BY:Vorstandssitzung/2012-03-07

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 07.03.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung:Martin Krauß
Protokoll: Haide F.S. mit Helfern =)
Beginn: 20:30
Ende: 22:13

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Piratiger Aschermittwoch
    • Interview MünchenTV
    • Podiumsdiskussion ACTA der AZ
    • Stammtisch München
    • Teamwochenende
    • Marina ORGA-Telko
    • Mitgliederversammlung KV Nürnberg
    • LPT BaWü
    • Treffen Franz Maget
    • Treffen GRÜNE
    • Treffen "Institut für Demokratieforschung"
    • Besuch bei Sat.1 Bayern
  • Martin Krauß
    • Piratiger Aschermittwoch
    • Podiumsdiskussion AZ (Zuhörer)
    • AG Neupiraten
    • Stammtisch München
    • Vorstandskuschelwochenende
    • LGS Besprechungen (2*)
    • Termin mit Versicherung
    • Mittagessen mit CSU Landesvorstandsmitglied
    • diverse Kommunikation mit Kerstin von der BGS
    • Besuch bei Sat.1 Bayern
  • Aleks Lessmann
    • PAM, natürlich, mit großer Pressepräsenz
    • Interview Abendschau, wurde wohl diese Woche gesendet
    • Podiumsdiskussion ACTA eingefädelt und Kontakte geknüpft
    • Team Wochende des LaVor
    • ReBoot Pressearbeit in Gang gesetzt, dauert noch
    • How To Antrag
    • Wahlkampfhilfe Landsberg
    • Treffen mit Maget
    • Treffen mir arroganten Grünen
    • Interview mit der TAZ zu Europa
    • Besuch bei Sat.1 Bayern
  • Franz Rauchfuss
    • Jahresabschluss 2011
    • Spendenbescheinigungen 2011 (Danke, Mark und für die Mitgliederverwaltung)
    • Parteienfinanzierung
    • Haushaltsplan 2012
    • Einzugsermächtigungen (Danke, Christian)
    • Tagesgeschäft (Danke, Verwaltungsteam)
    • PAM, Stammtisch München, Teamklausurwochenende
  • Haide Friedrich Salgado
    • PAM
    • Anti-ACTA-Demo-München
    • Teamwochenende (Sonntag)
    • Datenschutzbelehrung
    • Wanninger-Vorstandsqueue
    • LPT-Anträge ins Wiki, wenn sie per Mail kamen
  • Mark Huger
    • Politischer Aschermittwoch
    • Marina IT (Mumble-Konf der Landes-ITen)
    • LaVor Klausurwochenende
    • Einladung LPT per Mail
    • Einladung der LPT-Bounces per Post (211 Briefe)
    • Einladung BzPT Schwaben per Mail
    • Einladung KPT Berchtesgadener Land per Mail
    • Einladung KPT Erlangen+Höchstadt per Post (153 Briefe)
    • Datenschutzbelehrung Bundesverband
    • Beratung Bürgermeisterwahl Weißenhorn
    • Mitgliederverwaltung:
      • Bearbeitung von Anträgen
      • Export zum Bund (Anträge seit Januar), Mitgliedsnummern noch nicht zurück
      • Geokodierung der Mitglieder
      • Visuelle Darstellung der Mitgliederverteilung
      • Bearbeiten vieler Tickets und Individualanfragen

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 151.944,77 EUR Kontokorrent + 61.482,60 EUR Rücklagenkonto
  • davon frei verfügbar: Da warten wir auf die Verwaltungssoftware ;)

Kurz-Bericht Generalsekretär/Mitgliederverwaltung

  • Mitglieder gesamt: 4755
  • Mitglieder stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder ausgetreten: k.A.

