BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2013-06-12
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
- 1.1 Datum
- 1.2 Protokollant
- 1.3 Link zum Audioprotokoll
- 1.4 Beginn
- 1.5 Anwesend
- 1.6 Nicht Anwesend
- 1.7 Tagesordnung
- 1.7.1 TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- 1.7.2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 1.7.3 [BY-PirateStarter] Finanzierung Netzpolitik- und Datenschutzkongress
- 1.7.4 Piratencamp am 17.08.2013 in Viechtach
- 1.7.5 TOP 3: Anträge
- 1.7.6 [BY-PirateStarter] Miete für die Wahlkampfauftaktveranstaltung am 30.06.2013
- 1.7.7 Kostenübernahme (379,55) der 2ten Sammelbestellung Bezirksweit
- 1.7.8 Kostenerstattung Portokosten
- 1.7.9 TOP 4: Sonstiges
- 1.8 Ende
Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
Datum
- 12.06.2013
Protokollant
- alle
Link zum Audioprotokoll
- OGG: http://piraten-schwaben.de/media/audioprotokolle/BzV_Sitzung_12062013.ogg
- MP3: http://piraten-schwaben.de/media/audioprotokolle/BzV_Sitzung_12062013.mp3
Beginn
- 20:30
Anwesend
Nicht Anwesend
- David Krcek entschuldigt
- Thomas Wagner entschuldigt
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
einstimmig angenommen
TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
[BY-PirateStarter] Finanzierung Netzpolitik- und Datenschutzkongress
- Beantragt am
- 10.06.13
- Nummer
- 07
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Jens Stomber über Piratestarter
- Betrifft
- [BY-PirateStarter] Finanzierung Netzpolitik- und Datenschutzkongress
- Text
- :Der Bundesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1000,00 € für die
- Organisation eines eintägigen Kongresses, Arbeitstitel "Überwachung,
- Datenschutz und Netzpolitik" bereit zu stellen.
- Das Budget setzen sich aus folgenden Positionen zusammen:
- Summe: 2000,- €
- Räume und Ausstattung: 817,53 €
- Netzwerk, Streaming und technisches Equipment: 344,00 €
- Stadtplakatierung: 500,00 €
- Pressemappen: 250,00 €
- Vorhaltung für sonstige Kosten: 88,47 €
- Das restliche Budget von 1000,- € wird über das Projekt Piratestarter.de
- (Spendensammelaktion der 7 bayerischen
Bezirksverbände,http://wiki.piratenpartei.de/BY:Piratestarter ) bereitgestellt.
- Die tatsächlich anfallenden Kosten werden zu gleichen Teilen zwischen dem Bund und dem Projekt Piratestarter.de aufgeteilt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Begründung
Piratencamp am 17.08.2013 in Viechtach
- Beantragt am
- 11.06.2013
- Nummer
- 08
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Walter Weber, Schatzmeister, BzV Niederbayern über Pirate Starter
- Betrifft
- Piratencamp am 17.08.2013 in Viechtach
- Text
- :Das Mission Control Center des PirateStarter möge beschließen, für das Piratencamp das am 17.08.2013 in Viechtach in der Schnitzmühle statt findet, 415 € zur Verfügung zu stellen.
- Begründung:
- Sonmerfest der niederbayerischen Piraten mit Oberpfälzer und Oberbayerischer
- Beteiligung der Vortragenden bzw. des Podiums, daher Bezirkübergreifend
- Piratencamp - Politix und Party
- Schnitzmühle Viechtach,
- Beginn 10.00
- 10.30 Vortrag "Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf kommunaler und Bezirksebene"
- 12.00 - 13.00 Mittagspause
- 13.00 Vortrag "Piratige Kulturpolitik: Bayern: das Disneyland Deutschlands, gesponsert von Ihrer CSU"
- 15.00 Podiumsdiskussion zur Sucht- und Drogenpolitik der Piraten
- 17.00 Bayrisch-wuid, narrisch-derb, politisch-kritisch - der Liedermacher&Kabarettist Vogelmayer
- 18.00-21.00 offen mind...oder so
- ab 21.00 CC-Disko
- Das Piratenfest wird auch für die Öffentlichkeit veranstaltet und wird auch vor Ort beworben. Die Flyer und Plakate ( https://docs.google.com/file/d/0BxVbCnfyiYANZ05pSzJCek13ODQ/edit )werden vorerst vom Bezirk übernommen und stelle ich als 4. Modul zur Abstimmung in Höhe von ca. 65€
- Die Summen werden bei Ablehnung nochmals modular als Antrag gestellt.
