BY:Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-10-27/01

Antrag

NR: 2011-10-27/01

Text: Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberpfalz möge beschließen das Podium des AK-Regensburg zum Thema Evaluation der Vorratsdatenspeicherung offiziell zu unterstützen und seine Mitglieder zu dem Podium einzuladen. Das Logo des BzV. wird damit auf die offizielle Werbeunterlagen zum Podium abgedruckt, falls gewünscht. Weitere Informationen zur Verantstaltung gibt es auf der Planungsseite [1] . Der offizielle Titel lautet "Sicherheit versus Grundgesetz. Evaluation der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung - Ist die europaweite Überwachung der Telekommunikationsdaten notwendig und verhältnismäßig?"
Begründung
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Ledermüller Achim
Ergebnis: angenommen
Dafür: Jan Kastner
Benny Pirk
Gerhard Schmid
Oliver T. Vaillant
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: -