BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2014.1/Protokoll

Eröffnung

• 10:36 Eröffnung der Versammlung
• Christina Grandrath einstimmig zur Versammlungsleiterin gewählt
• 13 akkreditierte Piraten

Formalia

• Alle Teilnehmer sind akkreditiert
• Die Versammlung ist nicht der Ansicht, dass ein akkreditierter Teilnehmer oder eine akkreditierte Teilnehmerin nicht teilnahmeberechtigt ist
• Die Versammlung entscheidet sich dafür, einen Audiostream zu erlauben
• Niklas Deutschmann wird einstimmig zum Protokollanten gewählt
• Michael Bengl wird einstimmig zum Wahlhelfer gewählt

Aufstellung von Ersatzleuten für die Stadtratsliste 2014

• Bei zwei im November aufgestellten Personen ist die Wählbarkeit nicht gegeben
• Es werden drei Personen als Erstzleute aufgestellt
• Bewerbungen
  • Oliver Dörflein
  • Stephan Bengl
  • Melani Dörflein
• Die Versammlungsleiterin schlägt die drei oben genannten Personen vor, eine Zustimmungserklärung liegt vor
• Stephan Bengl stellt sich vor
• Melani Dörflein kandidiert nur für Platz 3 der Ersatzliste
• Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die ersten zwei Personen der Ersatzliste auf den Plätzen der ausgefallenen Personen aufgestellt werden sollen (Platz 25 und 31), oder ob diese zwei Personen am Ende aufgestellt werden sollen (Platz 36 und 37)
• Die Versammlung entscheidet sich mit 12 Stimmen und einer Enthaltung dafür, die Ersatzleute am Ende der Liste aufzustellen
• Die Versammlungsleiterin schlägt vor, die Ersatzleute in der oben genannten Reihenfolge per Blockwahl zu wählen. Der Vorschlag wird angenommen.
• Wahlergebnis der geheimen Wahl: 13 abgegebene Stimmzettel, 12 ja, 1 ungültig
• Es werden keine neuen Beauftragten benötigt, da es sich nicht um einen neuen Wahlvorschlag handelt
• Die Aufstellungsversammlung ist hiermit beendet. Die Versammlungsleitung wird an Michael Bengl übergeben. Keine Gegenstimmen der Versammlung.

Finanzielle Entlastung des alten Vorstands

• Keine Auffälligkeiten bei den Buchungen 2013 laut Kassenprüfung
• Abstimmung: 12 ja, 1 Enthaltung

Wahlkampf

• GO-Antrag: Sollen wir im Falle einer Stichwahl einen der verbleibenden OB-Kandidaten empfehlen? Meinungsbild, ob wir uns für einen OB-Kandidaten aussprechen sollen. Ergebnis: 2 ja, 10 nein, 1 Enthaltung
• Wahlkampfbudget: Ca. 3500€, davon ca. 2500€ für Plakate, 200€ für Flyer, 100€ für Flyer
• 8 Infostände (Fr/Sa vor den Wahlen)
• Werbemittel
  • Süßigkeiten mit unserem Logo: Zu teuer
  • Evtl. Werbung in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, U-Bahn)
  • Positionspapiere

Anträge

• MV 2014.1.1: Längere Diskussion, wird in zwei Modulen abgestimmt
  • Modul 1: Die Piratenpartei spricht sich für den Erhalt aus: 9 dafür, 3 nein, 1 Enthaltung
  • Modul 2: Über die Art und Weise der Erhaltung ist ein Ratsbegehren durchzuführen: 11 dafür, 1 nein, 1 Enthaltung
• MV 2014.1.2: 12 ja, 1 Enthaltung
• MV 2014.1.3a: 12 ja, 1 Enthaltung
• MV 2014.1.3b: Antrag wird mit folgenden Änderungen abgestimmt:
  • Erste 4 Punkte des zweiten Teils der Begründung streichen (unter "Insgesamt sollte das Gelände wie folgt genutzt werden")
  • Ersten Halbsatz des Antrags streichen ("Da der Umzug...")
  • Abstimmung: 8 ja, 2 nein, 3 Enthaltungen
• Nur noch 11 akkreditierte Piraten
• MV 2014.1.4: Änderung: "Litfaßsäulen" streichen. Abstimmung: 10 ja, 1 Enthaltung
• MV 2014.1.5: Änderung: "kostenfrei" streichen. Abstimmung: 11 ja
• MV 2014.1.6: 4 ja, 2 nein, 5 Enthaltungen. Der Antrag ist hiermit abgelehnt
• MV 2014.1.7: 7 ja, 4 Enthaltungen
• MV 2014.1.8: 9 ja, 2 Enthaltungen
• Wieder 12 akkreditierte Piraten
• MV 2014.1.9: Änderung: Begründungstext in den Antrag verschieben. Abstimmung: 11 ja, 1 Enthaltung
• MV 2014.1.10: 12 ja
• MV 2014.1.11: 8 ja, 4 Enthaltungen
• Jetzt Essenspause bis 14:00
• Nur noch 11 akkreditierte Piraten
• MV 2014.1.12: 11 ja
• MV 2014.1.13: Änderung: Letzten Satz ("Hier sollte der Besuch von Kindern und Jugendlichen generell kostenlos sein") in den Antrag verschieben. Abstimmung: 11 ja
• MV 2014.1.14: 11 ja
• MV 2014.1.15a
  • Modul 1: 10 ja, 1 Enthaltung
  • Modul 2: Konkurriert mit MV 2014.1.15b
• MV 2014.1.15b: Wird konkurrierend zu MV 2014.1.15a, Modul 2 abgestimmt.
  • MV 2014.1.15b: 2 Stimmen
  • MV 2014.1.15a, Modul 2: 9 Stimmen
  • Abstimmung über MV 2014.1.15a, Modul 2: 10 ja, 1 nein
• MV 2014.1.16
  • Mehrheit für modulweise Abstimmung
  • Modul 1: Änderungswunsch "Die S-Bahn zwischen Nürnberg und Fürth stärken durch einen neuen Haltepunkt (Westring oder Quelle) und längere zweigleisige Abschnitte." ersetzen durch "Die S-Bahn zwischen Nürnberg und Fürth stärken durch längere zweigleisige Abschnitte und einen neuen Haltepunkt (Westring oder Quelle) prüfen". Abstimmung: 10 ja, 1 Enthaltung
  • Modul 2: Abstimmung: 11 ja
  • Modul 3: Abstimmung: 11 ja
  • Modul 4: Abstimmung: 11 ja
  • Modul 5: Abstimmung: 2 ja, 7 nein, 2 Enthaltung
• MV 2014.1.17: Abstimmung: 11 ja

Sonstiges

• Termin der nächsten MV: Sonntag, aber später als jetzt (11:00, Akkreditierung 10:30), wird präferiert
• Sollte zwischen 17.3. und 3.5. stattfinden
• 15:57 Versammlung geschlossen