BY:Oberfranken/Vorstand/2013-08-26

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-08-26

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 26.08.2013 im Mumble Raum "Oberfranken" statt. Die Versammlung wurde um 20:01 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Heiko Taubert
• Bernd Fischer
• Robert Streng

Entschuldig

• Marcel Brozek
• Anita Berek

5 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Robert Streng wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Robert Streng wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen. Stefan Betz stellt das Protokoll nachträglich Online ins Wiki.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung der Ladung:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat die Tagesordnung der Ladung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

• Lokaler Wahlkampf Bamberg
• Privater Wahlkampf
• Klärung Disput KV Bamberg/BzV versucht (mehr mündlich)

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

• 25.07. BzVo Mumble
• 01.08. Volksfest Hof mit Piraten Hof/Wun
• 09.08. Oberfrankenstammtisch: Materialabholung und -verteilung
• 13.08. Materialübergabe/-abholung Hof
• Wahlorga: verschiedene Flyer, Piratenradio Oberfranken, Hafas bekleben, Plakatieren, Platten und Plakate verteilen/tauschen, Infostand beantragt, Wahlparty
• 31.08. Infostand in Marktredwitz zusammen mit Karlheinz Seidel

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

• Kleines bisschen Plakate aufhängen.
• Oberfrankenstammtisch.
• Verwaltungswahnsinn.
• Spendenbescheinigungen sind jetzt alle raus (wenn noch jemand etwas vermisst, kann er/sie sich natürlich gerne bei mir melden).
• Next: noch ausstehende Erstattungen für Mitglieder bearbeiten (sorry für die teils langen Verzögerungen).

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

• Presseinterview mit Obermain Tagblatt bzgl. Landtagswahl
• Zahlungserinnerung an Mitglieder geschickt die auch 2012 gezahlt haben
• Mitgliederdaten im Bezirk auf Anfrage verteilt
• Infostände Lichtenfels beantragt
• Plakate Lichtenfels gehängt
• Vorstandsfoo, Protokollfoo, Mitgliederfoo
• Angebot Kinowerbung Lichtenfels eingeholt
• Nach der Wahl nur noch eingeschränkt verfügbar zwecks Weiterbildung

Bericht des Beisitzers Bernd Fischer

Wahlkampf, Wahlkampf , Wahlkampf vorort, Klärung rechtlicher Anfragen

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

• Teilnahme am Oberfrankenstammtisch
• Teilnahme an der LaVo-Sitzung am 08.08., am 22.08. wg. Stammtisch nicht teilgenommen
• Teilnahme an den Stammtischen im KV Hof/Wun am 15./22.08.
• Plan: Teilnahme an der Vorstandssitzung im KV Ho/Wun am 28.08. / Stammtisch am 29.08.

Bericht des KV Bamberg

• Stammtische
• Plakatierung so gut wie abgeschlossen

Bericht des KV Bayreuth

KV BT ist in der Hochphase der Plakatierung, Christian und Ich sind jetzt grad auch unterwegs. Plakatier-Ärger mit der Gemeinde Aufseß und der Stadt Hollfeld konnte auf dem Verhandlungsweg telefonisch geklärt werden. Von uns eingestzte Störer wurden schon wieder abgerissen, danke an der Stelle an Max Gudat für die schönen Störer. Die ersten 2 Infostände in BT fanden statt und waren doch gut für viele Gespräche mit Bürgern. Wir haben vom KV Nürnberg die Schablone für das Reverse Grafitti/Bzw. Sprühkreide erhalten. Wir suchen eine Sammelbüchse um für notleidende CSU MdL's Spenden zu sammeln. Eine Schaltung eines Kinospots ist erwünscht.

Bericht des KV Coburg

Wahlkampf in Coburg läuft. Bernd leistet tolle Arbeit. Manpower insgesamt leider nur wenig vorhanden.

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

• derzeit wöchentlich ein Stammtisch mit wechselnden Orten (z.B. 08.08. Helmbrechts, 15.08. GH Hof, 22.08. Naila, 29.08. Selb
• Plakatierung läuft

Bericht des KV Kronach

• Infostände laufen
• Wahlkämpfe laufen

Bericht aus Lichtenfels

• Stammtische laufen wie gewohnt
• Infostände für LTW beantragt und genehmigt

Bericht aus Kulmbach

• Infostände für LTW beantragt und genehmigt

Bearbeitung von Anträgen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-08-26 #1: Budgeterweiterung für Wahlkampf

Text:

Antragsteller: Anita Berek Der Bezirksvorstand möge beschließen das Budget für Wahlkampfangelegenheiten in den KVfreien Gebieten (Beschluss vom 31.05.2013 und 07.07.13) um 500,00 € auf 1500 € zu erweitern.

Begründung

Das bisher bereitgestellte Budget wurde durch die gelaufenen Plakat-, Streumaterial-, Wahlkampfzeitung- und Flyerbestellungen bereits ausgegeben. Um für die restliche Wahlkampfzeit auch weiterhin schnell handlungsfähig zu bleiben, sollte ein Budget zur Verfügung stehen, über das Daniel und Any wie gehabt gemeinsam entscheiden.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-08-26 #2: Budget für Wahlkampfparty im Nepomuk

Text:

Antragsteller: Tim Laufer Der Bezirksvorstand Oberfranken möge für die Landtagswahl-/Bezirkstagswahlparty am 15.09.2013 um 16:00 Uhr Ein Budget in Höhe von 75€ für Raummiete, Beamer und Bedienungen beschliessen.

Begründung

Keine.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mailing an Mitglieder und KVs

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-08-26 #3: Ausschreibung Bezirksparteitag

Text:

Antragsteller: Betz Stefan Der Bezirksvorstand Oberfranken möge eine Ausschreibung für den Bezirksparteitag 2013.2 eine Ausschreibung starten. Der Bezirksparteitag soll in KW50, also im Dezember stattfinden. Es wird ein Budget von 100€ hierfür festgelegt um eine angemessene und ausreichend Zentrale Location buchen zu können.

Begründung

Es ist erforderlich den Vorstand einmal jährlich zu wählen, die letzte Vorstandswahl war 2012 und ist daher schon etwas her. Gleichzeitig kann an so einem zentralen Event im Dezember auch eine kleine piratige Jahresabschlussfeier durchgeführt werden.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einziger Termin um Konflikte mit anderen Parteitagen und dessen Orga zu vermeiden

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-08-26 #4: Kinowerbung Lichtenfels

Text:

Antragsteller: Betz Stefan Der Bezirksvorstand Oberfranken der Piratenpartei Deutschland möge beschließen das in der neuen Filmbühne Lichtenfels für einen Zeitraum von 3 Wochen (ab 2.9.2013) der "Full Metal Werbespot" von Emanuell Kotzian laufen kann. Hierfür sollen 100€ von den Wahlkampfmitteln des Bezirks welche für Lichtenfels im Budget sind verwendet werden, der Rest soll über Zweckgebundene Spenden finanziert werden. Die Gesamkosten belaufen sich auf 400€, so dass 300€ über Spenden eingenommen werden müssen. Übrige finanzielle Mittel aus den Spenden sollen, nach Rücksprache mit den Spendern, im Bezirk für sonstige Ausgaben verwendet werden oder an den Spender zurück überwiesen werden. Die Mittel aus den Spenden sind bevorzugt zu verbrauchen.

Begründung

Der Clip ist gut, der Clip ist Piratig, der Clip ist Aufmerksam, der Clip ist laut.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tritt erst in Kraft wenn Spende eingetroffen.

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-08-26 #5: Plakate für Direktkandidaten

Text:

Antragsteller: Betz Stefan Der Bezirksvorstand Oberfranken der Piratenpartei Deutschland möge beschließen die insgesamt 900€ an zweckgebundenen Spenden für Plakate im Landkreis Lichtenfels und Kronach zu verwenden. Überschüssige Mittel aus den Spenden sollen, nach Rücksprache mit den Spendern, für andere Dinge im Bezirk verwendet werden dürfen oder alternativ an den Spender zurück überwiesen werden. Bei den Plakaten soll es sich um je 100 Stück mit "Stefan Betz", "Jasmin Goller" und "Stefan Bassing" als Motiv handeln.

Begründung

Die Plakate werden dringend für den Wahlkampf benötigt da die dortigen Direktkandidaten bisher noch keine Plakate über den PShop bezogen haben.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tritt erst nach Eingang der Spende in Kraft.

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-08-26 #6: Förderung Kinowerbung durch den Bezirk

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Der Bezirksvorstand Oberfranken der Piratenpartei Deutschland möge beschließen ein Budget für jeden KV bzw. KV-freien Landkreis in Höhe von maximal 100 € für Kinowerbung zu gründen. Die Höhe des Budgets beträgt also rechnerisch maximal 800 Euro. Mittel, die nicht bis zum 31.08.2013 beantragt wurden, fließen zurück.

Begründung

Der Bezirk möchte die Schaltung von Kinowerbung unterstützen. Beispiel: Der KV X bucht in einem Kino 3 Spots (Kosten 400 Euro). Hiervon übernimmt der Bezirksverband 100 Euro.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bernd wird beauftragt die KVs/Gebiete hierüber zeitnah zu informieren.

Fragen an den Vorstand

Gab mal wieder keine.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

• Schatzmeister: Demnächst zentrales Beitragskonto: http://wiki.piratenpartei.de/Beitragskonto
• Kinowerbung: Preise (https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AmNNF5DeLPaNdHFtMnllQ0t0bmJYYXNkZDZPQl91MlE&usp=sharing)

Ende der Versammlung

Die Vorstandssitzung wurde um 22:00 beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Stefan Betz wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.