BY:Landesparteitag 14.1/Protokoll

LPT

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Kandidaten

Geschäftsordnung

Cryptoparty

Protokoll

Protokoll Landesparteitag PIRATEN Bayern 14.1

13. & 14.09.2014
Gaststätte Antoniushaus (Festsaal)
Adresse: Mühlweg 13
93053 Regensburg

Alle Anträge befinden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2014.1/Antragsfabrik

TOP 1 Eröffnung um 10:10

Eröffnung durch Stefan Körner Übergabe um 10.14 Uhr an Olaf Konstantin Krüger, Grußworte

10:21 TOP 2 Organisatorisches

Abstimmung über die Zulassung von Gästen: wurde eindeutig von der Versammlung angenommen, Gäste sind zugelassen

10:23 Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen ebenfalls zugelassen

10.24 Wahl der Versammlungsleitung: Maik Saunus und sein Team stellen sich zur Verfügung und werden von der Versammlung angenommen, Mitglieder des Teams sind Thoralf Will, Gerd Fleischer, Claudia Koller und Christian Reidel als Jurist

10:26 Protokollanten sind Maren Kammler und Klaus Segatz, sie werden von der Versammlung angenommen.

10:27 Vorstellung der Kandidaten zur Wahlleitung, es stehen Andi Popp und Mauri Fischbein zur Verfügung als Team, sie werden einstimmig angenommen

10:30 Wahlhelfer: Stefan Körner, Sebastian Springl, André du Mont, Steffen Reitstetter, Steffen Heuer, Markus Kraus, Andreas Kramm, Walter Weber, Jochen Schmidberger, Christina Grandrath

10:31 Als Rechnungsprüfer werden Christina Grandrath und Mauri Fischbein gewählt

10:32 Antrag auf Änderung der Tagesordung, die TO-Punkte 3 und 4 sollen vertauscht werden

Abstimmung darüber, welche Tagesordnung angenommen wird, die im Wiki veröffentlichte oder die mit TO-Punkt 3&4 vertauschte: Die Versammlung möchte die TO mit der getauschten Reihenfolge abstimmen. Diese wird in der nachgehenden Abstimmung mit nur 6 Gegenstimmen angenommen.

10:37 TOP3 Beschlussfassung beteffend einer Ordnungsmaßnahme gegen eine Gliederung

Erläuterungen durch den aktuellen Landesvorstand über die Geschehnisse auf dem BZPT NDBY Es gibt Fragen zu dem Antrag

10.38 Frage nach dem Auslöser des Streites/Disputes Der Vorstand begründet den Auslöser der Entscheidung: das Rederecht der Gäste soll ausgeschlossen werden. Der Stream soll abgeschaltet werden. Dies verstößt elementar gegen die Grundordung der Partei - Teilhabe. Dies kann von einem obersten Organ eines Gebietsverbandes nicht hingenommen werden. Es ist ausdrücklich eine Ordnungsmaßnahme gegen den Verband - nicht gegen Personen. Der in der Bundessatzung vorgesehene Passus ist explizit enthalten um ein politisches Signal - wir Piraten sind offen -

10:47 Uhr: GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes Das Meinungsbild ist überwiegend positiv, dass der Antrag zum jetzigen Zeitpunkt angenommen würde.

10:48 Uhr: Orga Hinweis auf die Essensmarken und Mittagstisch 10:49 Uhr: Es wird die Politikverdrossenheit herausgestellt. Plädoyier für offene Entscheidungen - differenzierung es gibt keine rhetorischen Abstimmungen. Verteidigung eine geheime Abstimmung muss gewährleistet werden. Bitte den Antrag abzulehnen. Störfaktor seine Oberpfälzer Piraten die vom BzV Niederbayern Parteitag auszuschließen seien.

10:53 Uhr GO Antrag Schließung der Rednerliste Antrag wird angenommen und die Rednerliste geschlossen

10:54 GO Antrag auf Unterbrechung des Parteitages Raum für die Disskussion der Entscheidung des Landesschiedsgerichtes. Der GO-Antrag wurde abgelehnt

10:55 Uhr: Antwort der Vorstandes Hinweis der Wahlvorgang an sich darf nicht gefilmt oder fotografiert werden Hinweis auf eine Rechtslücke, dass gegen die OM keine Rechtsmittel in der Satzung vorgesehen ist

Hinweis: mit der Veröffentlichung eines Versammlungsprotokolles sei die Öffentlichkeit und Transparenz wieder hergestellt. Antwort des Landesvorstandes: Transparenz ist, dass auch Disskusionen, die zu Entscheidungen führen, öffentlich gemacht werden

Frage: Will der Landesvorstand die persönliche Entscheidungen einzelner nachvollziehbar machen Antwort: Es geht um den Disskusionsverlauf der nachvollziehbar sein soll

Frage: Bundessatzung Antwort: Diskussion ähnlich dem Verhalten der CSU in Kommunalparlamenten um das Streaming zu verhindern

Frage: Formalia Der LV hat die Geschäfte des BzV Niederbayern übernommen ... hier wird eine Interessenkollision gesehen. War der LV überhaupt berechtigt eine Entscheidung zu treffen. Kritisiert wird, dass die Entscheidung als Umlaufbeschluß kurzfristig durch den LV BY gefällt. Es wird hinterfragt, ob eine in der Bundessatzung vorgesehene Möglichkeit tatsächlich sanktionierbar ist.

