BY:Schiedsgericht/Protokolle/2013-12-04 - Protokoll Landesschiedsgericht Bayern

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des LSG BY vom 04.12.13 Ort: Mumble Beginn: 20.40 Uhr Ende: 22.00 Uhr

TOP 1 Speicherung von Formularen (Verfügungen, Ladungen, etc.)

Werkzeugkasten

• Vorlagen werden als Ordner im internen LSG-Mail-Account gespeichert (damit auch keine Probleme bei Ämterübergabe)
• Wir sind uns einig, dass wir nach Möglichkeit offene Formate (Open Office etc.) verwenden, auf keinen Fall Programme, die extra kostenpflichtig angeschafft werden müssen (InDesign etc.)
• Holger gleicht Vorlagen mit Markus ab, konvertiert alle Vorlagen und exportiert sie in unseren Ordner (nach Abklärung u.a. Punkte)
• Markus Gerstel wird bis zur 2 Januarwoche Rückmeldung geben, ob eine Realisierung einer Datenbank auf Bundesebene machbar/gewünscht ist.
• Wenn Ergebnis negativ wird Bayern personelle Verstärkung zum Aufsetzen der Datenbank innerhalb der Partei mit Anforderungsprofil suchen.

TOP 2 TOP 2: Website

Anforderungen werden in einem internen Pad gesammelt, ansonsten siehe TOP 1

TOP 3: Änderungen der SGO: Was bedeutet das für uns?

Links:

• https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A002
• https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A011

Für uns praxisrelevant:

• Verfahren bei Befangenheitsanträgen
• Einspruchsfristen, Erforderlichkeit Schlichtung

TOP 4 Archivierung abgeschlossener Verfahren

s. TOP 1

• Außerdem werden ab sofort alle Urteile unterschrieben (§ 12 Abs 7 SGO) und sollen in der LGS gelagert werden.
• Christian Reidel wird bei LGS/LaVo nachfragen, ob wir einen abschließbaren Schrank bekommen. Bis dahin werden alle von Sören an Christian Reidel übersandten und künftigen Verfahrensakten (physisch) in Christian Reidels Kanzlei gelagert.
• Holger van Lengerich klärt ob das LSG einen Schlüssel für die LGS bekommt.