BY:Bezirksverband Oberbayern/2017-06-12 - Vorstandssitzung

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Die Vorstandsitzung findet auf dem Mumble Server NRW in einem temporären Raum im Bereich Bayern statt: Zugangsdaten: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738 Informationen zu Mumble findet Ihr hier https://wiki.piratenpartei.de/Mumble

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Alexander Kohler
Protokollant: Sebastian Haeutle
Audio Aufzeichung: Sebastian Haeutle

Anwesend:

Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Remi Vervecken
Joachim Mönch
Sebastian Haeutle
Reinhold Deuter

Abwesend:

Nils Brandt >> Entschuldigt

Gäste:

Klaus-Peter Segatz

Guenther

Dietmar
Thomas Knoblich

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 15.05.2017.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturzen zum Protokoll: Keine Soll das Protokoll angenommen werden? -> Angenommen

Tagebucheinträge

  • Reinhold Deuter
    • BTW: Rückmeldung offentliche Sender und Bayerische Landeszentrale für neue Medien
    • Anschreiben an Piraten des Wahlkreises mit frustrierender Rückmeldequote.
    • Eingeschränkte Verfügbarkeit wegen Troika
  • Dorothea Beinlich
    • Diverse Mumblesitzungen
    • KPT TS und BGL sind jetzt ein KV
    • Tagesgeschäft
    • Kurzbericht:
      • Giro: 6.158,70 EUR
      • Tagesgeld: 59.095,68 EUR
  • Remi Vervecken
    • Versuch Christian wg. Datenschutzschulung zu erreichen. Bis jetzt keine Rückmeldung.
    • KV Ebersberg antwortet nicht -- Aus der Webseite nicht ersichtlich wann nächste Treffen würde sonst mal hingehen.
    • vefügbarkeit erst wieder ab July.
  • Nils Brandt
    • diverse Einladungen
    • Unterstützerunterschriften
    • GenSek alltägliches
  • Sebastian Haeutle
    • 20.-21.05 Corso-Leopold MUC
    • 25.05 Lesung gegen Überwachung
    • 26.05 Stammtisch MUC
    • 26.05 Plakatierung München
    • 27.05 Infostand Regensburg
    • 02.06 Stammtisch MUC
    • 09.06 Stammtisch MUC
    • Teilnahme Vorstandssitzung BY
    • Teilnahme JuPi BuVo Sitzung
    • Teilnahme BuVo Sitzung
    • etliche 100 Spamtickets im Snafu bearbeitet
    • Nils etwas beim UUsortieren unterstützt
    • diverses gedöns mit dem Youtubeaccount
    • Test der Umstellung von piraten-oberbayern.de auf das neue Theme Pirate rogue
    • Stand Rama Dama (12.6. 11.00)
   ► Ramadama Diskussion‎ (319 K, 32 S, 15 D)
   ► Ramadama Etzat‎ (1 K, 1 D)
   ► Ramadama vollstaendig erfasst‎ (468 K, 4.503 S, 479 D)


    • Aktuell wenig Fortschritt, wg. beruflicher Belastung. Besser wieder ab übernächste Woche. Von den inzwischen fast 200 Angeschriebenen null Rückmeldung.

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • Quendras
    • MCC im Moment eher inaktiv - ich habe seit längerem nichts mehr von Klaus-Peter gehört (umgekehrt allerdings genauso)
    • ich plane die Netzwerk-Bestandsaufnahme nun für irgendwann zwischen 17. und 20.06.17
    • KV München möchte gern diversen Leuten die Schlüssel abnehmen
  • Klaus-Peter Segatz
    • Übergabe mit Untermieter
      • Mietvertrags Ende ist 31.08.2017
      • Termin Übergabe der Räume noch offen
      • bis dahin kann der Untermieter die Räume uneingeschränkte nutzen
      • Schlüssel für die Räume Untermieter im Büro am "Schlüsselbrett"
    • Büroschlüssel
      • hier habe ich noch fünf Stück nachmachen lassen
      • insgesammt gibt es somit 15 Büroschlüssel

Anregung: Den Obermieter fragen bzgl. der Räume. Büro umziehen nach hinten in den Raum mit SRV Rack

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

  • Termin verschoben, 21.06

Gemeinderat Gauting

(Kalle)

  • aktuell Kampf um Erneuerung der IFS; nächste Woche entscheidende Sitzung
  • Sammeln von UU auf privater Ebene (selbst kaum Zeit für z.B. Infostände und sonst ist keiner da)
  • Unterstützung FSA am Donnerstag
  • nach wie vor viel Freifunk (aktuell u.a. Umzug einer Flüchtlingsunterkunft)
  • Berufung eingelegt am Landgericht München in Sachen Störerhaftung; demnächst PM möglich und sinnvoll

Berichte aus den Kreisen, kreisfreinen Gebieten und Stammtischen

Berchtesgadener Land / Traunstein

Neugründung des gemeinsamen KV BGL-TS vollzogen - Homepage entsteht aktuell http://pp-bgl-ts.de erstes Muster für Luftmessmodul gebaut: aktuelle Daten: https://opensensemap.org/explore/59347852ad0fa30011eb502f im Verlauf: https://www.madavi.de/sensor/graph.php?sensor=esp8266-11255148-sds011

Die Station liefert Daten via Freifunk. Damit ist ein schöner Beleg geschaffen, wie Dienste entstehen können, sofern ein offener Internetzugang besteht. Bei den alternativen freien Zugängen (Kur GmbH, Stadtwerke, Bayern WLAN) kann man nur 2 h einbuchen - man erkennt die etwas alterthümelnde Vorstellung von Internetnutzung. Auch die Frontseiten mit AGBs sind weder für ausl. Touristen noch für andere Anwendungen eine Einladung ... Ich bastle noch ein wenig rum (evtl. Verkehrsfrequenzzählung, Baromenter integr.) und das Teil kostet dann 40 € - es wäre eine Schau, wenn wir OB-weit Luftqualitöt messen könnten. Unsere Kurverwaltung (Slogan Atem ....) findet es ja ausreichend, wenn man in Augsburg misst - heimlich wird anscheinend vom LRA auch am Flughafen gemessen, da suche ich noch Sensoren...... Für Infos bin ich dankbar.

Veranstaltung zu Gewaltverhütung durch Starfverschärfung geplant.

Div. Konfronatationen bzg. Öffentlichkeit / NÖ bei Ratssitzungen.

Ebersberg

  • Houston antwortet nicht höhö, ich hab Sebastian eine PM aug Twitter geschickt und ihn über die wichtigsten Dinge informiert! Geschlossener Teil

Ingolstadt

  • nix los.

Mühldorf

  • zum 04.06.2017 aufgelöst

München Land

* Stammtisch am Mo. 19.06

München Stadt

  • Donnerstag FsA Demo und Vortrag in der LGS
  • Freitag aKMV ((Sollten wir im Vorfeld noch ne Kassenprüfung ansetzen?))
  • Eintragen für CSD 15-16.07 https://muc.piratenpad.de/CSD2017
  • WIR BRAUCHEN EINE LOCATION FUER DAS SOMMERFEST!
 (am besten diese Woche wegen der Plakate)
 - MS Utting, steht leider noch nicht zur vrrfügung.

- Soll Skalieren 10-50 Personen

BGL / Traunstein

nächste Vorstandssitzung Freitag 16. Juni 18 Uhr Traunstein Sailerkeller
 

aktuelle Punkte

  • Status DSB Belehrungen
    • Nächster möglicher Termin MK172
    • diverse Termine im Mumble wären möglich gewesen

TOP1

WAHLKAMPF

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

  • 3262 > Angenommen > aKPT München
  • 3250 > Angenommen > Antrag auf Ausgabe als Bundestagskandidat T. Mayer
  • 3229 > Angenommen > Erlaubnis der Nutzung unserer Räumlichkeiten durch die Münchner Fairphone Meetup Gruppe
  • 3228 > Angenommen > Mitgliedsantrag KV MUC Stadt
  • 3216 > Angenommen > Unterstützung der Bundestagskandidaten


Anträge

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Beschluss Nr.
12/14
Antrag Nr.
12/14
Beantragt von
Dorothea Beinlich
Betrifft
Budget für Anwaltskosten W-Lan Klage
Text
der Vorstand des Bezirks Oberbayern möge ein Budget in Höhe von 3.876,14 EUR für die Rechnung des RA der uns in der W-Lan Klage vertritt bereit stellen. Der Bezirk Oberbayern gleicht die Rechnung vorläufig aus. Die Kosten werden je zur Hälfte vom Bund und vom LV Bayern bezuschusst, da hier noch Budgets zur W-Lan Klage bestehen.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorle Schatzmeister...




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Beschluss Nr.
12/15
Antrag Nr.
12/15
Beantragt von
Dorothea Beinlich
Betrifft
Budgetunterstützung BZV an MUC
Text
Der Vorstand des Bezirks Oberbayern möge den KV München mit 1.000 EUR Zuschuss unterstützen. Begründung: für ihre aktiven und überaus fleißigen Wahlkampf, Plakatierung und Organisation von Veranstaltungen.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorle Schatzmeister....




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Beschluss Nr.
12/16
Antrag Nr.
12/16
Beantragt von
Vorstand OBB
Betrifft
Auflösung KV Mühldorf
Text
Der Kreisverband Mühldorf der Piratenpartei Deutschland wird entsprechend §7b (1) der Satzung des Landesverbandes Bayern zum 04.06.2017 aufgelöst. Das Vermögen des Kreisverbandes fließt dem Bezirksverband Oberbayern zu. Der letzte Kreisparteitag in Mühldorf ohne Neuwahl eines Vorstandes hat am 03.12.2016 stattgefunden. Die 6 monatige Frist zur Auflösung einer Untergliederung ist zum 03.06.2017 abgelaufen.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....




Offene Tickets

* Diverse Tickets

Anstehende Termine

  • Do, 15.06 13:30 FsA Demo http://fsamuenchen.de/
  • 15.06 19:00 Quo Vadis, digitaler Mensch? Datenschutz und Digitalisierung
  • Mo, 19.06 Stammtisch MUCL
  • 21.06 15:00 Bezirkstagsbesuch (Martina)
  • 15.07 12:00 - 15:00 CSD Politparade München
  • 09-10.09 Corso Leopold

Fragen an den Vorstand ?

  • was ist mit einen Stammtisch / KV Treffen
    • In planung


Nächstes Treffen