BY:Landesparteitag 18.1/Anträge/Satzungsänderung 002
Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Bayern 18.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich. |
Antragsnummer
SÄA -002 Einreichungsdatum
2018/7/13 11:30:59 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel
Einladungen zu AV §10a (4) Antragsteller
Antragsart
Satzungsänderung Kurzzusammenfassung
Änderung der Form der Einladungen zu AVs Antragstext
Der §10a(4) soll wie folgt geändert werden: Die Form der Einladungen zu den Aufstellungsversammlungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Aktuelle Fassung (nicht Teil des Antrags)
Zur Aufstellungsversammlung soll jedes Mitglied in Textform eingeladen werden. Zusätzlich ist die Aufstellungsversammlung auf der Webseite der zuständigen Gliederung anzukündigen. Neue Fassung (nicht Teil des Antrags)
Die Form der Einladungen zu den Aufstellungsversammlungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags)
Bereits heute gibt es leichte Inkonsistenzen zwischen Satzung und LWG bzw. BezWG. Relevant sind aber die gesetlichen Bestimmungen. Mit der Änderung der Satzung sind wir bei zukünftigen Gesetzesänderungen immer auf der rechtlich sicheren Seite. Datum der letzten Änderung
30.07.2018 Status des Antrags
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