BY:Bezirksverband Oberbayern/2024-07-05 - Vorstandssitzung
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Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
Sitzungsleitung: Andreas
Protokollant: gemeinsam
Audio Aufzeichung: keine
Anwesend:
Audioprotokoll:
Protokoll der letzten Sitzung
[Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 31.5.2024].
- Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll:
Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.
Tagebucheinträge
Andreas Kramm
- Stammtische organisiert und beigewohnt
- CSD Stand
- Plakatentfernung + Orga
Reinhold Deuter
- Wiki Update
- Keine Kreistagssitzung
- Umweltbeirat Schrobenhausen
Alexander Kohler
- CSD Stand
- Elmau
- Buchungen
- Zusammenstellung für Datenschutzbeauftragten
- Abstimmung mit Bundesbuchhaltung
- Treffen mit Multiplikatoren
- Abplakatieren in München
Kurzbericht Schatzmeister:
Kurzbericht Mitglieder:
Berichte der Beauftragten & SGs
- Kein Bericht.
Plakatierung Daniel Seuffert
- Kein Bericht.
Newsletter Roger Rösch
- Kein Bericht.
Berichte der Mandatsträger
- Reinhold Deuter: im Tätigkeitsbericht enthalten.
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
Beschluss: Affichenplakate Umlaufbeschluß vom 06.05.2024
- Beschluss Nr.
- 17/20
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- Alex Kohler
- Text
- Der Vorstand Oberbayern möge beschließen ein für Affichenplakate zur EU Wahl ein Budget in höhe von 280 Euro zur Verfügung zu stellen.
Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Alex Kohler
Beschluss: Infostand Umlaufbeschluß vom 10.06.2024
- Beschluss Nr.
- 17/21
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- Alex Kohler
- Text
- Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Hilfsarbeitern durch Nicht Piraten, ein- aber nicht ausschließlich Standbesetzung, Aufbau und Transport
13 Euro pro Stunde und Personzu vergüten. Für alle Beteiligten 30 Cent pro Kilometer, sofern dadurch Kisten verursacht wurden.
Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Alex Kohler
Beschluss: Danke-Essen Umlaufbeschluß vom 10.06.2024
- Beschluss Nr.
- 17/22
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- Andreas Kramm
- Text
- Der Vorstand Oberbayern möge beschließen für die Helfer beim Wahlkampf ein Danke-Essen durchzuführen,
Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Andreas Kramm
Beschlüsse
Beschluss: Bezirksparteitag
- Beschluss Nr.
- 17/23
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- ?
- Text
- Am 11.8.2024 11:00 Uhr wird in der LGS ein Bezirksparteitag durchgeführt.
Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....
Beschluss: LGS
- Beschluss Nr.
- 17/24
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- ?
- Text
- Die Geschäftsstelle des Bezirkes soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden
Noch mehr Text
Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....
== aktuelle Punkte ==1
- Handy für LGS statt Internet?
- Auflösung des Bezirksverbands und Einschränkungen durch das Parteiengesetz?
Unsere Satzung sieht Auflösung durch fehlenden Vorstand (6 Monate) und folgendes vor: § 12 - Auflösung und Verschmelzung
(1) 1Über einen Antrag auf Auflösung eines Gebietsverbandes oder dessen Verschmelzung mit anderen Parteien kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn von dessen Parteitag beim Vorstand eingegangen ist. 2Zum Beschluss über den Antrag ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen, gültigen Stimmen des Parteitags des Gebietsverbands erforderlich.
(2) 1Ein Beschluss des Parteitags über Auflösung eines Gebietsverbandes oder dessen Verschmelzung mit anderen Parteien muss in einer Urabstimmung von den stimmberechtigten Mitgliedern des Gebietsverbandes mit einer einfachen Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen bestätigt werden. 2Die Urabstimmung erfolgt sinngemäß per Basisentscheid.
(3) 1Ein Beschluss über die Auflösung des Landesverbandes oder dessen Verschmelzung mit anderen Parteien bedarf der Zustimmung eines Bundesparteitages.
(4) 1Das Weitere regelt die Bundessatzung.
Anstehende Termine
Regelmäßige Termine
Stammtisch am kommenden Montag
Sonstiges, Fragen an den Vorstand
- Keine.
Nächstes Treffen
Freitag, 19.7.2024, 19:00 Uhr im Mumble (Bayern-Server).
