BY:Fachgruppe Wirtschaft/Protokolle/2012-05-17 - Protokoll Fachgruppe Wirtschaft

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:    Arbeitstreffen der BY:Fachgruppe_Wirtschaft
Ort:    LGS,Schopenhauerstr. 71
Datum:  17.05.2012
Uhrzeit:20:00 bis 22:20

Anwesend

• Klaus
• Markus
• Christian
• Marco
• Veit
• Stefan
• Andreas
• Roland bis 21:30 Uhr
• Till
• Sergeij bis 21:30 Uhr
• Rudolf bis 22:08 Uhr
• Gerhard
• Freia bis 22:00 Uhr
• Michael bis 22:08 Uhr
• Strachwitz
• Alex
• peter
• Stephan
• Christopher
• Kai
• Brigitte

Tagesordnung

• Vorschlag aus dem letzten Orga-Treffen vom 08.05.

-> http://wiki.piratenpartei.de/BY:Fachgruppe_Wirtschaft/Protokolle/2012-05-08_-_Protokoll_Fachgruppe_Wirtschaft

A001: Antrag auf Erstellung einer Dokumentenstruktur

Antrag Nr.

001

Beantragt von

Klaus, Markus, Stefan, Stephan

Betrifft

Antrag auf Erstellung einer Dokumentenstruktur, das basierend auf Mehrheitsbeschlüssen den aktuellen Standpunkt der FG widerspiegelt.

Text

Die FG Wirtschaft möge beschliessen ein Verfahren in der Fachgruppe einzusetzen und zwar: Die Mitglieder erarbeiten Anträge, die idealerweise vor dem Treffen vorbereitet wurden. Es gibt eine Rednerliste, jede Wortmeldung dauert 2 Minuten. Resultierent daraus werden Passagen in die Anträgen eingefügt.

Anträge werden in der Antragsfabrik im Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Fachgruppe_Wirtschaft/Standpunkt/Antr%C3%A4ge hochgeladen.

Der anhand dieses Formates erarbeitete Standpunkt der FG Wirtschaft-BY soll folgende Grundzüge zum Inhalt haben:

• 1. Ökonomische Grundlagen
  
• 2. Bestandsaufnahme der aktuellen ökonomischen Situation
  
• 3. Allgemeine Forderungen an das ökonomische System
  
• 4. Forderungen zu aktuellen Themen
  

Detailergebnis

19:0:0

Dafür: 19 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Zusätze

Kommentare

Pro Argumente

• Die Arbeitsweise, ein Dokument mittels Anträgen und Abstimmungen zu generieren sorgt dafür, dass wir die Zeit zwischen unseren 2-wöchigen Treffen nutzen solche Anträge vorzubereiten und Argumente dafür oder dagegen zu erarbeiten. Damit nutzen wir diese Zeit sehr viel intensiver und können deutlich schneller werden.

• Diese Grundstruktur macht eine Zerlegung jeglichen Themas in bis zu 4 Teilaspekte (Grundlagen, Ist-Situation, langfristige Wünsche, kurzfristige Wünsche) erforderlich und fördert damit eine analytische Vorgehensweise.

A002: Antrag für Transparenz im Finanzsektor

Antrag Nr.

002

Beantragt von

Christopher

Betrifft

Transparenz im Finanzsektor

Text

Die FG Wirtschaft setzt sich für Transparenz im Finanzsektor ein.

Um diese Transparenz zu ermöglichen sind geeignete Kontrollen und Regulierungen, sowie finanzpolitische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Ziel und Fokus der Regulierungen sollen dabei sein, insolventen Banken den Konkurs zu ermöglichen, ohne dabei die Realwirtschaft zu gefährden.

Detailergebnis

11:0:2

Dafür: 11 Dagegen: 2 Enthaltung: 0

Zusätze

Christopher hält einen Vortrag zur Wirtschaftskrise

• Christoph stellt Antrag 002
• Diskussion des Antrages

Pro

• • Gesetzliche Regulierungen sind unbedingt notwendig für die Wirtschaft, für eine Zusammenarbeit (Markus)
  • Bei Banken wird viel gemauschelt, Transaktionen sind nicht Transparenz, Handelsbücher sind nicht öffentlich. wenn man sie veröffentlicht könnte man Krisen besser verstehen. (Stefan)

Contra

• • Strikte Kontrollen und Regulierungen besser definieren (Klaus)
  • Gesamtdeutsche Wirtschaft greift zu kurz (Klaus)
  • Folgen unabsehbar
  • Zu speziell mit Kontrollen und Regulierungen, Fokus sollte auf andere Maßnahmen gelegt werden.

Umformulierung

NEU:
Die FG Wirtschaft setzt sich für Transparenz im Finanzsektor ein. Um diese Transparenz zu ermöglichen sind geeignete Kontrollen und Regulierungen, sowie finanzpolitische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen.
Ziel und Fokus der Regulierungen sollen dabei sein, insolventen Banken den Konkurs zu ermöglichen, ohne dabei die Realwirtschaft zu gefährden.

ALT: Die FG Wirtschaft setzt sich für strikte Kontrollen und Regulierungen im Finanzsektor ein. Ziel und Fokus der Regulierungen sollen dabei sein, insolvente Banken den Konkurs zu ermöglichen, ohne dabei die gesamtdeutsche Wirtschaft zu gefährden.

Änderungsanträge

1) Kai:
Um die Stabilität des Finansektors zu verbessern, fordert die FG Wirtschaft neben höherer Transparenz von Transaktionen und Positionen auch erweiterte Eigenkapitalpuffer.

2)
Die FG Wirtschaft setzt sich für Transparenz im Finanzsektor ein, um eine Finanzstabilität zu erzielen und zu erhalten.

3) Ralf:
Hierfür sind die Kontroll- und Regulierungsmechanismen der Finanzmärkte zu reformieren und geeignete finanzpolitische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen

4) Marco:
Ziel und Fokus der Regulierungen sollen dabei sein, dass Marktteilnehmer im Finanzsektor ihr Risiko selbst tragen und für ihren Handlungen haften.

Nächstes Treffen

• Arbeits-Treffen FG Wirtschaft

Ort: LGS, Schopenhauerstr. 71 Datum: 31.05.2012 Uhrzeit: 20:00