- 1. Raummiete für die Vorträge 100€
- 2. Streaming über Piratenstreaming ca. 100 € für SAT wg. schlechter Internetanbindung
- 3. Gage für den Künstler ca. 150 €
- Einzelstimmen
- Kommentar
- abgelehnt, weil nur lokaler und kein bayernweiter Bezug.
TOP 3: Anträge
[BY-PirateStarter] Miete für die Wahlkampfauftaktveranstaltung am 30.06.2013
- Beantragt am
- 12.06.13
- Nummer
- 14
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Alexander Bock
- Betrifft
- [BY-PirateStarter] Miete für die Wahlkampfauftaktveranstaltung am 30.06.2013
- Text
- Das Mission Control Center von PirateStarter möge beschließen, für die Auftaktveranstaltung am 30.06. im Münchner "Substanz" ein Budget in Höhe von 400€ für die Miete der Lokalität bereitzustellen, so dass die nötigen Verträge unterzeichnet werden können.
Da diese Veranstaltung nicht nur für die Landtags- und Bezirkstagswahl ist, sondern auch die Bundestagswahl, ist eine Beteiligung des Bundesverbandes an den Kosten angefragt worden. Mit einer positiven Rückmeldung wird gerechnet, wodurch sich die o.g. 400€ verringern könnten. Begründung: Am 30.06. planen wir in München, Frankfurt und Berlin gleichzeitig und vernetzt den Landtagswahlkampf in Bayern und Hessen und die den Bundestagswahlkampf einzuläuten. Ein besonderer Fokus wird auf München, d.h. Bayern, liegen, weil wir das Sprungbrett für unseren Erfolg sein werden. Um die Miete des bayerischen Endes der Veranstaltung zu tragen, brauchen wir bis zu 400€.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Begründung
Kostenübernahme (379,55) der 2ten Sammelbestellung Bezirksweit
- Beantragt am
- 12.06.2013
- Nummer
- 15
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Natascha Haberstock
- Betrifft
- Kostenübernahme (379,55) der 2ten Sammelbestellung Bezirksweit
- Text
- Hallo liebe Kollegen,
ich beantrage die Kostenübernahme (379,55) der 2ten Sammelbestellung Bezirksweit. Sammelbestellung die 2te
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- Einzelstimmen
- Kommentar
- Begründung
Kostenerstattung Portokosten
- Beantragt am
- 12.06.2013
- Nummer
- 16
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Andreas Herz
- Betrifft
- Kostenerstattung Portokosten
- Text
- Der Antragssteller, Andreas Herz, bittet um die Erstattung der Portokosten für das Versenden der Unterstützerunterschriften zur Bestätigung. Die Portokosten belaufen sich auf 87,00 Euro und setzen sich aus Hin- und Rückporto zu je 1,45 Euro an 30 Gemeinden zusammen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Begründung
TOP 4: Sonstiges
- Wahlunterlagen BTW Anlage 13 (Andi)
- Unterstützerunterschriften aktueller Stand und Infos (Andi)
- Bezirkswahlleiter kriegt erste UUs am Donnerstag um 11 Uhr, Menge siehe Pad
- Piraten-Schwaben.de Seite/Kalender
- Bezirkswahlanzeige nachgebessert, LWL zufrieden
- Vorwort Pressemappe https://schwaben.piratenpad.de/390
Postfach: Eine UU für den Landtag und ein Brief der Stadt Augsburg, der an den KV Augsburg weitergeleitet wird
Ende
Nächstes Treffen
- Datum: 19.06.2013
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble