BY:Oberfranken/Vorstand/2016-09-22

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2016-09-22

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung findet am 22.09.2016 statt. Ort: Mumble, NRW-Server, Bayern

Die Versammlung wird um 21:00 Uhr eröffnet.

Anwesenheit

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Peter Gossrau
• Stephan Korb
• Daniel Rauh
• wigbold

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Michael Böhm (entschuldigt)

Gäste

• waren sporadisch anwesend

Beschluss der Tagesordnung

Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen:

1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollführers
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 24.05.2016
6. Pressespiegel
7. Berichte der Vorstandsmitglieder
8. Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete
9. Anträge
10. Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
11. Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit ist festgestellt.

Wahl des Versammlungsleiters

Der vorgeschlagene Peter Gossrau wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene wigbold wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer gewählt.

Genehmigung des Protokolls der Sitzung 24.05.2016

Das Protokoll ist einstimmig genehmigt.

Pressespiegel

keine Presse in Oberfranken

Berichte der Vorstandsmitglieder

Bericht der 1. Vorsitzenden

• Seifenkistenrennen in Selb am 26.6.16
• Ende der Sommerpause zum 10.9.2016
• Klausurtreffen BzVor / Geburtstagsparty am 10.9.2016 in Kronach, persönliche Einladung durch Peter Grossrau.

Bericht des 2. Vorsitzenden

• Arbeit im KV Hof Wunsiedel
• Freifunk Mitarbeit
• Urlaub

Bericht des Schatzmeisters

• Kontostand: 18.720,21€
• Klausurtreffen BzVor / Geburtstagsparty am 10.9.2016
• Allgemeine Schatzmeistertätigkeiten
• Würde gerne den Saldenausgleich machen, damit die Verbindlichkeiten ausgeglichen sind

Bericht des Beisitzers wigbold

• WebSite, Posts
• BPT16.2

Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete

Bericht des KV Bamberg

• Wurde aufgelöst zum 01.07.16 durch Beschluss[1] des LandesVorstandes.

Bericht des KV Bayreuth

• Wurde aufgelöst zum 09.07.16 durch Beschluss[2][3] des LandesVorstandes.

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

• verschiedene Stammtische und Treffen
• Diskussionen im lokalen Umfeld zu diversen Themen
• Vorstandssitzungen in monatlichem Turnus, (60. Sitzung wurde besonders gefeiert.)
• 2 neue Mitglieder

Bericht des KV Kronach

• Regelmäßige Stammtische
• Geburtstagsparty am 10.9.2016 in Kronach ausgerichtet, persönliche Einladung durch Peter Grossrau.

Bericht aus Forchheim

• Stammtische, Besuch durch Bamberger und lokale (Ex-)Piraten
• Bericht zu Auskunftssperren der IHKs

Bearbeitung von Anträgen

Antrag "Saldenausgleich" : D.Rauh

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Antrag:
Der Vorstand möge den Saldenausgleich 2015, der durch den LV-Bayern in
Persona Stellvertretende Schatzmeisterin Dorothea Beinlich gefordet wurde,
beschließen.
Als Voraussetzung sind entsprechende nachvollziehbare Belege einzufordern.
Die Zahlung an den Bund in Höhe von ca. 1030€ ist besonders zu prüfen.
Diese Belege werden dem Zahlungsauftrag des Konto beigelegt.
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• D.Rauh +1, S.Korb +1, wigbold +1, P.Gossrau +1: einstimmig angenommen.

Antrag "Wahlkampfbudget 2017/18" : Tomatenfisch (LaVo) v. 21.7.2016

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Antrag:
Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberfranken der Piratenpartei Deutschland
möge beschließen, jeweils mindestens 15% des Vermögens des Kreisverbandes
zum 31.12.15 und 31.12.16 in das Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl 2017
und die Landtagswahl 2018 einzubringen.
Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit
den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite
Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden.
Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten,
Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen.

Begründung:
Dieses Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg
gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR
an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen
zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen
zu stellen. Nur so ist eine sichere Planung für den Wahlkampf 2017 + 2018 möglich.

Weitere Erläuterungen zum Antrag:
https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/antraege-an-alle-gliederungen-zum-wahlkampfbudget/448
<<<

• D.Rauh -1, S.Korb -1, wigbold -1, P.Gossrau -1 : einstimmig abgelehnt.

Diskussion:

• wigbold ...
  • Der Beschluss in Kipfenberg war nicht einstimmig, Wir Oberfranken (Schatzmeister und Beisitzer) haben dagegen gestimmt.
  • Da die Parteienfinanzierungen 2015/16 schon vom LV einbehalten wurde und nicht wie früher größtenteils in die Gliederungen weitergeleitet wurde, ist dieses schon ein ausreichender Beitrag des Bezirksverbandes am Wahlkampfbudget des Landesverbandes.
  • Zudem ist auch in den kommenden Jahren nicht mit einer Finanzspritze aus dem LV über die Parteienfinanzierung zu rechnen. Diese wird zukünftig wohl im LV verbleiben. Der Bezirk ist dann auf eigene Mittel angewiesen bzw. wird sich selbst finanzieren müssen.
  • Zur LtW2018 sind durch die Bayerische Verfassung die Bezirke substitär gefordert. Die Bezirke stellen die Listen und Kanditaten auf, hier wird Geld benötigt.
  • Bis zu den und auch für die Kommunalwahlen 2020 wird der Bezirk Geld benötigen,
  • besonders Pflege der Gemeinschaft und Aktivierung der Piraten im Bezirk wird Geld kosten.
  • Aus der Sicht des Bezirks ist es unsinning ~ 1/3 seiner Liquidität als Handlungsspielraum aufzugeben.
  • gekaufte Radiospots/Sendezeiten bei den Privaten haben sich bei den letzten Wahlen als teuer und nicht effektiv erwiesen.
  • Plakatierungen müssen sich sowieso nach den Möglichkeiten und Gegebenheiten vorort richten.
  • Dienstleister für eine Grundplakatierung sind in der Fläche der Bezirke unwirtschaftlich.
  • Veranstaltungen in der Fläche werden sowieso durch die entsprechenden Gliederungen getragen, richten sich nach den Gegebeheiten und Möglichkeiten vorort.
  • Konkrete Maßnahmen für den Bezirk kann LV gern gegen Bezahlung anbieten (Auftrag durch BzV / Rechnungstellung durch LV).
  • Der Bezirksverband will keine Katze im Sack kaufen ...;)
  • wie Gerüchte sagen, liegen z.Z. für gut 70T€ Waren im PiratenShop auf Halde, die größtenteils eigentlich überholt sind und abgeschrieben werden müßten. Soweit zum zentralen Einkauf ...
  • benötigte Plakate und andere Werbeartikel kann der BzV gern nach Bedarf zu normalen Preisen beim Piraten-Shop bzw. LV einkaufen.
  • Auch "selber Drucken lassen" wäre denkbar, insbesondere da regionale Geschäftstätigkeit ebenfalls bekannt macht.
  • Mit Geld allein sind Wahlen nicht zu gewinnen, insbesondere die Politische Nachricht der PIRATEN an die Leute/das Volk muss entwickelt und über Piraten selbst kommuniziert werden. Hier sind der Bundesverband und der Landesverband für die Bundestagswahl in der Pflicht. die Vorstände dieser Verbände täten gut daran, ihre bürokratischen Geplänkel mit ihren Mitgliedern und deren Gliederungen beizulegen. Statt Satzungen- wie Parteiordnungs-Anträge für bestimmte Fälle (wider) zu kauen, wird es Zeit, dass ein Politik-Machen von Piraten ermöglicht wird. Es wird Zeit Kampagnen zu denken, statt sie zu beauftragen sowie durchzusetzen.
  • gegen den Antrag!

• Stephan
  • Antrag nicht verbindlich genug, konkrete Zweckbindung für die Wahlkämpfe fehlt.

• Daniel
  • Beschluss wirkt ausserhalb der Amtszeit für 2017 BzVor)
  • Ich halte es für überflüssig, das wir gleich für 2 Jahre über Gelder entscheiden müssen. Kein Mensch weis ob es überhaupt funktioniert.
  • Logistik der Verteilung zentral beschaffter Artikel ist schwierig, zeitintensiv, ...

Umlaufbeschlüsse

• Keine

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

• Ende der Sommerpause ...
  • Ende Juni, Anfang Juli kein Termin für eine Vorstandsitzuung gefunden
  • KW29-36: war Sommerpause

• Klarstellung: struktureller Erhalt des Bezirksverbandes war und ist Ziel des Vorstandes!
  • Jedes Vorstandsmitglied ist aus Gründen zeitlich beschränkt und ehrenamtl. tätig.
  • keinen großen Schuh anziehen ...
  • Nach Möglichkeit handeln ...
  • Piraten politisches Handeln ermöglichen ...

• Strategie BzV
  • strategische Ausrichtung: Kommunalwahl 2020
    • LTW 2018 bzw. EP2019 sind ggf. Öffentlichkeitsarbeit
    • LTW 2018, Aufstellungsversammlungen schon 2017?!
  • Mitgliederwerbung
  • MV's, Kommt-Zusammen-Aktionen, ...
  • Nächster Bezirksparteitag Vorstandswahlen Januar 2017?

• MV: Grillen für Piraten und Interessierte aus dem Bezirk
  • Wann/Wo/Wie/Budget

• PPI Observer-Member werden? [4]

• Bamberg Stammtisch

Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

• Ein nicht-öffentlicher Teil war notwendig.
• Es wurden persönliche und datenschutzrelevente Informationen ausgetauscht.
• Keine Beschlussfassung!

Ende der Vorstandssitzung

• Die Vorstandssitzung wurde um 22:30 Uhr beendet.