BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-05-10 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 10.5.2023 19:30 Uhr

Protokollant

• Alle

Beginn

• 19:40

Anwesend

• Martin Kollien Glaser
• Benjamin Gasser ab 19:36 Uhr

Nicht Anwesend

• Rudolf Ristl
• Vanessa Weidenfels

Beschlussfähigkeit

Nein

Gäste

• keine

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-04-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung

auf nächste Sitzung verschoben

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

• keine

TOP 3: Berichte der Vorstände

Tyg

• BuVo derzeit stark eingespannt mit Juristischem & SG-Dingen, BPT-Vorbereitung (mit EuWahl-AV) und WKO zu dieser
• Programmarbeit für LTW_BY verläuft weiter schleppend, viele Treffen (an Sonntagen) notwendig zur Programmentwicklung, Kreis der Beteiligten verringert sich stetig, sollte aber rechtzeitig zu einem ev. LPT zur Beschlussfassung fertig werden (Termin noch unbekannt)
• Radentscheid Bayern beteiligt als Vertreter des LV als Bündnispartner

aktuell Anhörung beim ByVerfGH wegen Zulässigkeit,

Abstimmung an der Urne gemeinsam mit LTW inzwischen wegen des ByVerfGH eher unwahrscheinlich,

aber die 2. Phase mit Listen auf den Rathäusern könnte in die heißere Phase des LTW-Wahlkampfs fallen

TOP 4: Vorbereitung Einladung BzPT23.1 mit Vorstandswahlen

• aus dem letzten Protokoll

gemeinsam mit Listen-AV? gewählt wurde der BzVo 30. April 2022

Einladungsfrist "mindestens 4 Wochen in Textform"

geplanter Termin: 10.6.23 11:30 Akk; 12:00 Uhr Start

(spätester Ladungstermin: 12.5.23)

• Tyg erstellt die Einladung, macht einen Umlaufbeschluss zur Genehmigung und kümmert sich um den Versand

TOP 5: LTW, BzTW 2023

• aufgrund fehlender Ressourcen & Rücklauf der Mitglieder auf Anschreiben Vorschlag von Martin offiziell zu beschließen an diesen wahlen nicht teilzunehmen.
• selbst wenn eine AV der Listen (mindestens 1 Direktkandidat müsste aufgestellt sein) noch umsetzbar wäre, sehe ich keine Chancen die notwendigen UUs (je >1.200) fristgerecht zu sammeln.

• aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit auch hier den Beschluss via Umlauf?

Ende

• 20:00 Uhr

Nächstes Treffen

• Datum: 7.6.23
• Uhrzeit: 19:30
• Ort: Mumble