11:06 Antwort des Landesvorstandes Grundsatz der Transparenz wurde verletzt Umlaufbeschluss ist gängiges Mittel. 6 von 7 Landesvorständen waren direkt anwesend. Das 7. Vorstandsmitglied wurde telephonisch kontaktiert und die Maßnahme diskutiert. Ausschluss der Öffentlichkeit wird als rechtsmissbräuchlich angesehen

11:09 Uhr GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 150 sec. für die gesamte Versammlung Details des GO-Antrages werden geklärt präzisierter GO-Antrag

Gegenrede: Antrag soll abgelehnt werden, damit nicht heute schon die Redezeit für den gesamten LPT und auch andere Themen begrenzt wird 11:10 Uhr Alternativer GO-Antrag - Begrenzung der Redezeit auf 150 sec (2,5 Minuten) für diese Debatte Es wird abgestimmt, welcher GO-Antrag abgestimmt werden soll: Der GO-Antrag auf 2,5 Minuten Redezeit für diese Debatte ist angenommen

11:12 GO Antrag auf Aufhebung der vorherigen Entscheidung, da ein zusätzlicher GO-Antrag gestellt wurde. Diese bitte am Service Point stellen

Frage: Hinweis wie hier öffentliche Diskussionen gesteuert werden sollen Aufruf dem Antrag zuzustimmen und sich den piratigen Werten zu verpflichten.

11:15 Uhr Statement Rekapitulation wie es zu der Situation gekommen ist und dass sich eine unschöne Entwicklung schon länger abgezeichnet habe. Politische Arbeit findet wegen der internen Querelen in Niederbayern kaum statt.

11:17 Uhr: Hinweis dass hier eine Machtdemonstion exerziert werde. Das Landesschiedsgericht hat entschieden, dass es keine rechtlichen Mittel gegen die Maßnahme des Landesvorstands gibt, diese Aussage wird als Begründung angesehen, dass es hier eine Lücke gibt, die geschlossen werden müsse. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung wird relativiert - es sei nur entschieden worden geheim über die Abstimmung der Zulassung der Öffentlichkeit abzusimmen. Redezeit abgelaufen Rednerliste geschlossen

11:21 Uhr GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste Der GO-Antrag ist abgelehnt

11:22 Uhr GO-Antrag auf geheime Abstimmung des Antrages Stimmen 10 Piraten diesem Antrag zu

Geheime Abstimmung über den Antrag wird zugestimmt.

11:24 Uhr Eröffung der Abstimmung über den Antrag: Beschlussfassung betreffend einer Ordnungsmaßnahme gegen eine Gliederung Der Wahlleiter stellt die Abstimmung und die Formalien vor Stimmzettel 1 aus dem Stimmzettelblock Zustimmung: Ja ankeuzen Ablehung: Nein ankreuzen Enthaltung: kein Kreuz Es zählt die Einfache Mehrheit Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal. Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugt sich, dass die Urnen leer sind Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 11:28 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang eröffnet

11:35 Der Wahlgang wird geschlossen

Hinweis auf die Abendplanung: Es ist ein Saal reserviert, Goldenes Fass in der Spiegelgasse

Die Versammlungsleitung bittet um Ruhe im Saal.

11:38 Uhr GO-Antrag auf Unterbrechung des Parteitags bis zur Auszählung der Abstimmung Einstimmig angenommen Die Versammlung wird unterbrochen bis der Wahlleiter das Ergebnis bekannt gibt.

11:47 Die Versammlung wird wieder eröffnet um das Abstimmungsergebnis durch die Wahlleitung zu verkünden Die Versammlungsleitung entschuldigt sich, dass für die Unterbrechung keine feste Zeit angegeben wurde. 106 Stimmen wurden abgegeben davon 2 Ungültig 1 Enthaltung Ja. 84 Nein 19 Der Antrag wurde damit eindeutig angenommen

11:49 TOP4: Rechenschaftsbericht des Vorstands

Die Rechenschaftsberichte sind nachzulesen unter:
Nicole Britz: Wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dyfa
Dank an alle Mitglieder des Vorstandes und Beauftragte!
Olaf Konstantin Krüger: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
Klaus Jaroslawsky: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Finanzen
12:30 Uhr Fragen an den Schatzmeister