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 2. ACTA Demo (ca. 2000 Teilnehmer, Redner u.a. Bruno Kramm, Dieter Janecek)
  • KV Nürnberg Mitgliederversammlung
  • MFR Vorständetreffen (BzV + 5 KVs)
  • Präsentation "Was ist ACTA?" bei IG Metal

Niederbayern

  • ACTA-Demo in Passau
  • zeitgleich noch eine andere Veranstaltung in Landshut/Straubing?
  • gemeinsame Vorstandssitzung in München

Oberbayern

  • ACTA-Demo in München
  • Faschingsumzüge Traunsteiner Land (http://www.traunpiraten.de)
  • BzV-Sitzung mit Schwerpunkt
  • Fracking im Chiemgau
  • 1. Bayernplenum

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

  • ACTA-Demo in Augsburg
  • ACTA-Demo in Kempten
  • Aichach-Friedberg will einen Kreisverband Ende April gründen
  • Einführung in die Piratentools in der Kulturfabrik in Augsburg (Michi und Andi)
  • OB-Casting Weißenhorn (vom KV Neu-Ulm)
  • 31.03.2012: BzPT Schwaben in Friedberg (Zieglerbräu)
  • 17.3.2012 Infostand Augsburg (Geplant)
  • Newsletter Schwaben

Unterfranken

  • ACTA-Demo in Würzburg (etwa 800 Teilnehmer)
  • Strategietagung in Wildflecken
  • Infostände in Aschaffenburg, Schweinfurt, Würzburg in Planung
  • Hilfeleistung im Saarland

Berichte der Beauftragten

Boris:

  • ca. 100 programmatische Anträge, sehr hochwertige Anträge → spannender LPT
  • Bemühung einzuordnen
  • letzten Dienstag: HowTo Antrag mit Aufzeichnung
  • Antrag Lime-Survey-Anfrage
  • Anträge gelten als eingereicht, wenn sie in der Antragsfabrik zu finden sind.
  • Antrag, Mail auf der Vorstandsliste vom 1. März

Antrag: 0 - LS-Umfrage zum LPT

LS-Umfrage zum LPT
Antragsnummer
0
Antragsteller
Boris Turovskiy
Gesamtwert
0 Euro
Text
um zumindest einen Ansatzpunkt zu haben, wohin unser Programm auf dem LPT strukturell gehen wird, beantrage ich die Durchführung einer LS-Umfrage unter allen Mitgliedern des LV Bayern mit folgender Fragestellung: 1. Würdest du einem Antrag zur Aufstellung eines eigenen Programms in Bayern zustimmen (Mehrfachnennung möglich)? * Ja, dem Antrag "Grundsatzprogramm des LV Bayern" [1] * Ja, dem Antrag "Landesprogramm des LV Bayern" [2] * Ja, ich würde folgender Änderung der betreffenden Paragraphen zustimmen: {Freitextfeld} * Nein, ich würde mich für eine Beibehaltung der bisherigen Formulierung aussprechen * Ich habe keine Meinung zu der Frage / würde mich enthalten. [1] http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Grundsatzprogramm_des_LV_Bayern [2] http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Landesprogramm_des_LV_Bayern 2. Wirst du voraussichtlich zum Landesparteitag 2012.1 im Frühjahr 2012 fahren? * Ja * Nein * Weiß nicht
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Orientierung im Voraus
  • Frage: Wird es für die Antragsreihenfolge
  • Kombinatorik, rein stukturell, zusätzliche Qualifizierung
  • Meinungsbild, lohnt sich das ganze?
  • Reicht die Antragsfabrik nicht aus?
  • im Zweifelsfall wird jeder Antrag einzeln abgestimmt
  • Konzept um mit Positionspapieren umzugehen
  • Florian D.: Umfrage würde nur verwirren;
Boris zieht seinen Antrag zurück
  • kein weiterer Beauftragter da

TOP Ausschreibungen LPTs 2012 und Aufstellungsversammlung BTW2013

  • Beschluss über Budget und endgültige Terminfristen
  • Martin: Budget von 3500 Euro, ab 30.06 oder im Juli;
  • Aufstellungsversammlung?
    • Patrick: Aufstellungsversammlung nach Aufstellung Direktkandidaten
    • Martin: Je früher desto besser wegen möglicher Formfehler.
    • Mark: es kann zu spät werden, wenn wir auf die Bezirke warten, Gesamtkonzept wird nicht gefährdet, Wahltermin könnte auch nach vorne rutschen

Patrick empfiehlt den anwesenden Bezirken Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten vor der Landesaufstellungsversammlung 

Bewerbung: ??????
  • 3. Parteitag im Oktober
    • Ziel: Wahlparteitag 2013 hinter den Bundes- und Landtagswahlen
  • Bewerbung: 15.07.2012

Ausschreibungen LPTs 2012 und Aufstellungsversammlung BTW2013

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.03.2012
Nummer
53
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Krauß
Betrifft
Ausschreibungen LPTs 2012 und Aufstellungsversammlung BTW2013
Text
Der Landesvorstand schreibt den 2. und den 3. LPT 2012 aus. Bewerbungsfristende für den 2. LPT ist spätestens am 15.04.2012; für den 3. LPT endet die Frist am 15.07.2012.

