BY:München/Kreisverband/Vorstand/Protokolle/2013-01-07

Wir werden Vorstandssitzungen in Zukunft auch per Telko/SIP für Gäste zugänglich machen, die nicht vor Ort teilnehmen können. Zugang erhält man über:

• Telefon: +49 69 175 36 743 (Sipgate)
• oder SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
• im Telko-Raum: 2202#

Stream: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=786

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant

Montag 07.01.2013, 19:00 bis 20:52 Uhr
Geschäftsstelle S71, Schopenhauer Str. 71, 80807 München
Sitzungsleitung: Holger
Protokollant: Dietmar

Anwesend: Holger, Nadine, Markus, Dietmar
Abwesend: Rebecca, Stefan, Freia
Gäste: Arnold, Veit, Dominic, Thorsten, (ron per Stream)

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 03.12.2012

• Angenommen (4:0:0)

Tätigkeitsberichte aka Updates

• Holger:
  • 03.12. Vorstandssitzung
  • 10.12. Wahlkampforgatreffen
  • 07.12. Stammtisch München
  • ....12. Weihnachtskegeln München Land
  • 14.12. Stammtisch München (Goldener Hirsch)
  • 15.12. KV Treffen OBB
  • 22.12. Infostand in Lingen(Ems)
  • 27.-30.12. 29c3
  • 04.01. Stammtisch München (Goldener Hirsch)
  • 05.01. Wahlkamforgatreffen
  • 05.01. Basistreffen
  • 06.01./07.01. Verfassen Bericht AV104
  • 07.01. Interview sz zu Wahlvorbereitungen
  • div. Telefonate mit Wahlkreisleiter bzgl. AV 104

• Rebecca
  • .

• Nadine
  • 3.12.12 - 20.12.12 Muß ich nachrecherchieren
  • 10.12. Wahlkampf-Orga Treffen in Pasing
  • 14.12. Stammtisch Goldener Hirsch
  • 20.12.12 - 31.12.12 Gechillt und alles ignoriert, was bei drei nicht auf den Bäumen war
  • ca. 02.01.12 - 4.01.13 Teppichbodenverlegung im LGS-Keller
  • 05.01.13 Wahlkampfbesprechungsdingsieorgablüpps
  • 05.01.13 Kellereinweihungsparty im Keller
  • 06.01.13 ca. 00:00 Uhr Geburtstagsparty des LV Bayern
  • 07.01.13 AV 104 Vor-, Nach- und Sonstklapp
• Stefan:
  • .
• Freia:
  • .
• Markus:
  • 03.12. Vorstandssitzung KV München
  • 07.12. AV 115 (Protokollführer)
  • 10.12. Bündnistreffen "München gegen Studiengebühren"
  • 10.12. Wahlkampf-Orga Treffen
  • 07.01. Bündnistreffen "München gegen Studiengebühren"
  • 07.01. Vorstandssitzung KV München

• Dietmar
  • 03.12. Vorstandssitzung KV München
  • 07.12. AV 115
  • 10.12. Wahlkampf-Orga Treffen
  • 11.12. Orga-Foo
  • 13.12. AG Basisarbeit
  • 13.12. AG Kommunalpolitik
  • 14.12. Stammtisch Goldener Hirsch
  • 20.12. AG Basisarbeit
  • 21.12. AG Kommunalpolitik
  • 21.12. Stammtisch Goldener Hirsch
  • 28.12. AG Kommunalpolitik
  • 28.12. Stammtisch Goldener Hirsch
  • 02.01. Orga-Kram
  • 03.01. AG Basisarbeit
  • 04.01. Orga-Kram
  • 04.01. AG Kommunalpolitik
  • 04.01. Stammtisch Goldener Hirsch
  • 05.01. Wahlkampf-Orga Treffen
  • 05.01. Basisparty
  • 06.01. Geburtstagsparty LV Bayern
  • 07.01. Vorstandssitzung KV München

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Antrag Nr.

24

Beantragt von

Markus

Betrifft

Unterstützung Volksbegehren gegen Studiengebühren

Text

Der Kreisverband München unterstützt das Bündnis "München gegen Studiengebühren" mit 150 Euro.

Detailergebnis

Holger van Lengerich		Bemerkung 1
Rebecca Wißner		Bemerkung 2
Nadine Englhart		Bemerkung 3
Stefan Dirnstorfer		Bemerkung 4
Freia Lippold		Bemerkung 5
Markus Heinze		Bemerkung 6
Dietmar Hölscher		Bemerkung 7

Zusätze
Zusatz

Anträge

Antrag Nr.

25

Beantragt von

AG Basisarbeit

Betrifft

Newsletterversand an alle Mitglieder

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass ab 19.01.2013 der "wöchentliche Newsletter München" regelmäßig an alle Münchener Mitglieder versendet wird, die nicht ausdrücklich dagegen widersprechen. Zudem bekommt jedes Mitglied des Kreisverbands eine Email mit dem Hinweis auf das Abonnement des Newsletters und mit welcher Emailadresse er eingetragen wurde. Außerdem möge der Vorstand beschließen, dass eine einfache Option zum Austragen technisch auf der Homepage des Kreisverbandes bereitgestellt wird - analog zur Eintragefunktion (siehe Link: [1] -, die dann in jedem Newsletter als Link mit folgendem Text mitverschickt wird: "Hier kannst du dich aus dem Newsletter austragen".

Detailergebnis

Holger van Lengerich		Bemerkung 1
Rebecca Wißner		Bemerkung 2
Nadine Englhart		Bemerkung 3
Stefan Dirnstorfer		Bemerkung 4
Freia Lippold		Bemerkung 5
Markus Heinze		Bemerkung 6
Dietmar Hölscher		Bemerkung 7

Zusätze
Für rechtliche Bedenken: https://twitter.com/obermeie/status/279322473143603200. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.

Antrag Nr.

26

Beantragt von

Holger

Betrifft

Bericht zur AV 104 am 10.11.2012

Text

Der Vorstand hat die Aufstellungsversammlungen im Stimmkreis einer Überprüfung unterzogen und veröffentlicht dazu unverzüglich folgenden Bericht: https://muc.piratenpad.de/ep/pad/view/bericht104/FkRv1svZsJ

Detailergebnis

Holger van Lengerich		Bemerkung 1
Rebecca Wißner		Bemerkung 2
Nadine Englhart		Bemerkung 3
Stefan Dirnstorfer		Bemerkung 4
Freia Lippold		Bemerkung 5
Markus Heinze		Bemerkung 6
Dietmar Hölscher		Bemerkung 7

Zusätze
Verantwortlich für die Veröffentlichung im Vorstand ist Nadine.

Antrag Nr.

27

Beantragt von

Holger

Betrifft

Akkreditierung bei der AV 104

Text

In der Abwägung scheint uns das Risiko der Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt für den Versammlungsleiter nicht tragbar. Von allen Mitgliedern wird vor der Akkreditierung die Abgabe einer noch auszuarbeitenden Versicherung an Eides statt gefordert. Wir werden Mitglieder bei Zweifeln nicht für die Aufstellungsversammlung akkreditieren, es sei denn sie bringen über den Nachweis einer Meldebescheinigung oder Personalausweis hinaus weitere Beweise, dass diese Mitglieder tatsächlich die Stimmberechtigung im Stimmkreis 104 besitzen. Hierzu werden wir sowie einen Nachweis (z.B. Mietvertrag, Bescheinigung des Wohnungsgebers) verlangen. Die betroffenen Mitglieder werden hierüber umgehend in Kenntnis gesetzt.

Detailergebnis

Holger van Lengerich		Bemerkung 1
Rebecca Wißner		Bemerkung 2
Nadine Englhart		Bemerkung 3
Stefan Dirnstorfer		Bemerkung 4
Freia Lippold		Bemerkung 5
Markus Heinze		Bemerkung 6
Dietmar Hölscher		Bemerkung 7

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Markus.

Beispiel einer eidesstattlichen Erklärung: http://www.rechtsanwaltdrach.de/service/ev.fm.web.pdf

Offene Tickets

• Rechnung für Grundsatzprogramme ist gekommen

Aktuelle Themen

• Bericht des Schatzmeisters
  • Kassenprüfung im Januar
  • entfällt wegen Abwesenheit des Schatzmeisters

• Geschäftstelle
  • Keller fast fertig, es fehlt nur noch ein wenig Elektrik, Budget dank Spenden mehr als eingehalten.
  • Status, weiteres Vorgehen
  • Inventur

• Webseite
  • Newsletter-Abbestellen Button muss eingebaut werden
  • Evtl Fotos und Bericht zur Kellereröffnung?

• Volksbegehren gegen Studiengebühren
  • Eintragungszeit: 17.-30.01.2013
  • Eintragungsstellen: http://www.muenchen.de/dienstleistungsfinder/muenchen/1082943/n0/ (KVR, Rathaus sowie Bezirksinspektionen Mitte, Nord Ost, Süd und West)
  • Es sind jeweils pro Tag und Eintragungsstelle ein Bündnispartner verantwortlich. (+ Infostand am Sendlinger Torplatz)
    • Welche Tage können die Piraten übernehmen?
    • Welche Location idealerweise?
    • Bevorzugte Termine???

• AV 104
  • Bericht & weiteres Vorgehen zur Wiederholung der AV104 siehe Beschlüsse

Berichte aus den AGs

• Weihnachtspause bei vielen AGs
• Kommunalpolitik hat sich mit Stammstreckentunnel und LPT-Anträge beschäftigt
• Basisarbeit hat sich mit Kommunikation innerhalb der AGs beschäftigt

Sonstiges

• Freitag, 11.01. Nachmittag werden noch Helfer für Aufbau des LPT in Unterhaching gesucht
  • Freiwillige bitte bei Kalle oder Daniel Seuffert melden

• Aufstellungsversammlung Landtagsliste Wahlkreis Oberbayern am 16.02.2013 in Unterhaching
• Aufstellungsversammlung Bezirkstagsliste Wahlkreis Oberbayern am 17.02.2013 in Unterhaching

• Laut Aussage von MVG-Chef König Umplanung für zweiten Stammstreckentunnel am HBF notwendig
  • => 400 Mio Extra-Kosten
  • => Finanzierungsanteil vom Bund damit ungewiss

nichtöffentlicher Teil der Vorstandssitzung

• offene Mitgliedsanträge
  • 1 Mitglied wurde neu aufgenommen

Nächste Vorstandssitzung

• 21.01.2013 19:00 Uhr
• Geschäftstelle S71, Schopenhauer Str. 71, 80807 München
• Ankündigung übernimmt Dietmar
• Vorläufige TO

Anstehende Termine

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