BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2013-06-12

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 12.06.2013

Protokollant

  • alle

Link zum Audioprotokoll

Beginn

  • 20:30

Anwesend

Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

einstimmig angenommen

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

[BY-PirateStarter] Finanzierung Netzpolitik- und Datenschutzkongress

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Beantragt am
10.06.13
Nummer
07
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Jens Stomber über Piratestarter
Betrifft
[BY-PirateStarter] Finanzierung Netzpolitik- und Datenschutzkongress
Text
 :Der Bundesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1000,00 € für die
Organisation eines eintägigen Kongresses, Arbeitstitel "Überwachung,
Datenschutz und Netzpolitik" bereit zu stellen.
Das Budget setzen sich aus folgenden Positionen zusammen:
Summe: 2000,- €
Räume und Ausstattung: 817,53 €
Netzwerk, Streaming und technisches Equipment: 344,00 €
Stadtplakatierung: 500,00 €
Pressemappen: 250,00 €
Vorhaltung für sonstige Kosten: 88,47 €
Das restliche Budget von 1000,- € wird über das Projekt Piratestarter.de
(Spendensammelaktion der 7 bayerischen

Bezirksverbände,http://wiki.piratenpartei.de/BY:Piratestarter ) bereitgestellt.

Die tatsächlich anfallenden Kosten werden zu gleichen Teilen zwischen dem Bund und dem Projekt Piratestarter.de aufgeteilt.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung


Piratencamp am 17.08.2013 in Viechtach

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Beantragt am
11.06.2013
Nummer
08
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Walter Weber, Schatzmeister, BzV Niederbayern über Pirate Starter
Betrifft
Piratencamp am 17.08.2013 in Viechtach
Text
 :Das Mission Control Center des PirateStarter möge beschließen, für das Piratencamp das am 17.08.2013 in Viechtach in der Schnitzmühle statt findet, 415 € zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Sonmerfest der niederbayerischen Piraten mit Oberpfälzer und Oberbayerischer
Beteiligung der Vortragenden bzw. des Podiums, daher Bezirkübergreifend
Piratencamp - Politix und Party
Schnitzmühle Viechtach,
Beginn 10.00
10.30 Vortrag "Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf kommunaler und Bezirksebene"
12.00 - 13.00 Mittagspause
13.00 Vortrag "Piratige Kulturpolitik: Bayern: das Disneyland Deutschlands, gesponsert von Ihrer CSU"
15.00 Podiumsdiskussion zur Sucht- und Drogenpolitik der Piraten
17.00 Bayrisch-wuid, narrisch-derb, politisch-kritisch - der Liedermacher&Kabarettist Vogelmayer
18.00-21.00 offen mind...oder so
ab 21.00 CC-Disko
Das Piratenfest wird auch für die Öffentlichkeit veranstaltet und wird auch vor Ort beworben. Die Flyer und Plakate ( https://docs.google.com/file/d/0BxVbCnfyiYANZ05pSzJCek13ODQ/edit )werden vorerst vom Bezirk übernommen und stelle ich als 4. Modul zur Abstimmung in Höhe von ca. 65€
Die Summen werden bei Ablehnung nochmals modular als Antrag gestellt.
1. Raummiete für die Vorträge 100€
2. Streaming über Piratenstreaming ca. 100 € für SAT wg. schlechter Internetanbindung
3. Gage für den Künstler ca. 150 €
Einzelstimmen
Kommentar
abgelehnt, weil nur lokaler und kein bayernweiter Bezug.

TOP 3: Anträge

[BY-PirateStarter] Miete für die Wahlkampfauftaktveranstaltung am 30.06.2013

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Beantragt am
12.06.13
Nummer
14
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Alexander Bock
Betrifft
[BY-PirateStarter] Miete für die Wahlkampfauftaktveranstaltung am 30.06.2013
Text
Das Mission Control Center von PirateStarter möge beschließen, für die Auftaktveranstaltung am 30.06. im Münchner "Substanz" ein Budget in Höhe von 400€ für die Miete der Lokalität bereitzustellen, so dass die nötigen Verträge unterzeichnet werden können.

