BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2023-01-17

Datum

17.01.2023

Start

20:16 Uhr

Ende

22:23 Uhr

Ort

Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Versammlungsleiter

Julian Häffner

Protokollant

Julian Häffner

Anwesend

Stefan Albrecht

Julian Häffner

Detlef Netter

Lukas Küffner

Steve Lang (online)

Marianne Schindelbeck (online, abwesend ab 20:30 Uhr)

Gäste

Tagesordnung

Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2022-12-13
  • Ja

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• Fusion KV-Erlangen und dem KV-NF
  • MV - KV-Erlangen hat nicht funktioniert, es waren nicht genügend Mitglieder Vorort
  • MV - KV-NF wird zeitnah einen Parteitag abhalten / Thema: Fusion (Zusammenlegen) vom KV-ER und KV-NF
  • nichts neues, aktuell Fokus auf die AVs
  • AV für Erlangen würde drei stimmberechtigte Piraten benötigen, am besten gleichzeitig mit MV für Fusion
• Ergebnis: KV-ER hat eine MV abgehalten jedoch sind zu wenige Mitglieder erschienen um einen Beschluss zu fassen
  • Diese Aufgabe muss nun der Bezirk übernehmen und zu einem Parteitag einladen
    • Der Bezirk lädt zu einer MV ein im KV-ER
    • Stefan nimmt Kontakt zu Jürgen auf und fragt, wer an-/abwesend bei der fehlgeschlagenen MV und wie weiter fortgefahren wird
  • Auf dem Bezirksparteitag ist für die Fusion eine 2/3 Mehrheit nötig
• KV-NF MV wird eingeladen
  • Vorerst macht KV-NF erst alle AVs am 21.01., schaut Anwesenheit, evtl. dann auch MV zusammen mit übrigen AVs
  • AVs für Bezirks- und Landtagswahl

TOP 2: Wahlkampf LTW und BzTW 2023

• Wahlkampfmaterial Beschaffung
  • LTW in Bayern 08.10.2023
  • Pad mit Übersicht (Lukas)
    • https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/3HAIuyX9RllTufa3VW88SN4X/
  • Zentral durch BzV wie früher, Lagerung in GS
  • Bauzaunplakate evtl. leihen von NDS
    • beim LV-NDS wegen Preise angefragt / zunächst Leihdauer 2 Monate
    • 40 sind an Berlin ausgeliehen, 800 € Anreise, dasselbe Abreise, unversichert
  • Materialien
    • Neue Kugelschreiben (orange mit PIRATEN) statt der Parteipiraten
    • Flyer (eventuell auch Einbau von EU-Wahl, für Wiederverwendung, Mitgliedsantrag auf Rückseite)
    • Postkarten
    • Aufkleber
    • Visitenkarte für die Bezirksvorstände (Lukas, Stefan, Julian, Steve und Marianne hätten gerne welche)
      • Detlef scannt seine und fügt sie ein
      • Marianne und Steve können Designs machen und Vorschlagsdesigns für die nächste VoSi (siehe Telegram)
    • Sonstiges (Bierdeckel, Longpaper, Feuerzeuge, Pariser, Einkaufswagenchips)
  • Kauf des Materials dann evtl über Riccardo

• Wahlkampf-Orga Bezirksverband
  • Direktkandidaten müssen vor der Bezirksliste aufgestellt werden
  • Wahlkreise für Bezirks- und Landtagswahl (https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Wahl-_und_Stimmkreise_in_Bayern#Stimmkreise_im_Wahlkreis_Mittelfranken)___
  • Infos Bezirkswahl
    • https://www.statistik.bayern.de/wahlen/bezirkswahlen/passiv/index.html
  • Infos Landtagswahl
    • https://www.statistik.bayern.de/wahlen/landtagswahlen/passiv/index.html
  • UUs Sammeln nur für Bezirksliste, DK für Landtagswahl nicht extra
  • Keine UUs für Bezirkstagswahl nötig
  • Lukas hat die Tschechen mal kontaktiert bzgl. Wahlkampfunterstützung
    • Noch keine Antwort
  • Plakate
    • Wiederverwendung der BTW-Plakate
    • Design bayernweit lösen, wer designed? (Martina?)
    • Grunddesign sollte nicht zu sehr vom BTW-Design abweichen
    • Steve zeigt einen spontanen Entwurf von sich
    • dieses ist aber völlig neues Design mit kleinem Erklärtext (liest das jemand?)
  • Eingespartes Geld durch Plakate vielleicht in SoMe-Werbung?
  • Wahlkampf-Video Gestaltung
    • Nutzung von Sendezeiten, Kino-Werbung etc.
  • Plakatkampagnen (auch zgl Chatkontrolle)
    • ZB in Nürnberg (ca. 1.000-3.000 €)
  • Website Unterseite für Kandidatenvorstellung
  • Lukas bittet Merl die Plakatkarte wieder einzurichten für die Bezirkstagswahl
  • Lukas nimmt Kontakt zu Bezirkstagswahlleiter auf wegen Wahlbeteiligungsanzeige

Beschluss Nr.

1/17012023

Beantragt von

Lukas

Betrifft

Wahlbeteiligungsanzeige beim Bezirkswahlleiter

Text

Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken möge beschließen zur Bezirkstagswahl 2023 anzutreten und deshalb eine Wahlbeteiligungsanzeige beim Bezirkswahlleiter zu stellen.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Julian Häffner

 

Detlef Netter

 

Steve Lang

 

Lukas Küffner

Lukas nimmt Kontakt diesbezüglich zum Bezirkswahlleiter auf 

Marianne Schindelbeck

 

Zusätze

Beschluss Nr.

2/17012023

Beantragt von

Stefan

Betrifft

Aufstellungsversammlungen

Text

Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken möge beschließen die jeweiligen Vorstände der Kreisverbände mit der Organisation der Aufstellungsversammlungen für die Bezirks- und Landtagswahl 2023 zu beauftragen.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

KV-AWG 

Julian Häffner

KV-NLR 

Detlef Netter

KV-NLR 

Steve Lang

KV-AWG 

Lukas Küffner

KV-NF, KV-ERH 

Marianne Schindelbeck

 

Zusätze

• Wahlkampf-Orga Kreisverbände
  • KV-NF
    • macht am 21.01.2023 seine AVs für Land- und Bezirkstagswahl (Julian gibt Michael als evtl Kandidaten für Nürnberg-Ost) für die vier Nürnberger Walkreise
    • die AVs für die Gebiete Fürth und Neustadt/Aisch folgen
    • Im WK Neustadt/Aisch-Fürth Land wahrscheinlich genug Mitglieder und einen Kandidaten
  • KV-NLR
    • prüft seine Mitgliederliste für Roth, da nur ca 5 Mitglieder
    • BzTW-Kandidaten: Julian (WK Nürnberger Land), Markus (WK Roth), Michael (WK Nürnberg-Ost)
  • KV-AWG
    • Würden nächste Woche bei VoSi gleich zu AV einladen, da es nur ein WK ist
    • Können eventuell nur WK Ansbach-Süd/Weißenburg-Gunzenhausen abdecken, da wahrscheinlich keine drei Mitglieder im WK Ansbach-Nord

TOP 3: Finanzen

• 29.11.2022 12:21 Uhr MFR Gesamt 22.263,58 EUR

• BzV-MFR 9.249,46 EUR /SP 2.359,20 EUR /MB 598,05 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse Gs 267,25 EUR /Kasse MFR 0,00 EUR /Verfügbar 3.736,46 EUR
• KV-AWG 2.023,50 EUR /SP 0,00 EUR /MB 211,80 EUR /WKB 0,00 EUR
• KV-Erlangen 5.641,52 EUR /SP 40,00 EUR /MB 179,10 EUR /WKB 0,00 EUR
• KV-NF 2.532,50 EUR /SP 1.228,16 EUR /MB 436,80 EUR /WKB 0,00 EUR
• KV-Nland 2.816,60 EUR /SP 2.273,35 EUR /MB 148,80 EUR /WKB 0,00 EUR

