BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2011-01-10

Vorstandssitzung vom 10.01.2011

Anwesend

• Patrick Linnert
• Christian Kubisch
• Florian Betz
• Tobias Rudert
• Matthias Fuckerer
• Dirk Marky
• Michael Koch

Gäste

• 4

Protokoll

• Versammlungsleiter: Patrick Linnert
• Beginn: 19:55 Uhr
• Ende: 22:57 Uhr
• Ort: Piraten Mittelfranken HQ im Lette'm Sleep

TOP 01 Geschäftsordnung

GO des 2. Vorstands: http://wiki.piratenpartei.de/Mittelfranken/Vorstand/Geschäftsordnung Patrick erläutert die Möglichkeiten für die Geschäftsordnung

• • wir machen eine neue Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung

Beschluss Nr.

1/10012011

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

Geschäftsordnung

Text

Geschäftsordnung wird in der nächsten Sitzung beschlossen

Detailergebnis

Patrick
Christian
Tobias
Matthias
Florian
Michael
Dirk

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

TOP 02 Website

Patrick teilt mit das unsere Website nicht mehr sehr aktuell ist. Seite muss dringend mal ausgemistet werden. Spencer und Merl erstellen ein Konzept für die Piraten-Mfr.de Website.

Konzept wird bei der nächsten Vorstandssitzung vorgestellt.

TOP 03: Termine

• Termine sind auf zuviele verschiedene Stellen aufgesplittet.
• Kein Mensch hat mehr einen Überblick welcher Termin wo steht.
• Teilweise im Wiki, teilweise auf der piraten-mfr.de homepage, teilweise im bayernweiten Tool.

• Matze schlägt vor alle Termine im Wiki zu erfassen

• Merl und Patrick wollen das bayerische Tool nutzen.

• Patrick möchte entweder das bayerische Tool und aktive Mitarbeit dort oder eigenes Tool und dann werden alle Termine nur noch in diesem einen Tool erfasst.

• Florens erzählt über das bayerische Tool.

• Tobias ergänzt die Ausführungen von Florens

TOP 04: Ankündigungen Sitzungen

Diskussion wie die Vorstandssitzungen in Zukunft angekündigt werden sollen

Vorschläge:

• Monatliche eMail mit allen Terminen
• wie bisher vor jeder Sitzung einladen

Thema wird auf die nächste Sitzung verschoben-

TOP 05: Presse

Zunkünftig soll jedes BzV - Mitglied und jedes Mitglied aus dem Presseteam auf eigene Verantwortung eine Pressemitteilung verschicken können

• Wir haben das Pad

• Wir brauchen eine geschlossene Pressemailingliste für Vorstand und Presseteam

• Wir setzen kurzfristig einen Termin an um ein neues Presseteam Mittelfranken zusammenstellen

• Presseverteiler muss nochmal neu zusammengestellt werden. Dazu alte Verteiler abfragen bei Emmi und Anita. Abgleich des Verteilers Mfr mit Bayern und am besten auch mit Bundesverteiler.

TOP 06: CiviCRM Zugang

Patrick erläutert den CiviCRM-Zugang. Merl als Gensek braucht alle Rechte. Michael soll sich auch alle Rechte besorgen als Schatzmeister um die Mitglieder mit verwalten zu können. Michael und Merl schließen sich bezüglich der Zugänge nochmal kurz.

Kreisverbände haben noch keinen Zugang zum CiviCRM. Der BzV beantragt für die mittelfränkischen Kreisverbände jeweils einen Zugang für CiviCRM bis spätestens zum 31.03.2011. Sollten die Zugänge bis zum genannten Termin nicht vorhanden sein, überlegt sich der BzV weitere Maßnahmen.

TOP 07: Wanninger

Patrick informiert die neuen Vorstandsmitglieder über das Wanninger Die neuen sollen sich Zugänge bei Dominique besorgen bei nächster Sitzung hält Merl eine kurze Einführung in Wanninger Patrick bringt hierzu einen Beamer mit Merl prüft Eskalationszeiten

https://wanninger-ticket.de/otrs/index.pl

TOP 08: Mailinglisten

Patrick erläutert den 3 neuen Vorstandsmitgliedern auf welchen Listen Vorstände angemeldet sein sollen. Die neuen Vorstandsmitglieder tragen sich zeitnah auf den Mailinglisten ein.Die neuen brauchen noch @piraten-mfr.de adressen und werden sich an antubis wenden. Die Vorstandsmailingliste Mfr. ist lesbar für alle. Schreibrecht haben alle Vorstände (auch KV) aus Mittelfranken

TOP 09: Lette Verwaltung

• Keine Parkplätze vor dem Lette für uns
• Tipp Parkmöglichkeiten am Opernhaus - gegenüber
• neues Schloß für die Tür im HQ

Beschluss Nr.

2/10012011

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

neues Schloß für Tür im HQ

Text

Detailergebnis

Patrick
Christian
Tobias
Matthias
Florian
Michael
Dirk

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

Beschluss Nr.

3/10012011

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

Mietvertrag

Text

Wir beschließen unter Verweis auf das Meinungsbild des BzPT 2011.1 Mittelfranken den Mietvertrag über die Räumlichkeiten Frauentormauer 42, Nürnberg aufrecht zu erhalten

Detailergebnis

Patrick
Christian
Tobias
Matthias
Florian
Michael
Dirk

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

TOP 10: Frankenplenum

Tobias berichtet über das Frankenplenum. Inhaltiche Arbeit, politische Diskussionen. Alle Mitglieder sollen mitarbeiten. Das Frankenplenum soll nacheinander in den fränkischen Regierungsbezirken stattfinden. Das erste Frankenplenum soll in Nürnberg stattfinden. Angepeilt ist der 02.04. Tobias selbst kann für dieses Event bei der Organisation 4 Wochen lang nicht helfen. In dieser Zeit braucht er einen Vertreter. Er hat einen Antrag und ein Konzept erstellt.Patrick würde bei der Organisation helfen.

Beschluss Nr.

4/10012011

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

Frankenplenum

Text

Wir unterstützen offiziell das Projekt Frankenplenum. Patrick läd Bezirksvorstände der BzV's MFR, UFR, OFR zu einem gemeinsamen Planungstreffen ein.

Detailergebnis

Patrick
Christian
Tobias
Matthias
Florian
Michael
Dirk

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

TOP 11: FoeBud-Klage

Tobias erzählt über die FoeBud Klage.

• Infos von der FoeBud- Homepage:"Am 23. Februar 2010 ist das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz ist verfassungswidrig. Deshalb haben wir Vollmachten vieler Menschen gesammelt, die gemeinsam Mitte Februar 2011 Verfassungsbeschwerde dagegen einlegen wollten. Durch die Aufmerksamkeit, die unsere Aktion hervorrief, wurden neue prozesstaktische Aspekte an uns herangetragen. Nach Abwägen von Für und Wider möchten wir in Absprache mit den Anwälten davon absehen, viele Beschwerdeführerinnen und -führer zu sammeln. Deswegen stellen wir das Sammeln von Vollmachten ein. Bitte senden Sie keine weiteren Vollmachten zu. Wir schreiben die bisherigen Unterstützer/innen und Spender/innen an und informieren sie über das weitere Vorgehen.

Zur Klarstellung: Es wird nach wie vor Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz eingelegt. Lediglich die massenhafte Teilnahme daran als Beschwerdeführer ist nicht mehr möglich. Wir danken allen, die die Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz als Beschwerdeführer unterschrieben haben. Und wir möchten den vielen Menschen danken, die dafür engagiert arbeiten. Die Arbeit gegen Internetsperren und Zensur geht weiter.

Die Kritikpunkte am Gesetz:

• Dieses Gesetz schafft die technische Grundlage für eine landesweite Zensurinfrastruktur im Internet.
• Das Risiko ist groß, dass Webseiten gesperrt werden, die gar kein strafbares Material beinhalten. Das zeigen die Erfahrungen aus anderen Ländern.
• Kriminelle Inhalte werden nicht gelöscht. Computerkundige können die Sperre leicht umgehen und die Seiten weiterhin aufrufen.
• Das Sperren kann die Strafverfolgung vereiteln, da Kriminelle dadurch gewarnt werden.
• Das Gesetz ist verfassungswidrig."

Beschluss Nr.

5/10012011

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

Unterstützung der Verfassungsbeschwerde des FoeBud

Text

Wir begrüßen die Verfasungsbeschwerde des FoeBud gegen das Zugangserschwerungsgesetz

Detailergebnis

Patrick
Christian
Tobias
Matthias
Florian
Michael
Dirk

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

TOP 12: Holodeck-Treffen

Es gibt jetzt einen neuen Termin und es wäre schön wenn sich viele BzV Vorstände anmelden:

http://www.doodle.com/v2v7vged982pbrty

Evtl. auch ein Vertreter von jedem KV

TOP 13: Beauftragungen

• Merl und Patrick haben jeweils einen Schlüssel für das Postfach und einen Schlüssel für den Stahlschrank.

• Antubis soll der IT-Beauftragte für Mittelfranken bleiben

Beschluss Nr.

6/10012011

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

Beauftragung IT-Beauftragter Mittelfranken

Text

Antubis soll IT-Beauftragter bleiben

Detailergebnis

Patrick
Christian
Tobias
Matthias
Florian
Michael
Dirk

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

• Der Vorstad lädt Thilo Schuhmann ein über das Büdniss gegen Rechts zu informieren und den aktuellen Status zu besprechen.

• Entscheidung zur Beauftragung des Jupi-Beauftragten soll vertagt werden

Beschluss Nr.

7/10012011

Antrag Nr.

Beantragt von

Betrifft

JUPI Beauftragter

Text

Entscheidung zur Beauftragung des JUPI-Beautragten soll vertagt werden

Detailergebnis

Patrick
Christian
Tobias
Matthias
Florian
Michael
Dirk

 
 
 
 
 
 
 

Zusätze

TOP 14: Bank

Michael und Patrick lassen sich Termin bei der Sparkasse bei unserem Berater geben. Rene wird definitv seit dem 08.01.2011 keine Transaktionen mehr durchführen. Rene gibt Michael den Zugang bis Michael seinen eigenen Zugang bekommt.

Rene hat die Sparkasse-Karte an Michael übergeben.

TOP 15: Sonstiges

ab nächster Sitzung vier TOPs grundsätzlich

• Kontostand
• Mitgliederstand
• offene Tickets im Wanninger
• Termine

TOP 16 SG Werbemittel

wird auf die nächste Sitzung vertagt

Nächste reguläre Sitzung

• Datum: 24.01.2011
• Uhrzeit: 19.00 Uhr CET
• Ort: Piraten Mittelfranken HQ im Lette'm Sleep

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Protokoll: Christian Kubisch