BY:Bezirksverband Oberbayern/2021-11-08 - Vorstandssitzung

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BzV OBB Protokoll Vorlage

Datum
08.11.2021
Start
21:05 Uhr
Ende
22:21 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Olaf Konstantin Krueger
Protokollant
alle




Tagebucheinträge

Olaf Konstantin Krueger

  • Tagesgeschäft.
  • Themen: Koalitionsgespräche zur Bildung einer Ampel auf Bundesebene; BY-Landtagswahl 2023 (FDP will in BY wieder mitregieren, Ausgangslage der PIRATEN); Anstieg der Energiepreise (MP Söder: Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin, Probleme der Verkehrsverbünde bis in die Kommunen hinein); Lieferengpässe in der Autoindustrie (Fokus: Standort München); fortgesetzte Änderungen bei den Corona-Maßnahmen, "Vierte Welle"/"Herbstwelle", Impfdruck, Auswirkungen der möglichen 2G-Regel auf Präsenzveranstaltungen der Piratenpartei; fortdauernde Grundrechtseinschränkungen; Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Schulen in der Corona-Krise; Netflix expandiert in den Games-Bereich; Südostoberbayern: Regierung von Oberbayern lehnt Raumordnungsverfahren für Steinbruch in Nußdorf a.Inn ab.
  • Anstehend: Präsenz-Vorstandssitzung KV Rosenheim, Rosenheim.
  • Orga: KPT 2021.1. KV MUC (am 28.12.2021, 15 Uhr, in der LGS, München); BuVo hat Problem mit seiner Mitgliederliste, Nachfrage nötig zur Einladung für den KPT.

Reinhold Deuter

Entschuldigt.

Clemens Horn

  • Tagesgeschäft
  • Auftritt bei "jetzt red i" im BR-Fernsehen: https://youtu.be/p5kgQWPhk88?t=2424
  • Teilnahme "Tweetstorm" #LegalisierungJetzt
  • Thema: Preiserhöhung Sparkasse => Wir sehen uns nach Alternativen um, werden aber voraussichtlich zunächst bei der KSKMSE mit den veränderten Konditionen bleiben. Clemens erstellt einen Umlaufbeschluss
  • Thema: Beauftragungen Nils => Clemens geht proaktiv auf Anbieter zu, um Nils' Telefonnummer aus deren Systemen durch unsere zu ersetzen.
  • Entfernung vereinzelter Plakate
  • Kontakt Finanzamt München: Körperschaftssteuererklärung für KV München-Land, der allerdings bereits 2018 aufgelöst wurde => Wir sollen Unterlagen zur Auflösung des Verbands, Verbleib des Geldes etc. einreichen, damit wäre das Thema erledigt.
Kurzbericht Schatzmeister:
  • Giro: 3.204,28 EUR (08.10.2021)
  • Tagesgeld: 34.056,10 EUR (unverändert seit 26.02.2021)

Richard Stinauer

  • warte immer noch auf Zugänge. Protokoll zwischenzeitlich "aufgetaucht" und in geprüfter Form auf dem Postweg unterwegs

Alexander Kohler

  • Besuch Schweiz.
  • Restplakate einsammeln.
  • Telefonat Bank.
  • Vorbereitung Kreisparteitag München.
  • Vorbereitung Aktivierung von Mitgliedern.
  • Orga der nächsten PSC.

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 04.10.2021.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll: Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.

Kreisparteitag München

Es soll für den Sonntag, 28.11.2021 15:00 Uhr in der LGS München eingeladen werden. Einladungsfrist gemäß Satzung KV München: „(4) Ist der Vorstand handlungsunfähig, kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist von 14 Tagen unter Angabe der Tagesordnung“

Telefonanlage / Telefondienst

Alex prüft, welche Anlage im Einsatz ist und welche Umleitungen ggf. eingerichtet sind. Brauchen eine Lösung, um Irrläufer künftig zu vermeiden.

Berichte der Beauftragten & SGs

Plakatierung Daniel Seuffert

Post Nils Brandt

  • Dank an die Zuverlässigkeit.

LGS-Vermieter Klaus-Peter Segatz

Newsletter Roger Rösch

Themenbeauftragung Netzpolitik - Valentin Seipt

Regionalsprecher OBB-Nord - Florian Golchert & Christian Doppler

Regionalsprecher OBB-Süd - Alexander Kohler

  • Aktivierung der Mitglieder (auch mit Blick auf die Landtagswahl 2023); Vorstandstreffen bzw. Interviews in der LGS.
  • Falls Stammtisch in MUC wegen 2G/3Gplus/3G nicht angeschoben werden kann, dann doch online durchführen, um das Treffen zu institutionalisieren; Hybrid-Modell nutzen; Alex/Clemens/Roger könnten das ggf. angehen.
  • Infostände der Piratenpartei.

Berichte der Mandatsträger

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/issues?query_id=34

Beschlüsse

aktuelle Punkte

LGS Mieter

Termine

Regelmäßige Termine

  • jeden Montag Stammtisch München, LGS München.
  • jeden ersten Mittwoch im Monat Stammtisch Rosenheim (ggf. mit Workshops/Vorträgen)
  • jeden vierten Freitag im Monat, Piraten-Treffen Oberbayern, LGS München.
  • jeden zweiten Freitag im Monat, Piraten-Stammtisch München Land, Ottobrunn, Restaurant Mio.

aktuelle Termine

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

  • Keine.

Nächstes Treffen

Montag, 06.12.2021, 21:00 Uhr im Bayern-Mumble.


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