BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-03-15 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 15.03.2023

Protokollant

• Alle

Beginn

• 19:36 Uhr

Anwesend

• Martin Kollien Glaser
• Rudolf Ristl
• Vanessa Weidenfels
• Benjamin Gasser

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

keine

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-02-15_-_Protokoll_Vorstandssitzung einstimmig genehmigt

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

• keine

TOP 3: Bericht Rücklauf AV-Mailing (alle)

6 Personen haben geantwortet:

 - Swen Kuboth
 - Willi Gasser
 - Oliver Staude
 - Sylvia Bschorr

- direkt bei Martin gemeldet: Andreas Jung - Christian Rauner hat sich direkt bei Rudolf gemeldet und wäre auch dabei

Mit den BzV-Vorstandsmitgliedern sind wir zu zehnt.

TOP 4: Bericht Finanzen von Martin

Das BvG entschied, dass die Erhöhung der Parteienfinanzierung 2018 rechtswidrig war. Die Bundestagsverwaltung hat diesen Teil immer unter Vorbehalt ausgezahlt. Die Auszahlungen für 2023 wurden nach dem Urteil schon reduziert.

Die Piratenpartei Deutschland muss insgesamt rund 250.000 € zurückzahlen.

Dies bedingt auch Rückforderungen vom Bund an die Landesverbände. In Bayern betrifft das nur den LV, nicht die Untergliederungen.

Der Schatzmeisterclub tagt heute um 20 Uhr darüber.

Ende

• 19:58

Nächstes Treffen

• Datum: 12.04.2023
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble