BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-11-13 - Vorstandssitzung

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 13.11.2012.

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

Beauftragte:

'Gäste:

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel
Protokoll: fLOh
Beginn: 19:40 Uhr
Ende: : 21:09 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

  • 23.10.12 Vortrag von Bruno Kramm in Passau
  • 6.11.12 Stammtisch Passau
  • 8.11.12 PK zur 2. Eisfläche in Straubing
  • 8.11.12 Stammtisch Straubing (wie immer sehr flauschig)

2. Vorstand (Flusspiratin):

  • 06.11. Stammtisch Passau

Schatzi (Walter):

warte noch auf Termin mit Günter wegen der Übernahme aller Daten, werde dies in der Woche aktiv nachfragen.

PolGf (Flo):

von letzter Sitzung nochmals übernommen:

seither:

  • 23.10.12 Vortrag von Bruno Kramm in Passau
  • 31.10.12 + 03.11.12 Erstellung und Aktualisierung des Antragsbuches für den BzPt
  • 04.11.12 Bezirksparteitag in Plattling (Antragsvorstellung, Aufbau, WiPaDa-Präsentation, etc.)
  • PM zum BzPt zusammen mit Heide-Marie erstellt
  • 07.11.12 Gemeinsamer Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Regen
  • 08.11.12 Vorbereitung Unterlagen Kreisverband Bayerischer Wald ( https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/WiPaDa/KVBayerwald )
  • 08.11.12 Pressekonferenz "Zweite Eisfläche" in Straubing; anschließend Stammtisch Straubing

GenSek (Otto):

07.11.12 Gemeinsamer Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Regen 08.11.12 Stammtisch Landshut besucht

Fragen an den Vorstand

TOP 2 Infos von den Stammtischen

Stammtisch Landshut

  • Musterverfahren gegen Elektronische Gesundheitskarte
  • Nachbesprechung Bezirksparteitag
  • Verfahren Erarbeitung eigener Ziele und Anträge Parteitage
  • Bundesparteitag Bochum
  • Gründung Kreisverband
  • Otto erläutert, der BzV-Vorstand wird nur KV-Gründungen unterstützen, wenn es im Kreis 7 "aktive" Piraten gibt, bei einem Zusammenschluss mit Kelheim müssten 10 "Aktive" gefunden werden.

Otto beteuert, dass unter diesen Voraussetzungen KV-Gründungen unterstützt werden.

  • Zur Gewinnung von mehr "Aktiven" soll daher demnächst eine Einladung an alle Mitglieder in Stadt und Kreis Landshut versendet werden.
  • Abstimmung: 5:2 für Mail entwurf ---> https://kvn.piratenpad.de/KV-Landshut
  • Landshuter Mailingliste soll verstärkt genutzt werden
  • Benutzung von osm anstelle Googlemaps in Wiki-Template Landshut
  • Diskussion über Vermeidung und Verbannung von Proprietärer Software in der Piratenpartei, insbesondere auf Rechnern, die der Piratenpartei zugeordnet werden
  • Förderung von GPG
  • Vorstände sollten Möglichkeit (Pflicht?) der GPG-verschlüsselten Kontaktaufnahme anbieten
  • Signierung von GPG-Keys auf Treffen der Piratenpartei
  • Beauftragung eines Mitglieds für GPG-Verschlüsselung
  • Diskussion Abwahl von Vorstandsmitgliedern 2/3 Mehrheit
  • Kommunalpolitik
  • Planmäßige Auswertung von aktuellen Themen Presse, Stadtrat

Stadtrad https://ris.landshut.de/buergerinfo/si0046.php

Stammtisch Straubing

  • PK zur Pressekonferenz am 08.11.12; gut gelaufen
  • Artikel hierzu sachlich richtig, aber gefärbt
  • PM zu Erlebnisraum Donau im Anschluß an Artikel über PK geschrieben, wird voraussichtlich morgen abgedruckt, um Bedeutung für Piraten hervorzuheben
  • Freitag, 16.11.12, Bookcrossing-Event (Café Steininger); PM ging bereits raus; regio-aktuell24 hat berichtet
  • 8.12.12 Infostand in Straubing
  • 20.12.12 Jahresabschlußveranstaltung (Rückschau, Vorschau)
  • 20.01.13 Aufstellungsversammlung für Bundestagsdirektkandidaten Wahlkreis Straubing-Regen in Regen geplant
  • Antrag für Gründung KV Straubing wurde von Heiko gestellt

