BY:Vorstandssitzung/2011-09-28

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 28.09.2011.


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Haide F. S.
Beginn: 20:40
Ende: 23:08

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Konstituierende Sitzung
    • Wahlparty
    • Interviews (BR, Antenne...)
    • Stammtische (München, Freising, Augsburg)
    • Versammlung bei der LMU
    • LPT Freie Wähler
  • Martin Krauß
    • StuVe-Versammlung
    • Mailinglisten-Einarbeit
    • Wanniger
    • Treffen AG Öffentlichkeitsarbeit München
    • Stammtisch München
    • Orga Germering
    • Tätigkeiten für den BzV
  • Aleks Lessmann
    • Interviews und Interview-Vermittlung in Bayern (Merkur und ON3 besonders)
    • Stammtisch Landsberg
    • Stammtisch München (inkl. hyperkurzfristig anberaumte Rede)
    • Sozialpiraten Nürnberg
    • Vorbereitung BundesPressetreffen Bremerhaven
    • Vorbereitung Besuch in den Landtag (Einladung der HU)
    • Beratung Infostand Landsberg am 01.10.2011
    • To-Dos Konstituierende Sitzung
    • etwas allgemeine Öfi
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Konstituierende Sitzung und Wahlparty München
    • Neumitglieder im CiviCRM eintragen
    • Tickets im Wanninger bearbeiten (Tagesgeschäft)
  • Franz Rauchfuss
    • Interviews
    • Konstituierende Sitzung
    • Stammtische Freising & Rosenheim
    • Wanninger Tickets bearbeiten
    • Jahresabschluss 2010
  • Haide Friedrich Salgado
    • Konstituierende Sitzung
    • Wahlparty
    • Kleinigkeiten
    • leider noch nicht dazu gekommen, Gedanken zu verschriftlichen
  • Mark Huger
    • Beschaffung von Werbemitteln und Versand für VBSG
    • Besuch von Stammtischen (München + Würzburg + Augsburg)
    • Einarbeitung in IT
    • Unterstützung Verwaltung

Kurz-Bericht Verwaltung

Finanzen

  • Gesamt-Kontostand: 120.683,45 EUR
  • Rücklagen-Kontostand: 44.665,50 EUR
  • Hauptkontostand: 76.017,95 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 18'000 EUR (vorbehaltlich)

Veröffentlichung

  • Veröffentlichung gem. § 25 (3) PartG:
    • Marburg, Sara
      • Spendenbetrag gesamt: 25'000 €
        • 15'000 € Zweck: politische Arbeit LV Bayern (Eingang: 21.09.2011)
        • 10'000 € Zweck: Volksbegehren gegen Studiengebühren (Eingang: 22.09.2011)

Zukünftiges Vorgehen

Nach dem Motto "private Daten schützen" werden Privatpersonen in Zukunft gefragt, ob sie einverstanden sind, dass wir vorbildhaft frühzeitig Großspenden veröffentlichen. Der Name der Großspender, wenn es sich um eine natürliche Personen handelt, wird nur auf Wunsch schon vor dem Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Damit ist der innerparteilichen Transparenz genüge getan.


Mitgliedszahlen

  • Mitglieder gesamt: 3090

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • BzV Vorstand aus Urlaub zurück
  • Vorständetreffen/Wahlvorbereitungstreffen/Aktiventreffen geplant am 8. - 9.10. in Plankenfels, Pad: http://piratenpad.de/plankenfels
  • letztes Wochenende Gastgeber des Sozialpiratentreffens + Podiumsdiskussion
  • Teilnahme an Nürnberger Friedenstafel + Nachbarschaftsfest Gostenhof
  • Infostand in Erlangen und Fürth abgehalten
  • Infostand in Nürnberg und Fürth am kommenden Samstag geplant
  • Bewerbung für die BMV der JuPis im Kolpinghaus

Niederbayern

  • Einladung zum Bezirksparteitag (30.10.2011)
  • CC-Disko wahrscheinlich in Passau
  • Neuer Stammtisch in Straubing

Oberbayern

  • Infostände zum Volksbegehren
  • 1.10. Infostand Landsberg/Lech
  • 8.10. Kreisparteitag Ebersberg
  • 19.11. Bezirksparteitag mit Neuwahlen

Oberfranken

niemand da =(

Oberpfalz

  • 8.10. BzPT Regensburg

Schwaben

niemand da, aber Mail geschrieben:
Wir hatten parallel zu euch unerwartet über 2 Stunden Telko und im Eifer der Diskussion auch keinen LVst-Telko-Teilnehmer bestimmt.
Aus unserer Bezirksarbeit:

  • Wir bringen das Projekt Neumitgliederpaket voran, kaufen orange Luftpolstertaschen, diskutierten nochmal den Inhalt
  • Reaktivierung der Augsburger Piraten-Hochschulgruppe (Volksbegehren)
  • neue lokale Stammtische, Anfragen aus Donauwörth, Nördlingen, Krumbach
  • IT-Beauftragter Vinz übernimmt das Bezirkshandy für bessere Erreichbarkeit durch Interessenten
  • Wir wollen nochmal die Nichtbeitragszahler ansprechen, klären aber vorher mit dem L-Gensek die exakten Zahlen, das bringt unser BzGensek Willi voran.
  • Wir diskutierten, und das ist eigentlich ein bundesweites Problem, wie wir Ortsvertretungen organisieren sollen. Bei nur einem oder zwei örtlichen Piraten ist 1. ein demokratisches Wahlverfahren nicht gegeben und 2. der Verwaltungsaufwand eines Ortsverbands unverhältnismässig, also werde ich Satzung und Parteiengesetz dahingehend prüfen (+ Jurapiraten befragen), ob eine örtliche Vertretung durch von der jeweils niedrigsten Gliederung Beauftragte geschaffen werden kann. Beispiel: Der Bezirksvorstand Schwaben beschliesst (hypothetisch) einen Auftrag für den Piraten Christian Haas, ein Piratenbüro in Memmingen zu eröffnen

(darzustellen), wenn die örtlichen Behörden das fordern oder einfachste Verwaltungstätigkeiten wie das Organisieren eines Stammtischs anstehen. Konkret: Es war nicht möglich, die Stadthalle Memmingen zu mieten, weil die Verwaltung dafür eine lokale Vertretung verlangt. Für solche Fälle suchen wir ein Satzungs- und Gesetzes-konformes Konstrukt. Ich werde weiter berichten.

Unterfranken

niemand da =(

Berichte der Beauftragten

  • Stephan Eisvogel: Besseres Ticketsystem; originale Urkunde des Protokolls; Warten auf Mehrwertsteuerbescheinigung

Entscheidungen aus Konst. Sitzung

Wir sollten auf ein paar der Entscheidungen hinweisen, damit sie den Zuhörern bewusst sind.

  • Verweis auf BY-Announce

Programmparteitag

Diskussion zum Programmparteitag
Ziel: Einigung über Zeitraum und andere Eckdaten der Ausschreibung
Ziel: Beauftragung der Ausschreibung
Ziel: Verantwortlichen für Erarbeitung der Ausschreibung bestimmen
Ziel: Anstoßen der Diskussion über Methoden, wie wir Piraten helfen wollen und können, die sich i.S. Programm einbringen können.

Bitte, diesen TOP auf die nächste Vorstandssitzung in einer Woche zu verschieben. Ich hatte bisher noch keine Zeit mich mit diesem sehr wichtigen Thema so zu beschäftigen, dass ich sinnvoll an einer Diskussion teilnehmen könnte, die mir sehr am Herzen liegt. --Haide F.S. 12:20, 28. Sep. 2011 (CEST)

→ verschoben auf 5.10.2011

To-Dos 1

To-Dos der konstituierenden Sitzung (falls vorhanden) Diskussion über Aufnahme der ToDos in das Protokoll Vorschlag Mark: http://vorstandbayern.piratenpad.de/Aktuelles

Ergebnis: Das Pad wird zunächst für drei Wochen ausprobiert.

Verantwortung bei Entscheidungen

Aleks: In Berlin haben sie grundsätzlich bei allen Entscheidungen einen Verantwortlichen für die Ausführung aus dem Vorstand. Rege an, dass sowas Teil unseres Templates wird.

Wird hinzugefügt.

Dominique und Haide setzen sich zusammen, um sich über Wiki und Dokumentation zu unterhalten

Zukunft Mumble/Telko

Welche Technik wollen wir künftig für unsere Telkos nutzen?

Sekor: Mumble
Mark: leidenschaftslos
Haide: Lieber Telefon

Wortmeldung 1: Es gäbe ein Mumblegateway
Wortmeldung 2: Telefon ist einfacher zu benutzen für Nicht-Nerds

Meinungsbild:
Wer ist für Telko; wer für Mumble?
Stefan: Mumble
Martin: Telko
Aleks: a) egal b) unterwegs: Telko
Dominique: Telko
Franz: Telko
Haide: Telko
Mark: Mumble

Ergebnis: Es bleibt bei der Telefonkonferenz.

Wortmeldung: Kosten, eigenen Server zu betreiben

Erweiterung der Diskussion um unsere gesamte telefonische Kommunikationsstruktur

Wortmeldung: Es gibt ein Projekt bundesweit Asterisk-Server zu installieren. Ron informiert.

Anträge

siehe unten

Sonstiges

Aleks sagt Danke
Schuldige im Vorstand :-)

  • Sind alle Vorstandsmitglieder in notwendigen Listen/Tools?
  • Bitte: wenn man einem Protokoll einen Tagesordnungspunkt hinzufügt, mit Namen zu zeichnen. Am besten so: --~~~~
  • Klausurtagung: 5./6. November

Nächstes Treffen

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Antrag: 1 - Bestellung eines Datenschutzassistenten

Bestellung eines Datenschutzassistenten
Antragsnummer
1
Antragsteller
Mark Huger
Gesamtwert
ca. 800 Euro
Text
Der Vorstand möge Rainer Obermeier zum Datenschutz-Assistenten des LV Bayern bestellen
Begründung
Die Wahrnehmung des Datenschutzes obliegt in erster Linie dem Datenschutzbeauftragten. Der Datenschutzassistent entlastet ihn und unterstützt ihn bei der Wahrnehmnung seiner Aufgaben. In der Datenschutzpartei ist ein funktionierendes Datenschutzwesen besonders wichtig.
Rainer hat sich bereit erklärt, die Aufgaben zu übernehmen.
Die Kosten sind geschätzte Kosten für Weiterbildungsveranstaltungen.
Verantwortlicher im Vorstand


→ verschoben auf 5.10.2011

Antrag: 2 - Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor

Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor
Antragsnummer
2
Antragsteller
Aleks_A
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Telkos und gfls die öffentlichen Sitzungen aufzuzeichnen und die Aufzeichnungen zeitnah mit dem Protokoll veröffentlichen.
Begründung
Das Protokoll, das der LaVor veröffentlicht ist ein Entscheidungs- und Stichwortprotokoll. Das ist auch richtig so. Wer aber im Nachhinein die Diskussion und entsprechend die Entscheidungsfindung nachvollziehen möchte, der sollte das anhand der Aufzeichnung auch tun können.
Verantwortlicher im Vorstand


Meinungsbild:
Stefan: dagegen
Martin: dafür
Aleks: dafür
Dominiqe: dagegen
Franz: dagegen
Haide: dagegen
Mark: dagegen

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor

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Beantragt am
28.09.2011
Nummer
2
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Aleks_A
Betrifft
Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Telkos und gfls die öffentlichen Sitzungen aufzuzeichnen und die Aufzeichnungen zeitnah mit dem Protokoll veröffentlichen.
Einzelstimmen