• es wird moniert,dass kein Haushaltsplan 2014/2015
• der Schatzmeister führt den jetzigen Stand aus
• momentan werden aktuelle Haushaltsstände aufgeführt da die Konsolidierung der vergangenen Haushaltsjahre im Vordergrund stand

12:34 Uhr: Mark Huger: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:EmHa
Marion Ellen: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:M.Pirat
Thomas Knoblich: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/62/T%C3%A4tigkeitsbericht8.LavoBY.pdf

12:50 TOP 5: Bericht der Rechnungs- und Kassenprüfer

Die Buchungen sind nachvollziehbar, es sind alle Belege vorhanden, der ReBe liegt noch nicht vor, aber die Frist ist auch noch nicht abgelaufen. Die Prüfer empfehlen die Entlastung des Vorstands. Der Prüfbericht ist im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a3/LVKassenpr%C3%BCfung-20.08.2014.pdf

TOP 6: Entlastung des Vorstands

12:53 Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes: Der Vorstand ist mit nur 4 Gegenstimmen entlastet worden

12:54 Die Versammlung wird für die Mittagspause bis 13.30 Uhr unterbrochen

13:31 Wiedereröffnung der Versammlung Hinweis von Maik Saunus, dass gegen den Mitschnitt von privaten Gesprächen rechtlich vorgegangen werden kann #ausGründen

Hinweis: Um 14.00 Uhr findet eine Datenschutzschulung statt

13:35 TOP 7: Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts

http://wiki.piratenpartei.de/Bayerisches_Schiedsgericht

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik

13:50 TOP 8: Satzungsänderungsanträge mit Einfluss auf Zusammensetzung und Amtsdauer des Landesvorstands oder des Schiedsgerichts

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-12
Der Parteitag möge beschließen, in Abschnitt A §9a Abs. 1 folgenden Satz hinzuzufügen
"Ämter gleicher Bezeichnung oder ein Amt und dessen Stellvertreter können in einem gemeinsamen Wahlgang gewählt werden, wobei die Besetzung in der Reihenfolge der Höhe des Wahlergebnisses des jeweiligen Kandidaten geschieht."
Gegenrede von Nicole Britz, dass es Kandidaten gibt, die explizit nur auf Stellvertreterposten kandidieren weil sie nicht in erster Reihe stehen wollen.
Es gibt eine Diskussion über den Antrag.
Es wird zur Annahme eine 2/3 Mehrheit benötigt, diese wird bei der Abstimmung nicht erreicht, der Antrag SÄA12 ist somit abgelehnt.

14:01 TOP 9: Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Vorstands

Antrag 1 Stellvertetender Schatz stelv PolGef und 2 Beisitzer
Antrag 2: stellv. Schatzmeister und zwei Beisitzer
Antrag 1 überwiegt es wird über Antrag 1 abgestimmt

Der Antrag ist eindeutig angenommen

14:07 TOP10 Kandidatenvorstellung für den Vorstand

Bim lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob alle Kandidaten für alle Posten zuerst vorgestellt werden sollen oder ob die Vorgehensweise der früheren LPTs beibehalten wird, nur die Kandidaten des jeweiligen Amtes vorzustellen und zu wählen.
Die zweite Variante wird von der Versammlung eindeutig bevorzugt.

14:09 Vorstellung Kandidaten Vorsitzende
1. Nicole Britz
2. David Krcek
3. Matthias Zehe

Reihung der Kandidaten auch für die Fragerunde:
1. David Krcek
2. Matthias Zehe
3. Nicole Britz

14:27 Uhr: Fragen an die Kandidaten
Nicole Britz kandidiert ausschließlich für den Vorsitzenden
David Krcek kandidiert alternativ als Stellvertretender Vorstizender oder PolGef
Matthias Zehe kandidiert nur für den Vorsitzenden

14:40 Uhr GO Antrag auf Schließung der Rednerliste
Der GO Antrag ist mehrheitlich angenommen
Aufforderung, dass die Fragenden vor Schließung der Rednerliste sich anstellen
Die Rednerliste ist geschlossen

14:44 Frage nach weiteren Kandidaten - es gibt keine, daher wird die Kandidatenliste geschlossen und an den Wahlleiter übergeben.
Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren nach "Zustimmung". Man kann seine Stimme 0 bis allen Kandidaten geben. Leere Stimmzettel gelten als Enthaltung.
Die Position des Landesvorsitzenden bekommt der Bewerber mit den meisten Stimmen, solange er mehr als 50 % erlangt.

Unkenntlich machen von Fehlstimmen bitte das irrtümliche Kästchen komplett füllen so dass klar erkennbar ist was gemeint ist.

Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 2 in hellblau

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung und die Formalien vor
Stimmzettel 2 aus dem Stimmzettelblock

14:49 Uhr Meinungsbild zu einem GO-Antrag zur Änderung des Wahlverfahrens. Ein eindeutig negatives Meinungsbild ob ein solcher GO-Antrag Aussicht auf Erfolg hat.

Die Wahlhelfer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugt sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt

14:50 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang eröffnet

122 Stimmen wurden abgegeben davon
3 Ungültig
keine Enthaltung

Auf Kandidat 1, David Krcek entfallen 41 Stimmen entspricht 33,60%
Auf Kandidat 2, Matthias Zehe entfallen 16 Stimmen entspricht 13,11%
Auf Kandidat 3, Nicole Britz entfallen 96 Stimmen entspricht 78,68%

15:02 Uhr: GO Antrag auf Änderung des Wahlverfahrens für die Vorstandswahl formale Gegenrede

Go-Antrag auf Änderung des Wahlverfahrens mit der Möglichkeit der Enthaltung, indem die Zeilen den Kandidaten entsprechen und die 1. Spalte = Ja, die 2. Spalte = Nein, Kein Kreuz in der Zeile = Enthaltung. Der Antrag wird abgelehnt

15:05 Redeslot für Jan Kastner als Vertretung der JuPis Bayern

15:15 Uhr Die Wahlleitung weist darauf hin, dass die Stimmzettel farblich durchdrücken und daher für den kommenden Wahlgang der Stimmzettel 3 NICHT genommen wird.

15:19 Vorstellung der Kandidaten zum Stellvertretenden Vorsitzenden
1. Astrid Semm
2. David Krcek
3. Klaus Horn

15:34 Es werden Fragen an die Kandidaten gestellt.

15:55 Es gibt keine weitere Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 4 in zart gelb
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugt sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 15:58 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang eröffnet 16:00 Uhr: der Wahlleiter unterbricht den Wahlgang - Wichtige Informationen für die Wahlhelfer fehlen Die Urnen werden entleert
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 5 in lachsfarben
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugt sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 16:02 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang Nr. 5 wird eröffnet 16:10 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

127 Stimmen wurden abgegeben davon
1 Ungültig
keine Enthaltung

Auf Kandidat 1, Astrid Semm entfallen 72 Stimmen
Auf Kandidat 2, David Krcek entfallen 67 Stimmen
Auf Kandidat 3, Klaus Horn entfallen 36 Stimmen

Die Versammlung stimmt einer Ämterkumulation von Astrid mit dem Vorsitz im KV Erlangen zu.

16:10 Redeslot für Jens Stomber bezüglich der am LPT stattfindenden Cryptoparty

16:11 Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Schatzmeisters
1. Klaus Jaroslawsky
2. Roland Mulzer

16:13 Es werden Fragen an die Kandidaten gestellt.

16:19 Es gibt keine weitere Kandidaten für den Schatzmeister, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen

Die Versammlung wird für 5 Minuten unterbrochen

16:24 Uhr die unterbrochene Versammlung wird fortgesetzt

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung des Schatzmeisters und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 6 in flieder
Die Wahlhelfer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 16:28 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang eröffnet 16:34 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen. 111 Stimmen wurden abgegeben davon
keine Ungültig
eine Enthaltung

Auf Kandidat 1, Klaus Jaroslawsky entfallen 99 Stimmen
Auf Kandidat 2, Roland Mulzer entfallen 11 Stimmen

Klaus Jaroslawsky nimmt die Wahl an

16:35 Vorstellung der Kandidaten zum Generalsekretär
1. Benny Pirk
2. Thomas Knoblich

Fragen an die Kandidaten. 16:47 Es gibt keine weitere Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen

16:47 Bekanntgabe des Wahlergebnisses für die Schatzmeisterwahl

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung des Generalsekretärs und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 7 in orange
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 16:50 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 7 wird eröffnet 16:55 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

101 Stimmen wurden abgegeben davon
1 Ungültig
eine Enthaltung

Auf Kandidat 1, Benny Pirky entfallen 44 Stimmen
Auf Kandidat 2, Thomas Knoblich entfallen 77 Stimmen

Thomas nimmt die Wahl an

16:56 Redeslot für die bisherige und wiederum neue Vorsitzende Nicole Britz

17:00 Vorstellung der Kandidaten zum Politischen Geschäftsführer
1. Olaf Konstantin Krüger

17:10 Fragen an den Kandidaten

Es gibt keine weitere Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung des Politischen Geschäftsführers und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 8 in blau
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Abstimmung mit Ja wenn für den Kandidaten gestimmt wird
Abstimmung mit Nein wenn der Kandidat abgelehnt werden soll.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 17:18 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 8 wird eröffnet 17:19 Uhr: Unterbrechung des Wahlganges durch den Wahlleiter Der Wahlgang mit Stimmzettel Nummer 8 ist ungültig. Der Wahlleiter verweist auf die Regelungen der Geschäftsordnung.

Ausdrücklicher Hinweis das bei nur einem Bewerber nur mit Ja oder Nein abstimmen

Verwendet wird nun neu bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 9 in grün
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Abstimmung mit Ja wenn für den Kandidaten gestimmt wird
Abstimmung mit Nein wenn der Kandidat abgelehnt werden soll.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 17:21 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 9 wird eröffnet 17:27 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

98 Stimmen wurden abgegeben davon
eine ungültig
3 Enthaltungen

Für den Kandidaten Olaf Konstantin Krüger gibt es 86 Stimmen, dagegen 8 Stimmen

Olaf nimmt die Wahl an.

17:27 Vorstellung der Kandidaten zum stellvertretenden Schatzmeister
1. Dorothea Beinlich
2. Roland Mulzer

Fragen an die Kandidaten Es gibt keine weitere Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung des Generalsekretärs und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 10 in gelb
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt
17:39 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 10 wird eröffnet 17:45 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

105 Stimmen wurden abgegeben davon
eine ungültig
keine Enthaltungen

Auf Kandidat 1, Dorothea Beinlich entfallen 96 Stimmen
Auf Kandidat 2, Roland Mulzer entfallen 9 Stimmen

Dorothea Beinlich nimmt die Wahl an.

17:45 Uhr Vorstellung des stellvertretenden politischen Geschäftsführers
1. Davic Krcek
2. Klaus Horn

Fragen an die Kandidaten
Es gibt keine weitere Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen

17:51 Uhr: Unterbrechung der Versammlung bis 18:10 Uhr 18:10 Uhr: der Landesparteitag wird fortgesetzt 18:12 Uhr: Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation von Dorothea Beinlich zu.

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung des stellvertretenden politischen Geschäftsführers und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 11 in rot
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 18;15 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 11 wird eröffnet 18:20 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

93 Stimmen wurden abgegeben davon
keine ungültig
11 Nein Stimmen

Auf Kandidat 1, David Krcek entfallen 68 Stimmen
Auf Kandidat 2, Klaus Horn entfallen 21 Stimmen

David Krcek nimmt die Wahl an

18:21 Uhr Vorstellung der Kandidaten als Beisitzer im Landesvorstand
1. Benny Pirk
2. Marion Ellen

Fragen an die Kandidaten 18:29 Es gibt keine weitere Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen

Der Wahlleiter stellt die Abstimmung des stellvertretenden politischen Geschäftsführers und die Formalien vor
Erhalten beide Bewerber mehr als 50% Zustimmung sind beide Bewerber gewählt.
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 12 in lila
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt 18:32 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 12 wird eröffnet 18: Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

80 Stimmen wurden abgegeben davon
Keine ungültig

Auf Kandidat 1, Benni Pink entfallen 67 Stimmen
Auf Kandidat 2, Marion Ellen entfallen 73 Stimmen

Beide Kandidaten nehmen die Wahl an

18:39 Uhr Schiedsgericht
3 Richter und 2 Ersatzrichter
Antrag die Anzahl der Ersatzrichter von 2 auf 3 zu erhöhen
Der antrag wird mehrheitlich angenommen

18:40 Uhr: Antrag auf Verlängerund der Amtszeit des Schiedsgerichtes von bisher 1 auf 2 Jahre Der Antrag wird erläutert und begründet.
Der Antrag ist satzungskonform.
2 Jahre Amtszeit sind auch in anderen Landesverbänden üblich.
Fragen an den Antragsteller 18:51 Der Antrag ist mit 14 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen

18:55 Der neue Vorstand ist vollständig und kommt zum Gruppenfoto auf die Bühne 18:57 Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht 1. Christian Reidel
2. Corinna Bernauer
3. Holger van Lengerich

Ersatzrichter 4. Feng Li
5. Günter Goerlich
6. Michael Bachinger

Fragen an die Kandidaten

19:06 Uhr Es gibt keine weitere Kandidaten für das Landesschiedsgericht, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen
Der Wahlleiter stellt die Abstimmung der Schiedsrichter und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 13 in hot pink
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt
19:08 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 13 wird eröffnet 19:14 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

83 Stimmen wurden abgegeben davon
eine ungültig

Auf Kandidat 1, Christian Reidel entfallen 71 Stimmen
Auf Kandidat 2, Corinna Bernauer entfallen 69 Stimmen
Auf Kandidat 3, Holger van Lengerich entfallen 74 Stimmen

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

19:23 Uhr Es gibt keine weitere Kandidaten für die Ersatzrichter im Landesschiedsgericht, die VL übergibt an die WL die Kandidatenliste wurde geschlossen Der Wahlleiter stellt die Abstimmung der Ersatzrichter und die Formalien vor
Verwendet wird bei diesem Wahlgang der Stimmzettel Nr. 14 in himmelblau mit orangem Diagonalstrich
Die Wahlhefer verteilen sich mit den leeren Urnen im Saal.
Die Wahlhelfer und die Versammlung überzeugen sich, dass die Urnen leer sind
Wahlberechtigung wird anhand der fest am Körper befindlichen Bändchen mit der Nummer der Stimmzettelblöcke sichergestellt

Ersatzrichter 1. Feng Li
2. Günter Goerlich
3. Michael Bachinger

19:26 Uhr Ein Dank an alle Wahlhelfer 19:26 Uhr: Die leeren Urnen werden verschlossen und der Wahlgang 14 wird eröffnet 19:32 Uhr, der Wahlgang wird geschlossen.

