BY:Vorstandssitzung/2012-04-04

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 04.04.2012.

Inhaltsverzeichnis

1 Teilnehmer
2 Tagesordnung
3 Anträge
4 Umlaufbeschlüsse
- 4.1 Beauftragung Wolfgang Steinert
- 4.2 Beauftragung Vertrauenspirat

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Sekor
Protokoll: Gesch, Sekor
Beginn: 20:36
Ende: 21:17

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Stefan 'Sekor' Körner
- Landesparteitag
- BzPT Schwaben
- Treffen BLLV
- Treffen Tom wg Podiumsdiskussion
- Telefonat Schulberatung wg PiratenAKA
- 52. Mediengespräche
- Stammtische
  - Friedberg
  - Augsburg
  - München
  - Freising
  - Ingolstadt
- Interviews
  - Straubinger Tagblatt
  - BR
  - SAT1
  - Bayerische Staatszeitung
  - Augsburger Allgemeine
  - Quer
  - Passauer Neue Presse
  - Frankfurter Allgmeine Sonntagszeitung
  - Buchautor "Piraten"
  - Abendzeitung
  - Augsburger Allgemeine Zeitung

Martin Krauß
- (War im Urlaub, Nachtrag vom 10.4.)
- Teilnahme an Rhetorikschulung
- Landesparteitag Bayern (Versammlungsleitung)
- 1xLGS Besprechung
- Urlaub
- Kontaktaufnahme mit Kulturpolitik-Insider aus Muc (Komponist). Treffen vereinbart

Aleks Lessmann
- LPT (4 PMs + Saarland Artikel)
- Vorbereitungen Hambacher Fest 2012
- Anfragen der Presse wegen Saarland (ca. 10 Pro Tag, Criss und Sebastian mindestens wohl doppelt so viele)
- Interview WSJ
- Vermittlung vieler, vieler Interviews (FAS an Sekor, Merkur an Bim, etc.)
- BzPT Schwaben Versammlungsleitung
- Auf unseren Aprilscherz reagierten: AFP, Nürnberger Nachrichten, BR
- Gespräch Augsburger Allgemeine
- Interview BR5 zum Tanzverbot am Karfreitag

Franz Rauchfuss
- LPT
- Telefonseelsorger
- Tagesgeschäft
- Endlich drucken wir Ausweise

Haide Friedrich Salgado
- (entschuldigt)

Mark Huger
- Vorbereitung Akkreditierungsdaten LPT
- Akkreditierung am LPT
- BzPT Schwaben
- 417 Mitgliedsanträge bearbeitet
- Vorbereitung Akkreditierungsdaten BPT
- Diverse Listen und Auswertungen erzeugt
- Tagesgeschäft, Bearbeiten von Tickets, etc.

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kontostand: 138k EUR + 61k EUR
davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 5299 (inkl. bevorstehende)
Mitglieder stimmberechtigt: 1803 (34%)
Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3496
Mitglieder ausgetreten: 17 (seit 01.03.2012)

Bemerkung zur Zahl der stimmberechtigten: Wir haben bisher noch nicht erinnert, viele haben erst seit wenigen Tagen die Zahlungsaufforderung.

i.A. EmHa 19:48, 4. Apr. 2012 (CEST)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Sonderstammtisch mit Fabio
Veranstaltung zur Integrationspolitik
KPT in Erlangen

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Astrid (Vertrauenspirat)

Mehr Anfragen als üblich

Rainer (Datenschutzbeauftragter)

Schulen geht weiter

Wolfgang (Bayern-IT)

Wanninger ist fertig umgezogen
- Kleinere Bugs werden noch behoben (Besitzer-Zuweisung)
- QuickClose-Plugin wird installiert, sobald es für die neue OTRS-Version verfügbar ist
Team ist fast vollständig

Ausschreibung LPT

Parteitag Maxhütte/Juli muss abgesagt werden

Neue Ausschreibung erfolgt für Sept. (durch Martin)

Fragen an den Landesvorstand

Sonstiges

Nächstes Treffen

Datum: 18.04.2012
Uhrzeit: 20:30
Ort: Telko-Raum 2200# (am Hessen-Server)

