BY:München/Kreisverband/Vorstand/Entscheidungsbuch 2012 2013

München

Antrags-Nummer	Kurzform	Beschlusstext	Entscheidung	Entscheidung	Quelle
01	Geschäftsordnung	Der Vorstand gibt sich bis zur nächsten Vorstandssitzung folgende vorläufige Geschäftsordnung: http://muc.piratenpad.de/ep/pad/view/go/jwygjSF1rZ		7:0:0	Protokoll 23.07.2012
02	Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder	Der Kreisvorstand München bewilligt ein Reisebudget von 150€ pro Vorstandsmitglied pro Amtsperiode.		5:2:0	Protokoll 30.07.2012
03	Allgemeines Verfügugsbudget Vorstandsmitglieder	Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Kreisverbandes Ausgaben bis 50 EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss.		5:2:0	Protokoll 30.07.2012
04	Geschäftsordnung	Der Vorstand des Kreisverbands München gibt sich die folgende Geschäftsordnung: http://muc.piratenpad.de/ep/pad/view/go/yQkxP1gW81		5:2:0	Protokoll 30.07.2012
05	Umlaufbeschluss - Ausbau des Kellers	Für den Ausbau des Kellers wird ein von 2000€ eingerichtet. Ron und Florian werden mit dem Ausbau beauftragt und können nach Absprache mit dem Schatzmeister darauf zugreifen. Verantwortlich für die Umsetzung im Vorstand ist Stefan.		6:1:0	Protokoll 13.08.2012
06	Umlaufbeschluss - Veranstaltung zum Tag des inhaftierten Schriftstellers	Der Vorstand des KV München beschließt, eine Veranstaltung zum Tag des inhaftierten Schriftstellers (15. November 2012) zu unterstützen, die bundesweit und in allen von Piraten besetzten Landtagen stattfinden soll. Hierzu wird in Zusammenarbeit des KV München mit dem PEN Zentrum deutschsprachiger Autoren im Ausland eine Broschüre erstellt und die Veranstaltung vorbereitet, außerdem wird die Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von dem hierfür zuständigen Vorstandsmitglied des KV München übernommen.		6:1:0	Protokoll 13.08.2012
07	Rechnung für Handtuchspender	Der Schatzmeister wird beauftragt eine Rechnung in Höhe von €103.47 für einen zwei Handtuchspender der Firma Printus zu übernehmen. Anschließend soll er dafür sorgen, dass dem KV dieser Betrag von den Verantwortlichen dieser Anschaffung erstattet wird.		6:1:0	Protokoll 13.08.2012
08	Aufstellungsversammlung Wahlkreiskandidaten Bundestag	Der Kreisverband führt am 6. Oktober um 10 Uhr die Aufstellungsversammlung für die im Gebiet des Kreisverbands liegenden Wahlkreise für die Bundestagswahl durch. Verantwortlich für die Durchführung ist Dietmar.		6:1:0	Protokoll 27.08.2012
09	Umlaufbeschluss - Pressemitteilung - Position der AG 60+ Piraten zum aktuellen Rentenpaket der Bundesregierung	siehe Protokoll		4:3:0	Protokoll 10.09.2012
10	Umlaufbeschluss - Pressemitteilung - Treffen mit dem israelischen Generalkonsul in der s71	siehe Protokoll		4:3:0	Protokoll 10.09.2012
11	Bestellung von 2 Pavillons für Infostände, etc.	Der Kreisverband bestellt 2 Pavillons mit Aufschrift "Piratenpartei München" und Piratensignet von 3 Seiten in gehobener Qualität und richtet hierfür ein Budget von 1300€ ein. Mit der Ausführung wird Stefan beauftragt.		6:1:0	Protokoll 10.09.2012
12	Bestellung von Visitenkarten	Der Kreisverband bestellt für jedes Vorstandsmitglied 100 Visitenkarten und 200 Visitenkarten für den Kreisverband. Hier für wird ein Budget von insgesamt 130€ bereitgestellt. Mit der Ausführung wird Markus beauftragt.		6:1:0	Protokoll 10.09.2012
13	Unterstützung der Bewerbung Münchens für den BPT	Der Kreisverband München unterstützt die Bewerbung Münchens um den Bundesparteitag der Piratenpartei.		5:2:0	Protokoll 24.09.2012