74 Stimmen wurden abgegeben davon
keine ungültig

Auf Kandidat 1, Feng Li entfallen 65 Stimmen
Auf Kandidat 2, Günter Görlich entfallen 60 Stimmen
Auf Kandidat 3, Michael Bachinger entfallen 67 Stimmen

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Ende des ersten Versammlungstages am 13.09.2014 um 19:40 Uhr

14.09.2014 Tag2

10:05 Die Eröffnung des zweiten Versammlungstages findet um 10.10 Uhr statt

Die Versammlungsleitung verkündet den Vorsatz, dass es für sie zukünftig am Samstag Abend keinen Alkohol mehr geben soll

Antrag auf Änderung der TO
Nach der Wahl der Kassenprüfer soll ein TOP eingefügt werden, die Vertrauenspiraten von der Versammlung zu bestätigen.
Die Versammlung nimmt diesen Antrag einstimmig an

10:15 TOP 13 Wahl der Kassenprüfer, Vorstellung der Kandidaten

1. Christina Grandrath (in Abwesenheit)
2. Mauri Fischbein
3. Emmannuelle Roser

Fragen an die Kandidaten

Alle 3 Kandidaten werden von der Versammlung bestätigt.

10:22 Uhr: Herzlichen Glückwunsch an Dutzi zum 1. Geburtstag!

10:23 Uhr: TOP 14: Vorstellung der Vertrauenspiraten

Vorstellung durch den Landesvorstand - der beauftragungen
1. Claudia Koller - München Land
2. Beatrix Hilpert
Die Versammlung bestätigt die Vertrauenspiraten einstimmig.

10:25 Uhr TOP15

SÄA-01 Antragssteller Klaus Jaroslawsky
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-01
es gibt konkurierende Anträge SÄA-05 Antragssteller Wolfgang Wiese
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-05

Die Versammlungsleitung erläutert das Prozedere Vorstellung der Anträge
Fragen zu den Anträgen
Aprovel Voating über welchen Antrag abgestimmt wird
Verfahrensfragen sind jederzeit zulässig

Die Anträge werden vorgestellt. 10:32 Uhr SÄA-06 wurde vom Antragsteller zurückgezogen
Es möchte niemand den SÄA-06 übernehmen.
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-06

Es werden Fragen zu den Anträgen gestellt

10:45 Die Rednerliste ist geschlossen, die Antragsteller haben die Abschlussworte vor der Abstimmung

10:47 Es wird darüber abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt wird
SÄA01 wird abgestimmt, da er mehr Stimmen hat als SÄA05

Der SÄA01 wird von der Versammlung mit mehr als 2/3 der Stimmen angenommen

10:49 SÄA 02 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-02
Der Antrag wird vorgestellt und begründet

Es gibt Fragen bzw. Pro- und Contra-Beiträge zu dem Antrag

11:10 Uhr: Die Versammlungsleitung weist darauf hin das ein mehrfaches Wiederholen identischer Inhalte viel Zeit kostet die uns möglicherweise für die Politischen Punkte dann fehlt.

11:30 Es gibt keine weiteren Fragen bzw. Anmerkungen, Klaus hat das Abschlusswort vor der Abstimmung
Der SÄA-02 wird von der Versammlung abgelehnt.

11:32 Uhr: Hinweis auf die Zertifizierung von

11:33 Uhr GO Antrag der Redezeitbegrenzung für alle Pro und Contra Redebeiträge auf 150sec (2:30 Minuten) zu begrenzen
Der Antrag ist angenommen.

11:34 SÄA-03 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-03
Der Antrag wird vorgestellt und begründet

Fragen und Antworten zum Antrag

11:53 Uhr: Die Versammlung beschließt keine weiteren Redebeiträge zuzulassen 11:54 Uhr: Schlußwort des Antragsstellers 11:58 Abstimmung des Antrags, dieser wird angenommen.