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

Anträge zur Parteienfinanzierung

Antrag: 1 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung

Antragsnummer: 1
Antragsteller: Albert Barth
Gesamtwert: 73573,40 Euro (2011)
Text: ich würde gerne beantragen, dass der Landesvorstand den Verteilungsschlüssel für die Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Geschäftsjahr 2012 wie folgt festlegt:
Staatliche Mittel aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband werden auf den Landesverband und auf die Bezirksverbände verteilt. Die Bezirksverbände verteilen die Mittel in eigener Verantwortung auf die unmittelbaren Untergliederungen.
Von den staatlichen Mitteln aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband erhält der Landesverband 25 % (Landesanteil). Vom verbleibenden Betrag (Bezirkeanteil) erhalten die Bezirksverbände
1. aus einem Viertel zu gleichen Teilen,
2. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirksfläche zu Landesfläche,
3. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirkseinwohnerzahl zu Landeseinwohnerzahl,
4. aus einem Viertel im Verhältnis von erreichtem Prozenteanteil im Bezirk zur Summe der erreichten Prozentanteile aller Bezirke der auf die Piratenpartei entfallenden Erst- und Zweitstimmen bei der letzten Landtags- und/oder Bundestagswahl.
Auszahlungen an die Bezirke sollen zeitnah, spätestens nach einem Monat erfolgen. Das gilt auch für erhaltene Vorschüsse. Rückzahlungen an den Landesverband sind vom Bezirksverband binnen zwei Wochen zu zahlen
Inhaltsgleich wurde von mir ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Bayern 2012.1 gestellt. Meine Motive sind:
1. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Einwohnerdichte. Bezirke mit kleiner Fläche und wenigen Einwohnern bekommen den gleichen Anteil wie Bezirke mit großer Fläche und vielen Einwohnern.
2. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Mitgliederzahl, auch wenn die Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen. Der Bezirk erhält für zahlende Mitglieder aber bereits einen Anteil am Mitgliederbeitrag.
3. Weil die Finanzierung des LV ebenfalls betroffen ist, sollte der LV vorab Gelegenheit haben, diesen Vorschlag zumindest zu diskutieren. Über die Annahme per Vorstandsbeschluss würde ich mich freuen.
4. Der Satzungsänderungsantrag wurde gestellt, damit Mittel aus der Parteienfinanzierung nicht nach Kassenlage vom LV beliebig geändert werden können. Das ist für eine verlässliche Finanzplanung erforderlich.
+Excel-Tabelle - Ticket
Begründung: ...
Verantwortlicher im Vorstand: ...

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung

Beantragt am: 04.04.2012

Nummer: 61
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Albert Barth
Betrifft: Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung
Text: Ich würde gerne beantragen, dass der Landesvorstand den Verteilungsschlüssel für die Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Geschäftsjahr 2012 wie folgt festlegt:

Staatliche Mittel aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband werden auf den Landesverband und auf die Bezirksverbände verteilt. Die Bezirksverbände verteilen die Mittel in eigener Verantwortung auf die unmittelbaren Untergliederungen.
Von den staatlichen Mitteln aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband erhält der Landesverband 25 % (Landesanteil). Vom verbleibenden Betrag (Bezirkeanteil) erhalten die Bezirksverbände
1. aus einem Viertel zu gleichen Teilen,
2. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirksfläche zu Landesfläche,
3. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirkseinwohnerzahl zu Landeseinwohnerzahl,
4. aus einem Viertel im Verhältnis von erreichtem Prozenteanteil im Bezirk zur Summe der erreichten Prozentanteile aller Bezirke der auf die Piratenpartei entfallenden Erst- und Zweitstimmen bei der letzten Landtags- und/oder Bundestagswahl.
Auszahlungen an die Bezirke sollen zeitnah, spätestens nach einem Monat erfolgen. Das gilt auch für erhaltene Vorschüsse. Rückzahlungen an den Landesverband sind vom Bezirksverband binnen zwei Wochen zu zahlen
Inhaltsgleich wurde von mir ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Bayern 2012.1 gestellt. Meine Motive sind:
1. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Einwohnerdichte. Bezirke mit kleiner Fläche und wenigen Einwohnern bekommen den gleichen Anteil wie Bezirke mit großer Fläche und vielen Einwohnern.
2. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Mitgliederzahl, auch wenn die Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen. Der Bezirk erhält für zahlende Mitglieder aber bereits einen Anteil am Mitgliederbeitrag.
3. Weil die Finanzierung des LV ebenfalls betroffen ist, sollte der LV vorab Gelegenheit haben, diesen Vorschlag zumindest zu diskutieren. Über die Annahme per Vorstandsbeschluss würde ich mich freuen.
4. Der Satzungsänderungsantrag wurde gestellt, damit Mittel aus der Parteienfinanzierung nicht nach Kassenlage vom LV beliebig geändert werden können. Das ist für eine verlässliche Finanzplanung erforderlich.
+Excel-Tabelle - Ticket

