BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-05-14 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 14.05.2013

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "BimBimBimBIm ;-)" Reidel
• Otto Pittner
• Walter Weber
• Flusspiratin

Beauftragte:

• Captain_Jack_S
• neosam
• Allo

'Gäste:

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: ]
Beginn: :Uhr 19.30
'Ende:22:06 Uhr

Hinweis: Die Sitzung wird aufgezeichnet und die Aufzeichnung veröffentlicht!
Neben Vorständen haben Heiko, Neosam, Ahoi, Peda, Guido und Allo das PW

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

• 27.4. LPT Gemünden (Versammlungsleitung)
• 28.4. LPT Gemünden (Versammlungsleitung)
• 2.5. Podiumsdiskussion in Passau (Veranstalter WJ Passau)
• 3.5. Umleitung Unterlagen des KV LA von LGS auf Otto auf Anfrage aus LGS
• 6.5. WK Koordinatorenmumble https://weisshaupt23.piratenpad.de/393?
• 10.-12.5. BPT 2013.1
  • mehrere Besprechungen mit Heidi, Otto und Walter wg. Materialbestellung
  • etliche Gespräche mit Unterstzützerpiraten aus Opf und Obb
  • Betreuung neuer PolGF Katharina Nocun (Mediengespräche (ca 50), Terminfestlegungen etc)
  • zeitweise Jurist vom Dienst (Assistenz Versammlungsleitung)
  • Stimmkarten und Wahlzettel für BzPT abgeholt und nach Passau gebracht
  • Positionspapiere abgeholt und zur Verteilung im Bezirk nach Passau gebracht
• viel Tagesgeschäft (Piratestarter, Formalfoo, Umlaufbeschlüsse, Vorbereitung BzPT)

2. Vorstand (Flusspiratin):

• 27.4. LPT in Gemünden
• 28.4. LPT in Gemünden
• 05.05. Mumble mit Bruno Kramm, Ben Stöcker etc. zur Vorbereitung der Themen für die Kandidatenvorstellung am BPT
• 06.05. Mitarbeit an diversen Pads zur Ausformulierung der einzelnen Wahlkampfthemen, Korrekturlesen, Textkürzung usw.
• mehrere Besprechungen mit Bim, Otto und Walter wg. Materialbestellung
• Votum bei mehreren Umlaufbeschlüssen
• diverse Telefonate, um Mitglieder für die AV des Stimmkreises Passau-West zu akquirieren
• 10.05.13 Bundesparteitag in Neumarkt
• 11.05.13 Bundesparteitag in Neumarkt
• 12.05.13 Bundesparteitag in Neumarkt

Schatzie (Walter):

Bestellungen give away Kontostand am 28.03.2013 **:15.275,05 EUR

Kontostand am 13.05.2013 **:14.005,14 EUR

13.05.1313.05.13ONLINE-­UEBERWEI­SUNG
MICROPAY­MENT GMBH
MV-­006109-X STREAMSE­RVICES
DATUM 12.05.­2013, 08.12 UHR
−70,00 EUR

06.05.1306.05.13ONLINE-­UEBERWEI­SUNG
PIRATENP­ARTEI DEUTSCHL­AND
BEST.NR. 2013/SK/­00495
DATUM 05.05.­2013, 10.49 UHR
−632,40 EUR

02.05.1302.05.13LASTSCHR­IFT
AMAZON SERVICES EUROPE SA
01702712­90698828
−28,97 EUR

02.05.1302.05.13LASTSCHR­IFT
AMAZON SERVICES EUROPE SA
−55,84 EUR
30.04.13 01.05.13ENTGELTA­BSCHLUSS
Abrechnu­ng 30.­04.2013
siehe Anlage
−6,62 EUR

30.04.1330.04.13LASTSCHR­IFT
AMAZON SERVICES EUROPE SA
−64,95 EUR

30.04.1330.04.13LASTSCHR­IFT
AMAZON.­DE
−29,98 EUR

29.04.1329.04.13ONLINE-­UEBERWEI­SUNG
LBDISPLA­Y E.K.
AUFTRAGS­NUMMER
28042013­101372
DATUM 28.04.­2013, 11.27 UHR
−37,33 EUR

29.04.13ONLINE-­UEBERWEI­SUNG
PIRATENP­ARTEI DEUTSCHL­AND
BEST.NR. 2013/SK/­00473
DATUM 28.04.­2013, 11.20 UHR
−24,95 EUR

26.04.13ONLINE-­UEBERWEI­SUNG
PIRATENP­ARTEI BEZIRKSV­ERBAN D OBERBAYE­RN
ANTEIL PIRATE STARTER BV NB
DATUM 26.04.­2013, 15.45 UHR
−220,00 EUR

24.04.1324.04.13ONLINE-­UEBERWEI­SUNG
PIRATENP­ARTEI DEUTSCHL­AND
BESTELLN­UMMER 2013/SB/­0042
RECHNUNG­SNUMMER 2013/RE/­00
KUNDENNU­MMER 133704
DATUM 23.04.­2013, 21.43 UHR
−98,87 EUR

• 26.04.13 LGS in München, Buchungen für 2012 mit Landesschatzmeister
• erledigt, erste Buchungen von 2013 in BeSager gemacht

• 03.05. Telco PirateStarter
• 07.05. vor Ort Termin Piratencamp 5P
• 08.05.- 12.05. BPT

• Frage Ahoi: Wo liegt das Problem beim Sage Zugang? Wird das blockiert?
• Antwort: Der Zustaendige hat keine Zeit, der BeSager ist aber ausreichend.

GenSek (Otto):

• 24.04.13 Pad für die nächste Vorstandsitzung erstellt und versendet
• 25.04.13 Vorstandsarbeitstreffen Wahlkampf
• 27.04.13 LPT in Gemünden
• 28.04.13 LPT in Gemünden
• 29.04.13 Wählbarkeitsbescheinigung in Reisbach für Kandidaten eingeholt
• 30.04.13 Wählbarkeitsbescheinigung in Bad Abbach und Mainburg für Kandidaten eingeholt
• 01.05.13 Einladung für den Bezirksparteitag an Piraten Österreich geschickt
• 01.05.13 Einladung für den Bezirksparteitag an Piraten Tschechien geschickt
• 02.05.13 Piratentreffen in Straubing
• 03.05.13 Angebote eingeholt für Wahlkampfmaterial
• 03.05.13 Piratentreffen in Kelheim
• 05.05.13 Programmatischer Antrag für BzPt zu Bürgerbegehren
• 05.05.13 Programmatischer Antrag für BzPt zu Selbsthilfeförderung
• 05.05.13 Programmatischer Antrag für BzPt zu Anti-Fracking
• 07.05.13 Piratentreffen in Passau
• 08.05.13 Kreisverbandssitzung Bayerwald in Regen
• 10.05.13 Bundesparteitag in Neumarkt
• 11.05.13 Bundesparteitag in Neumarkt
• 11.05.13 Einladung zur Vorstandstelco am Dienstag
• 11.05.13 Koordination Infostände im Bezirk ins Wiki gestellt mit Bitte um Einpflege
• 12.05.13 Bundesparteitag in Neumarkt
• 13.05.13 To-do-Liste für Listen-AV auf ML gestellt
• 13.05.13 Infostände in Waldkirchen angemeldet
• 13.05.13 Bestellungen für genehmigte Materialen gemacht

Fragen an den Vorstand

• Frage Ahoi: AV Landshut, welche Maengel wurden festgestellt?
• Antwort Bim: Ihm sind keine Maengel bekannt.
• Antwort Otto: In der Niederschrift (Seite 4) steht, dass die Zeugen keine Kandidaten sein duerfen. Jedoch hat Bim mit der Regierung telefoniert und es ist in Ordnung.

TOP 2 Infos von den Kreisverbänden und Stammtischen

Kreisverband Landshut

• Matthias und Ahoi waren beim LPT und BPT
• Tobias hat sich mit der Plakatierung, vor allem dem Design, beschaeftigt.

Kreisverband Bayerwald

• Infostandtermine vereinbart
  • in der Wikiseite der Infostaende eingetragen
  • auch Biergarten Touren werden vereinbart, je nach Wetterlage
• Naechste Termine wurden besprochen
  • Dampferfahrt
  • Sommerfest
  • KV wird sich beteiligen

Stammtisch Straubing

http://wiki.piratenpartei.de/2013-05-02_-_Protokoll_vom_Piratentreffen_Straubing

Termine der Infostände Niederbayern, auch Straubing, zum mitmachen http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Niederbayern/Infost%C3%A4nde (siehe auch Wikiseite der Piraten Straubing

Stammtisch Passau

• Besprechung des BzPT
  • Beamer: Peda Otto
  • Akkreditierung: Walter
  • Streaming: Simon
  • Presse wurde von Heiko eingeladen
• Wahlkampfplanung
  • Termine fuer Infostaende
  • 25. Mai, 1. Juni, 15 Juni
• Kneipentour am 15. Juni geplant

• Bim hat nochmal mit dem Gasthaus telefoniert und Essen organisiert.
  • Auch ein Rauchertisch wurde organisiert

Stammtisch Kelheim

• Vorbereitung der Infostaende
  • Termine wurden ausgemacht, Aufgaben verteilt
• Diskussion ueber die Dampferfahrt

Stammtisch Dingolfing

• Zwei PMs erstellt
  • Heiko hat sie verschickt
• Demnaechst werden Infostaende organisiert
• In Dingolfing und Geisenhausen werden zusaetzlich noch Infostanede abgehalten

Beauftragte

Pol. Gef.

• Umplanung Niederbayernstammtisch auf Sa., den 22.06.13 um 18.00 Uhr in Dingolfing; bitte in jeder Gliederung Werbung hierfür machen. Danke. Erinnerungsmail erfolgt Anfang Juni
• Erstellung Gliederung Wiki Seite der Kohäsionsgruppe und an Simon weitergeleitet
• Drei Programmanträge zum BzPt am 19.5. gestellt (Gegen Gentechnik, Selbsthilfeförderung, Substitutionsmöglichkeiten im Bezirk)
• Moderation und Protokoll letztes Kohäsionsmumble

Homepage

• Integration PirateStarter auf Webseite (Benutzung erwuenscht :) )
  • http://piraten-niederbayern.de/
• Reihenfolge des Entscheidungsbuches geaendert

Bookcrossing

• viele gespräche am BPT
• KV Saarbrücken hat am donnerstag einen vorstandsbeschluss
• LGS Stuttgart wird wahrscheinlich auch einen BC point aufbaun
• LGS München wurde ein BC Point instaliert
• wenn fragen bestehen fragen ich antworte dann so
• Bitte Buecher an den Alois spenden

TOP 3 Vorbereitung BzPT

• Stimm- und Wahlzettel hat Bim
• Streaming
  • Internet vorhanden
    • WLAN
    • "Handynetz ist gigantisch" :)
  • Streamingservice bezahlt
  • Mikrofone organisiert
  • Kamera momentan nur Webcam

• Programmanträge zum BzPT
• Antragschluß 17.05.13 24 Uhr
• bereits beschlossene Anträge: Wie können sie zusammengefasst werden. Mecker und Simon machen das

• Frage: Haben wir Versammlungsleiter, Wahlleiter, etc?
• Antwort Bim: Es reisen mehrere erfahrene Externe an.
• Frage: Kommen die rechtzeitig?
• Antwort: Sie kommen um 11 Uhr.
• Frage: Ab wann beginnt der Aufbau?
• Antwort: Vorschlag 9:30 Uhr
• Streaming ist nicht fuer die AV erforderlich
• Streamingbeauftragter findets gut

TOP 4 Unterschriftenlisten

• Verteilung
  • Otto liefert die Unterlagen in Landshut, DEG, SR, REG und PA ab.
    • Ahoi gibt Otto die Adresse, an die die Listen gehen fuer Landshut gehen sollen
    • KV Bayerwald uebernimmt Otto
    • Alois bekommt welche fuer seinen Stimmkreis Dingolfing
    • In Passau werden die Listen an Bims Kanzlei geliefert
  • Walter bringt die Unterlagen nach Kelheim
  • Benennung der Zuständigen in den Stimmkreisen
• Anmerkung Bim: Es sollten nur die Originale verwendet werden, da diese ein Dienstsiegel enthalten.

TOP 5 Sonstiges bezueglich Unterschriften und Infostaende

• Vorschlag von Tobi aus der Mailingliste: Einbindung der aktuellen Unterschriften in die Webseite: Simon
• Simon wird die Seite der Infostaende erweitern und die Standorte der Unterstuetzerunterschriften eintragen. Vorschlaege fuer Standorte
  • Landshut: Alois
  • Straubing: Walter
  • KV Bayerwald: Klaert Otto ab
  • Passau: Bim (Kanzlei)
  • Aus Richtung Oberpfalz: Vorschlag Jan

• Genauere Verteilung wird vor Ort gemacht

TOP 6 Aufstellungsversammlung

• Vorschlaege
  • Reines Approvalvoting
  • Die, die nicht auf die Liste wollen, werden ausgelost, die anderen durch Approval Voting
  • Approval mit Enthaltung
  • Zustimmungsverfahren: Bis zu N Stimmen pro Kandidat vergeben

TOP 7 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #1: Wahlkampfmittel für den Bereich Dingolfing + vilstal

Antragsteller: Alloshadow

Text:

Hallo , was ich grundsätzlich für Dingolfing/Vilstal bräuchte wären: 1x Pavillion(ca. 65 €) 1 x Stehtische 200 x Positionspapiere 200 x kugelschreiber 200 x Grundsatzprogramme + wenn es dies in gedruckter form gibt 50 grundsatzprogramme in Türkischer und russischer sprache bevorzugt russisch da dies in Dingolfing überwiegt 50 x Feuerzeuge 300 x sämtlicher flyer 5 x Klemmbretter 150 x buttons/aufkleber/ infostände werden noch bescheidgegeben gibt aber noch demnächst rückmeldung

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: zurueckgestellt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #4: Grundausstattung Wahlkampf - KV Bayerischer Wald

Antragsteller: DafLOh

Text:

Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel zur Beschaffung der folgenden Grundausstattung zu bewilligen: 1 Faltpavillon, orange -> 65,00 Euro 1 Große Fahne (als Rückwand für den Pavillon) -> 25,00 Euro 2 Kleine Fahnen, 100 x 150 cm -> 20,00 Euro 1 Sonnenschirm mit Piratenlogo -> 55,00 Euro 5 Regenschirme mit Piratenlogo a´10.00 Euro -> 50,00 Euro 2 Stehtische a´ 20,00 Euro -> 40,00 Euro 2 orangefarbene Stehtischhussen -> 30,00 Euro 1 Kundenstopper A1 mit Wechselrahmen, Alu -> 60,00 Euro 5 Klemmbretter -> 5,00 Euro 1 Aufbewahrungsbox -> 25,00 Euro Gesamt: ca. 400 Euro Über einzelne Punkte kann man diskutieren und den Beschluss entsprechend anpassen. Eigentümer der Waren verbleibt der Bezirksverband Niederbayern, eine Lagerung der Artikel im KV Gebiet wäre allerdings wünschenswert.

Begründung:

Für den Wahlkampf, das Sammeln der Unterschriften sowie zur generellen Erhöhung der Präsenz benötigt der KV Bayerischer Wald eine Grundausstattung.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #5: Wahlkampfmaterial

Antragsteller: Captain Jack S

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen dem Piratentreffen Straubing den Betrag von 230 Euro zur Beschaffung einer Grundausstattung für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen und folgenden Materialien zu bestellen bzw. dem Straubinger Piratentreffen diese Bestellung zu genehmigen. Der Betrag setzt sich zusammen aus: Pavillion mit Fahne -> 120€ Stehtisch mit Husse -> 30€ Kundenstopper -> 30€ Versand und Puffer für evtl. Teuerungen/Ausverkauf,... -> 50€ Nicht benötigtes Geld wird nach der Anschaffung umgehend an den Bezirk zurückgegeben. Das Material bleibt in Besitz des BzV und wird vom Straubinger Piratentreffen aufbewahrt.

Begründung:

Dieses Material (Flyer werden noch extra beantragt) wird für die kommenden Wahlkämpfe benötigt, um diese effektiv und professionell gestalten zu können. Es wäre schön, wenn hier vor der Telko am 14.5. ein Umlaufbeschluss möglich wäre, dass wir das Material zeitnah bestellen können, damit wir es ab dem 20.5. für das Sammeln der Unterstützerunterschriften vorrätig haben.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: zurueckgezogen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #6: Info-Stand-Equipment

Antragsteller: Matthias Zehe

Text:

Der Vorstand möge beschließen den KV Landshut, im Wege eines werbewirksamen, einheitlichen Auftretens in der Öffentlichkeit, mit folgendem Info-Stand-Equipment auszustatten: PShop: 895 EUR 1 x Faltzelt 40 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=135 410 € 1x Druck 3 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=132 129 € 1 x Seitenwände https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=133 170 € 6 Flaggen 1x 1,5m https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=26 48 € 6 Flaggen 2 x 3 m https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=16 138 € Amazon: 387,85 1 x Stehtisch 139,00 EUR + 19,00 EUR Versand http://www.amazon.de/Severin-702-Stehtisch-Quick-schwarz/dp/B008YRXKEY/ 1 x Tapeziertische - 3er-Pack - 57,90 Euro brutto / Versandkostenfrei http://www.amazon.de/Tapeziertisch-Mehrzwecktisch-Campingtisch-3St%C3%BCcke-100x60cm/dp/B00C1YGBJW/ 2 x Bistrotisch mit Schirmloch - je 82,00 Euro brutto 164,00 + 7,95 EUR Versand http://www.amazon.de/Best-26570050-Stehtisch-Multiflex-anthrazit/dp/B004RP17SI/ Gesamt: 1282,85 Die Gegenstände gehen in den Besitz und das Eigentum des KV Landshut über, um einen sachgerechten, langlebigen und sorgsamen Umgang zu gewährleisten.

Begründung:

Ausführliche Diskussion war auf der Mailingliste Niederbayern möglich. Wir haben in diesem Jahr die Landtags- und den Bundestagswahl. Dabei werden wichtige Weichen für die zukünftige Bedeutung der Piratenpartei gestellt. Geld im Bezirk ist genügend da. Volle Kraft voraus.

Unterstützer:

Ahoi 20:39, 7. Mai 2013 (CEST)

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #7: Umlaufbeschluss: KV LA - Infostandgebühren übernehmen

Antragsteller: Ahoi 20:39, 7. Mai 2013 (CEST)

Text:

Wegen der gebotenen Eile beantrage ich einen Umlaufbeschluss, in dem der Bezirksvorstand die Gebühren in Höhe von insgesamt 44,50 Euro (Verwaltungskosten 12,50 Euro + 4 x 8,00 Euro Tagesgebühr) übernimmt und diese unverzüglich auf das Konto "PIRATEN Landshut, Nr. 20434421, BLZ 4350000, Sparkasse Landshut" überweist.

Begründung:

Da der Kreisverband Landshut nach wie vor keine verfügbaren Mittel hat, und die Sammlung von Unterstützerunterschriften eine niederbayerische Angelegenheit ist, sind die Kosten dafür vom Bezirksverband zu tragen. Um hier keine Mahngebühren oder Schlimmeres entstehen zu lassen, ist Eile geboten.

Unterstützer:

.

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #8: Ausstattung eines Infostand

Antragsteller: Guido Valentini

Text:

Der Vorstand möge beschließen dem Piratentreffen Rottal/Inn, in Person Guido Valentini, einen Betrag von 250 Euro zur Ausstattung eines Wahlkampfinfostandes zur Verfügung zu stellen oder für den Stammtisch Rottal anzuschaffen: Die Kosten setzen sich zusammen aus: 2 x Stehtische, je 20 Euro = 40.00 Euro 2 x Stehtischhussen, orange, a´15,00 Euro, = 30.00 Euro 2 x Piratenfahnen (1m x 1,50 m) je 10 Euro = 20 Euro Wird gekauft im Piratenshop 1 x Faltpavillon, orange, 65.00 Euro 1 x Fahne, groß, 25,00 Euro 1 x Kundenstopper, A1, für Plakate, ca. 60 Euro Aufbewahrungsbox: 25 Euro Das macht: 275.00 Euro Die Infostand und dessen Ausstattung ist Eigentum vom BzV Niederbayern und wird vom Piratentreffen Rottal-Inn aufbewahrt und verwaltet.

Begründung:

Ich denke der Antrag ist sehr selbst klärend aber hier die Hauptargumente: - es ist Wahlkampf - Rottal hat keinen Infostand - Im LK Rottal/Inn müssen Infostände stattfinden

Unterstützer:

Guido Valentini

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #9: Wahlkampfmaterial

Antragsteller: Yuumateshi

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dem Piratentreffen Straubing 100€ zur Beschaffung von Flyer, Give-Aways etc. zur Verfügung zu stellen. Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Grundsatzprogramme 100 Stk. 30€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=6&indexcat=0 300 Flyer BDA - 8,00€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=152&indexcat=0 300 Flyer LSR - 8,00€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=153&indexcat=0 100 Aufkleber Signet - 7,00€ https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=122 Versand 6€ 250 eigene SR-Flyer z.B. von lokalem Copy-Shop - ca.30€

Begründung:

Es ist Wahlkampf und wir brauchen das Zeug!

Unterstützer:

Antrag wurde durch das Piratentreffen Straubing beschlossen.

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #10: Grundausstattung Wahlkampf - KV Bayerischer Wald - Kleinteile

Antragsteller: DafLOh

Text:

Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel zur Beschaffung der folgenden Kleinteileausstattung zu bewilligen: 400 Kugelschreiber -> 120,00 Euro 100 Einkaufswagenchips -> 12,00 Euro 100 Feuerzeuge -> 44,00 Euro 100 Baumwolltaschen, orange, a´1,00 -> 100,00 Euro 300 Luftballons -> 30,00 Euro 100 Buttons -> 50,00 Euro 300 Aufkleber -> 30,00 Euro Eventuell: 100 Positionspapier (Zigarettenpapiere) -> Preis unbekannt 300 Luftballonstäbe -> Preis unbekannt Gesamt: ca. 400 Euro

Begründung:

Für den Wahlkampf, das Sammeln der Unterschriften sowie zur generellen Erhöhung der Präsenz benötigt der KV Bayerischer Wald eine Grundausstattung.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: zurueckgestellt
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluesse

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 11.05.2013 #2: Ausstattung eines Infostand für LK Kelheim

Antragsteller: KollegeJansen

Text:

Der Vorstand möge beschließen dem Piratentreff Kelheim, in Person Jan Kastner, Betrag von 250 Euro zur Ausstattung eines Wahlkampfinfostand zur Verfügung zu stellen. Die Kosten setzen sich zusammen aus: 2x Klappstühle je 12 Euro = 24 Euro Link: http://www.amazon.de/Multistore-2002-Gartenstuhl-Campingstuhl-Klappstuhl/dp/B00412YRPW/ref=pd_sim_sbs_hg_4/279-9628279-4916129 2x Piratenfahnen (1m x 1,50 m) je 10 Euro = 20 Euro Wird gekauft im Piratenshop 1 Klapptisch ca. 55 Euro Link: http://www.amazon.de/Campingtisch-Gartentisch-Campingm%C3%B6bel-Flohmarkttisch-Koffertisch/dp/B002OM63A8/ref=pd_sim_k_2 3x Plexiglas Flyer Aufsteller ja 6 Euro = 18 Euro Link: http://www.prospekt-aufsteller.de/shop/start.htm?tischaufsteller_l-form.htm Modell: Prospektständer Excelsior 4 Etagen - 4 Fächer DIN lang Aufbewahrungsbox: 25 Euro Link: http://www.amazon.de/Really-Useful-Liter-Transparent-710x440x380/dp/B000O1IN68/ref=sr_1_2?s=kitchen&ie=UTF8&qid=1366635210&sr=1-2&keywords=aufbewahrungsbox Faltpavillon (3m x 3m) ohne Aufdruck: 65 Euro Link: http://www.amazon.de/Hergestellt-f%C3%BCr-DEMA-Metall-Faltpavillon/dp/B007R31QI8/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1366645982&sr=8-1&keywords=Pavillon+orange Das macht: 207 Euro Für Versandkosten, kleinen Extra-Anschaffungen (an die im Moment nicht gedacht wurden) und anderen Mehrkosten (wenn z.B. ein Artikel nicht mehr erhältlich ist und ein teurer gewählt werden muss) schlagen wir noch einmal 43 Euro drauf. Das Geld das nicht für den Infostand verwendet wird ist nach der Anschaffung zurück zu überwiesen bzw. wird wieder für den BzV freigegeben. Die Infostand und dessen Ausstattung ist Eigentum vom BzV Niederbayern und wird vom Piratentreff Kelheim aufbewahrt und verwaltet. Kann aus irgendwelchen Gründen dem Gesamt Antrag nicht zugestimmt werden bitten wir darum Teile des Antrags anzunehmen (zB. "Antrag ohne Pavillion" oder "Nur Klappstühle und Klapptisch")

Begründung:

Ich denke der Antrag ist sehr selbst klärend aber hier die Hauptargumente: - es ist Wahlkampf - Kelheim hat keinen Infostand - Im LK Kelheim müssen Infostände stattfinden - es ist Wahlkampf

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #3: Grundausstattung Wahlkampf

Antragsteller: Yuumateshi

Text:

Der Vorstand möge beschließen dem Piratentreffen Straubing, in Person Heiko Schumann, den Betrag von 230 Euro zur Beschaffung einer Grundausstattung für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen. Der Betrag setzt sich zusammen aus: Pavillion mit Fahne -> 120€ Stehtisch mit Husse -> 30€ Kundenstopper -> 30€ Versand und Puffer für evtl. Teuerungen/Ausverkauf,... -> 50€ Nicht benötigtes Geld wird nach der Anschaffung umgehend an den Bezirk zurückgegeben. Das Material bleibt in Besitz des BzV und wird vom Straubinger Piratentreffen aufbewahrt. Gerne kann/soll dieser Antrag als Umlaufbeschluss bearbeitet werden, damit wir die Sachen rechtzeitig zum Wahlkampf bestellen können und geliefert bekommen.

Begründung:

Wahlkampf steht an und in Straubing steht kein Material zur Verfügung.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

• Einstimmig: #6 von Jan Kastner (Ausstattung für Stammtisch Kelheim) iHv 250 €,
• Nachtrag von letzter Sitzung: Bestellung von 200 Stk Flaschenpost f. knapp 100 €
• Bestellung Give away in Höhe von ca. 800€

wird zum BzPt bereit gestellt (Die Bestellung erfolgte nach dem Beschluß und ergab eine Bestellsumme in Höhe von 632,40€ )

• Einstimmig: 04.05.2013 #2: Grundausstattung Wahlkampf

Stammtisch Straubing

• Einstimmig Bestellung Antrag DGF von Alois

Bestellung durch Sammelbestellung 1x Pavillion 1 x Stehtische 5 x Klemmbretter

• Einstimmig Nachbestellung für Kelheim,

Bestellung durch Sammelbestellung 1 Kundenstopper A1 mit Wechselrahmen, Alu 5 Klemmbretter

Sonstiges

• Bei der letzten Telco wurden Leerplakate vom Schatzmeister genehmigt, die Bestellsumme liegt unter 100€, diese
• wurden beim BPT geliefert (180 St.) und von Otto zur Abholung auf der ML kommuniziert

• Postfach: Walter hat bei dem Eigentuemer des Postfaches nachgefragt, jedoch noch keine Antwort bekommen
  • Falls innerhalb einer Woche keine Antwort kommt, wird das Postfach aus dem Wiki und der Webseite genommen
  • Allgemeine Diskussion ueber die Vorteile eines Postfachs gegenueber einer Adresse eines Vorstandsmitglieds
  • Ueberlegung ob Postfach gekuendigt wird
  • Das Postfach kostet nichts
  • Evtl Postfach in Straubing gruenden, welches
• Katharina Nocun kommt zur Dampferfahrt wiki.piratenpartei.de/Dampferfahrt
• Heidi bedauert sehr, dass der KV Landshut "leer ausgegangen" ist. Sie verweist darauf, dass alle anderen Stammtische KVs in einer ganz anderen Größenordnung bestellt haben als der KV Landshut. Daher die dringende Bitte, in der Größenordnung wie die anderen zu bestellen.

• Bim weist auf die Dampferfahrt hin auf der die neuen Politische Geschaeftfuehrerin im BuVo kommt.
• http://wiki.piratenpartei.de/Dampferfahrt

• Hinweis an den KV Landshut von Heidi bezueglich der Antraege
  • Die Antraege sollen nochmal in einem vernueftigen Rahmen gestellt werden uns sich an den anderen Antraegen orientieren.
  • Explizit wird erwaehnt, dass es sich um kein Mobbing gegen den KV Landshut handelt
  • Klarstellung von Bim und schliesst sich der Meinung von Heidi an, was die Antraege betrifft
  • Die Verfahrungsmoeglichkeiten
    • Rechnung auf den BzV ausstellen
    • Rechnung an den BzV

• • Ahoi weigert sich aus persoenlichen Gruenden die Unterschriftenlisten entgegenzunehmen

• Bim wird auf Verlangen von Ahoi in der naechsten Landesvorstandssitzung richtigstellen, dass es keine gravierende Fehler bei der AV Landshut gab

• Frage an Bim, hast Du eine DSV unterschrieben?
  • Ja

Nächstes Treffen

• Datum: 28.05.2013
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern