BY:Mittelfranken/Parteitag 2024.1/Protokoll

Bezirksparteitag Mittelfranken 2024.1

Formalia

Beginn: 14:15 Uhr

Ende: 16:34 Uhr

Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesordnung

• Grußworte an die Versammlung
• Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
• Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
• Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Kassenprüfer
• Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
• Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
• Abstimmung über Länge der Amtsdauer
• Beschluss ob Politscher Geschäftsführer, Generalsekretär oder Beisitzer gewählt werden sollen
• Vorstellung der Kandidaten
• Wahl des neuen Vorstands
• Wahl der Rechnungsprüfer
• weitere Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstige Anträge
• Sonstiges / Aussprache zur kommenden Landtagswahl
• Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

TOP Grußworte an die Versammlung

Stefan eröffnet die Versammlung.

TOP Wahl der Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer

Es werden die Versammlungsämter gewählt

• Vorschlag Protokollführung: Julian Häffner, einstimming gewählt
• Vorschlag Verammlungsleitung: Lukas Küffner, einstimmig gewählt
• Übernahme der Versammlung durch Lukas
  • Vortrag der Tagesordnung durch die Versammlungsleitung
  • Der Parteitag stimmt dem zu
• Vorschlag als Wahlleiter: Jürgen Purzner, einstimmig gewählt
• Vorschlag als Wahlhelfer: Stefan Albrecht, einstimmig gewählt

TOP Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung

• GO vom letzten Mal wurde angenommen siehe Geschäftsordnung
• Tagesordnung wird geändert
  • Rechnungsprüfer werden zu Kassenprüfer geändert

TOP Rechenschaftsbericht des Vorstands und Bericht der Kassenprüfer

Der Vorstand stellt seine Tätigkeitsberichte vor

• Vorsitzender Stefan Albrecht trägt seinen Tätigkeitsbericht vor
• Stellvertretender Vorsitzender Julian Häffner trägt seinen Tätigkeitsbericht vor
• Schatzmeister Detlef Netter trägt seinen Tätigkeitsbericht vor - TLDR - siehe Wiki
• Generalsekretär Steve Lang trägt seinen Tätigkeitsbericht vor
• Politischer Geschäftsführer Lukas Küffner trägt seinen Tätigkeitsbericht vor
• Beisitzer Marianne Schindelbeck trägt ihren Tätigkeitsbericht vor

Es gibt Anmerkungen und Diskussion zur Europawahl und zukünftigen Wahlen. Fragen bzgl finanzieller Situation des Bezirksverbands und zur Geschäftsstelle Mittelfranken.

Kassenprüfung: Aus Sicht der Kassenprüfers spricht nichts gegen die Entlastung des Vorstands.

TOP Entlastung des Vorstands

akkreditierte Mitglieder: 16

Abstimmung: Entlastung des gesamten Vorstands per Akklamation Ja: 16 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen

• keine da

TOP Abstimmung über Länge der Amtsdauer

Vorschlag: Zwei Jahre bis 2026

akkreditierte Mitglieder: 16

Abstimmung: Ja: 16 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen

Vorschlag: erst die satzungsgemäßen Pflichtämter wählen und im Anschluss über weitere Ämter entscheiden

akkreditierte Mitglieder: 16

Abstimmung: Ja: 16 Nein: Enthaltung:

TOP Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstands

Wahlleiter übernimmt.

Vorsitzender

• Kandidaten
  • Julian Häffner

Julian stellt sich vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Julian nennt auf Rückfrage Klimaschutz, Jugendbeteiligung und Demokratieschutz als seine Kernthemen.

15:08: Die Kandidatenliste wird geschlossen. 15:10: Wahlgang ist eröffnet. 15.15: Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 16

• Wahl
  • Stimmzettel: 16
    • Gültig: 16
    • Ungültig: 0
    • Ja Stimmen: 16
    • Nein Stimmen: 0
    • Enthaltungen: 0

Julian ist gewählt und nimmt die Wahl an. Der Ämterkumulation wird einstimmig zugestimmt.

Stellvertretender Vorsitzender

• Kandidaten
  • Steve Lang

Steve stellt sich vor. Die Vorstellungszeit war ausreichend. Auf Rückfrage nennt Steve Digitalisierung (insb. an Schulen), Klimaschutz und Ausbau des ÖPNV als seine Kernthemen. Sein innerparteiliches Ziel ist es, die Partei voranzubringen.

15:18: Die Kandidatenliste wird geschlossen. 15:19: Wahlgang ist eröffnet. 15:23: Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 16

• Wahl
  • Stimmzettel: 16
    • Gültig: 16
    • Ungültig: 0
    • Ja Stimmen: 15
    • Nein Stimmen: 1
    • Enthaltungen 0

Steve ist gewählt und nimmt die Wahl an. Der Ämterkumulation wird einstimmig zugestimmt.

Schatzmeister

• Kandidaten
  • Detlef Netter

Detlef stellt sich vor. Die Vorstellungszeit war ausreichend. Detlef beantwortet Fragen zu seinen Intentionen für die Schatzmeistertätigkeit und seiner beruflichen Tätigkeit.

15:25: Die Kandidatenliste wird geschlossen. 15:29: Wahlgang ist eröffnet. 15:32: Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 16

• Wahl
  • Stimmzettel: 16
    • Gültig: 16
    • Ungültig: 0
    • Ja Stimmen: 16
    • Nein Stimmen: 0
    • Enthaltungen: 0

Detlef ist gewählt und nimmt die Wahl an. Der Ämterkumulation wird einstimmig zugestimmt.

TOP Weitere Vorstandsämter

Versammlungsleitung übernimmt wieder. Welche weiteren Ämter sollen gewählt werden?

Mögliche weitere optionale Ämter:

• Generalsekretär
• politischer Geschäftsführer
• bis zu vier Beisitzer

Die jeweiligen Ämter und deren Aufgaben werden erklärt.

Antrag auf Meinungsbild, wer es sich vorstellen könnte, für ein Vorstandsamt zu kandidieren.

15:35: Die Versammlung wird unterbrochen. Die Versammlung wird um 15:50 Uhr fortgeführt.

Das Meinungsbild ergibt einen Kandidaten für Beisitzer.

Vorschlag: Es werden bis zu vier Beisitzer gewählt. Abstimmung: Einstimmige Zustimmung per Akklamation.

Beisitzer

• Kandidaten
  • Florian Betz
  • Adam Kalisz

Adam stellt sich vor. Florian stellt sich vor. Beide Kandidaten beantworten Fragen zu ihrer politischen Ausrichtung. Florian beantwortet Fragen zur Cannabis-Legalisierung. Den Kandidaten wurde ausreichend Zeit zur Vorstellung gewährt.

15:56: Die Kandidatenliste wird geschlossen. 16:11: Wahlgang ist eröffnet. 16:14: Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 16

• Wahl
  • Stimmzettel: 16
    • Gültig: 16
    • Ungültig: 0
    • Ja Stimmen für Florian: 15
    • Ja Stimmen für Adam: 15
    • Enthaltungen: 0

Beide Kandidaten sind gewählt und nehmen die Wahl an. Versammlung stimmt der Ämterkommulation von Florian einstimmig zu.

TOP Wahl der Kassenprüfer

• Kandidaten:
  • Ralf Engelhardt
  • Michael Ceglar

Abstimmung um 16:18 Uhr: Einstimmig per Akklamation gewählt

• Die Wahl wurde angenommen

TOP weitere Satzungsänderungsanträge

• liegen keine vor

TOP Programmanträge

• liegen keine vor

TOP Sonstige Anträge

• Der Bezirkstag möge der Fusion der Kreisverbände Erlangen und Nürnberg/Fürth zustimmen
  • Abstimmung: Einstimmig per Akklamation angenommen.

TOP Diskussion weitere Aufstellungsversammlungen sowie Wahlkampf 2024

• Diskussion über vergangene Wahlkämpfe

• Unterstützungsunterschriften-Formular für die Landesliste liegen aus
  • 2.000 Formulare vorhanden
  • Landesliste benötigt 2.000 Unterschriften

• Direktkandidaten
  • Wahlkreis Roth: Julian Häffner
  • Wahlkreis Nürnberg-Nord: Lukas Küffner
  • Wahlkreis Erlangen: Jürgen Purzner
  • Jeder Direktkandidat benötigt 200 Unterschriften aus seinem Wahlkreis

TOP Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

Schlussworte des neuen 1. Vorsitzenden Julian Häffner. Die Versammlung wird durch Lukas geschlossen. Beendigung des Parteitages um 16:34 Uhr