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Martin Krauß

(na)

Aleks A.-Lessmann

Franz Rauchfuss

Haide Friedrich Salgado

(na)

Mark Huger

Kommentar: -

Antrag: 2 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012

Antragsnummer: 2
Antragsteller: --Dev
Gesamtwert: 45244,21 Euro
Text: Der Landesvorstand möge abweichend vom geltenden Verteilungsschlüssel - für Mittel aus der Parteienfinanzierung im LV Bayern aus dem Jahr 2011 - folgende Regelung für das Jahr 2012 beschließen. Diese Regelung gewährt dem Landesverband einmalig einen größeren Anteil der Parteienfinanzierung um die Belastung der insgesamt 3 Landesparteitage im Jahr 2012 zu kompensieren. Der Beschluss gilt ausschließlich für das Jahr 2012 und hat ansonsten keine Auswirkungen auf den Beschluss Nr. 62 des 5. Landesvorstands Bayern.
1. Beschließt der Landesvorstand die Verteilung von Mitteln aus der Parteienfinanzierung, so werden diese anteilig innerhalb des Landesverbands auf seine Bezirksverbände aufgeteilt. Diese sollen in eigener Verantwortung für eine Weiterverteilung auf ihre jeweiligen Untergliederungen sorgen.
2. Von dem zu verteilenden Betrag
2.1. behält der Landesverband 12.293,-- € zur eigenen Verwendung.
2.2. erhalten die Bezirke eine Zuweisung aufgeteilt durch den nachfolgenden Schlüssel:
4,75 % als Sockelbetrag
Der Restbetrag wird zu je 50% geteilt. Dabei wird der erste Teil,
Prozentual dem Verhältnis (Einwohner zu Fläche des Bezirks) in der Relation zum Verhältnis (Einwohner zu Fläche des gesamten Landes) unter den Bezirksverbänden aufteilt,
der zweite Teil,
Prozentual dem Verhältnis (Mitglieder des jeweiligen Bezirks zur Mitgliederzahl des Landesverbands) unter den Bezirksverbänden aufgeteilt.
2.3. Mögliche Rundungsdifferenzen werden hierbei durch Mittel des Landesverbands ausgeglichen.
3. Vom Bundesverband wurden 3,-- € je bezahlten Mitglied für die Kosten der neuen Verwaltungssoftware einbehalten. Diese Kosten werden in Bayern gemäß dem Verteilungssschlüssel für Mitgliedsbeiträge weiterverrechnet, d.h.: LV 25%, BzV 75%.
4. Desweiteren sind Buchhaltungskosten in Höhe von 7.281,02 € durch den Bundesverband verrechnet worden. Diese Kosten werden dem Landesverband und den 7 Bezirksverbänden zu gleichen teilen verrechnet (910,1275€ pro Gliederung).
5. Grundlagen dieser Berechnung ermittelt der Schatzmeister des Landesverbands. Es werden jeweils aktuelle Daten des gleichen Zeitraums herangezogen. Mit Beschluss der Ausschüttungsbeträge gelten diese als anerkannt und gelten losgelöst von sich möglicherweise ergebenden neuen Erkenntnissen.
Begründung: Nach Auskunft des Landesschatzmeisters Bayern benötigt der LV "mehr Geld". Gefordert wurden 10.000 € welche durch diesen Antrag (abweichend der existierenden Regelung) ermöglicht werden.
Verantwortlicher im Vorstand: ...