11:59 SÄA-04 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-04

12:00 Uhr GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Sonstiger Antrag SoA-08 (leider ohne Wiki-Link) soll vor SÄA-07 behandelt werden http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-07

Der Antrag ist angeommen - SoA-08 wird nach dem Entscheid über den SÄA-04 eingeschoben

12:03 SÄA-04 wird vorgestellt und begründet
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-04

12:08 SÄA-13 ist konkurierend - der Antrag wird übernommen und vorgestellt
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-13

12:14 Fragen und Antworten zu den konkurierenden Anträgen

12:17 Uhr GO Antrag auf Feststellung der Konkurenz
es soll festgestellt und entschieden werden ob die beiden Anträge tatsächlich konkurieren.
Gegenrede zum GO Antrag
Abstimmungesergebnis: Die Anträge bleiben konkurrierend

12:28 Uhr Hinweise der Versammlungsleitung an die Raucher bitte nicht zu dicht an den Hallentüren zu stehen 12:29 Uhr Schlußworte der Antragssteller

12:32 Uhr Abstimmung über welchen Antrag entschieden werden soll
Es wird über SÄA-04 abgestimmt

Abstimmung über die Varianten A und B des SÄA-04

Es wird über SÄA-04 in der Variante B abgestimmt
der Antrag ist abgelehnt

12:34 Sonstiger Antrag SoA-08 Antrag für BEO Softwarequellcode:
Antragstext: "Der Landesparteitag bittet die Projetkgruppe Basisentscheid, baldmöglichst den Quellcode des aktuellen Entwicklungsstands der für den Basisentscheid vorgesehenen Software zu veröffentlichen."
es liegt der Quellcode nicht von allen Module der Software offen

Fragen und Antworten zum Antrag
12:46 Der Antragsteller hat die Abschlussworte vor der Abstimmung
Der Antrag wird angenommen.

12:47 Uhr Hinweis auf die konstituierende Sitzung des Landesvorstandes findet während der Mittagspause im Hinterzimmer statt. Selbstverständlich öffentlich!

12:48 Uhr Bericht aus dem Landesschiedsgerichtes - als Vorsitzender wurde Christian Reidel gewählt

12:50 Unterbrechung der Versammlung als Mittagspause bis 13:25

13:29 Vorstellung des SÄA-07 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-07
Der Antrag wird vorgestellt und begründet
Fragen und Antworten zum Antrag
13:39 Der Antragsteller hat die Abschlussworte vor der Abstimmung Der Antrag wird modular abgestimmt.
Modul 1 wird angenommen
Modul 2 wird angenommen
Modul 3 wird abgelehnt
Modul 4 angenommen

13:44 Vorstellung des SÄA-08 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-08
Der Antrag wird vorgestellt und begründet
Fragen und Antworten zum Antrag

13:49 Uhr: Schlußwort des Antragsstellers
13:51 Uhr Abstimmung
Modul 1 ist angenommen
Modul 2 ist angenommen

13:53 Uhr GO Antrag - beschränken der Redezeit des Antragsstellers auf 150sec (2:30)
Begründete Gegenrede

13:54 Vorstallung des SÄA-09 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-09
Der Antrag wird vorgestellt und begründet
Fragen und Antworten zum Antrag
13:56 Der Antragsteller hat die Abschlussworte vor der Abstimmung
Der Antrag wird abgelehnt

13:55 Gruppenfoto des LV mit BuVo

13:59 Vorstellung des SÄA-10http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/S%C3%84A-10
Der Antrag wird vorgestellt und begründet
Fragen und Antworten zum Antrag 14:06 Der Antragsteller hat das Abschlusswort vor der Abstimmung
Teil 1 angenommen
Teil 2 angenommen
Teil 3 angenommen

14:07 Uhr Redeslot Parteinahe Stiftung 42 e.V.
14:08 Die Versammlungsleitung wird übergeben an BIM ( Christian Reidel)

14:15 Treffen der Bezirksvorstände im Nebenraum

14:16 Vorstellung der konkurrienden POS-01 und POS -04
Die konkurierenden Anträge werden vorgestellt und begründet

14:24 Uhr die Versammlungsleitung streicht die Disskussionskultur innerhalb der Piratenpartei herraus 14:30 Uhr die Versammlungsleitung lässt abstimmen ob die Disskussion in der gewählten Form fortgeführt werden soll.
Dem wird mehrheitlich zugestimmt.
Die Disskussion Fragen/Antworten wird fortgeführt.
Fragen und Antworten zum Antrag 14:33 die Rednerliste wird geschlossen die Antragsteller haben das Abschlusswort vor der Abstimmung

14:3 Es wird darüber abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt wird
POS-04 wird abgestimmt, da er mehr Stimmen hat als POS-01
Der POS-04 wird von der Versammlung mehrheitlich angenommen

14:39 Uhr Vorstellung des Positiionspapieres POS-02
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/POS-02
Der Antrag wird übernommen und vorgestellt
Fragen und Antworten zum Antrag 14:41 Der Antragsteller hat das Abschlusswort vor der Abstimmung 14:42 Uhr Abstimmung über den Antrag
Das Positionspapier POS-02 wird mehrheitlich angenommen

