BY:Bezirksverband Oberbayern/2016-06-13 - Vorstandssitzung

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Die Vorstandsitzung findet auf dem Mumble Server NRW in einem temporären Raum im Bereich Bayern statt: Zugangsdaten: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738 Informationen zu Mumble findet Ihr hier https://wiki.piratenpartei.de/Mumble

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: :Alexander Kohler
Protokollant:
Audio Aufzeichung: Klaus Segatz

Anwesend:

Klaus Segatz
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Reinhold Deuter
Alexander Kohler

Abwesend:

Gäste:

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 10.05.2016.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturzen zum Protokoll: Keine Soll das Protokoll angenommen werden? ->

Tagebucheinträge

    • Kurzbericht Schatzmeister
    • Giro 2.102,77 EUR
    • Tagesgeld 79.584,49 EUR

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • Finanzierung der LGS mit dem KV MUC klären
  • Renovierung oder Neubeschaffung des LGS Druckers

Presse

  • Presseecho aus Füstenfeldbruck
    • umbenennung von Straßen hat bundesweites Echo gefunden
    • Lob an den Stadtrat

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

Berichte aus den Kreisen, kreisfreinen Gebieten und Stammtischen

Altötting

Bad Tölz / Wolfratshausen

  • Freifunk

Berchtesgadener Land

  • Freifunk

München Land

München Stadt

  • KPT am 29.05.2016
    • ohne Vorstandswahl
  • Plakate abhängen Freiheit statt Angst - falls noch jemand welche sieht abhängen und wegwerfen
  • Plakatieren Bayern stoppt TTIP - Plakate kommen voraussichtlich 17.6. in die S71
  • Flyern Bayern stoppt TTIP Flyer gibt es im DGB-Haus in der Schwanthalerstraße vielleicht mag der Bezirk auch Flyer bestellen und in der Geschäftsstelle zur Abholung bereit stellen.

http://stop-ttip-muenchen.de/files/2015/02/Flyer_Demo_Ceta_0516_V5.pdf A3 Plakate wären vielleicht auch nett, wenn jemand Läden kennt wo http://stop-ttip-muenchen.de/files/2015/02/PlakA1_TCeta_print.pdf ausgehängt werden könnten

Neuburg-Schrobenhausen

  • Presseecho auf Leserbrief von Reinhold

Rosenheim

  • letzte KV-Vorstandssitzung war 1.6. mit anschließendem programmatischen Stammtisch.
  • Stadtradeln der Rosenheimer PIRATEN ist erfolgreich beendet.
  • Teilnahme am Bürgerdialog zum gesamtstädtischen Verkehrsentwicklungsplan.
  • nächste KV-Vorstandssitzung ist am 6.7./19 Uhr, Restaurant und Weinbar zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim.

Traunstein

der Vorstand war in Traunreut bei einem Vortrag von Andreas Kemper über die AFD; veranstaltet vom Bündnis Traunreut bleibt bunt http://gradraus.de/grdrswp/?p=18910 https://www.youtube.com/watch?v=b7tWZhD9q_E

    • Kundgebung Deggendorf 18.06.2016 es spricht Björn Höcke von der AFD

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung


Anträge

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Beschluss Nr.
11/
Antrag Nr.
11/
Beantragt von
Tomatenfisch
Betrifft
Beteiligung Wahlkampfbudget
Text
Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern der Piratenpartei möge beschließen, jeweils 15% des Vermögens des Bezirksverbands zum 31.12.15 und 31.12.16 in das Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen.

Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden. Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen.

Begründung: Diese Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. Nur so ist eine sichere Planung für den Wahlkampf 2017 + 2018 möglich.

Detailergebnis

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Zusätze
Verantwortlich ist der gesammte Vorstand.




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Beschluss Nr.
11/
Antrag Nr.
11/
Beantragt von
Thomas Mayer (ResiduumMuc)
Betrifft
Budget in Höhe von 2.000 € des KV MUC für die Teilnahme am CSD
Text
Der kommissarische Vorstand des KV MUC möge beschließen, dass die Piraten München am Christopher Street Day am 09./10.07.2016 mit einem Infostand und einem LKW an der Politparade teilnehmen. Hierfür wird aus dem Vermögen des KV MUC ein Budget von 2.000 € bereitgestellt.

Das Budget setzt sich wie folgt zusammen: Miete für LKW inklusive Selbstbeteiligung und Sprit: 1.500€ Flyer und Giveaways beim Einkauf im P-Shop: 500€

Organisation wird durch Thomas Mayer übernommen. Anmeldung durch Klaus Segatz BzV OBB.

Detailergebnis

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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus Segatz




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Beschluss Nr.
11/
Antrag Nr.
11/
Beantragt von
Nils Brandt
Betrifft
Budget in Höhe von 500 € des KV MUC für die Teilnahme am Corso Leopold
Text
Der kommissarische Vorstand des KV MUC möge beschließen, dass die Piraten München am Corso Leopold am 10./11.09.2016 mit einem Infostand teilnehmen. Hierfür wird aus dem Vermögen des KV MUC ein Budget von 500 € für Flyer und Giveaways bereitgestellt.

Organisation wird durch Thomas Mayer übernommen.

Detailergebnis

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Dorothea Beinlich 15yes.png  
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Nils




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Beschluss Nr.
11/
Antrag Nr.
11/
Beantragt von
Nils Brandt
Betrifft
kommissarischer Vorstand KV München Stadt
Text
Der kommissarische Vorstand des KV MUC möge beschließen, dass die Mailadresse (und alle Aliase) des KV MUC auf die Mailadresse des BzV OBB weitergeleitet wird, sodass die Mails im gleichen Ticketsystem landen und nicht zwei verschiedene Ticketsystem gepflegt werden müssen.
Detailergebnis

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Dorothea Beinlich 15yes.png  
Nils Brandt 15yes.png  
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Nils




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Beschluss Nr.
11/
Antrag Nr.
11/
Beantragt von
Nils Brandt
Betrifft
Mahnbescheid gegen eine Person
Text
Der Bezirksverband beauftragt mit einem Budget i.H.v. 200€ einen Rechtsanwalt, der sich um die Beantragung eines Mahnbescheids gegen eine Person zu kümmern.

Die o.g. Person schuldet dem Bezirkverband Oberbayern Geld in nicht geringer Höhe und reagierte bisher nicht auf Anrufe und Schreiben des Vorstands.

Details sind aus Gründen des Datenschutzes unter Ticket-ID PBY#1000004139 verfügbar und dem Vorstand bekannt.

Um die Beauftragung und die Kommunikation mit dem Rechtsanwalt kümmert sich Nils.

Detailergebnis

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Dorothea Beinlich 15yes.png  
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Nils




Offene Tickets

  • WLAN-Klage

Sonstiges

  • Termin BzPT OBB 2016.1
  • Mitfahrgelegenheit zum BPT2016.2
  • BzB OBB versendet einen Newsletter.

Anstehende Termine

Nächstes Treffen

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