Mögliche Termine für den 2. LPT sind:

  • 30.06.-01.07.2012
  • 07.07.-08.07.2012
  • 21.07.-22.07.2012
  • 28.07.-29.07.2012

Mögliche Termine für den 3. LPT sind:

  • 29.09.-30.09 2012
  • 6.10.-7.10.2012
  • 13.10.-14.10.2012
  • 20.10.-21.10.2012

Budget sind jeweils 3.500 Euro.

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Martin Krauß

TOP Haushaltsplan 2012

  • Vorstellung, Diskussion und Beschluss (wegen neuer Finanzordnung)
  • PDF des HaushaltsplanesDatei:Haushaltsplan 2012.pdf
  • Der Beschluss kann bei erhöhtem Diskussionsbedarf auch gerne auf die nächste Telko verschoben werden, 2 Wochen machen da auch nichts mehr aus  ;)

Fragen zum Haushaltsplan?

  • Wie ist der Verlust zu verstehen?
    • durch Großspenden letztes Jahr gedeckt
  • Jahresabschluss 2012, fallen die Kosten nicht 2013?
    • Tippfehler, die Kosten sind für den Jahresabschluss 2011
  • Wie wird der Verlust gedeckt?
    • Frage wurde bereits beantwortet
  • Werden die Bezirke nicht dadurch belastet?
    • Verlust so hoch, weil die dem Landtagswahlkampf 2013 bereits zugerechnet werden
    • 2011 hat der LV Großspenden iHv 45000 EURO, dadurch können wir uns leisten, drei LPTe zu veranstalten, wir können uns leisten, 2012 einen Verlust zu machen
  • Wo kommt die Lücke her, Defizit aus 2009 und 2010, Gewinn 2011, 2012 wieder Verlust?
    • Fragesteller setzt sich mit Franz in Verbindung,
    • Gewinn aus 2011 wird in 2012/2013 "verbraucht", deswegen ist im Haushaltsplan 2012 auch formal ein Verlustjahr.
Erläuterung zur Frage von Albert Barth, wie das Defizit 2012 i.H.v. 24.500 EUR finanziert wird bzw. ist.
Zahlen des LV Bayern:
Vermögen zum 01.01.2008: 0,00 EUR (bzw. nicht bekannt)
2008: Überschuss 751,59 EUR - Vortrag auf 2009
Vermögen zum 01.01.2009: 751,59 EUR
2009: Defizit 1.933,09 EUR - Vortrag auf 2010
Vermögen zum 01.01.2010: -1.181,50 EUR
2010: Defizit 9.495,70 EUR - Vortrag auf 2011
Vermögen zum 01.01.2011: -10.677,20 EUR
2011 (vorläufig): Überschuss 45.000 EUR ? - Vortrag auf 2012
Vermögen zum 01.01.2012: 34.322,80 EUR ?
2012: Budget-Defizit 24.500 EUR - Vortrag auf 2013
Planvermögen zum 01.01.2013: 9.822,80

Beschluss des Haushaltsplan

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.03.2012
Nummer
54
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Franz Rauchfuss
Betrifft
Beschluss des Haushaltsplan
Text
Der Landesvorstand beschließt den von Franz Rauchfuss vorgestellten Haushaltsplan wie folgt: Datei:Haushaltsplan 2012.pdf
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Franz Rauchfuss