14:43 Uhr Vorstellung des Positiionspapieres POS-03
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/POS-03
Der Antrag wird übernommen und vorgestellt
Fragen und Antworten zum Antrag 14:52 Der Antragsteller hat das Abschlusswort vor der Abstimmung 14:53 Uhr Abstimmung über den Antrag
Das Positionspapier POS-03 wird mehrheitlich angenommen

14:56 Uhr Vorstellung des Positiionspapieres POS-05 wird zurückgestellt bis nach dem Positionspapier POS-06 14:57 Uhr Vorstellung des Positiionspapieres POS-06 wird vorgezogen
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/POS-06 Der Antrag wird vorgestellt
Fragen und Antworten zum Antrag

15:01 Uhr GO Antrag auf ein Meinungsbild
sehr positives Meinungsbild das dieser Antrag angenommen würde

15:02 Uhr GO Antrag auf Schließung der Rednerliste
Formale Gegenrede
Die Rednerliste wird geschlossen
Die Fragerunde wird fortgeführt mit den restlichen Fragestellern

15:04 Der Antragsteller hat das Abschlusswort vor der Abstimmung 15:05 Abstimmung über den Antrag
Das Positionspapier POS-06 wird überwältigender Mehrheit angenommen

15:06 Uhr Vorstellung des Positiionspapieres POS-05
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/POS-05
Der Antrag wird vorgestellt
Fragen und Antworten zum Antrag 15:14 Frage an den Antragssteller ob die Module einzeln oder onBlock abgestimmt werden soll
Das Positionspapier POS-05 soll mehrheitlich onBlock abgestimmt werden 15:16 Der Antragsteller hat das Abschlusswort vor der Abstimmung 15:17 Uhr Abstimmung über den Antrag
Das Positionspapier POS-05 wird mehrheitlich abgelehnt

15:19 Uhr TOP14 sonstige Anträge

Der Antragssteller für SoA-01 ist nicht anwesend und wird nicht übernommen

15:20 Uhr GO Antrag auf Meinungsbild ob er Antrag angenommen werden sollte
Das Meinungsbild ist überwiegend negativ

15:21 Uhr GO Antrag auf Meinungsbild ob der Antrag behandelt werden sollte
Das Meinungsbild ist überwiegend negativ. Der SoA-01 wird nicht behandelt

15:22 Uhr Vorstellung des Sonstigen Antrages SoA-02
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/SoA-02
Der Sonstige Antrag wird vorgestellt
Fragen um zum Antrag 15:30 Der Antragsteller hat das Abschlusswort vor der Abstimmung 15:31 Uhr Abstimmung über den Antrag
Das Positionspapier POS-05 wird mehrheitlich abgelehnt

15:33 Uhr Vorstellung des Sonstigen Antrages SoA-03
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/SoA-03
Der Sonstige Antrag wird durch einen Proxi vorgestellt
Fragen um zum Antrag 15:35 Uhr GO Antrag auf Meinungsbild
Das Meinungsbild ist überwiegend negativ

15:36 Der Proxi hat das Abschlusswort vor der Abstimmung 15:37 Uhr Abstimmung über den Antrag
Der sontige Antrag SoA-03 wird mit deutlicher mehrheit abgelehnt

15:38 Uhr Vorstellung des Sonstigen Antrages SoA-04
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/SoA-04
Der Sonstige Antrag wird vorgestellt
Fragen um zum Antrag

15:48 Der Antragsteller hat das Abschlusswort vor der Abstimmung 15:53 Uhr Abstimmung über den Antrag Der Sonstige Antrag SoA-04 wird mehrheitlich angenommen

15:55 Vorstellung des SoA-05 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/SoA-05 16:04 Abstimmung - der Antrag wird abgelehnt

16:05 Vorstellung des Sonstigen Antrags SoA-06 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/SoA-06
Es gibt keine Fragen, der Antrag wird angenommen

16:06 Vorstellung des Sonstigen Antrags SoA-07 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Antr%C3%A4ge/Antragsfabrik/SoA-07
Fragen zum Antrag 16:10 Schlussworte des Antragsstellers und Abstimmung
Der Antrag wird angenommen

16:11 TOP 16: Analyse und Strategien - Vortrag und Diskussion

17:18 Meinungsbild zum Ende der Diskussion

Donnerstag nach der Mumble LaVo Sitzung zur vorbereitung und Abstimmung zu eiuner Strategischen Diskussion

17:32 Uhr TOP 17: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

• Dank an die Orga
• Dank an die Versammlungs und Wahlleitung
• Dank an die Technik
• kommt gut nach Hause
• Terminansagen

17:36 Uhr der Landesparteitag wird durch die Versammlungsleitung geschlossen

(TOP 18): SO 18 Uhr - Prognosen der Landtagswahl (live)

ab 18:05 Uhr Abbau