BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2013.5/Protokoll

Begrüßung durch Michael Bengl

• 384 Mitglieder
• Kontostand: 2692,89€, davon noch frei verfügbar: 1427,89€
• Donnerstag 12.12. 11:00 Pressegespräch in der GS, die ersten 5 Kandidaten sollten da sein (+ die, die Zeit haben)
• 11 Piraten anwesend

Diskussion der Anträge

MV 2013.5.1: Sanierung der Zeppelintribüne / Reichsparteitagsgelände

• Meinungsbild zum Antrag in der jetzigen Fassung: negativ
• Fazit: Versammlung ist sich uneinig, favorisiert wird die Option, einen Bürgerentscheid über die Aufwendung finanzieller Mittel entscheiden zu lassen.

MV 2013.5.2: Drogenkonsumräume mit Drugchecking-Station

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.3a: Quelle Gelände und Neufert Bau

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.3b: Busbahnhof auf dem ehemaligen Quelle-Gelände

• Meinungsbild: positiv
• Fazit: Vorschlag, welcher Gebäudeteil abgerissen werden soll, wird aus diesem Antrag gestrichen.

MV 2013.5.4: Legale Graffitiwände

• Meinungsbild: positiv
• Änderungsvorschlag: Ersetze "eigens dafür errichtete" durch "eigens dafür bereitgestellte/ausgewiesene" ersetzen

MV 2013.5.5: Kostenfreie Bildungsangebote zu digitalen Verschlüsselungstechniken

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.6: Winterdienst von SÖR

• Antrag wird zurückgezogen
• Fazit: Es wird empfohlen, einen neuen Antrag zur Entfernung der Absperrungen zu stellen.

MV 2013.5.7: Anbringung von Pfandringen an den Abfalleimern

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.8: Schaffung eines Jugendstadtrats

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.9: Ordnungsdienst und die örtliche Polizei

• Meinungsbild: positiv
• Fazit: Es wird empfohlen, die Forderung nach personeller Verstärkung der Polizei aus der Antragsbegründung zu entfernen.

MV 2013.5.10: Stadt- und Burggraben

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.11: „Fairgabe“- Richtlinien für öffentliche Ausschreibungen

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.12: Next Nürnberg

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.13: Mängelmelder

• Antrag wurde zurückgezogen

MV 2013.5.14: Ältere Menschen steigen um

• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.15: Familienfreundliches Nürnberg 2

• Fazit: Es wird empfohlen: Kinder bis 16/18 Jahre generell frei
• Meinungsbild: positiv

MV 2013.5.16: Straßenbahn durch die Nürnberger Altstadt

• Meinungsbild: positiv