BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2012-11-28

Protokoll der Vorstandsitzung vom 28.11.2012

• Versammmlungsleiter: Patrick Linnert
• Beginn der Sitzung: 19:15
• Ende der Sitzung: 22:21

Anwesende

• Patrick Linnert
• Daniel Gruber
• Matthias Pannek
• Dominik Kegel
• Dieter Möhrlein

nicht Anwesend

• Siegfried Schueller (entschuldigt)
• Melani Dörflein

Gäste

• Henning
• David

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss Nr.

X/XXXX2012

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

Rechenschaftsbericht

Text

Detailergebnis

Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

Tagesordnung

TOP 1: Finanzen

• XX.XX.2012 00:00 Uhr: X.XXX,XX EUR
• Kasse: XXX,XX EUR

TOP 2: Mitgliederstand

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitgliedszahlen

Mark hatte leider für knapp 2 Wochen keinen Zugriff auf SAGE, daher noch kein neues Update.

• Evtl. auf Bezirksvorständetreffen ansprechen

TOP 3: offene Tickets im Wanninger

Vorstand

• PTS#104297488339 — Adressen der Kandidaten für die Wahlen 2012
  • Wahlprüfsteine der Giordano-Bruno-Stiftung (http://www.giordano-bruno-stiftung.de/) und dem Bund für Geistesfreiheit (http://www.bfg-bayern.de). Es wird um die postalischen und E-Mail Adressen aller Kandidaten gebeten
  • Habe bereits geantwortet, dass wir im Dez. letzten Kandidaten aufstellen und das zusammentragen der postalischen Anschriften etwas Zeit braucht
  • Patrick schlägt vor die Geschäftstellen-Adresse anzugeben
  • Interne Fragen/Antwort DB anlegen
• PTS#102086233897 — Anträge des KV Erlangen/Erlangen-Höchstadt
  • siehe extra TOP
• PTS#106173855641 — Anfrage kurzfristiges Vernetzungstreffen für BPT Neumarkt
  • Anfrage ob die GS am Freitag 18 Uhr frei ist oder wir einen alternativen Ort vorschlagen können. Kungler ist zufällig in Nbg und daher soll ein Treffen stattfinden an dem auch interessierte MFR-Piraten kommen sollen
  • Funktioniert, nächster Termin ist dann um 19:30
• PTS#104792689383 — Formulare mit Rückschein
  • Warte auf Rückmeldung da Münchner Adresse angegeben
• PTS#108660735825 — Treffen mit dem Geschäftsstellenteam
• PTS#105585541439 — Einladung zum Bündnistreffen Volksbegehren am Sa, 8.12. in N[...]
  • Vernetzungstreffen stuve erlangen, Das Treffen findet statt am 8. Dezember 2012 um 16:00 Uhr in der Langen Gasse 20, 90403 Nürnberg, Raum 0.222/3. Da der Raum nur begrenzte Sitzplätze bietet, bitten wir Sie darum, sich bis 3.12. per e-mail an sprecherrat@stuve.uni-erlangen.de anzumelden und mitzuteilen, mit wie vielen Personen Ihre Organisation vertreten sein wird.

Geschäftstelle

• PTS#100803563577 — Re: Einladung zur Liquid Feedback Schulung am 25.08.2012 (Alter: 101 d)
• PTS#100211284899 — Adressänderung und Email-Account (Alter: 83 d)
  • geschlossen
• PTS#102279514743 — Re: Einladung zum Workshop für Neumitglieder - Werkzeuge der[...] (Alter: 76 d)
• PTS#101169114571 — Fwd: Niederlegung meiner Mitgliedschaft bei den Piraten (Alter: 40 d)
  • wurde von Mark noch nicht bearbeitet
• PTS#106805043567 — AW: Einladung zum Workshop für Neumitglieder - Werkzeuge der[...] (Alter: 29 d)
• PTS#103808055804 — Re: Einladung zum Workshop für Neumitglieder - Werkzeuge der[...] (Alter: 29 d)
• PTS#106184305120 — Re: Deine Meinung zählt - Bayern Feedback Schulung (Alter: 13 d)
• PTS#109835601129 — Parteiaustritt (Alter: 11 d)
  • wurde von Mark noch nicht bearbeitet
• PTS#100911684651 — Re: Unterstützer-Unterschriften für Landtags- und Bezirkst[...] (Alter: 1 d)

Presse

• PTS#106481366166 — Anfrage Bericherstattung FAZ
  • Club Mate Anfrage, siehe Mailingliste

TOP 4: Termine

• Pirate Feedback Schulung 29.11.2012
• Bezirksvorständetreffen 01.12.2012
• Frankenplenum 08.12.2012; Wanninger Schulung 08.12.2012
• Keinzelfall 09.12.2012
• Neumitgliederworkshop 16.12.2012
• AV Fürth, 18.12.2012, 19 Uhr in der Galerie der Kofferfabrik, Fürth

Stammtische in unserer Verantwortung

• Roth, 03.12.2012, 19:00 Uhr
• Bad Windsheim, 05.12.2012, 19:30 Uhr
• Schwabach, 13.12.2012, 19:00 Uhr
• Weißenburg, 14.12.2012, 19:00 Uhr

TOP 5: ToDos der letzten Sitzung

• Geschäftstelle: Melani: KV anschreiben und an Überweisung für 2013 erinnern
  • Melani ist nicht anwesend
• KV-Gründungen: Dominik kümmert sich um die die Einladung sowie die Termin- und Ortfsindung
  • Doodle ist raus, Terminfindung läuft, Einladung an alle Mitglieder erfolgt Ende Dezember
• Geschäftsstellenteam: Dominik erstellt ein Doodle zwecks Terminfindung
  • Es gab eine Reaktion darauf, Terminfindung läuft noch, ich Dominik kümmert sich Ende der Woche nochmal
• AV Fürth: Matthias: Versand der Einladungen
  • Einladung ging fristgerecht aus
• AV Fürth: Daniel: Einladung Presse
  • noch nicht geschehen, macht Daniel eine Woche vorher
• Dominik fragt Staffelpreise bezgl Feuerzeuge an

TOP 6: Frankenplenum / Keinzelfall

• Räume stehen nun alle?
  • Ja
• Anmeldungen bisher?
  • Ca. 20
• Streaming / Aufzeichnung?
  • Patrick rechtzeitig erinnern
• Was gibt's noch zu tun?
  • Eigentlich nix

TOP 7: Bezirksvorständetreffen am Wochenende

• Möglichst alle BZ-Vorstände aus MFR sollten da sein
• Im Nachbarschaftshaus GoHo ab 10 Uhr
• Matthias soll mit Michael Bachinger in Kontakt treten -> Liste der Bz-Vorstände

TOP 8: Weißenburg-Gunzenhausen

• OpenAir Filmveranstaltung Gemeinfrei und CC am 15.12.2012 in Gunzenhausen
  • Wir zeigen gemeinfreie und CC Musik mir kurzen politischen Rede-Slots von Bruno zwischendrin
• Weihnachts / Winter Infostand am 22.12.2012 in Weißenburg
  • Ausschank von Glühmate / Punsch etc. (Kosten inkl. Standgebühr < 50 Eur); Patrick und Daniel stimmen zu
• Taschenkalender drucken lassen
  • Würde gerne folgenden Taschenkalender (als beidseitig bedruckte Visitenkarte) bei Flyeralarm drucken lassen. Kosten für 1.000 = 21,42 Eur. Daniel und Patrick stimmen zu
  • http://ftp.pirat-gruber.de/Piraten/Visitenkarten/Taschenkalender_V1.pdf
• Dominik schreibt den KJR zwecks Leinwand (groß) an

TOP 9: Unterstützer-Unterschriften

• KV Nürnberg führt noch Infostände durch
• nicht nachlassen!

TOP 10: Holodeck-Liste

• Personen die sich austragen wollen, sollen das einzeln tun

TOP 11: Volksbegehren gegen Studiengebühren

• Moritz & Hilmar werden vom BzV gebeten, sich mit Beauftragung des BzV in gesamt Mittelfranken um das Thema zu kümmern. Insbesondere die Koordination und geplanten Aktionen sollten mit Hilmar & Moritz abgesprochen werden, um eine möglichst flächendeckende Strategie zu fahren.
• Die finanzielle Beteiligung an Bündnissen bitte ebenfalls mit den beiden absprechen, damit gesammelt koordiniert werden kann
• Bei Fragen rund um das Thema Studiengebühren sind Hilmar & Moritz die Ansprechpartner der Wahl
• Am 08.12 laden die Studierendenvertretungen zu einem Vernetzungstreffen aus Mittelfranken & Oberpfalz in der WiSo-Fakultät um 16 Uhr ein. Eingeladen sind alle Parteien und Organisationen die sich für das Volksbegehren gegen Studienbeiträgen beteiligen wollen.
• Am 11.12 lädt die SPD das gegründete Bündnis mit Fokus auf Nürnberg um 18:30 in's Karl-Bröger Haus ein.
• Matthias räumt Moritz noch schreibrechte auf der MFR-Vorständeliste ein.

TOP 12: KV Erlangen

• Satzungsproblematik Vorstandswahl (2 Jahre)
  • Der Vorstand in Erlangen ist per satzung nicht auf 2 Jahre gewählt. Erlangen muss, wie in der Satzung nachzulesen ist, in 2013 einen regulären KPT durchführen, der allerdings mit Vorstandswahlen verbunden werden muss.

Anträge

Beschluss Nr.

1/28112012

Antrag Nr.

1

Beantragt von

KV Erlangen

Betrifft

Beschaffung von Plakatständern für den Bezirk MFR

Text

Die Antragsteller beantragt, daß der Bezirk MFR zum nächstmöglichen Zeitpunkt die für die Untergliederungen kostenneutrale (Wieder)Beschaffung von Plakatständern veranlasst. Die Gesamtzahl der zu beschaffenen Plakatständer soll abhängig vom verfügbaren Budget für Wahlkampfwerbung und Öffentlichkeitsarbeit sein. Die Plakatständer werden auf alle 5 KVs und einer "strategischen Reserve" zu gleichen Teilen verteilt. Die KVs können jederzeit über die Ihnen zugeordneten Plakatständer verfügen, sind dabei jedoch dann auch für sie verantwortlich. Die "stretegische Reserve" wird vom Bezirk für Sonderaktionen nach Vorstandsbeschluss eingesetzt und obliegt der Verantwortung des Bezirksvorstands. Begründung:

Der Wahlkampf für 2013 hat bereits begonnen und Bedarf einer länger anhaltenen optischen Präsenz. Weiterhin kann es zu einer Dauerplakatierung im Rahmen von aufeinanderfolgenden Aktionen zu Kosteneinsparungen auf KV Ebene kommen. Alle KVs müssen gleichberechtigt sein und in ihren Bereichen genaue Informationen haben, inwieweit sie den Wahlkampf mit eigenen Mitteln oder mit Hilfe des Bezirks bestreiten müssen. Auch hierzu ist eine frühzeitige Planung notwendig.

Detailergebnis

Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein

Kommentar Linnert: 1. Mache ich den Antragsteller darauf aufmerksam, dass die gewünschte Aufteilung keinen Sinn macht, weil a, die KV unterschiedlich groß sind und b, wir vier Landkreise haben, die keinen eigentständigen KV haben. Desweiteren betrachte ich die Formulierung der "Wiederbeschaffung" nach meiner bekannten Konversation mit dem Vorsitzenden des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt bei Twitter als Frechheit. Ich bitte den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt bis Ende des Jahres 2012 auf die Festlegung des Verantwortlichen zur Plakatierung 2013 für die Plakatierung zu warten und sich mit diesem auseinanderzusetzen. 
 
 
 
 
Kommentar Kegel: Im Antrag ist folgendes beschrieben: "Die Gesamtzahl der zu beschaffenen Plakatständer soll abhängig vom verfügbaren Budget für Wahlkampfwerbung und Öffentlichkeitsarbeit sein." Da momentan kein Wahlkampfbudget vorhanden ist, muss ich den Antrag leider ablehnen. 
 

Zusätze

Beschluss Nr.

2/28112012

Antrag Nr.

2

Beantragt von

KV Erlangen

Betrifft

Wahlkampfhilfe durch andere Bundesländer

Text

Die Antragsteller beantragt, daß der Bezirk MFR Kontakt aufnimmt mit den Bezirken und Kreisen anderer Länder die vom Bezirk in den vergangenen Jahren bei ihren eigenen Wahlkämpfen Unterstützung erhielten; Mit den Ziel um aktive oder materielle Unterstützung für unseren Wahlkampf 2013 zu bitten. Insbesondere genannt seien hier Bremen und NRW.

Alternativ soll der LaVo gebeten werden, hier ebenfalls tätig zu werden.

Begründung: Der Wahlkampf wird Bayern stärker als andere Länder fordern, da durch die fast gleichzeitige Landtagswahl vom Land eine ganz starke Signalwirkung ausgeht. Da alle Länder zweifellos für den Bundestagswahlkampf eigene Planungen vornehmen werden, ist eine frühzeitige Anfrage und "Reservierung" unsererseits wichtig. Die eigene Aktivität auf Bezirksebene (anstelle über den LaVo) ist deswegen zu bevorzugen, da der Kontakt über mögliche Bekanntschaften schneller und direkter erfolgen kann.

Detailergebnis

Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein

 
Kommentar Gruber: Ich enthalte mich. Da die erbrachten Leistungen unsererseits freiwllig waren sehe finde ich eine Forderungshaltung unsererseits nicht gerechtfertigt. Eine Hilfe von ausserhalb Bayerns wäre wünschenswert und wird sicher auch angefragt, jedoch muss man das nicht darauf beschränken nur Gliederungen anzufragen denen man selbst schon mal geholfen hat. 
 
 
Kommentar Kegel: Ich muss diesen Antrag ablehnen, da er zu unkonkret ist. Weder geht daraus hervor, welche Form der Hilfe speziell erfolgen soll, noch welche Rolle der Landesvorstand dabei spielen soll. Die Bitte um Mithilfe an alle Länder erfolgt ohnehin, auch Seitens der Wahlkampfkoordination. Die exklusive oder besondere Bitte an NRW oder Bremen sehe ich als kritisch. Wer Hilfe leistet, kann nicht gleichzeitig zwingend Hilfe einfordern. 
 
 

Zusätze

Beschluss Nr.

3/28112012

Antrag Nr.

3

Beantragt von

Wolfgang Wiese

Betrifft

Archiv der Mailingliste MFR-Aktive

Text

Der Antragsteller beantragt, daß für die Mailingliste MFR-Aktive die Archiv-Funktionalität eingeschaltet wird.

Begündung:

Die MFR-Liste wird häufig zur Planung und Absprache von relevanten Themen genutzt. Hierbei ist es auch oft wichtig auch im nachhinein Absprachen oder Planungen nachlesen zu können. Eigene Mailarchive können zwar von Einzelpersonen angelegt werden, nutzen jedoch nichts solchen Personen nichts, die betreffemde Mailingliste erst später abonnierten.

Detailergebnis

Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze
Matthias kümmert sich darum. Es wird nach Abschluss eine Mail an die MFR Aktive geschickt und darauf hingewiesen.

TOP 13: Mollath

• Patrick berichtet vom Besuch und führt an, dass die FW, die eigentlich die sind, die mit dem Fall die meiste Aufmerksamkeit erregt haben, Herrn Molath noch nicht besucht haben und somit Politik über seinen Kopf hinweg machen.
• Dominik hat darüber geschrieben: http://pinny84.wordpress.com/2012/11/28/der-besuch-bei-gustl-mollath/

TOP 14: Spendenbrief Weihnachten

• Sollte per Mail erfolgen, Text von letztem Jahr kann größtenteils übernommen werden, aktuelle Infos rein
• Versand Mitte Dezember
• Matthias sucht die Vorlage und passt sie an

TOP XX: Sonstiges

• Aktionen nach Plankenfels
  • Ausschreibung folgt
• Neumitglieder Infobriefe
  • wären knapp 50 Briefe
  • Matthias kümmert sich darum
• Anfrage Hilmar:

> 2) Ihr habt bei der Vorständeversammlung 2012.1 etwas von kostenlosen > Kundenstopper für jeden KV geschrieben und das man Gunter ansprechen > soll. Wie sehen diese Kundenstopper aus? Hat jeder KV schon einen bekommen? > siehe > http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorst%C3%A4ndetreffen/2012-03-01_-_Protokoll_Vorst%C3%A4ndetreffen_Mittelfranken

• • War eine Idee, wurde nicht weiter verfolgt. Evtl. Gunter fragen? Daniel meldet sich.
• Aufzeichnung PirateFeedback Schulung möglich?
  • PAtrick wird es versuchen.

Nächstes Treffen

• Datum: 12.12.2012
• Uhrzeit: 19:00 Uhr
• Ort: Geschäftsstelle, Nürnberg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Finanzen
  • TOP 2: Mitgliederstand
  • TOP 3: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 4: Termine
  • TOP 5: Sonstiges

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Protokollant: Dominik Kegel