Antrag: 3 - Neujahrsempfang + 5. Geburtstag

Neujahrsempfang + 5. Geburtstag
Antragsnummer
3
Antragsteller
Stefan 'sekor' Körner
Gesamtwert
400 Euro /erstmal 0 Euro
Text
Der Vorstand schreibt einen Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier zum 5. Geburtstag für den Landesverband Bayern aus. Bewerbungen aus den Bezirken Niederbayern, Ober-, Unterfranken und der Oberpfalz werden aus Gründen der Förderung bevorzugt behandelt. Abgabefrist ist der 30.10.2011
Begründung
Der Landesverband wurde im Januar 2007 gegründet. Der 5. Gebeurtstag ist durchaus etwas, was wir feiern sollten. Wenn wir diese Veranstaltung rechtzeitig planen, dürfte es auch gelingen, Journalisten erfolgreich einzuladen.
Verantwortlicher im Vorstand
Martin Krauß


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Neujahrsempfang + 5. Geburtstag

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Beantragt am
28.09.2011
Nummer
3
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Stefan 'sekor' Körner
Betrifft
Neujahrsempfang + 5. Geburtstag
Text
Der Vorstand schreibt einen Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier zum 5. Geburtstag für den Landesverband Bayern aus. Bewerbungen aus den Bezirken Niederbayern, Ober- und Unterfranken werden aus Gründen der Förderung bevorzugt behandelt. Abgabefrist ist der 30.10.2011
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher: Martin Krauß



Antrag: 4 - Ausschreibung Politischer Aschermittwoch

Ausschreibung Politischer Aschermittwoch
Antragsnummer
4
Antragsteller
Spencer
Gesamtwert
0 Euro
Text
Ich beantrage: Der Landesvorstand möge den Politischen Aschermittwoch analog zu anderen Landesverbandsweiten Veranstaltungen (LPT etc.) ausschreiben und dafür ein ausreichendes Budget zur Verfügung stellen.
Begründung
Im Zuge der verstärkten medialen Präsenz wäre es wichtig, wenn diese Ereignis in einem angemessen großen Rahmen und in einer dafür gut geeigneten Location stattfindet. Raumhöhe, Raumgröße, Bühnenkonstruktion und Zugangsmöglichkeiten sollten für eine Besucherzahl von mehr als 75 Personen geeignet sein.
Erklärung: Der bisherige Ort ist - nicht nur wegen des Zustandes der Sanitären Anlagen - nicht ausreichend groß bzw. repräsentativ.
Verantwortlicher im Vorstand
Martin Krauß

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Ausschreibung Politischer Aschermittwoch

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Beantragt am
28.09.2011
Nummer
4
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Spencer
Betrifft
Ausschreibung Politischer Aschermittwoch
Text
Ich beantrage: Der Landesvorstand möge den Politischen Aschermittwoch analog zu anderen Landesverbandsweiten Veranstaltungen (LPT etc.) ausschreiben und

dafür ein ausreichendes Budget zur Verfügung stellen.

Einzelstimmen
Pictogram voting delete.svg
wenn man möchte, dass es in Ingolstadt bleibt, finde ich eine Ausschreibung nicht so gut
Kommentar
Ingolstadt wird aus Traditionsgründen bevorzugt behandelt, wenn sich Ingolstadt bewirbt.
Verantwortlicher: Martin Krauß



Antrag: 5 - Offenlegung Kooperationsverhandlung bzw. Zusammenarbeit

Offenlegung Kooperationsverhandlung bzw. Zusammenarbeit
Antragsnummer
5
Antragsteller
Spencer
Gesamtwert
0 Euro
Text
Im Zuge der innerparteilichen Transparenz beantrage ich die Offenlegung aller evtl. Kooperationsverhandlungen bzw. alle für die Zusammenarbeit auch auf lokaler Eben relevanter Kontakte mit/zu zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Parteien.
Begründung
m lokale "Einheiten" von z.B.: AI, HU, BLLV, Parteien etc. zu kontaktieren ist es für Gliederungen der Piratenpartei schon vorab von Interesse ob Kontakte bzw. Kooperationen von deren Seite gewünscht oder abgelehnt werden. Es wäre wünschenswert wenn dieses in einem - auch geschlossenen - Pad geschähe, um Änderungen bzw. neue Kontakte aktuell zu halten. Ich biete an dafür eine Padstruktur aufzubauen.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Diskussion:

  • hoher Verwaltungsaufwand
  • CRM
  • Tätigkeitsberichte in den Protokollen ausreichend
  • Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen

Antrag: 6 - Beauftragter für den bayerischen Wikiraum

Beauftragter für den bayerischen Wikiraum
Antragsnummer
6
Antragsteller
Andi Witte
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand sucht und benennt einen Beauftragten für den Bayr. Wikiraum. Die ihm obliegende Aufgabe ist die Erstellung und Dokumentation einer einheitlichen Struktur für alle Übersichtsseiten im bayr. Wikiraum, inkl. Vorlagen und Bausteine. Der benannte Wikibeauftragte stellt nach der Erarbeitung des Vorschlages diesen vor und lässt sich diesen per Beschluss durch den Vorstand bestätigen. Danach fordert der Landesverband die Bezirksverbände auf, diesen Vorschlag für ihr jeweiliges Gebiet und die dazugehörigen Wikiseiten zu übernehmen und einzuführen.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beauftragter für den bayerischen Wikiraum

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
28.09.2011
Nummer
5
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andi Witte
Betrifft
Beauftragter für den bayerischen Wikiraum
Text
Der Landesvorstand sucht und benennt einen Beauftragten für den Bayr.

Wikiraum. Die ihm obliegende Aufgabe ist die Erstellung und Dokumentation einer einheitlichen Struktur für alle Übersichtsseiten im bayr. Wikiraum, inkl. Vorlagen und Bausteine. Der benannte Wikibeauftragte stellt nach der Erarbeitung des Vorschlages diesen vor und lässt sich diesen per Beschluss durch den Vorstand bestätigen. Danach fordert der Landesverband die Bezirksverbände auf, diesen Vorschlag für ihr jeweiliges Gebiet und die dazugehörigen Wikiseiten zu übernehmen und einzuführen.

Einzelstimmen
Kommentar
Die Idee ist gut, aber wegen eines Beschlusses wird es auch keiner machen.



Antrag: 7 - 5.000 € Budget für Giveaway Artikel

5.000 € Budget für Giveaway Artikel
Antragsnummer
7
Antragsteller
Florens Dölscher
Gesamtwert
5.000 Euro
Text
Da unsere Werbemittel im Land momentan quasi nur aus Flyern besteht, möge der Vorstand ein Budget für Give-Away-Artikel (Kugelschreiber, Feuerzeuge, Taschen, etc.) von 5000 Euro bereitstellen.
Begründung
Der Wahlkampf rückt immer näher und momentan haben wir durch das Volksbegehren viele Infostände. Wir sollten diese auch mit vernünftigem Werbematerial unterstützen, dass lange in Erinnerung bleibt bzw. immer wieder benutzt werden kann. Kugelschreiber und Feuerzeuge (muss nicht unbedingt sein, schließlich gab es ja gerade erst eine Sammelbestellung) sind gängige Artikel (hier bitte auf eine vernünftige Qualität achten, die Freising-Bestellung von Kugelschreibern ist ja ne Katastrophe) und Taschen (Stofftaschen zB http://www.werbeartikel-guide.de/calc/1446), diese haben den Vorteil, dass sie in der Öffentlichkeit immer wieder rumgetragen werden und so langfristig Werbung für uns machen und direkt weiteres Infomaterial die man beim Infostand erhält (Stichwort: Ich würde ja gerne mehr nehmen, weiß aber gerade nicht wohin). Weiterhin haben diese Artikel den Vorteil, dass sie nicht schlecht werden, sollten sie wider Erwarten doch nicht so schnell aufgebraucht werden.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Diskussion:

  • Geld ist bei den Bezirken, Bezirke haben sich bei der Verteilung der Parteienfinanzierung durchgesetzt
  • Geld im LV ist für politische Arbeit gespendet worden, nicht für Give-Aways

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

5.000 € Budget für Giveaway Artikel

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
28.09.2011
Nummer
6
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Florens Dölscher
Betrifft
5.000 € Budget für Giveaway Artikel
Text
Da unsere Werbemittel im Land momentan quasi nur aus Flyern besteht, möge der Vorstand ein Budget für Give-Away-Artikel (Kugelschreiber,

Feuerzeuge, Taschen, etc.) von 5000 Euro bereitstellen.

