BY:Vorstandssitzung/2011-10-05

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 05.10.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Martin
Protokoll: Franz, Haide
Beginn:20:33
Ende: 22:33

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Stammtisch München
    • Infostand Auerbach
    • Infostand Nürnberg
    • LPT RLP
    • Interview Bayerischer Rundfunk
    • Stammtisch Amberg
  • Martin Krauß
    • Bezirksverbands-Arbeit
    • Stammtisch München
    • Transport von Infostandmaterial nach Schondorf
    • Umzug
  • Aleks A.-Lessmann
    • Stammtisch München
    • Orga BR Präsenz am Stammtisch
    • Infostand Landsberg/Lech (130 Unterschriften fürs Volksbegehren, viele Bürgergespräche)
    • Stammtisch Landsberg
    • Gespräche mit verschiedenen Journalisten
    • Organisation von Interviews
  • Franz Rauchfuss
    • Stammtisch München
    • eMails beantworten (sehr, sehr viele)
  • Haide Friedrich Salgado
    • Wiki (Beschlüsse; Korrektur Musterprotokolle)
    • Protokoll
    • Programmentwicklung (Kommentar)
  • Mark Huger
    • VBSG Orga
    • Werbemittel- + Infomaterial-Versand
    • Stammtisch Regensburg
    • Stammtisch Amberg
    • Erfassung von Papieranträgen
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • IT; Mailserver; Wigbold-Virtualisierung; WordPress in Vorbereitung
    • Neumitglieder bearbeiten; Kontoauszug (19 Seiten von 3. - 5. Oktober)

Kurzbericht Verwaltung

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 122.817,82EUR
    • Rücklage: 44.683,36 EUR
    • Konto KSK Starnberg: 78.134,46 EUR
      • davon frei verfügbar: ca. 17.500 EUR

Mitgliederzahlen

  • Mitglieder gesamt: 3308

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • BMV JuPis in Nürnberg
  • 8./9.10: Wahlvorbereitung 2013 in Plankenfels
  • 12.11: Frankenplenum

Niederbayern

niemand da =(

Oberbayern

  • KV München beschließt AG Öffentlichkeitsarbeit ausrichten, wenn LV zahlt
  • Bezirksverband Oberbayern: Martin wird noch gebraucht
  • Infostände zum Semesterbeginn
  • Presseanfragen bearbeitet (Altötting)
  • 8.10.: Mitgliederversammlung KV Ebersberg

Oberfranken

niemand da =(

Oberpfalz

  • 8.10: Bezirksparteitag

Schwaben

  • Infostand zum Volksbegehren am Samstag 8.10 von 12-20 Uhr in Augsburg (Willy-Brandt-Platz)
  • Stammtisch am Sonntag in Augsburg gut besucht, neue Impluse in Richtung der Piraten Hochschulgruppe
  • Weitere Helfer beim Verteilen der Liederbücher

Unterfranken

niemand da =(

Berichte der Beauftragten

keiner anwesend

TOP 1: Programmparteitag

Diskussion zum Programmparteitag

  • Haide: Zusammenfassung
  • Aleks: Auch Programmanträge auf dem 1. LPT möglich?
  • Haide: Positionspapiere sollen die ausführlichere Vorstufe zum Wahlprogramm sein
    • These, Antithese, Synthese, wobei die Synthese dann der Programmantrag
  • Stefan: Programmentwicklungskonzept als gescheitert erklärt, sollte der 1. LPT dies kippen?
  • Haide: Bis Ende Dezember muss schon was da sein, Programmanträge und Positionspapiere vorzubereiten.
  • Tobias: Der Parteitag beschließt Positionspapiere. Das Wahlprogramm wird dann vom LPT beschlossen und damit auch die Implementierung der Positionspapiere in dieses.
  • Allgemeine Diskussion über was und wie des Positionspapiers

Ziel: Einigung über Zeitraum und andere Eckdaten der Ausschreibung

Programmparteitag im März soll ausgeschrieben werden?

  • Haide: März war nur ein Vorschlag, gerne andere Vorschläge
  • Martin: März ist gut
  • sekor (Stefan): bei Vorbereitungen schon darauf hinweisen, dass bereits Positionen gebraucht werden
  • Dominique: Wie machen wir Programmentwicklung überhaupt?
  • Haide: Kommunikation, z.B. über Mailinglisten, Newsletter werden politischer (Mithilfe erforderlich), Auffordung zum Mitmachen, besonders die politischen Vorstandsmitglieder müssen mitmachen, alle Vorstände vom KreisVo bis zum LaVo, BuVo
  • Dominique: Konzept zum wie denn jetzt (wie soll es funktionieren)
  • Haide: schickt das Konzept über den Newsletter
  • Aleks: Terminsetzung und mach mal als Ziel, damit Piraten hinarbeiten können
  • Stefan: Terminkommunikation und dann könnte es klappen
  • Dominique: Terminsetzung funktioniert vielleicht nicht
  • Aleks erklärt das Linus Torvald Motivationskonzept: Fang was an und die Leute werden mitmachen (wenn Du es richtig machst :) )
  • seitics (Stephan): Bienenwabenprinzip, da sonst hohes Chaospotential
    • Rahmen mit Verantwortlichen Imkern, in denen die Piratenbienen rumwerkeln können
    • daher Programmkommission (auch Antragsfabrik und lqfb)
  • Haide: Die eigentliche Positionsarbeit muss die Basis machen (also Du)
  • Martin: Kommission kann nur vom Parteitag benannt werden
  • Stephan: LimeSurvey kürzt Arbeit ab
  • Martin: Programmkommission für nächstes Mal auf die Tagesordnung

Ergebnis: Ausschreibung für März, andere Eckdaten: für mehr Leute als beim letzten LPT, sonst kann alles gleich bleiben

Beauftragung der Ausschreibung

Martin
Ziel: Verantwortlichen für Erarbeitung der Ausschreibung bestimmen
Martin Ziel: Anstoßen der Diskussion über Methoden, wie wir Piraten helfen wollen und können, die sich i.S. Programm einbringen können.
wurde bereits in der Eingangsdiskussion angesprochen

  • Franz: in Verbindung mit Vorständetreffen; wichtig einmal im Monat programmatische RL-Treffen wie Frankenplenum
  • Aleks: es waren alle Bezirke angehalten solchen Programmtage zu planen
  • Martin: Bezirke animieren, mehr zu machen!

TOP 2: Anfrage von seitics

Hallo Vorstand,

ich bitte euch um ein Meinungsbild ob es möglich ist, alle bayerischen Mitglieder per E-Mail anzuschreiben und nachzufragen, wer ab kommender Woche an Unis mithelfen kann, Unterschriften zu sammeln. Wir vermuten, daß Freie Wähler mit mehr Personal aufwarten werden und wir daher an den Unis in eine ungute Konkurrenzsituation geraten könnten.

Verlinkt würde ein Formular, bei dem die Eintragung für eine Hochschule direkt möglich ist, ebenso die direkte Abforderung von Material (Listen, Flyer, Giveaways), was dann per Post ab Neumarkt rausginge. Wir brauchen speziell bei neuen Mitgliedern und Mitgliedern an Hochschulen wesentlich mehr Visibility. Alternativen nehme ich natürlich auch sehr gern.

https://wanninger-ticket.de/otrs/index.pl?Action=AgentZoom&TicketID=25123

  • Martin: Parteien dürfen (in München) direkt in den Unis nicht sammeln, StuVeen wollen selber, für die studierenden Piraten toll, und diese unterstützen geht
  • Aleks: Was ist überhaupt Uni? Infostände vor Unigebäuden möglich, nur innen nicht. Geht es nur darum, jedes Mitglied anzuschreiben?
  • Stefan: Wir sprechen hauptsächlich studentische Piraten an.
  • Haide: Studenten dürfen auch keine Sammlung hausintern betreiben.
  • Stefan: Meinungsbild, soll diese Mail verschickt werden

Meinungsbild:

Stefan: dafür
Martin: dafür (inklusive Dominiques Einwand)
Dominique: wenn Rahmenbedingungen eingehalten werden, kein Spam
Aleks: dafür
Franz: dafür (nach Kontrolle der eMail :) )
Haide: schließe mich Dominique an
Mark: dafür

Hinweis Sekor: Wir werden sicherstellen, dass die Mail die rechtlich relevanten Hinweise enthält.

Stephan bedankt sich für Meinungsbild.

TOP 3: Wikibeauftragung ausschreiben?

siehe Beschluss Nr. 5

  • Aleks: Diskussion ist erwünscht
  • Martin: generelle Ausschreibung erwünscht
  • Sekor: Ausschreibung bringt nichts
  • Haide: Ausschreibung ist transparent
  • Sekor: Ausschreibung machen

Ergebnis: "Wir schreibens aus"

Verantwortlicher: Mark

TOP 4: Redezeit norg

  • Kurze Nachfrage zu Transparenzdiskussion auf Twitter.
  • Vorschlag Protokoll betreffend was Antragsablehnung betrifft.

Ergebnis: Kommentarfunktion, warum die Entscheidung fiel, bitte benutzen.

Kommentar zum letzten Protokoll: Sorry, wir hatten es letztes Protokoll verbaselt.

TOP 5: OB Wahlen

Soweit ich weiß, haben wir im nächsten Jahr mindestens 3 OB / Bürgermeister Wahlen, bei denen Piraten mitmachen wollen:

  • 02/2012 Lindau
  • 03/2012 Landsberg a.Lech
  • 04/2012 Bayreuth

Um die Piraten vor Ort zu unterstützen, wenn notwendig

  • Aleks: Koordination der Teams und 1 Ansprechpartner im LaVo
  • Martin: Reine OB/Bürgermeisterwahlen?
  • Aleks: Kommunalwahlen an sich 2014, nur OB-Wahlen
  • Stefan: Wahlen in Bayern: eine Reihe von Wahlen, die nächstes Jahr stattfinden
  • Mark: hat sich schon mit Kommunalwahlen beschäftigt und würde als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, ohne rechtliche Sicherheit
  • Aleks: Überlegungen zu Mailinglisten und ähnlichem?
  • Mark: Pimp zuständige Gliederungen; entsprechende Gliederungen anschreiben, bayerische Kommunalpolitik-ML etablieren wäre gut
  • Aleks: steht bei Öffentlichkeitsarbeit auf Anfrage gerne zur Verfügung

Verantwortlicher: Mark

Sonstiges

  • IRL Vorstandssitzung Termin
    • südlich der Donau?
    • Termin: 28. Oktober
    • Ort: Bezirke sollen sich melden, wo wir uns treffen
  • Holodecktreffen Termin/Ausschreibung
    • LV- oder Bezirksveranstaltung?
    • C&P vom letzten Mal
    • Budget: 200.-€
    • Verantwortlicher: Stefan
  • Fragensektion zur Vermeidung als Anträge gestellter Fragen
    • coole Idee
    • Bitte an die Mitglieder, Fragen als Fragen und nicht als Antrag zu formulieren
    • Fragesektion wird in das Musterprotokoll eingepflegt
  • Frage, ob etwas gegen eine Sitzung am 19.10.2011

Nächstes Treffen

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Antrag: 1 - Bestellung eines Datenschutzassistenten

Bestellung eines Datenschutzassistenten
Antragsnummer
1
Antragsteller
Mark Huger
Gesamtwert
ca. 800 Euro
Text
Der Vorstand möge Rainer Obermeier zum Datenschutz-Assistenten des LV Bayern bestellen
Begründung
Die Wahrnehmung des Datenschutzes obliegt in erster Linie dem Datenschutzbeauftragten. Der Datenschutzassistent entlastet ihn und unterstützt ihn bei der Wahrnehmnung seiner Aufgaben. In der Datenschutzpartei ist ein funktionierendes Datenschutzwesen besonders wichtig.
Rainer hat sich bereit erklärt, die Aufgaben zu übernehmen.
Die Kosten sind geschätzte Kosten für Weiterbildungsveranstaltungen.
Verantwortlicher im Vorstand
Mark Huger


  • Stefan: Ist Rainer da?
  • Rainer: Steht zur Verfügung und würde ihm Spaß machen.
  • ehemals im Vorstand Niederbayern, jetzt in München, auch im Landesschiedsgericht

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Bestellung eines Datenschutzassistenten

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
05.10.2011
Nummer
7
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Mark Huger
Betrifft
Bestellung eines Datenschutzassistenten
Text
Der Vorstand möge Rainer Obermeier zum Datenschutz-Assistenten des LV Bayern bestellen (Budget 800€)
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Mark Huger



Antrag: 2 - Vorstandsposition Programmentwicklung

Vorstandsposition Programmentwicklung
Antragsnummer
2
Antragsteller
CEdge
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge Auskunft geben, ob und wie er die Erstellung des Wahlprogramms vorantreiben möchte und ob und inwiefern das beschlossene Programmentwicklungskonzept von 2010 umgesetzt werden soll. Falls ja, möge Vorstand Position beziehen, wann zeitlich insbesondere das Zusammenfassen der Positionspapiere zu einem Wahlprogramm begonnen werden soll und wann das fertige Wahlprogramm dem Landesparteitag vorgelegt werden soll.
Begründung
Es gibt im Landeverband Verwirrung darüber, in welcher Form Programmatisches festgehalten werden soll (Positionspapiere) und wann welche weiteren Schritte zu einem Wahlprogramm erfolgen sollen. Es gibt im Programmentwicklungskonzept von 2010 einen Zeitplan, ob dieser noch eingehalten werden kann oder modifziert werden sollte muss erörtert werden. Denn hierbei ist evtl. eine entsprechende Planung der Parteitage wichtig.
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
  • Anmerkung: Positionspapiere müssen vor Wahlen von den Stimmkreisbewerbern feststehen, damit die Kandidaten sich darauf einstellen können.
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