BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-04-12 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 12.04.2023

Protokollant

  • Alle

Beginn

  • 19:30 Uhr

Anwesend

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

-keine-

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-03-15_-_Protokoll_Vorstandssitzung

 * genehmigt, einstimmig
 
 

TOP 2: Antrag Budget Großplakatkampagne Chatkontrolle

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Beantragt am
03.04.2023
Nummer
2023-04-12-001
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Lukas Küffner, Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern
Betrifft
Antrag Budget Großplakatkampagne Chatkontrolle
Text
Der Bezirksvorstand Schwaben möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 500€ für unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen.

Begründung:

Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit eingehen.

Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Gliederungen wurden noch um Finanzierung gebeten. Insgesamt benötigen wir ca. 5000€ für die Kampagne. Bei Interesse kann ich gerne die Angebote des Dienstleisters zur Verfügung stellen. Die Großplakatkampagne ist so geplant, dass in allen Bezirken Großplakate von einem Dienstleister aufgestellt werden.

Einzelstimmen
Kommentar
Ergänzung: Die Budgettabelle der Kampagne liegt hier https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+AVN4eQ3QN5F1HW3+uCjbrGEp8ArnUCCjOXeaiUrKbM/


TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

 -keine-

TOP 4: Aktueller Stand Landtagswahl

Martin ist auf Bundesebene sehr eingespannt, vor allem BPT und Europawahl. In der AG Umwelt ist der Radentscheid Bayern gerade in der heißen Phase. Optimistisch betrachtet gibt es im Bezirk 20 Kandidierende.

Mittelfranken benötigt für die Bezirkstagswahl keine UU. Entsprechend motiviert sind sie und legen den Schwerpunkt darauf.

Überlegung: Zweite Mail vom BzV an diejenigen, die sich bisher noch nicht gemeldet hatten.

TOP 5: BzPT 2023

gemeinsam mit Listen-AV? gewählt wurde der BzVo 30. April 2022

Einladungsfrist "mindestens 4 Wochen in Textform"

geplanter Termin: 10.6.23 11:30 Akk; 12:00 Uhr Start (spätester Ladungstermin: 12.5.23)

TOP 6: Sonstiges

  • BPT23.1 mit EU-AV 24. & 25.6. Magdeburg

Ende

  • 20:36

Nächstes Treffen

  • Datum: 10.05.2023
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble
    • Vanessa entschuldigt sich