Stammtisch Deggendorf

  • Gemeinsamer Beschluss von Stammtischen Regen/FRG/Deggendorf einen gemeinsamen KV zu gründen
  • Termin hierfür: 13.01.13 (muss wegen LPT verschoben werden -> wahrscheinlich 20.01.13)
  • Antrag an Vorstand zur Zustimmung wird von Otto gestellt
  • großes Interesse an Bookcrossing; Vorschläge wurden diskutiert (Dank an Alois für die Vorstellung)

Stammtisch Passau

  • Die anwesenden Mitglieder sind sich einig, dass zeitnah ein KV gegründet werden soll. Heidi wurde beauftragt auf der ML-Passau eine Umfrage zu diesem Thema zu starten.
  • Aufstellung Direktkandidaten LTW 13
  • Mögliche Kandidaten überlegen es sich (LTW Direktkandidatur(en))

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG)

  • Gemeinsamer Beschluss von Stammtischen Regen/FRG/Deggendorf einen gemeinsamen KV zu gründen
  • Termin hierfür: 13.01.13 (muss wegen LPT verschoben werden)
  • Antrag an Vorstand zur Zustimmung wird von Otto gestellt
  • großes Interesse an Bookcrossing; Vorschläge wurden diskutiert
  • 20.01.13 Aufstellungsversammlung für Bundestagsdirektkandidaten Wahlkreis Straubing-Regen in Regen geplant

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Regen/Protokoll_2012-11-07

Stammtisch Rottal (im Aufbau)

Stammtisch Ruhstorf (in Planung)

Stammtisch Kelheim

  • Information und Diskussion WiPaDa
  • Aktivierung bisheriger Stammtischteilnehmer

Beauftragte

Homepage

  • Struktur fuer die Kategorien erstellt
  • Go Live am Wochenende
  • Vorführung nächste Telko

Bookcrossing

  • eines unserer Bücher ist derzeit in Hessen unterwegs ;-)
  • Freitag in SR für Bookcrossing-Event (labeln)
  • evtl. in Regen ein Bookcrossing-Point in naher Zukunft
  • Überführung Bücher PA zu Alois wird mit Bim vereinbart

TOP 3 Zugänge

  • Wanninger, Flo hat Anmeldungen gemacht, RM sind noch nicht da.
  • Holodeck +
  • Vorstandsliste +

TOP 4

Geschäftsordnung wurde geändert und einstimmig beschlossen https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

