BY:Vorstandssitzung/2011-08-10
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 10.08.2011.
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel entschuldigt
Gäste:
- Du?
- Du?
Sitzungsleitung: Aleks A. Lessmann
Protokoll: Haide F.S. 21:57, 10. Aug. 2011 (CEST)
Beginn: 20:35
Ende: 21:11
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Pressekonferenz war gut (mit 15 - 20 Journalisten)
- CSD Nürnberg
- Stammtische
- Orga Volksbegehren Studiengebühren
- entschuldigt
- Strategietreffen Presse Bund
- CSD Nürnberg
- Treffen mit verschiedenen Journalisten
- Pressekonferenz Volksbegehren
- Verwaltung
- Kleinigkeiten
- Nur IT (Website umziehen, nacharbeiten)
- Rechenschaftsbericht 2009
aktuelle ToDo
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 88554,82 EUR
- davon frei verfügbar: ca. 7,5K EUR (u. Vorbehalt)
Bezahlte Rechnungen
- Stadthalle Germering (Vorschuss): 416,50 €
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 2845
- Mitglieder stimmberechtigt: 1184
- Mitglieder bevorstehend: 56
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 1605
- Mitglieder ausgetreten: 156
- Mahnläufe ziemlich schleppend
- Revision durch Christian Haas
- drei Austritte wegen neuer Buchhaltungssoftware
Berichte aus den Bezirken
Keine anwesend
Berichte der Beauftragten
- Mark (entschuldigt)
- Stephan Eisvogel (fehlt noch Input GenSek)
- Franz (entschuldigt, ist mit Rechenschaftsbericht beschäftigt)
- Christian Haas (entschuldigt)
- Kimi (bzgl. Liquid Feedback; leider kommt er nicht vorwärts)
TOP OB Neumarkt
- leider nicht genug Unterschriften
- leider kein Piratenpartei-Kandidat zum OB in Neumarkt
TOP Gründungsprotokoll
- Alex Bock hat es weitergegeben
- Klaus fragt bei ehemaligen Schatzmeister an
Sonstiges
- LPT-Einladung (http://vorstandbayern.piratenpad.de/LPT2011-1-Einladung) → wird von Dominique verschickt
Nächstes Treffen
- Datum: 24. August 2011
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Telko
Anträge
Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 1
|Antragsteller = ...
|Titel = ...
|Gesamtwert = 0 Euro
|Antragstext = Text
|Begründung = ...
}}
Antrag: 79 - Aufhebung des Beschlusses vom 04.09.2010 auf Grund von einer Korrektur der zu grundlegenden Rechnungslegung
- Antragsnummer
- 79
- Antragsteller
- Klaus Mueller
- Gesamtwert
- real 0 Euro?
- Text
- ich beantrage den Beschluss "Entschuldung Oberpfalz u. Mittelfranken 2009" vom 28.08.2010 22:42 (wortlaut unten), endgültig einstimmig beschlossen unter "Schlunderlass -> TELCO HEUTE ABEND 21h" 04.09.2010 13:29, auf Grund von einer Korrektur der zu grundlegenden Rechnungslegung aufzuheben. Die angenommenen Forderungen gegenüber Bezirken, die mit dem Beschluss erlassen wurden, existierten aufgrund von buchhalterischen Fehlern nicht. Dazu http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Vig/Stellungnahme_zur_Bilanz_2009 Weiter bitten wir den kommissarischen Schatzmeister diesen Beschluss buchhalterisch umzusetzen.
- Begründung
- Beschluss "Entschuldung Oberpfalz u. Mittelfranken 2009" vom 28.08.2010 22:42 im Wortlaut Eine gute Nachricht: Die Buchhaltung für 2009 ist abgesegnet. Es gibt geringe Mängel im Bereich Belegwesen, aber nichts, woran es hängt und auch nichts, was ich nicht in den nächsten Tagen erledigen kann. Allerdings gibt es noch eine kleine Sache, die wir klären müssten. Wie ihr euch erinnert, gab es unmittelbar nach meiner Wahl vor einem Jahr angesichts der unklaren Finanzlage im Land die Entscheidung, dass wir entweder sämtliche Ausgaben einfrieren, bis die Finanzlage klar ist (was allerdings wegen des laufenden Wahlkampfs nicht ging) oder aber - und das ging - dass alle Bezirke, die eigentlich schon schatzmeistern, die Gelder als Vorschüsse bekommen und am Ende abgerechnet wird. Ihr erinnert euch vielleicht auch daran, dass Mittelfranken und die Oberpfalz in dem Bereich übers Ziel hinausgeschossen sind und uns eigentlich noch etwas schulden. Allerdings möchte ich - und das hatte ich schon im letzten Dezember erwähnt - diese Phase als absolute Ausnahme durch die ganzen Verbandsgründungen in Verbindung mit dem Wahlkampf sehen und hätte diesen beiden Verbänden gerne die Schulden erlassen. Ich hätte gerne eine Entscheidung zwischen folgenden beiden Bilanzpositionen: Version A: [...] Forderungen gegenüber Mittelfranken: 489,69 Forderungen gegenüber der Oberpfalz: 3.400,27 Forderungen gegneüber Ingolstadt: 250,25 [...] Überschuss: 4.627,41 Version B: [...] Forderungen gegenüber Ingolstadt: 250,25 [...] Überschuss: 737,45 Kann das mal jemand so ins Wanninger stellen und einen Umlaufbeschluss starten, der abstimmbar ist? Oder antworten wir hierauf? Gruß, Arthur
- Verantwortlicher im Vorstand
- {{{Verantwortlicher}}}
Meinungsbild:
- Stefan: dafür
- Aleks: Enthaltung
- Dominique: Enthaltung
- Haide: dafür
- Klaus: dafür
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Aufhebung Beschluss von 04.09.2010
- Nummer
- 79
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Klaus Mueller
- Betrifft
- Aufhebung Beschluss von 04.09.2010
- Text
- ich beantrage den Beschluss "Entschuldung Oberpfalz u. Mittelfranken 2009" vom 28.08.2010 22:42 (wortlaut unten), endgültig einstimmig beschlossen unter "Schlunderlass -> TELCO HEUTE ABEND 21h" 04.09.2010 13:29, auf Grund von einer Korrektur der zu grundlegenden Rechnungslegung aufzuheben.
- Einzelstimmen
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
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Bildungsbeauftrager (4. August 2011)
- Nummer
- 77
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Körner
- Betrifft
- Bildungsbeauftrager (4. August 2011)
- Text
- Der LV beauftragt Christian Haas, sie um das Thema Bildung für die
PIRATEN zu kümmern.
- Einzelstimmen
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Pressekonferenz Studiengebühren (4. August 2011)
- Nummer
- 78
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Körner
- Betrifft
- Pressekonferenz Studiengebühren (4. August 2011)
- Text
- Der LV lädt am 10.08.2011 in den Räumen des Presseclub München zu einer
Pressekonferenz ein um den Start des Volksbegehren Studiengebühren
bekannt zu geben und den Journalisten für Fragen zur Verfügung zu stehen.Die Kosten dafür belaufen sich auf maximal 600.00 Euro.
- Einzelstimmen
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Flaggen
- Nummer
- 79
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Haide Friedrich Salgado (7. August 2011)
- Betrifft
- Flaggen
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen:
Dem Regionalverband Hannover werden 279,00 Euro ausgeliehen, mit denen sie in Eigenregie 50 Flaggen für ihre Kommunalwahlkampfsaktion kaufen soll. Diese Flaggen sollen nach dem Kommunalwahlkampf an den LV Bayern übergeben werden.
- Einzelstimmen