14	Anmietung Gepäckhalle	Der Kreisverband München mietet für die Aufstellungsversammlung der Direktkadidaten zum 18. Deutschen Bundestag die Gepäckhalle im Giesinger Bahnhof. Das Budget dafür beträgt maximal 150 Euro. Mit der Umsetzung wird Markus beauftragt.		6:1:0	Protokoll 08.10.2012
15	Bestellung Werbemittelshop	Der KV München bestellt die unten aufgeführten Artikel im Bundes-Werbemittelshop. Das Budget dafür liegt bei maximal 1350 Euro. Mit der Bestellung wird Markus beauftragt.		6:1:0	Protokoll 22.10.2012
16	Teilnahme an der Gegenkundgebung anlässlich der Demonstration von "Pro-Deutschland"	Demonstration der rechtspopulistische Gruppierung „Pro Deutschland“ teilnehmen und mit aufrufen. Holger nimmt dazu Kontakt mit den Organisatoren auf, damit die Piraten als offizieller Unterstützer mit aufgeführt werden. http://muenchen-ist-bunt.de/2012/10/mu%CC%88nchen-gegen-rechtspopulismus-und-fu%CC%88r-ein-demokratisches-miteinander/		7:0:0	Protokoll 05.11.2012
17	Durchführung der Teilnahme an der Gegenkundgebung	Der Vorstand beauftragt Freia mit der Organisation bzgl. der Demonstration am 10. November (Mobilisierung, evtl. Fahnen, etc.)		6:0:0	Protokoll 05.11.2012
18	Unterstützung Münchner Appell gegen Rechtspopulismus und für ein demokratisches Miteinander!	Die Piratenpartei München unterstüzt den Münchner Appell gegen Rechtspopulismus und für ein demokratisches Miteinander! http://www.muenchen.de/rathaus/dms/Home/Stadtpolitik/PDF/M-nchner_Appell/FALT_5genWeb.pdf Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		6:0:0	Protokoll 05.11.2012
19	Bugeterweiterung Pavillions	Das Budget zur Anschaffung der Pavillions wird auf 1500 EUR erhöht (war € 1300).		6:0:0	Protokoll 05.11.2012
20	Budget für Doku-Day	Es wird ein DokuDay-Budget in Höhe 90€ (Jahesgebühr Landesmediendienste) bereitgestellt. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		7:0:0	Protokoll 19.11.2012
21	Beauftragter für Doku-Day	Ich stelle hiermit den Antrag, mich als DokuDay & Mediendienstbeauftragten des KV-München zu benennen, der in Abstimmung mit dem Schatzmeister, das genehmigte DokuDay-Buget verwaltet, organisiert und abwickelt. Die dafür notwendige Postanschrift wird festgelegt auf:		1:1:5	Protokoll 19.11.2012
22	PirateFeedback Instanz für den KV München	Für den KV München soll im bayernweiten Pirate Feedback System eine eigene Gliederung eingerichtet werden. Alle stimmberechtigten Mitglieder aus dem KV München, die sich bei PirateFeedback angemeldet haben, sind dann automatisch dort Teilnehmer. Für den Start sollen folgende Themenbereiche eingerichtet werden: - Kommunalpolitik - Satzung und Parteistruktur - Sonstiges - Vorstand		5:0:0	Protokoll 03.12.2012
23	Termin für die Wiederholung der AV 104	Vorbehaltlich eines neuen rechtlich einwandfreien Beschlusses des Landesverbands wird der Termin für die Wiederholung der AV104 auf den 10. Januar 2012 um 18 Uhr in der Geschäftsstelle (Schopenhauerstraße 71) festgelegt.		5:0:0	Protokoll 03.12.2012
24	Unterstützung Volksbegehren gegen Studiengebühren	Der Kreisverband München unterstützt das Bündnis "München gegen Studiengebühren" mit 150 Euro.		5:0:0	Protokoll 07.01.2013
25	Newsletterversand an alle Mitglieder	Der Vorstand möge beschließen, dass ab 19.01.2013 der "wöchentliche Newsletter München" regelmäßig an alle Münchener Mitglieder versendet wird, die nicht ausdrücklich dagegen widersprechen.		4:0:0	Protokoll 07.01.2013
26	Bericht zur AV 104 am 10.11.2012	Der Vorstand hat die Aufstellungsversammlungen im Stimmkreis einer Überprüfung unterzogen und veröffentlicht dazu unverzüglich folgenden Bericht: https://muc.piratenpad.de/ep/pad/view/bericht104/FkRv1svZsJ		4:0:0	Protokoll 07.01.2013
27	Akkreditierung bei der AV 104	In der Abwägung scheint uns das Risiko der Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt für den Versammlungsleiter nicht tragbar. Von allen Mitgliedern wird vor der Akkreditierung die Abgabe einer noch auszuarbeitenden Versicherung an Eides statt gefordert. Wir werden Mitglieder bei Zweifeln nicht für die Aufstellungsversammlung akkreditieren, es sei denn sie bringen über den Nachweis einer Meldebescheinigung oder Personalausweis hinaus weitere Beweise, dass diese Mitglieder tatsächlich die Stimmberechtigung im Stimmkreis 104 besitzen. Hierzu werden wir sowie einen Nachweis (z.B. Mietvertrag, Bescheinigung des Wohnungsgebers) verlangen. Die betroffenen Mitglieder werden hierüber umgehend in Kenntnis gesetzt.		4:0:0	Protokoll 07.01.2013
28	Bestellung von 50 Stühlen für die Geschäftstelle	Der KV bestellt 50 Stühle "Stapelstuhl Berlin Catering" und 45 passende Reihenverbinder bei stapelstuhl.de. Hierfür wird ein Budget 1050 Euro festgelegt.		6:0:0	Protokoll 04.02.2013
29	Sipgate-Account für den KV München	Um die Erreichbarkeit der KV-Telefonnummer sicherzustellen, soll ein Sipgate-Teamaccount bis zur Bundestagwahl eingerichtet werden.Hierfür wird ein Budget von 105 € bereitgestellt.		6:0:0	Protokoll 04.02.2013
30	Ausschreibung einer Hospitanz für die Presse	https://muc.piratenpad.de/ep/pad/view/ausschreibung-presse/zgsj9MbWTZ		5:0:0	Protokoll 18.02.2013
31	Kreismitgliederversammlung 2013.1	Als Termin für die nächste Kreismitgliederversammlung incl. Neuwahl des Vorstands wird der 07.04.2013 um 10:00 Uhr festgelegt.		5:0:0	Protokoll 18.02.2013
32	Anschaffung von Plakaten und Kleinmaterial für die erste Plakatierungsaktion	Der KV München stellt ein Budget von 300€ für die erste Plakataktion (80 Dreifachständer) zur Verfügung. Davon sollen die Plakate und Leisten für die Ständer, sowie Kleinmaterial beschafft werden. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		4:0:0	Protokoll 04.03.2013
33	Umlauf: Budget für Plakatständer	Der KV München stellt für den Zusammenbau von 80 3-fach Plakatständern (Latten und Klammern) ein Budget von maximal 700 Euro zur Verfügung. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		6:0:0	Protokoll 18.03.2013
34	Miete für Geschäftsstelle	Der KV überweist 4500 als Begleichung der Untermiete für das erste Halbjahr 2013 für die Geschäftsstelle in der Schopenhauerstr. 71 an den Landesverband Bayern. Verantworlich ist Stefan.		6:0:0	Protokoll 18.03.2013
35	Telefonaktion für Mitglieder im Stimmkreis 108	Der KV stellt Mauri Fischbein in der LGS eine ausgedruckte Liste der Piraten aus dem Stimmkreis 108 zur Verfügung, die Name, Vorname und Telefonnummer enthält. Die Liste darf nur für die Telefonaktion verwendet werden und darf die Geschäftstelle nicht verlassen. In Anschluß an die Aktion ist diese ordentlich zu vernichten.		6:0:0	Protokoll 18.03.2013
36	Plakatierung Vortrag am 02.05.2013	Der KV stellt für die Plakatierung des Vortrags am 02.05.2013 ein Budget von bis zu 500 Euro zur Verfügung. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		6:0:0	Protokoll 02.04.2013