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012

Beantragt am: 04.04.2012

Nummer: 62
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Dev - Patrick Linnert
Betrifft: Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012
Text: Gesamtwert = 45244,21 Euro

Der Landesvorstand möge abweichend vom geltenden Verteilungsschlüssel - für Mittel aus der Parteienfinanzierung im LV Bayern aus dem Jahr 2011 - folgende Regelung für das Jahr 2012 beschließen. Diese Regelung gewährt dem Landesverband einmalig einen größeren Anteil der Parteienfinanzierung um die Belastung der insgesamt 3 Landesparteitage im Jahr 2012 zu kompensieren. Der Beschluss gilt ausschließlich für das Jahr 2012 und hat ansonsten keine Auswirkungen auf den Beschluss Nr. 62 des 5. Landesvorstands Bayern.
1. Beschließt der Landesvorstand die Verteilung von Mitteln aus der Parteienfinanzierung, so werden diese anteilig innerhalb des Landesverbands auf seine Bezirksverbände aufgeteilt. Diese sollen in eigener Verantwortung für eine Weiterverteilung auf ihre jeweiligen Untergliederungen sorgen.
2. Von dem zu verteilenden Betrag
2.1. behält der Landesverband 12.293,-- € zur eigenen Verwendung.
2.2. erhalten die Bezirke eine Zuweisung aufgeteilt durch den nachfolgenden Schlüssel:

   4,75 % als Sockelbetrag

Der Restbetrag wird zu je 50% geteilt. Dabei wird der erste Teil,

    Prozentual dem Verhältnis (Einwohner zu Fläche des Bezirks) in der

Relation zum Verhältnis (Einwohner zu Fläche des gesamten Landes) unter den Bezirksverbänden aufteilt,
der zweite Teil,

    Prozentual dem Verhältnis (Mitglieder des jeweiligen Bezirks zur

Mitgliederzahl des Landesverbands) unter den Bezirksverbänden aufgeteilt.
2.3. Mögliche Rundungsdifferenzen werden hierbei durch Mittel des Landesverbands ausgeglichen.
3. Vom Bundesverband wurden 3,-- € je bezahlten Mitglied für die Kosten der neuen Verwaltungssoftware einbehalten. Diese Kosten werden in Bayern gemäß dem Verteilungssschlüssel für Mitgliedsbeiträge weiterverrechnet, d.h.: LV 25%, BzV 75%.
4. Desweiteren sind Buchhaltungskosten in Höhe von 7.281,02 € durch den Bundesverband verrechnet worden. Diese Kosten werden dem Landesverband und den 7 Bezirksverbänden zu gleichen teilen verrechnet (910,1275€ pro Gliederung).
5. Grundlagen dieser Berechnung ermittelt der Schatzmeister des Landesverbands. Es werden jeweils aktuelle Daten des gleichen Zeitraums herangezogen. Mit Beschluss der Ausschüttungsbeträge gelten diese als anerkannt und gelten losgelöst von sich möglicherweise ergebenden neuen Erkenntnissen.
Begründung: Nach Auskunft des Landesschatzmeisters Bayern benötigt der LV "mehr Geld". Gefordert wurden 10.000 € welche durch diesen Antrag (abweichend der existierenden Regelung) ermöglicht werden.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Martin Krauß

(na)

Aleks A.-Lessmann

Franz Rauchfuss

Haide Friedrich Salgado

(na)

Mark Huger

Kommentar: -

Antrag: 3 - Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012

Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012

Antragsnummer: 3
Antragsteller: --Dev
Gesamtwert: 32440,19 Euro
Text: Der Landesvorstand möge beschließen 45244,21 EUR ( Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 ) nach geltendem Schlüssel und abzüglich der Umlagen für Verwaltungssoftware und Buchhaltungskosten für das Jahr 2012 zu verteilen.
Folgende Beträge werden daher unverzüglich zugewiesen (in Euro):
LV Bayern, 9.999,12
BzV Oberbayern, 5738,38
BzV Niederbayern, 2051,64
BzV Oberpfalz, 2521,12
BzV Oberfranken, 2466,61
BzV Mittelfranken, 3998,58
BzV Unterfranken, 2730,34
BzV Schwaben, 2934,40
Die Gelder werden auf Anforderung des jeweiligen Bezirksvorstandes ausgezahlt. Bis dahin verwaltet der Landesvorstand diese Mittel treuhänderisch. Um eine mündelsichere, verzinsliche Anlage zu gewährleisten muss diese Anforderung binnen 4 Wochen nach diesem Beschluss ergehen. Danach können die Gelder erst mit drei Monaten Verzögerung ausbezahlt werden.
Begründung: Summen sind gemäß Schlüssel abzüglich der Umlage für die Verwaltungssoftware und der Buchhaltungskosten.
Verantwortlicher im Vorstand: ...

