BY:Landesparteitag 18.1/Anträge/Satzungsänderung 002

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Bayern 18.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.


Antragsnummer

SÄA -002

Einreichungsdatum

2018/7/13 11:30:59 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission)

Antragstitel

Einladungen zu AV §10a (4)

Antragsteller

Druide01

Antragsart

Satzungsänderung

Kurzzusammenfassung

Änderung der Form der Einladungen zu AVs

Antragstext

Der §10a(4) soll wie folgt geändert werden: Die Form der Einladungen zu den Aufstellungsversammlungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Aktuelle Fassung (nicht Teil des Antrags)

Zur Aufstellungsversammlung soll jedes Mitglied in Textform eingeladen werden. Zusätzlich ist die Aufstellungsversammlung auf der Webseite der zuständigen Gliederung anzukündigen.

Neue Fassung (nicht Teil des Antrags)

Die Form der Einladungen zu den Aufstellungsversammlungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags)

Bereits heute gibt es leichte Inkonsistenzen zwischen Satzung und LWG bzw. BezWG. Relevant sind aber die gesetlichen Bestimmungen. Mit der Änderung der Satzung sind wir bei zukünftigen Gesetzesänderungen immer auf der rechtlich sicheren Seite.

Datum der letzten Änderung

30.07.2018

Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg erfolgreich eingereicht - Antrag noch nicht gesperrt.