TOP Anträge

Fragen an den Landesvorstand

keine

Sonstiges

  • Wahlkampfvorbereitung, Statusupdate
  • auf der Vorstandsmarina wird es sicherlich übernächstes Wochenende Hauptthema
    • Teilnehmer Marina Kassel
  • Installation Redmine
  • Organisation LPT (Akkreditierung, usw)
    • Stefan kümmert sich drum
    • Franz und Mark schließen sich wegen Akkreditierung zusammen

Nächstes Treffen

  • Datum: 21. März 2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Antrag: 1 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012
Antragsnummer
1
Antragsteller
--Dev 19:01, 5. Mär. 2012 (CET)
Gesamtwert
45244,21 Euro
Text
Der Landesvorstand möge abweichend vom geltenden Verteilungsschlüssel - für Mittel aus der Parteienfinanzierung im LV Bayern aus dem Jahr 2011 - folgende Regelung für das Jahr 2012 beschließen. Diese Regelung gewährt dem Landesverband einmalig einen größeren Anteil der Parteienfinanzierung um die Belastung der insgesamt 3 Landesparteitage im Jahr 2012 zu kompensieren. Der Beschluss gilt ausschließlich für das Jahr 2012 und hat ansonsten keine Auswirkungen auf den Beschluss Nr. 62 des 5. Landesvorstands Bayern. 1. Beschließt der Landesvorstand die Verteilung von Mitteln aus der Parteienfinanzierung, so werden diese anteilig innerhalb des Landesverbands auf seine Bezirksverbände aufgeteilt. Diese sollen in eigener Verantwortung für eine Weiterverteilung auf ihre jeweiligen Untergliederungen sorgen. 2. Von dem zu verteilenden Betrag
2.1. behält der Landesverband 11.380,-- € zur eigenen Verwendung.
2.2. erhalten die Bezirke eine Zuweisung aufgeteilt durch den nachfolgenden Schlüssel: 4,75 % als Sockelbetrag Der Restbetrag wird zu je 50% geteilt. Dabei wird der erste Teil, Prozentual dem Verhältnis (Einwohner zu Fläche des Bezirks) in der Relation zum Verhältnis (Einwohner zu Fläche des gesamten Landes) unter den Bezirksverbänden aufteilt, der zweite Teil, Prozentual dem Verhältnis (Mitglieder des jeweiligen Bezirks zur Mitgliederzahl des Landesverbands) unter den Bezirksverbänden aufgeteilt. 2.3. Mögliche Rundungsdifferenzen werden hierbei durch Mittel des Landesverbands ausgeglichen. 3. Vom Bundesverband wurden 3,-- € je bezahlten Mitglied für die Kosten der neuen Verwaltungssoftware einbehalten. Diese Kosten werden in Bayern gemäß dem Verteilungssschlüssel für Mitgliedsbeiträge weiterverrechnet, d.h.: LV 25%, BzV 75%. 4. Desweiteren sind Buchhaltungskosten in Höhe von 7.281,02 € durch den Bundesverband verrechnet worden. Diese Kosten werden den Gliederungen entsprechend ihrer real erzeugten Kosten weiterverrechnet. Der Landesschatzmeister wird dazu aufgefordert eine detailierte Auflistung der angefallenen Kosten beim Buchhalter Herrn Schöllermann anzufordern. 5. Grundlagen dieser Berechnung ermittelt der Schatzmeister des Landesverbands. Es werden jeweils aktuelle Daten des gleichen Zeitraums herangezogen. Mit Beschluss der Ausschüttungsbeträge gelten diese als anerkannt und gelten losgelöst von sich möglicherweise ergebenden neuen Erkenntnissen.
Begründung
Nach Auskunft des Landesschatzmeisters Bayern benötigt der LV "mehr Geld". Gefordert wurden 10.000 € welche durch diesen Antrag (abweichend der existierenden Regelung) ermöglicht werden.
Verantwortlicher im Vorstand
...
  • Vorstellung des Antrags durch Patrick
  • Frage zu 45000 aus Parteienfinanzierung vs. 36000, die vom Bundesverband überwiesen wurden.
  • Franz: möchte nur über die überwiesenen 32440,19 Euro beschließen
  • Extraaufstellung kostet 300 Euro, lieber aufgrund der Kosten nicht anfordern
  • Aufwand von einer bestimmten Gliederung, Korrektur im Rechenschaftsbericht

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Parteienfinanzierung2011lvbayern.pdf

  • Abschließendes Statement von Franz: nicht über 45244,21 Euro abstimmen sondern nur über 32440,19 Euro
  • Abschließendes Statement von Patrick: buchhalterisch das gleiche
  • Punkt 4 muss gestrichen werden.