Festlegung der Verteilungssummen

Beantragt am: 04.04.2012

Nummer: 63
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Dev - Patrick Linnert
Betrifft: Festlegung der Verteilungssummen
Text: Gesamtwert = 32440,19 Euro

Der Landesvorstand möge beschließen 45244,21 EUR ( Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 ) nach geltendem Schlüssel und abzüglich der Umlagen für Verwaltungssoftware und Buchhaltungskosten für das Jahr 2012 zu verteilen.
Folgende Beträge werden daher unverzüglich zugewiesen (in Euro):

   LV Bayern: 9.999,12

   BzV Oberbayern: 5738,38

   BzV Niederbayern: 2051,64

   BzV Oberpfalz: 2521,12

   BzV Oberfranken: 2466,61

   BzV Mittelfranken: 3998,58

   BzV Unterfranken: 2730,34

   BzV Schwaben: 2934,40

Die Gelder werden auf Anforderung des jeweiligen Bezirksvorstandes ausgezahlt. Bis dahin verwaltet der Landesvorstand diese Mittel treuhänderisch. Um eine mündelsichere, verzinsliche Anlage zu gewährleisten muss diese Anforderung binnen 4 Wochen nach diesem Beschluss ergehen. Danach können die Gelder erst mit drei Monaten Verzögerung ausbezahlt werden.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Martin Krauß

(na)

Aleks A.-Lessmann

Franz Rauchfuss

Haide Friedrich Salgado

(na)

Mark Huger

Kommentar: -

Upgrade der Bayern-IT

Antrag: 4 - Upgrade der Bayern-IT

Upgrade der Bayern-IT

Antragsnummer: 4
Antragsteller: Mark, Wolfgang
Gesamtwert: ca. 2050 EUR/a, 375 EUR einmalig
Text: Der Vorstand möge beschließen: Die Bayern-IT mietet drei neue Server an, davon zwei mal Hetzner EX 4S und einmal Xirra XR-1
Begründung: Die bisherige Infrastruktur arbeitet an ihrer Leistungsgrenze, es stehen keine Ressourcen für weitere Projkete zur Verfügung.
Die beiden deutlich leistungsfähigeren Hetzner-Server sollen die bisherigen ablösen. Der zusätzliche Server soll für das Backup, Monitoring und DNS genutzt werden und daher in einem anderen Rechenzentrum untergebracht werden.
Während der Umzugszeit soll ein Parallelbetrieb von 2 Monaten stattfinden.
Aufstellung und Kosten: Datei:Kostenplanung Bayern-IT 2012.pdf
Verantwortlicher im Vorstand: Mark Huger

Upgrade der Bayern-IT

Beantragt am: 04.04.2012

Nummer: 64
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Mark - Mark Huger, Wolfgang
Betrifft: Upgrade der Bayern-IT
Text: Gesamtwert = ca. 2050 Euro/Jahr, 375 Euro einmalig

Der Vorstand möge beschließen: Die Bayern-IT mietet drei neue Server an, davon zwei mal Hetzner EX 4S und einmal Xirra XR-1

Begründung: Die bisherige Infrastruktur arbeitet an ihrer Leistungsgrenze, es stehen keine Ressourcen für weitere Projkete zur Verfügung.
Die beiden deutlich leistungsfähigeren Hetzner-Server sollen die bisherigen ablösen. Der zusätzliche Server soll für das Backup, Monitoring und DNS genutzt werden und daher in einem anderen Rechenzentrum untergebracht werden.
Während der Umzugszeit soll ein Parallelbetrieb von 2 Monaten stattfinden.
Aufstellung und Kosten: Datei:Kostenplanung Bayern-IT 2012.pdf