• "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
• "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
• "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
  • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

• Haushalt online Bezirk Mittelfranken
  • http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?fixbk=lv&bk=30&jahr=2022

Informationen des BzV-Schatzmeisters

• Miete für Lager wurde an Detlef überwiesen

TOP 4: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder

TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit

• Ansprechpartner für die KVs
  • Steve (steve.lang@piraten-an-wug.de) und Julian (julian.haeffner@piraten-mfr.de) per Mail
    • Wo sollen wir diese Information veröffentlichen?
    • Unter dem Reiter Kontakt

• Unsere Wikiseite https://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand
  • Foto für Wiki und Homepage wird noch benötigt
  • Marianne hat eines im Wiki-Profil und Lukas schickt es noch

• Social Media Verantwortlichkeiten
  • Instagram:
    • Keine Zugangsdaten mehr (Situation wie bei Facebook)
    • Lukas organisiert diese
    • muss noch auf der Website verlinkt werden, übernimmt Julian
  • Twitter: Stefan, Lukas, Julian, Marianne
    • Zugangsdaten noch benötigt durch Stefan (Tweetdeck Zugang reicht)
    • Stefan hat Lukas, Steve, Julian und Marianne über Tweetdeck Zugang gewährt
  • Facebook: Lukas und Julian
    • Zugang noch benötigt
    • Lukas/Detlef/Steve erfragt Zugang bei Markus Wanger

• Presse (Kontakt und PM-Versand)
  • Presseverteiler wird von Lukas eingerichtet für alle Zeitungen in Mittelfranken
  • Pressekontakt und Versand Lukas
  • Lukas erstellt das Dokument und schickt es in die Telegram Gruppe für Ergänzungen
  • Lukas schickt KV-NF Dokument in Telegram, alle anderen tragen ihre Kontakte ein

• WKO
  • Steve vertritt Mfr bei der WKO
    • wurde Steve vom WKO Koordinator Martin Kollien-Glaser angesprochen?
    • Kein Kontakt aktuell zum Koordinator
    • Eventuell eigene Sache zusammen mit anderen Bezirken
    • Steve würde als WK-Koordinator auf andere Bezirke zugehen, besprechen und das Konzept Martin Kollien-Glaser vorschlagen
    • bisher nichts neues nach mehreren Telefonaten
    • Unterfranken kann wohl paar mobilisieren
    • Oberpfalz niemand bekanntes mehr vorhanden
  • Kauf eines beklebten Transporters von Riccardo durch den LV für die LTW
    • wird im Februar abgewickelt
    • Lagerung in Mittelfranken, wo und wer macht Verantwortlichen?
    • Lagerung eventuell vorläufig bei Lukas möglich
    • Inklusive Fahrzeugübergabe Protokoll und Fahrtenbuch
  • Inventory-System Nutzung (für Fahrzeuge und Materialien)
    • Existiert ungepflegt im Redmine
    • Arbeitet Steve dran auf Open-Source-Basis
  • LVs planen Großplakat-Kampagne zur Chatkontrolle
    • Lukas beteiligt
    • Geplant aktuell in HE, BB, BW und Nbg (jeder Standort mehrere Wochen)
    • Druck von Großplakaten und dann Tour damit durch die LVs
    • Lukas spricht sich auch mit KVs zwecks Standorten und Standortwechsel ab
  • Zu Chatkontrolle oder anderem EU-Merchandise kann Kontakt mit Patricks Büro hergestellt werden, denn die haben ein gewisses Budget an EU-Geldern für sowas
    • Flyer-Material von Patrick sollte demnächst ankommen

• Der Bezirksvorstand übernimmt Mariannes Aufgaben für die nächsten vier Wochen (bis ca Mitte Februar) aus privaten Gründen

• Bezirksverband soll am Gartenstadtfest dieses Jahr teilnehmen
  • Erste Treffen/Einladungen haben begonnen

• Faschingsumzug Nürnberg (20.02.2023)
  • Anmeldung muss durch KV-NF geschehen
    • Lukas übernimmt
  • Soll von Bezirk übernommen werden
  • Soll groß aufgezogen werden (min. 20 Leute)
  • Umzug + Besetzung eines Infostandes
  • Boot + Ape + Carrerabahn
  • Beschaffung von Material

• Infostand im Sommer
  • Chatkontrolle
  • mit Sesseln und riesigen Handys
  • Innenstadt
  • Sichtbarkeit, auch mit Hinblick auf Wahlen

TOP 6: offene Tickets im Snafu

• Spam

TOP 7: Termine

• Aufstellungsversammlungen der Nürnberger Wahlkreise für die LTW und BzTW am 21.01.2023 ab 13 Uhr in der GS-Mfr, Zirkelschmiedsgasse 5 90402 Nürnberg

• Pirate Security Conference am 18./19.02.2023 in München

Beschluss Nr.

3/17012023

Beantragt von

Julian

Betrifft

Reisekostenbudget PSC

Text

Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken möge beschließen seinen Vorstandsmitgliedern ein Reisekostenbudget zur Pirate Security Conference von insgesamt 1.000,- € zur Verfügung zu stellen.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Julian Häffner

 

Detlef Netter

 

Steve Lang

 

Lukas Küffner

 

Marianne Schindelbeck

 

Zusätze

TOP 8: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KVs! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

• KV-NF
  • Erster Freitag im Monat Stammtisch in GS ab 20 Uhr
  • Dritter Samstag im Monat Stammtisch in einer Gaststätte ab 19 Uhr

• KV-AWG
  • 28.01. VoSi

TOP 10: Politische Arbeit

• Pressemitteilung: "Unser neuer Bezirksvorstand" (https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/gZb6gui-9n2oJeBbWtRfdiCI/)
  • Gruppenfoto für den Beitrag fehlt noch, evtl nachreichen oder eine Montage
  • Alle ihre Fotos an Stefan!

• Kleine PM mit Fotos von Lukas zum Besuch des Europaparlaments

TOP 11: Sonstiges

• Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

Beschluss Nr.

1/17122022

Beantragt von

Detlef Netter

Betrifft

Zuschuss Weihnachtsfeier KV-NF

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen dem KV-NF 100.-- Zuschuss zur Weihnachtsfeier freizugeben.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Julian Häffner

 

Detlef Netter

 

Steve Lang

 

Lukas Küffner

 

Marianne Schindelbeck

 

Zusätze

• Chatkontrolle-Kampagne im Bezirk Mittelfranken
  • Entweder über Stadtreklame Nürnberg (teuer, 2.000-3.000€)
    • bräuchte Zuschuss von Bezirk
  • Oder Kontaktaufnahme mit Bauern bzgl Aufstellung von Großplakaten
    • Verbunden mit Anfrage zu LTW und BzTW
    • mit Landesbudget stemmbar
  • Budget von 4.000,- bei Bundesverband
    • Lukas als Landesbeauftragter für Chatkontrolle prüft evtl Zuschüsse

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Nächstes Treffen

• Datum: 28.02.2023
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken in Nürnberg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Bayern Wahlkampf 2023
  • TOP 3: Finanzen
  • TOP 4: Mitgliederstand
  • TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
  • TOP 6: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 7: Termine
  • TOP 8: Aus den Kreisen
  • TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
  • TOP 10: Politische Arbeit
  • TOP X: Sonstiges