Einzelstimmen
Kommentar
Sollte auf dem nächsten bay. Vorständetreffen in Form eines Konzeptes durch die Bezirke besprochen und erarbeitet werden.



Antrag: 8 - Wahlplakate Design-Wettbewerb

Wahlplakate Design-Wettbewerb
Antragsnummer
8
Antragsteller
Spencer
Gesamtwert
0 Euro
Text
Ich beantrage folgendes durchzuführen: Der Landesvorstand veranstaltet einen Designwettbewerb für Wahlplakate, Flyer und weiteres Werbematerial für die Wahlkämpfe 2013/2014. Über den Sieger entscheidet - sofern dies rechtlich möglich ist - der Landesparteitag 2012.1 mit einfacher Mehrheit auf Antrag des Vorstandes oder eines vom Vorstand beauftragten Piraten. Andernfalls soll auf dem Landesparteitag 2012.1 ein Meinungsbild eingeholt werden um dem Vorstand Orientierung für seine Entscheidung zu geben. Die Bewerber sollten die Möglichkeit erhalten, ihre Vorschläge bis kurz vor der Abstimmung abzuändern um Anregungen umsetzten zu können.
Begründung
Wir haben bisher nichts taugliches und es ist höchste Zeit das wir anfangen - sofort, am besten gestern :-)
Verantwortlicher im Vorstand
...


Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.


Antrag: 9 - Vorstandsposition Programmentwicklung

Vorstandsposition Programmentwicklung
Antragsnummer
9
Antragsteller
CEdge
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge Auskunft geben, ob und wie er die Erstellung des Wahlprogramms vorantreiben möchte und ob und inwiefern das beschlossene Programmentwicklungskonzept von 2010 umgesetzt werden soll. Falls ja, möge Vorstand Position beziehen, wann zeitlich insbesondere das Zusammenfassen der Positionspapiere zu einem Wahlprogramm begonnen werden soll und wann das fertige Wahlprogramm dem Landesparteitag vorgelegt werden soll.
Begründung
Es gibt im Landeverband Verwirrung darüber, in welcher Form Programmatisches festgehalten werden soll (Positionspapiere) und wann welche weiteren Schritte zu einem Wahlprogramm erfolgen sollen. Es gibt im Programmentwicklungskonzept von 2010 einen Zeitplan, ob dieser noch eingehalten werden kann oder modifziert werden sollte muss erörtert werden. Denn hierbei ist evtl. eine entsprechende Planung der Parteitage wichtig.
Verantwortlicher im Vorstand
...


→ wird auf den 5.10. verschoben.

Antrag: 10 - Transparenz Wahlkampfteam

Transparenz Wahlkampfteam
Antragsnummer
10
Antragsteller
Spencer
Gesamtwert
0 Euro
Text
Ich beantrage, dass der Landesvorstand offenlegt, ob es ein Team gibt das den Wahlkampf 2013/2014 vorbereitet und ggf. an welchen stellen diese Team dokumentiert wird. Des weiteren beantrage ich Auskunft darüber ob ggf. einzelne Personen oder Personengruppen mit Vorbereitungen beauftragt sind, wer diese Personen sind, wer sie beauftragt hat und mit welchen Kompetenzen sie ausgestattet sind.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Frage, kein Antrag, da kein Beschluss notwendig.
  • Es gibt kein Wahlkampfteam. Wir freuen uns über jeden, der mitmachen will.


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