BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2013-06-26

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 26.06.2013

Protokollant

  • alle

Link zum Audioprotokoll

Beginn

  • 20:35

Anwesend

Gäste

Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

Hans-Peter Frommelt enthält sich. Rest dafür

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

TOP 3: Gemeinsame Bestellungen Flyer

Pad:

Deadline: Freitag 28.6. 24:00 Uhr

TOP 4: LavoSitzung morgen, Bericht

Fritz machts UUs, Wahlkampfauftaktwoche

TOP 5: Wahlkampfauftaktwoche, Termine und PM

Weitere Termine Samstagmittag

  • 30.06. München
  • 4.7. Kempten (Memmingen/Kaufbeuren) wird ebenfalls dort sein) Haus International
  • 05.07. Augsburg (MG1)

TOP 6: Schiedsgerichtsverfahren, Stand und Antrag

Diskussion rund um die Angelegenheit.
Antrag an den BzVst Schwaben

Rücknahme OM gegen Mitglied

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
17
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Fritz Effenberger
Betrifft
Rücknahme OM gegen Mitglied
Text
 :Die Ordnungsmassnahme einer Verwarnung gegen Werner Steppuhn wird formal zurückgezogen.
Begründung: Die Ordungsmassnahme ist nach Ansicht des BzVst nötig geworden,
da sich das Mitglied auf offiziellen Parteiorganen in einer Weise geäussert hatte, die als rechtspopulistisch und im Widerspruch zu beschlossenen Parteipositionen stehend missverstanden werden konnte
(und wurde), und auf Vermittlungsversuchenicht reagiert hatte.
Das Aussprechen der Verwarnung hat allerdings zu einem für alle zufriedenstellenden Ergebnis geführt,
der strittige Text wurde vom Kandidatenblog auf ein privates verschoben, an seine Stelle traten, wie gefordert, vermittelnde Worte des Mitglieds.
Auf die Ordnungsmassnahme folgende Diskussionen formeller und inhaltlicher Art sind nun optional, da das grundsätzliche Problem gelöst ist.
Auch der Einspruch Steppuhns vor dem LSG erübrigt sich dadurch.
Inhaltlich bleibt allerdings die Haltung des BzVst unverändert,
sollten neue Probleme auftauchen und Vermittlungsversuche erfolglos bleiben,
werden geeignete Massnahmen beschlossen und durchgeführt.
Einzelstimmen

TOP 7: Sonstiges

Kostenübernahme Porto

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
18
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andi Herz
Betrifft
Kostenübernahme Porto
Text
Andi Herz beantragt die Erstattung von Portokosten bzgl. Wahlkampfunterlagen
und Unterschriftenformulare: 16,25 Euro
Einzelstimmen

KV Wechsel

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Beantragt am
26.06.2013
Nummer
19
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
David Krcek
Betrifft
KV Wechsel
Text
David Krcek beantragt den Wechsel in den KV Augsburg
Einzelstimmen
  • Datenschutzbelehrung:
    • Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de
    • Raum: BaWü / Datenschutz
    • Datum: Samstag, 29.06.2013 ab 14.00 Uhr
  • Hans-Peter Frommelt teilt mit, am 30.06.2013 nach München zur Wahlkampfauftaktveranstaltung Bayern zu fahren.
  • Hans-Peter Frommelt teilt mit, am 04.07.2013 nach Kempten zur Wahlkampfauftaktveranstaltung Allgäu-Bodensee zu fahren.
  • Thomas Wagner teilt mit, am 27.06.2013 nach Kempten zur Plakatierung für den 04.07.2013 zu fahren.
  • Natascha Osterkamp teilt mit, am 27.06.2013 nach Kempten zur Plakatierung für den 04.07.2013 zu fahren.
  • Der Vorsitzende genehmigt die Fahrten schweren Herzens.

Ende

21:30

Nächstes Treffen

  • Datum: 03.07.2013
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble
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