Antrag: 2 - Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012

Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012
Antragsnummer
2
Antragsteller
--Dev 19:09, 5. Mär. 2012 (CET)
Gesamtwert
45244,21 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschließen 45244,21 EUR ( Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 ) nach geltendem Schlüssel für das Jahr 2012 zu verteilen. Folgende Beträge werden daher unverzüglich zugewiesen (in Euro): LV Bayern, 9.999,25 BzV Oberbayern, 6879,01 BzV Niederbayern, 3049,21 BzV Oberpfalz, 3539,79 BzV Oberfranken, 3477,19 BzV Mittelfranken, 5063,83 BzV Unterfranken, 3751,68 BzV Schwaben, 3961,25 Die Gelder werden auf Anforderung des jeweiligen Bezirksvorstandes ausgezahlt. Bis dahin verwaltet der Landesvorstand diese Mittel treuhänderisch. Um eine mündelsichere, verzinsliche Anlage zu gewährleisten muss diese Anforderung binnen 4 Wochen nach diesem Beschluss ergehen. Danach können die Gelder erst mit drei Monaten Verzögerung ausbezahlt werden. Anmerkung: Durch die Abrechnung der Buchhaltungskosten werden sich noch Forderungen des LV gegenüber den Bezirken ergeben, diese können derzeit aufgrund fehlender Einzelkostenaufstellung nicht verrechnet werden.
Begründung
Summen sind gemäß Schlüssel abzüglich der Umlage für die Verwaltungssoftware. Die Buchhaltungskosten in Gesamthöhe von 7281,20 € sind noch nicht verrechnet weil hierzu die Grundlage in Form einer Einzelabrechnung nach Gliederung fehlt.
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • wird zurückgestellt
  • Anträge werden zurückgezogen und per Umlaufantrag von Patrick erneut gestellt.

Antrag: 3 - Ausgliederung der Anon-Dienste auf einen separaten Server

Ausgliederung der Anon-Dienste auf einen separaten Server
Antragsnummer
3
Antragsteller
Vali, Klaus, Mark
Gesamtwert
max. 348 Euro/a
Text
Die Anonymisierungsdienste der Piraten werden um den Dienst TOR ergänzt. Dazu wird
  • ein separater, günstiger Server beschafft
  • eine TOR-Exitnode (s.u.) betrieben
  • der bestehende AnonServer (sofern Sigi damit einverstanden ist) mittelfristig dorthin umgezogen
Begründung
Die Medien berichten momentan häufig über den Einstaz von TOR (Anonymisierungsdienst), weil TOR wohl häufig von der syrischen Opposition genutzt wird, um überhaupt noch Informationen aus dem Land raus zu bekommen. Dementsprechend haben wir vermehrt anfrangen, einen TOR-Server zu betreiben. Wir haben zwar schon einen Anonserver (Jondos), das ist aber ein anderes System bei dem man auch für die Nutzung zahlen muss (und wir bekommen da Geld dafür). Vali hat angeboten sich dessen anzunehmen und hat schon Spender aufgetrieben, die das ganze finanzieren wollen. Geplante Organisation:
  • Innerhalb der Bayern-IT wird eine Gruppe "BY:IT Anonymisierung" gegründet
  • Die Finanzierung erfolgt über Spenden, nachrangig durch die erzielten Einnahmen des Anon/Jondos-Betriebs
  • ML und WanningerQueue "Anon" gibts schon
  • Vali kümmert sich darum
  • Ein günstiger (V)-Server wird beschafft, z.Zt. plant Vali einen Server der bis zu 29,-/Monat kostet.
Benefits:
  • Das Anon-Zeug wäre weg von den wichtigen Diensten. Dort würden wieder Ressourcen frei, die dann auf die Produktivsysteme verteilt werden könnten
  • Es ist zwar nicht wahrscheinlich, aber möglich, dass uns der Hoster im Falle eines Missbrauchs des Anon-Dienstes den Server kappt.
  • Das Abuse-Handling würde bei Vali liegen und nicht mehr die übrige Gruppe belasten
  • Das ganze können wir nach einer gewissen Zeit auch für eine Pressemitteilung etc. verwenden.
Contra:
  • Kostenrisiko i.H.v. ca. 29,-/Monat (die aber durch Spendenzusagen gedeckt sind)
Verantwortlicher im Vorstand
Mark Huger

