiten. Das Aufgabengebiet umfasst unter anderem:
  • Beantwortung von Anfragen von Interessenten & Piraten
  • Mithilfe bei Mitgliederverwaltung
  • Versand von Infomaterial an Interessenten
  • Versand von Infomaterial an Stammtische/KVs soweit in der LGS vorhanden
  • Versand von Mitgliedsausweisen
Notwendige Ausgaben bis zu einer Höhe von max. 50 Euro (zB für Versand/Porto, etc.) werden gegen zeitnahe Vorlage der Belege vom Schatzmeister erstattet.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
Franz

Beauftragung Leitung Verwaltungsteam

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Beantragt am
18.04.2012
Nummer
68
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Markus Heinze
Betrifft
Beauftragung Leitung Verwaltungsteam
Text
Der Landesvorstand beauftragt Markus Heinze, das Team für die Verwaltung des Landesverbands zu leiten. Das Aufgabengebiet umfasst unter anderem:
  • Beantwortung von Anfragen von Interessenten & Piraten
  • Mithilfe bei Mitgliederverwaltung
  • Versand von Infomaterial an Interessenten
  • Versand von Infomaterial an Stammtische/KVs soweit in der LGS vorhanden
  • Versand von Mitgliedsausweisen

Notwendige Ausgaben bis zu einer Höhe von max. 50 Euro (zB für Versand/Porto, etc.) werden gegen zeitnahe Vorlage der Belege vom Schatzmeister erstattet.

Einzelstimmen
Kommentar
-

Antrag: 5 - Zentrale Wahlunterlagenbeschaffung

Zentrale Wahlunterlagenbeschaffung
Antragsnummer
5
Antragsteller
Ferstl Alex (Belzebub)
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand des Landesverbandes Bayern möge beschliessen die Wahlunterlagen für Landesparteitage zentral zu beschaffen.
Begründung
siehe Antrag Nr. vom 21-3-2012
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag wurde zurückgezogen.

Antrag: 6 - Vorstandsantragsbutton auf der Homepage/ Wiki

Vorstandsantragsbutton auf der Homepage/ Wiki
Antragsnummer
6
Antragsteller
Ferstl Alex (Belzebub)
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand des Landesverbandes Bayern möge beschliessen auf der Homepage und oder dem Wiki einen "Vorstandsbeschlussantragsbutton" wie beim BzV Oberpfalz einzufügen siehe hierzu Oberpfälzer Wikilösung (ganz unten)
Begründung
Da jeder Bürger und Pirat einen Antrag an den LV stellen kann - sollte auch gewährleistet sein das a. Die Hürde für einen solchen Antrag so gering wie möglich ist und b. das Anträge transparent einsehbar sind.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag wurde zurückgezogen.

TOP

Fragen an den Landesvorstand

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 02.05.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko-Raum 2200# (am Hessen-Server)

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Reisebeauftragung Wahlkampfhilfe NRW

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Beantragt am
09.04.2012
Nummer
78
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Jan Kastner
Betrifft
Reisebeauftragung Wahlkampfhilfe NRW
Text
Jan Kastner wird beauftragt, zur Wahlkampfunterstützung nach NRW zu reisen.
Einzelstimmen
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