TOP 5

TOP 6

TOP 7

TOP 8

TOP 9 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 13.11.2012 #1: Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 08.11.2012 #1: Zustimmung zur Gründung von Kreisverband Bayerwaldpiraten bestehend aus den Landkreisen Regen, Deggendorf, Freyung/Grafenau
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Text:
Antragsteller: Otto
Wir bitten den Bezirksverband um Zustimmung zur Gründung von Kreisverband Bayerwaldpiraten bestehend aus den Landkreisen Regen, Deggendorf, Freyung/Grafenau wie auf dem gemeinsamen Stammtisch der drei oben genannten Landkreise am 07.11.2011 beschlossen.
Begründung Am BzPT Ndb am 04.11.2012 wurde durch die Annahme der Satzungsänderungsanträge 002 und 003 diese Vorgehensweise ermöglicht und soll, laut der Diskussion des TOP 9 (WiPaDa), auch zügig umgesetzt werden. Bei den jeweils letzten Stammtischen wurde WiPaDa und die dazugehörigen Satzungsänderungsanträge besprochen und die gebotene Eile erkannt. In den Stammtischen Regen/FRG sowie Deggendorf wurde Grundung eines gemeinsamen Kreisverbandes jeweils einzeln sowie am 07.11. bei einem gemeinsamen Stammtisch geimeinsam beschlossen, es waren 11 Piraten anwesend, davon 2 Gäste.
  1. 15yes.png Christian "Bim" Reidel
  2. 15yes.png Heide-Marie Weiherer
  3. 15yes.png Walter Weber
  4. Pictogram voting neutral.svg Otto Pittner
  5. 15yes.png Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: einstimmig angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 13.11.2012 #2: Gründung des KV Straubing-Bogen
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Antragsteller: Heiko Schumann
Hiermit beantrage ich im Auftrag des Stammtisches Straubing ( Beschluss gefasst am 8.11.12) dass der Bezirksvorstand diesem Stamtisch zubilligt einen Kreisverband zu gründen, obwohl evtl.keine 15 aktiven Piraten vorhanden sind bzw. keine entsprechenden Unterschriften gesammelt werden könnten. Der Kreisverband soll die Stadt Straubing und den Landkreis Straubing Bogen umfassen.
Begründung: Der Stammtisch Straubing umfasst aktuell 7-11 aktive Piraten, die meist bei fast allen Aktivitäten vor Ort teilnehmen, wie auch andere Veranstaltungen wie z.B. LPT's oder überregionale Stammtische besuchen. Diese Besetzung ist seit fast einem Jahr in der jetzigen Form aktiv und arbeitete bisher ohne jegliche Probleme oder Streitigkeiten, die über kontroverse, aber sachliche Diskussionen hinausgingen, konstruktiv zusammen. Kontinuierliche Aktivitäten dieses Stammtischses seit Wiederbelebung im Oktober 2011: - 14 tägigen Stammtische - seit Juli 12 monatliche Treffen der AG Kommunalpolitik - mehrere Infostände ( Studiengebühren, Opt Out Day, etc.) - Orga und Durchführung des LPT 2012.1 - Pressekonferenz 2012.1 zur zweiten Eisfläche - Besuche von Bezirks-, Landes- und Bundesparteitagen, sowie der Nachbarstammtische - Socializng: Domainübergabe, gem. Volksfestbesuch, je mit Sekor und überregionalen Piraten - regelmäßige Presseartikel über das Engagement vor Ort; die Pressemappe ist den meisten Vorständen bekannt Durch eine KV Gründung ist eine verbesserte Anerkennung der Straubinger Piraten in der Bevölkerung und bei den lokalen Medien zu erwarten. Desweiteren sind interessierte Bürger und inaktive Mitgleider evtl. leichter für ein Engagement zu gewinnen. Dies würde der Piratenpartei Niederbayern insgesamt helfen. Daher ist eine KV Gründung sinnvoll und nur konsequent. Wir bitten den Vorstand diesen Antrag aus beschriebenen Gründen anzunehmen. Vielen Dank für Euer Vertrauen schon im Voraus!
  1. 15yes.png Christian "Bim" Reidel
  2. 15yes.png Heide-Marie Weiherer
  3. 15yes.png Walter Weber
  4. Pictogram voting neutral.svg Otto Pittner
  5. 15yes.png Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: einstimmig angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 13.11.2012 #4: Zustimmung per Umlaufbeschluss zur Gründung von Kreisverbänden in Landshut und Kelheim ...
Pictogram voting delete.svg
Text:
Antragsteller: Ahoi
sowie auch eines alternativen landkreisübergreifenden Kreisverbandes Landshut-Kelheim, welcher alternativ auch als reiner Organisationszusammenschluss der beiden Kreisverbände gestaltet werden kann.
Der jeweils nötige Einladungsversand per E-Mail wird dann direkt von den Stammtischen aus mit dem Generalsekretär des Landesvorstands Bayern abgesprochen. Der Antrag kann - wenn es gar nicht anders geht - unterteilt und teilweise beschlossen werden. Sollte es Unklarheiten oder Probleme geben, rege ich eine kurze Besprechung per Mumble an. Begründung zum Antrag Am BzPT Ndb am 04.11.2012 wurde durch die Annahme der Satzungsänderungsanträge 002 und 003 diese Vorgehensweise ermöglicht und soll, laut der Diskussion des TOP 9 (WiPaDa), auch zügig umgesetzt werden. Bei den jeweils letzten Stammtischen wurde WiPaDa und die dazugehörigen Satzungsänderungsanträge besprochen und die gebotene Eile erkannt. Deshalb wurden bereits vorsorglich die Anträge gestellt, die Kreisverbände zu Gründen und den damit jeweils nötigen Einladungsversand per E-Mail erledigen zu lassen. Die Anträge wurden jeweils einstimmig angenommen. Siehe Protokoll vom Stammtisch Landshut - Top 4: https://wiki.piratenpartei.de/2012-10-25_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Landshut Siehe Protokoll vom Stammtisch Kelheim - Top 4: https://wiki.piratenpartei.de/2012-10-29_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Kelheim Hinweis: Bei der Antragstellung wurde bemerkt, dass das Beschluss-Ergebnis im Protokoll fehlt. Ursache: Der Protokollführer hat während des Stammtisches auch die Wiki-Seite des Stammtisches umfangreich aktualisiert und eine Protokollhistorie angelegt. Zur Anpassung des Erscheinungsbildes wurden Daten von den anderen Seiten kopiert. In dem ganzen Hin- und Her wurde das Eintragen des Beschluss-Ergebnisses übersehen oder schlicht wegkopiert. Das Protokoll wurde vom Protokollführer entsprechend ergänzt. Begründung zum Umlaufbeschluss Direkt nach dem BzPT Ndb am 04.11.2012 fand eine Vorstandssitzung des BzV Niederbayerns statt. Wegen der relativ langen Fristen, der nötigen Vorbereitungszeit und der gebotenen Eile wurde dort der obige Antrag sofort von mir (Ahoi) gestellt. Zunächst wurde irrtümlich angenommen, dass die nächste reguläre Sitzung bereits in zwei Tagen stattfindet. Bim bat mich deshalb, den Antrag ins Wiki zu stellen, damit er besser nachvollziehbar sei. Kurz nach dieser Sitzung stellte sich jedoch heraus, dass die nächste reguläre Sitzung erst in 10 Tagen stattfinden wird. Bim bat mich, den Antrag trotzdem sofort ins Wiki zu stellen, um dann - ohne weitere Verzögerungen - einen Umlaufbeschluss veranlassen zu können. PS: Die nachfolgende Eintragung der neuen Vorstandsmitglieder(in ;) wurde von mir vorgenommen. Bitte die Reihenfolge bzw. Nummern berichtigen, wenn diese so nicht stimmen.
  1. 15no.png Christian "Bim" Reidel
  2. 15no.png Heide-Marie Weiherer
  3. 15no.png Walter Weber - Drei Anträge in einem Antrag, Bitte um eindeutige Formulierung
  4. Pictogram voting neutral.svg Otto Pittner
  5. 15no.png Florian "flOh" Straßer - Bitte später erneut stellen. Einladung sehe ich sehr positiv.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Einladung des Stammtisches Landshut an Piraten im Landkreis wird veranlasst, um mehr Aktive zu gewinnen.

Der KV-Landshut erscheint mir nachdem wir dem Bezirksvostand unsere scheinbare uneinigkeit vorgeführt haben weiter entfernt als zuvor. Scheinbar weil sich die Streitigkeiten an Personen festmachen und nicht am Inhalt das einzige das zählen sollte. Einladungs Entwurf: https://kvn.piratenpad.de/KV-Landshut

Umlaufbeschlüsse

Zustimmung per Umlaufbeschluss zur Gründung von Kreisverbänden in Landshut und Kelheim https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Antr%C3%A4ge

Sonstiges

  • Matthias Zehe: Alois Lichtmannecker teilte auf dem Stammtisch in Landshut am 08.11.12 vor dem GenSek und 3 potentiellen Neumitgliedern mit,

dass Beauftragte des Landesverbandes, namentlich genannt der IT-Beauftragte, ihre Dienstleistungen an KVs verzögern bzw. nicht erbringen, wenn bestimmte Personen in einen KV gewählt werden. Diesen Behauptungen des Alois Lichtmannecker ist nachzugehen und eine Stellungnahme über den Sachverhalt abzugeben.

  • Ausraster von Alois gegen Neupiraten in Gegenwart des GenSeks.

Alois stellt klar, dass er diese Möglichkeit in den Raum gestellt und nichts konkret angekündigt hat. Das ganze sollte man dann Regeln wenn es soweit ist. Also Gegen die verzögerung vorgehen wenn sie greifbar ist. Bis dahin ist alles was Alois sagt warme luft und dabei kann man es ja auch lassen :-) Keiner der Vorstände ist willens die Angelegenheit weiter zu verfolgen

Tagesordnungspunkte:

Nächstes Treffen

  • Datum: 27.11.2012
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble Raum Niederbayern
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