Benutzer:Hfs/LTW2013

Programmentwicklungskonzept

Viele halten das bayerische, vom 5. Landesparteitag in Regensburg beschlossene Konzept für gescheitert. Ich sehe es nicht so, wenn wir auch ein bisschen dem Zeitplan hinterherhinken, so ist es doch noch möglich an diesem festzuhalten. Das bedeutet, dass wir auf den nächsten Landesparteitagen, aber auch zwischen den Landesparteitagen diszipliniert sein müssen. Diskussionen sind dennoch erwünscht.

Regelmäßige Programmtage nach Bedarf, wie sie im Programmentwicklungskonzept angedacht waren, haben im vergangenen Jahr nicht stattgefunden. Dies ist nicht zuletzt der fehlenden Motivation zuzuschreiben. Die Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus haben dies jedoch massiv verändert, außerdem stehen wir nun unter einen relativen Zeitdruck, was die Motivation ebenso steigern könnte.

Drei Landesparteitage im Jahr 2012

Wenn es die finanziellen Mittel des LVes erlauben, würde ich drei Landesparteitage anstreben. (ca. 6.000 EUR Gesamtkosten)

• Anfang März (ein oder zwei Tage)
  • Verabschiedung von Positionspapieren, vor allem zu Landesthemen, die uns betreffen
  • evtl. Benennung einer oder mehrere "Kommissionen", die einen flüssigen Text, also ein lesbares Wahlprogramm aus den Positionspapieren, dem bisherigen Landeswahlprogramm und dem Bundes-Grundsatzprogramm erstellen
• Juni/Juli (ein Tag)
  • Verabschiedung des endgültigen Landeswahlprogramms
• September (zwei Tage; Personenwahlen)
  • Vorstandsneuwahlen
  • Schiedsgericht
  • Bewerberaufstellung Bundestagswahl

Warum drei Landesparteitage?

• weil zwischen den Parteitagen intensiv gearbeitet werden muss
• damit der LV die Stimmkreise bei der Aufstellung der Stimmkreisbewerber (Art. 28 BayLWG) für die Landtagswahl unterstützen kann.
• Eventualität Neuwahlen Bundestag noch 2012: mehr Planungssicherheit, Eventualitäten sind leichter auffangbar

Wann macht das ganze Sinn?

Ein programmatischer Parteitag im März, bei dem Positionspapiere beschlossen werden, ist nur dann sinnvoll, wenn zwar kurz diskutiert werden kann, allerdings sich alle schon _vor_ dem Landesparteitag mit den Anträgen beschäftigt haben und diese nicht erneut von vorne diskutiert werden müssen. Dies erfordert von jedem Einzelnen viel Disziplin bei der Vorbereitung und beim Parteitag.

zwischen den Parteitagen

• steht Arbeit an; egal ob sich Kommissionen finden, die schöne lesbare Texte "aus einem Guss" schreiben oder sich diese nicht finden, sollte das Landeswahlprogramm spätestens vor den Sommerferien 2012 stehen, damit spätestens ein halbes Jahr vor der Wahl die Plakatentwürfe stehen, vier Monate vor der Bundes- und Landtagswahl bestellt werden und spätestens drei Monate vor der Wahl die Plakate gekleistert auf den Straßen stehen.
• vor dem programmatischen Landesparteitag:
  • was sind bayerische Themen?
  • wollen wir uns positionieren?
  • konkrete Positionspapiere als Anträge an den programmatischen Parteitag formulieren

Newsletter eines Bezirks

Im Newsletter eines Bezirks stand, dass auf dem kommenden programmatischen LPT das Wahlprogramm beschlossen werden soll.

Dies ist nicht der Fall, ohne Positionen kann kein Wahlprogramm beschlossen werden, außer aus Positionen, die sich aus dem Grundsatzprogramm ableiten lassen

Zeitraum und andere Eckdaten der Ausschreibung

• bei einer Planung von drei Parteitagen, wäre es sinnvoll, die Ausschreibung für einen Parteitag im März jetzt zu beginnen um spätestens Ende November einen konkreten Ort zu haben.

Motivation

• Newsletterformat ändern
• mitdiskutieren auf Mailinglisten
• Bezirksvorstände aktiv fragen, was in ihren Bezirken programmatisch geleistet wird
• Förderung von auch kleinen Gruppen
• Festhalten von Diskussionen auf Mailinglisten