BY:Fachgruppe Wirtschaft/Protokolle/2012-04-19 - Protokoll Fachgruppe Wirtschaft

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Arbeitstreffen der BY:Fachgruppe_Wirtschaft

Ort: LGS,Schopenhauerstr. 71
Datum: 19.04.2012
Uhrzeit:19:30 bis 23:00

Anwesend

Tagesordnung

  • Moderierte freie Diskussion zum ESM

Organisatorisches

Stephan K wird ein Orga Treffen organisieren

Gesellschaftliche Indizes, über BIP hinaus

  • Vortrag von Till: fällt leider aus, wird nächstes Mal nachgeholt.

Thema: ESM

Nachfolgend die Meinungen einzelner Piraten stichpunktartig zusammengefasst

  • Rettungsschirm soll Spanien umfassen
  • Solvent sind nur wenige Staaten die für den ESM aufkommen?
  • Wer kontrolliert ESM Gremium?
  • Sozialstaatichkeit in Griechenland schon am Ende
  • 90% der anwesenden stimmten überein, dass bei der Entstehung des ESM ein * Demokratiedefizit gegeben ist, selbst wenn Alternativlos
  • Hilfe in Griechenland darf nicht nur auf Geld Garantien beschränkt sein. Auch Korruptionseindämmung und Bevölkerungsnothilfe wären wichtig
  • Alternative: Währungsreform?
  • Souveränität der Europäischen Staaten wird in Frage gestellt, und Frage nach Alternativen zum Kapitalismus müssten beachtet werden
  • Piratenthemen anwendbar in Wirtschaft Transparenz Bürgerbeteiligung, Bildung
  • Rente gesichert? Fehler müssten zurückgenommen werden, z.b. Vermögenssteuer welche mehr gekostet habe als eingebracht
  • Verträge aufgeweicht, daher juristisch komplex, und nicht absichtlich komplex. Aufgeweicht durch Lobbyisten auch der Zivilgesellschaft, bsp EFF / PIRATEN bei ACTA 2008/2010, Urheber der Vertragspassagen sollten aufgelistet werden
  • Verfassungskonformität beim Zustandekommen/Verabschiedung des ESM wird von namhaften Persönlichkeiten angezweifelt/juristisch angegriffen (Henkel, Gauweiler, weitere)
  • Wissenschaftler fordern mehr Wissenschaftlichkeit in Wirtschaftswissenschaften ( http://www.mem-wirtschaftsethik.de/memorandum-2012/das-memorandum/ )
  • PIRATEN Brief an Bundespräsidenten mit Unterschriftsentzugsaufforderung bei ESM
  • Wo findet Geldschöpfung statt: neur bei der Zentralbank, oder auch durch Kreditvergabe bei Geschäftsbanken?
  • Piraten sollten Bevölkerung aufklären, dass Euro gescheitert ist. Die WiWi hätten nicht diese Aufgabe erkannt.

Nächstes Treffen

Arbeits-Treffen FG Wirtschaft
Ort: LGS, Schopenhauerstr. 71
Datum: 03.05.2012
Uhrzeit: 19:30

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