BY:Bezirksverband Oberbayern/2022-06-13 - Vorstandssitzung

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Datum
13.06.2022
Start
21:12 Uhr
Ende
2 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Protokollant





Audioprotokoll: keines

Tagebucheinträge

Olaf Konstantin Krueger ======== Olaf Konstantin Krueger

  • Tagesgeschäft.
  • Landesparteitag der Piratenpartei Bayern mit Vorstandsneuwahlen (Alex ist jetzt BY-Landesvorsitzender); Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mit Vorstandsneuwahlen.
  • Bundes-/landespolitische Themen mit Auswirkungen auf den Regierungsbezirk Oberbayern:
    • Ukraine-Konflikt: Auswirkungen auf Handel, Wirtschaft, Kommunen; Lieferketten-Probleme, Eingliederung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge;
    • Corona-Maßnahmen: BVerfG billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht;
    • Homeoffice, Mobile Office, Remote Work - Beeinträchtigungen durch Cyberkriminelle (z.B. über Ransomware);
    • Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Schulen: Bundesrepublik Deutschland fällt im europäischen Vergleich weiter zurück;
    • Energiepolitik, Unsicherheiten auf den Energie- und Rohstoffmärkten, drohende Blackouts-/Brownouts;
    • Im Jahr 2021 wurden in der Bundesrepublik Deutschland 681.000 Elektro-Pkw neu zugelassen: Der Bestand hat sich damit mehr als verdoppelt; diesem Aufwärtstrend können auch Lieferengpässe für Elektro-Autos nichts anhaben;
    • Postbank Digitalstudie 2022 zeigt Digital-Schub durch Corona-Krise: 60 Prozent der Deutschen zahlen mobil oder kontaktlos mit Karte, Berliner sind Spitzenreiter bei "modernen Zahlungsoptionen".
    • Einschränkungen im Zusammenhang mit dem G7-Gipfel (26.06. bis einschließlich 28.06.2022): Polizeiliche Maßnahmen rund um den G7-Gipfel 2022, Beeinträchtigungen des Verkehrs, für die örtliche Bevölkerung und für Ausflügler in der Region Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald.
    • Für den Landkreis Mühldorf a.Inn ist jetzt ein online-basiertes Solarpotenzialkataster kostenlos einsehbar: Es zeigt detailliert auf, ob und wie ein Dach für die Nutzung von Solarenergie (Photovoltaik und Solarthermie) geeignet ist.
    • Das Bayerische Digitalministerium hat das Landratsamt Rosenheim mit dem Siegel „Digitales Amt“ ausgezeichnet: Voraussetzung war, dass 50 Verfahren online angeboten werden können.
  • Präsenzveranstaltungen der Piratenpartei (Parteitage siehe oben):
    • Teilnahme an der Kreisvorstandssitzung der Rosenheimer PIRATEN ist am Mittwoch, 11. Mai 2022, 19 Uhr, im Weinhaus Zum Santa in Rosenheim;
    • Nächste Kreisvorstandssitzung der Rosenheimer PIRATEN ist am Mittwoch, 22. Juni 2022, 19 Uhr, im Weinhaus Zum Santa in Rosenheim, anschliessend ab 20 Uhr programmatischer Stammtisch.
  • Information zum Gemeinderat Oberaudorf, Landkreis Rosenheim.


Reinhold Deuter

  • diverse mumbles
  • Kreistag
 * Donaumoos Planungsgruppe mit Vertretern verschiedener staatl. Stellen wurde installiert
 * Landkreis nimmt an einen Förderprogramm zur Digitalisierung der Gesundheitsämter teil
 * neuer Taxitarif im Landkreis

Clemens Horn

  • Kassenaufnahmeprotokoll für Finalisierung des Rechenschaftsberichts erstellt und an Detlef gesendet
  • Anstehend: „Cannabis Normal Konferenz“, 17.06.-19.06.2022
  • Erneut Kontakt zum Bezirk Oberbayern, da noch Rückzahlung von Abgeordnetenmitteln aussteht
Kurzbericht Schatzmeister:
  • Giro (BzV): 39.980,80 EUR
  • Giro (ehemaliger KV München): 3.717,99 EUR

Richard Stinauer

  • Kreisvorstandssitzung Rosenheim
  • Kontakt mit Imke bzgl. Protokoll KPT RO
  • Schriftverkehr Bündnis für Rosenheim verfolgt
  • Bundesparteitag remote verfolgt
  • Beauftragung Bundes-PR niedergelegt und Aufgabenbereich digital übergeben

Alexander Kohler

  • entschuldigt. Glückwünsche des OBB-Vorstandes an Alex zur Wahl als 1. Vorsitzender der Piratenpartei Bayern.

Protokoll

Berichte der Mandatsträger

Beschlüsse

aktuelle Punkte

  • Perspektive: Bezirksparteitag 2023.1 im Januar 2023; Einarbeitung von Aspiranten/Nachfolgern möglich.

LGS

  • Megaphon hatte sich nach LPT selbst verstärkt, was zu Nachricht des Vermieters („Dringend: Hohes Pfeifen aus Kellerraum“) und dementsprechenden „Noteinsatz“ von Arnold führte. Letztendlich keine Schäden entstanden.

Anstehende Termine

Regelmäßige Termine

  • jeden Montag Stammtisch München, LGS München.
  • jeden ersten Mittwoch im Monat Stammtisch Rosenheim, in diesem Monat am 22. Juni 2022 um 19 Uhr.
  • jeden vierten Freitag im Monat, Piraten-Treffen Oberbayern, Portugal, 19 Uhr.

aktuelle Termine

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

Nächstes reguläres Vorstandstreffen

Montag, 18. Juli 2022, 21 Uhr, Mumble, BY-Server.

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