Vorstellung des Antrags durch Mark

  • Risikorücklage zu TOR, um rechtliche Probleme zu handlen
  • Kostenrisiko nur deswegen vorhanden, wenn Spender ausfallen, weil LV den Vertrag schließt
  • zusätzlich zu Anon wird auch TOR auf den gleichen alten Server laufen
  • Anon und unsere Websiten laufen zur Zeit auf den gleichen Servern
  • Diskussion über Risiken

Ausgliederung der Anon-Dienste auf einen separaten Server

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.03.2012
Nummer
55
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vali, Klaus, Mark Huger
Betrifft
Ausgliederung der Anon-Dienste auf einen separaten Server
Text
Die Anonymisierungsdienste der Piraten werden um den Dienst TOR ergänzt. Dazu wird
  • ein separater, günstiger Server beschafft
  • eine TOR-Exitnode (s.u.) betrieben
  • der bestehende AnonServer (sofern Sigi damit einverstanden ist) mittelfristig dorthin umgezogen
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Mark Huger

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Abänderung des Benschluss 43 Beauftragung von Andreas Witte für die Bingsbahnorganisation

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
22.02.2012
Nummer
51
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Andi Witte
Betrifft
Abänderung des Benschluss 43 Beauftragung von Andreas Witte

für die Bingsbahnorganisation

Text
Der Landesvorstand beauftragt Andreas Witte und Thomas Messerer mit der Vorbereitung und Planung des Sonderzuges "Bingsbahn" zum Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster.
  • Dafür wird ein Budget zur Durchführung der Vorbereitung in Höhe von 50.- Euro festgelegt. Eine darüber hinausgehende wirtschaftliche Verpflichtung ist ausgeschlossen.
  • Vorkassenbeträge werden auf das Konto des LV eingezahlt.
  • Die Organisatoren werden in den Datenschutz unterwiesen.
  • Die Organisatoren bekommen die benötigten Ressourcen aus der BayernIT gestellt: Wordpress-Instanz, Webspace für das Buchungsformular, Wanninger-Zugänge etc.
  • Die Tätigkeit der Organisatoren wird mit dem Landesverbandsvorstandsmitglied Haide F.S. koordiniert.

Begründung Es gibt mehrere Punkte im bisherigen Antrag, die sich in dem beschlossenen Antrag nicht wiederfinden lassen, jedoch beantragt wurden. Diese sollte man nicht unter den Tisch fallen lassen, da diese für die Abwicklung der Organisation wichtig sind.

  • Beantragt war nicht, eine Beauftragung der Vorbereitung der Organisation, sondern die Durchführung der Organisation.
  • Thomas Messerer und Andreas Witte sind gleichberechtigte Partner in der Organisation und müssen auch in den Verhandlungen und den Absprachen mit der Eisenbahnorganisation beide bindende Aussagen treffen können.
  • Die Einzahlung findet defakto statt und sollte durch einen Beschluss gedeckt sein!
  • Die Unterweisung in den Datenschutz ist Vorraussetzung für die vertrauensvolle und korrekte Abarbeitung der Buchungen.
  • Die Ressourcen der IT, die die Organisatoren _nicht_ selber anlegen können wie das Wanninger sind wichtige Plattformen um die Bingsbahn zu bewerben und die Buchungen abzuarbeiten.
  • Es sollte ein Ansprechpartner benannt werden!
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Haide

Unterstützung ACTA Demo am 25.02.2012

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
22.02.2012
Nummer
52
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Haide F.S.
Betrifft
Unterstützung ACTA Demo am 25.02.2012
Text
Der Landesvorstand unterstützt die STOPP ACTA Demos am 25. Februar 2012
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Haide

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2012-03-07&oldid=2000859“