Da diese Veranstaltung nicht nur für die Landtags- und Bezirkstagswahl ist, sondern auch die Bundestagswahl, ist eine Beteiligung des Bundesverbandes an den Kosten angefragt worden. Mit einer positiven Rückmeldung wird gerechnet, wodurch sich die o.g. 400€ verringern könnten. Begründung: Am 30.06. planen wir in München, Frankfurt und Berlin gleichzeitig und vernetzt den Landtagswahlkampf in Bayern und Hessen und die den Bundestagswahlkampf einzuläuten. Ein besonderer Fokus wird auf München, d.h. Bayern, liegen, weil wir das Sprungbrett für unseren Erfolg sein werden. Um die Miete des bayerischen Endes der Veranstaltung zu tragen, brauchen wir bis zu 400€.

Einzelstimmen
Kommentar
Begründung


Kostenübernahme (379,55) der 2ten Sammelbestellung Bezirksweit

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Beantragt am
12.06.2013
Nummer
15
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Natascha Haberstock
Betrifft
Kostenübernahme (379,55) der 2ten Sammelbestellung Bezirksweit
Text
Hallo liebe Kollegen,

ich beantrage die Kostenübernahme (379,55) der 2ten Sammelbestellung Bezirksweit. Sammelbestellung die 2te

Einheit               Preis               Gesamt    KV OAL-KF  KV Al-Bo  KV UAL-MM
Aufkleber #Filz       7,50€/25 Stk         30,00 €     100          50       50
Feuerzeug             154,70€/500 Stk.       150 €      50         100      
Modellierluftballons  3,00 €/50 Stk.        6,00 €     100         100     
Orange Luftballon     10,00 €/100 Stk      20,00 €     200         200     
Luftballonstäbe       6,50 €/100 Stk.      13,00 €     200         200      
Flagge                24,99 €/Stk.         24,99 €       1           1    
Kugelschreiber Orange 14,99 €/50 Stk       29,98 €     100          50       50
Kugelschreiber 
Orange/Silber         14,99 €/50 Stk       29,98 €     100          50       50
Schlüsselanhänger/
Einkaufchip           25,00 €/25 Stk.      25,00 €      25          25    
Einkaufchip Schwarz   12,00 €/100 Stk      12,00 €     100          50       50
Einkaufchip Weis      12,00 €/100 Stk      12,00 €     100          50       50
Aufkleber #Wissen     5,00/50 Stk.          5,00 €      50          50
Aufkleber #Signet     MG1 ???                           50          50
Aufkleber #Signet+Web  5,00/50 Stk.         5,00 €      50          50
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung

Kostenerstattung Portokosten

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
12.06.2013
Nummer
16
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andreas Herz
Betrifft
Kostenerstattung Portokosten
Text
Der Antragssteller, Andreas Herz, bittet um die Erstattung der Portokosten für das Versenden der Unterstützerunterschriften zur Bestätigung. Die Portokosten belaufen sich auf 87,00 Euro und setzen sich aus Hin- und Rückporto zu je 1,45 Euro an 30 Gemeinden zusammen.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung

TOP 4: Sonstiges

  • Wahlunterlagen BTW Anlage 13 (Andi)
  • Unterstützerunterschriften aktueller Stand und Infos (Andi)
  • Bezirkswahlleiter kriegt erste UUs am Donnerstag um 11 Uhr, Menge siehe Pad
  • Piraten-Schwaben.de Seite/Kalender
  • Bezirkswahlanzeige nachgebessert, LWL zufrieden
  • Vorwort Pressemappe https://schwaben.piratenpad.de/390

Postfach: Eine UU für den Landtag und ein Brief der Stadt Augsburg, der an den KV Augsburg weitergeleitet wird

Ende

Nächstes Treffen

  • Datum: 19.06.2013
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble