BY:Oberfranken/Vorstand/2015-02-06

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Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2015-02-06

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 06.02.2015 im Mumble, Raum Oberfranken statt. Die Sitzung wurde um 20:36 Uhr eröffnet.

Anwesenheit

Anwesende Vorstandsmitglieder

  • Anita Berek
  • Bernd Fischer
  • Stephan Korb
  • Michael Böhm

Abwesende Vorstandsmitglieder

  • Stefan Bassing (Andere Veranstaltung)
  • Markus Geier
  • Wastl Steinhäußer

4 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, der Vorstand war damit beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiters

Any wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Die vorgeschlagenen Bernd Fischer und Stephan Korb wurden von der Versammlung einstimmig zu Protokollführern gewählt.

Gäste

  • Wigbold
  • Foldout
  • Raphael

Beschluss der Tagesordnug

Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen:

  1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl des Versammlungsleiters
  3. Wahl des Protokollführers
  4. Beschluss der Tagesordnung
  5. Berichte der Vorstandsmitglieder
  6. Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
  7. Bearbeitung von Anträgen
  8. Postfach des Bezirksverbandes
  9. Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
  10. Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2014 und 07.01.2015

  • Das Protokoll der Sitzung vom 16.12.2014 wurde genehmigt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 07.01.2015 wurde genehmigt.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Bericht der 1. Vorsitzenden Anita Berek

  • 8.1. + 22.1. LaVo Sitzung
  • 2.2. zweite Hälfte By-BzVo-Mumble

Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer

  • Klärung einer rechtlichen Frage mit der SG Recht
  • Teilnahme an den LaVo mumble-Sitzungen im Januar und gestern
  • Besuch des Bezirksparteitag Niederbayern am 25.01.2015
  • Teilnahme an der Mumble-Sitzung des Bezirksvorständetreffens vom 02.02.2015: Termin für Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg wurde festgelegt auf: Sa./So 28.03./29.03.; Pad für Eintragung der Übernachtungswünsche und Themen-Pad folgen als Link über die Bezirksvorständeliste. Hier die Links:
  • Cannabis XXL findet vom 10.07. bis 12.07.2015 statt. Hier geht es um finanzielle Beteiligung der Bezirke. Bedarf ca. 3.000,00 €. Ich bat um Hintergrundinfos.
  • jourfix der Bezirksvorsitzenden mit der Landesvorsitzenden ist schlecht besucht. Frage, ob er beibehalten werden soll, wird mit Nicole geklärt. Termin wäre immer der 23. des Monats. Es wurde auf den Termin wegen Vorlage der Buchungen zur Verteilung der Parteienfinanzierungen hingewiesen. Dabei war der 25.02. genannt worden. Im Beschluss des LaVo ist aber der 31.03. vermerkt.( siehe Umlaufbeschluss Nr.1078 des 8.Landesvorstandes). Bitte an die jeweiligen Schatzmeister bei Fragen an den geldpiraten oder die Dorle wenden
  • Termine:Politischer Aschermittwoch: http://muenchen.piratenpartei-bayern.de/piratiger-aschermittwoch-2015/
  • Schwabenplenum:Bitte im Protokoll des LaVO von gestern nachschauen : http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-02-05
  • Bearbeitung des Fortbestandes des KV Coburg siehe unten.

Bericht des Beisitzers Stephan Korb

Beteiligung an Mahnwache in Feilitzsch Fotoarbeiten zur Mahnwache https://www.facebook.com/istvan.kosar/media_set?set=a.793698277390254.1073741836.100002502686715&type=1

Bericht des Beisitzers Stefan Bassing

  • Endlich Zugang zu den Mitgliedsdaten (GenSek-Tool des LV)!!
  • Nacharbeiten diverses Vorgänge des letzten Jahres (noch nicht vollzogene Austritte und ähnliches)
  • Umlaufbeschlüsse zum Löschen diverser E-Mail-Adressen kommen dieses Wochenende.

Bericht des Beisitzers Michael Böhm

  • Mahnwache Feilitzsch, Unterstützung und Teilnahme
  • Vorbereitung Anschreiben TTIP

Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete

Bericht des KV Coburg

  • Der KV Coburg hat bekanntlich keinen Vorstand seit Nov. 2014. Diesbezüglich wurden die derzeit noch gelisteten Mitglieder (15) angeschrieben, über die Lage und die Folgen informiert und mögliche Lösungswege aufgezeigt. Hier bleibt die Reaktion abzuwarten.
  • Teilnahme an der bundesweiten Aktion des Bundesvorstandes mit Fragen an den jeweiligen MdB zu TTIP.http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

  • Feilitzsch mit allem drumherum
  • normale KV-Arbeit: Stammtische und Sitzungen
  • Auftreten bei Neujahrsempfängen LINKE und SPD (kommt noch am Sonntag), entsprechende mediale Aufarbeitung
  • TTIP-Anschreiben
  • Bündnisarbeit hintenrum
  • Standing gehalten gegen Rechts in sozialen Medien

Bericht des KV Kronach

  • Buchhaltung 2014 wird abgeschlossen, Belege zusammen gesammelt
  • Bitte an den Schatzmeister des Bezirks die ausstehenden Überweisungen asap auszuführen

Bericht aus Forchheim

  • Stammtische finden regelmäßig, zweiwöchendlich mit geringer Beteiligung statt, - gut essen in geselliger Runde, verschiedenste Themen. Piraten und Assoziierte aus Bamberg, Forchheim, ...

Kenndaten des Bezirksverbandes

  • Mitglieder: 271
  • Stimmberechtigt: 20 (7,38%)
  • BEO-zertifiziert: k.A.

Bearbeitung von Anträgen

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1603

Es wurden folgende Umlaufbeschlüsse erledigt:

  • 1499 : Abholung des 3D-Druckers;
  • 1523: Fahrtkosten Schatzmeister zur Landesgeschäftsstelle München
  • 1524: Verwaltungsbudget Schatzmeister
  • 1525: Kosten für Kontoumstellung
  • 1547: Einrichten eines neuen Bezirkspostfaches durch Nutzung des Postfaches des KV Hof

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

  • Thema "Domains"
  • Thema "3D Drucker plus Ausstattung" - Stand: Bei S. Korb derzeit eingelagert. Laut Rücksprache Wastl und Michéle soll nächste Woche der Drucker übernommen werden.
  • Postfach des Bezirks?
  • Zugänge für Facebook, Twitter, Google+ bei Any -> Stephan Korb kriegt die auch
  • Inventarliste? https://oberfranken.piratenpad.de/20130736 Erinnerung soll an nochmals auf die Mailing-liste.

Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Ein nicht-öffentlicher Teil war nicht notwendig.

Nächste Vorstandssitzung

06.03.2015 um 19:00 in Bayreuth (Any stimmt mit Dirk noch die Location ab.)

Anmerkung: Location ist das Plektrum, Moritzhöfen 29, 95447 Bayreuth

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 21:56 Uhr beendet.