BY:Oberfranken/Vorstand/2013-03-18

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-03-18

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 18.03.2013 im Mumble/Oberfranken statt. Die Versammlung wurde um 20:00 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Robert Streng
• Anita Berek
• Johannes Görgen
• Heiko Taubert
• Marcel Brozek
• Bernd Fischer

Entschuldigt

• Stefan Betz

6 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Robert Streng wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Robert Streng wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung der Ladung:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

• 07.03.2013 Stammtisch Bamberg, mit Radiointerview
• 16.03.2013 Infostand Bamberg
• Tagesgeschäft
• Suche ablöse für Postfachleerung!

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

• Wahlfoo

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

• weitere Schritte in Sage (dank techn. Probleme eher gemäßigt produktiven Termin mit Jasmin, nochmals vielen lieben Dank)
• bis Ende März müssen alle Buchungen, auch der KVs in Sage sein
• 100 Broschüren Grundsatzprogramm sind da, auch recht schick, können verteilt werden
• leider Spendenbescheinigungen/ neue Version Haushalt/ Part.f. etc. noch nicht ganz fertig
• zwei Besprechungen zu PirateStarter, https://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter (längere Info, Zeitschiene steht noch nicht ganz; nächster Termin 21.03.13, 19.00 Uhr im Mumble BY:Bezirke, ich kann nicht, wer geht hin?; Pad https://oberbayern.piratenpad.de/PirateStarter?)
• Zusatzinfo aus der PirateStarter-Besprechung (da hat jemand noch Geld gefunden): https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdFNZTmRtelJrZ2NtakpKZC0xbFJadHc#gid=0
• am Wochenende Schatzmeister-Seminar mit Daniel Rauh (KC) und Sven Ungerecht (CO)

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

Entschuldigt.

Bericht des Beisitzers Bernd Fischer

Am 4.03. bei der Regierung von Oberfranken zusammen mit Stefan Bassing vorgesprochen, wegen Formulare Unterstützerunterschriften. Die erhaltenen jeweils tausend Exemplare wurden, soweit möglich, verteilt.

Vom Landeswahlleiter ging zwischenzeitlich die Mitteilung ein, dass bei der Beteiligungsanzeige für die Bezirkstagswahlen 2013 für Oberfranken keine Mängel festgestellt wurden.

Ob wir zur Einreichung von Wahlvorschlägen berechtigt sind, wird in einer Sitzung am 79. Tag vor dem Wahltag bekanntgegeben.

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

da bei letzter Sitzung nicht da:

• am 07.02. Teilnahme an der Diskussionsrunde in Regnitzlosau
• Teilnahme an Stammtischen in KV Ho/Wun

Bericht des Beisitzers Marcel Brozek

• Stammtischen, Wanderstammtische
• Wahlfoo, Orga, Netzwerken
• Website
• Motivationsschreiben & LimeSurveyUmfrage
• Aufstellungsgeschichte? oberfranken?

Bericht des KV Bamberg

• Mäßiger Erfolg mit ca. 30 Unterschriften am Infostand
• Stammtisch mit dem Bayrischen Rundfunk
• Kreisgeschäftsstelle wurden Kosten evaluiert und es wird ein Antrag an der nächsten Vorstandssitzung gestellt

Bericht des KV Bayreuth

Kein Mitglied anwesend.

Bericht des KV Coburg

• 1. Sitzung des neuen Vorstandes fand statt, Geschäftsordnung wurde verabschiedet.
• Aufgabe der Kandidatur des SPD Direktkandidaten wird sich sicher auf den Wahlkampf auswirken. Der designierte Nachfolger ist (zumindest in Coburg) ein Sympathieträger und hat echte Chancen den CSU Direktkandidaten abzulösen.
• Am 16. und 30. werden zwei Infostände zum Sammeln der Unterschriften für die Wahlzulassung stattfinden (bzw. fanden statt).

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

• Donnerstag Stammtisch in Selb. UU-Formulare verteilt. Sammeln beginnt.
• Kandidatentreffen in Hof

Bericht des KV Kronach

• Stammtische, Wanderstammtische, Stammtisch KU-Lif-KC
• Stammtisch in Kulmbach
• Kreisparteitag KV KC geplant vorausschtlich am 5.5. 11 Uhr
• Programmarbeit
• Haushaltsplan *Wiki-Link*
• Briefonkatkt mit Bürgermeister
• Transparenz im Stadtrat

Bericht aus Lichtenfels

• Stammtische in Altenkunstadt, Lichtenfels und Kulmbach im Wechsel
• UU-Formulare verteilt

Bericht aus Kulmbach

• Stammtisch, siehe Lichtenfels
• Infostand geplant

Bericht aus Forchheim

• Stammtisch jeden 2. Montag
• Oberfrankenstammtisch im Rothen Ochs am 25.03.2013

Bearbeitung von Anträgen

Unterstützungsbrief für Mitglieder

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-03-18 ##1: Unterstützungsbrief an die Mitglieder

Text:

Antragsteller: Stefan Betz

Der Bezirksverband Oberfranken soll an alle Mitglieder des Bezirksverbandes per Post einen Brief mit allgemeinen Informationen und Unterstützungsunterschriftenlisten senden. Zur Kostendeckung werden maximal 600€ Budget vorgesehen, desweiteren werden die Kosten für diese Maßnahme den ggf. vorhandenen Kreisverbänden anteilig auf freiwilliger Basis in Rechnung gestellt. Für Kreisverbände welche sich an den Kosten nicht beteiligen übernimmt der Bezirk die Kosten.

Es handelt sich bei dem Brief um ein mehrseitiges Dokument (DIN C4) mit mehreren Unterstützungsunterschriftenlisten, Überweisungsträger, Anschreiben, Rückkouvert und Informationen zum aktuellen Stand inkl. demnächst stattfindete Stammtischtermine.

Der Brief soll zum Start von Pirate Starter, spätestens aber in KW15 an die Mitglieder entsendet werden.

Begründung

Die Unterstützungsunterschriften sind Vorraussetzung um überhaupt zur Wahl (Bezirkstag, Landtag) zugelassen zu werden. Gleichzeitig startet demnächst die Spendenaktion "Pirate Starter" und es ist für den kommenden Wahlkampf erforderlich die Mitglieder zu aktivieren.

Kostenplanung

Die Kosten für diesen Brief setzen sich zum Teil aus Porto (50g Brief, DIN C4) und Papier zusammen. Eine vorab durchgeführte Berechnung ergab Kosten von insgesamt 490€, welche sich wie folgt zusammensetzen: 1000 Kopien Bezirkstag 40€, 1000 Kopien Landtag 40€, 500 DIN C4 Umschläge 40€, Post Infobrief für Leitzahlen 95 und 96 (500 Stück Mindestabnahmemenge) 280€ und 90€ Porto für Forchheim (Infopost nicht möglich da zu geringe Menge). Bei voller Ausnutzung des Budgets (600€) kostet ein Brief pro Mitglied insgesamt 1.24€, unter einbehaltung der geplanten Kosten (490€) 1.01€. Bei normalen Porto (1.45€, Großbrief), wenn jeder KV selbst schickt bei gleichem Umfang, wären die Gesamtkosten 697.45€ Porto, zuzüglich der Kosten für Papier. 100€ sind eingeplant um als Puffer beim Gewicht/Porto der Sendung (50g geplant) zu fungieren und eventuelle Zusatzkosten (andere Überweisungsträger für Pirate Starter) zu decken.

Erwartungen

Der letzte Papierbrief an die Mitglieder ging Dezember 2011 vom Landesverband raus (AFAIR), seit dem hat sich viel getan und wir sollten die Möglichkeit nutzen auf den aktuellen Status und die erforderliche Hilfe und deren Beteiligungsmöglichkeiten hinzuweisen. Schätzungsweise 15-20% der Mitglieder werden sich ggf. auf diesen Brief melden und zumindest die Unterschriftenlisten zurück senden (Erfahrungswert, Schätzung), ein weiterer Teil der Mitglieder wird sich zumindest mal auf einem Stammtisch melden. Wir sind auf jede Hilfe angewiesen, und sollte diese möglichkeit daher auch nutzen.

Ein weiterer Aspekt ist Pirate Starter, derartige Spendenaktionen (siehe Kickstarter) benötigen eine "Initialzündung", d.h. viele Mitglieder die am Anfang das Projekt durch Spenden pushen. Nachfolgende Mitglieder sehen dann das schon viel gespendet wurden, und spenden ebenfalls da das Projekt ja ein Erfolg zu werden scheint (Leute spenden lieber für Gewinner als für Verlierer), ein Selbstläufer entsteht.

Gefahren

Mögliche Gefahr ist das 600€ vom aktuell vorhandenen Budget für nichts verpulvert werden, dieses Geld könnte uns später im Wahlkampf fehlen falls Pirate Starer fehlschlägt.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wechsel des Kreisverbandes

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-03-18 #2: Wechsel des Kreisverbandes

Text:

Antragsteller: Tim Laufer

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen, dass der Pirat mit der Mitgliedsnummer 39386 (der Antragssteller), vom Kreisverband Coburg zum Kreisverband Kronach wechseln darf, obwohl er nicht amtlich im Landkreis Kronach gemeldet ist.

Das Mitglied mit der Mitgliedsnummer 39386 ist wegen der Kronacher Piraten in die Partei eingetreten und seitdem in Kronach aktiv. Das ist soweit kein Problem, nur wäre es auch schön, in dem KV stimmberechtigt zu sein in dem man aktiv ist.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Herzlich Willkommen in Kronach

Fragen an den Vorstand

Es gab keine Fragen an den Vorstand.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

• Wahlkampfzentrale(n)/ Geschäftsstelle(n)
• Kick-Off --- "Wir wollen antreten" (tschuldigung für den Fußballslang) --> tauglicher Tisch-Kicker für Infostände; Interesse/ Bedarf/ doofe Idee? (Görgen)
• Lustiges aus dem Wanninger: Pavillons?
• KandidatInnen-Spenden-Aktion (Bernd) WICHTIG: nicht einfach auf das BzV-Konto überweisen --> DDos-Angriff auf Schatzi
• NRW-Sonnenschirme werden nachbestellt und dann geliefert
• Protokoll der Aufstellungsversammlungen Oberfranken
• Patrik Linnert wird voraussichtlich am Pirate-Starter-Treffen teilnehmen.

Slot Pirate Starter

• gemeinsame Spendensammeln, synergieeffekte
• Schatten-LV
• Gremium mit einer Person pro BzV besetzt
• Splittung in Pot, über den das Gremium verfügen kann und Pot der wieder an die BzVs bezahlt werden

Ende der Versammlung

Die Versammlung wurde vom Versammlungsleiter Robert Streng um 20:53 Uhr beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Any Berek wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.