BY:Bezirksverband Oberbayern/2016-01-11 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

• nach der öffentlichen Sitzung folgt ein geschlossener Teil
• Hinweis: Nachdem das Protokoll Pad, möglicherweise durch einen Troll, zerschossen wurde für die Öffentlichkeit nur Read Only

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: :Klaus Segatz Protokollant: Nils Brandt

Anwesend:

Klaus Segatz

Dorothea Beinlich

Nils Brandt

Reinhold Deuter

Abwesend:

Alexander Kohler

Gäste:

Martina

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 07.12.2015. Protokoll Angenommen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• keine

Anträge

• siehe Landkreis Erding
• siehe geschlossener Teil nach dieser Vorstandssitzung

aktuelle Punkte

** Kurzbericht Schatzmeister:
** Giro 10.124,39 EUR
** Tagesgeld 63.075,66 EUR
** Kasse 120,00 EUR
** W-Lan Klage Spenden bis jetzt 1.700 EUR 
** http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=36&jahr=2015

=== TOP01 ===

• PAM2016 - Redner, die fix sind: Gerwald Claus Brunner (Faxe), Wolfgang Dudda, Nikki, Stefan Körner (Sekor) evtl Kristos und evtl. Michele Marsching https://twitter.com/mmarsching (Landtagsabgeordneter in NRW). Beginn: 11:00 Uhr am 10.02.16 (kein Monat mehr!), Saal passt, Technik ist mit Ron geklärt. Fährst du, Klaus? Wichtig: Jetzt Werbung machen damit auch viele Leute kommen, Reinhold, hättest Du Zeit und Nerven für Webseite?

Internet per WLAN kann genutzt werden, Kabel dürfen nicht verlegt werden.

Klaus nimmt Ron und das Streaming Equipment mit Facebook Gruppe wird aktualisiert Webseite: http://pam.piratenpartei-bayern.de Nikki nachhaken wg. Plakate - drucken in Traunstein oder Buget für die Palatierung 300 € hier beschluß

Beschluss Nr.

11/02

Antrag Nr.

11/02

Beantragt von

Martina Wenta KV Traunstein

Betrifft

Budget in Höhe von 300 € für für Plakatierung in Traunstein für den PAM2016

Text

Budget in Höhe von 300 € für Plakatierung in Traunstein für den PAM2016 Plakaterstellung, Plakatdruck und Plakatierung für den #PAM2016

Detailergebnis

Klaus Segatz
Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Reinhold Deuter
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorle

TOP02

• Volksbegehren Datenbescheid
  • Aktion von Arnod Schiller zum Thema Datenauskunft öffentlicher Stellen http://datenbescheid.de

TOP03

• Social Media
  • Webseite Personen Link's/Vitas aufräumen/ausmisten
  • Facebook Gruppe https://teams.piratenpad.de/Zh4aKkqfR7

TOP04

• ToDoIst
  • Premium Account

Beschluss Nr.

11/

Antrag Nr.

11/

Beantragt von

Nils Brandt

Betrifft

todoist Premium Account für den BV OBB

Text

Für die Nutzung des ToDoIst Premium Accounts wird für den kompletten Vorstand ein Business-Account angelegt, aus welchem jedes Vorstandsmitglied tagesgenau das Premium-Feature aktiviert wird.

Budget für die laufende Vorstandsperiode 150€ (29€/Jahr/Benutzer).

Detailergebnis

Klaus Segatz
Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Reinhold Deuter
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Nils

=== TOP05 ===
*zusammenfassen brachliegender Mailinglisten in eine Oberbayernweite BY-OBB-????
**Altötting-Mühldorf
**BGL
**BY-Ammersee-West
**BY-Eichstaett
**BY-OBB-Altoetting
**Freising
**BY-OBB-Garmisch-Partenkirchen
**BY-OBB-Landsberg
**BY-OBB-Miesbach
**BY-OBB-TOEL
by-obb-neuburg-schrobenhausen
*Klaus und Nils fassen die zu schließenden Mailinglisten zusammen und kümmern sich um die Benachrichtigung der Mitglieder, dass in X Tagen die Mailinglistennutzer verschoben werden auf Mailingliste Y

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

• Termin für LGS "Ramadama" finden
• Terminidee Wochenende
  • selector-Terminfindung

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

• Ausschußgemeinschaft für die ÖDP
• Arbeitskreis Soziales mit den Grünen
• Umwelt Arbeitskreis mit den Grünen
• Antrag für Autismus wird eingereicht

Berichte und Informationen und anstehende Aktionen in den Kreisen

Ingolstadt

• Status Kreisetreffen mit benachbarten Landkreisen
  • Meeting mit Ingolstadt ist für morgen anberaumt
  • Saalmiete und Einladung als Unterstützung vom

Pfaffenhofen

• Abwicklung des KV's
  • Unterlagen Schatzmeisterin vollständig? ja
  • Protokoll der Urabstimmung (siehe E-Mail vom 15.12.2015) an den ehemaligen Vorstand gesannt
  • Domain http://www.pppaf.de/ bisher auf Sebasitan Kanschat registriert. Ich würde diese Domain gerne auf die BayernIT der Piratenpartei übertragen.
    • bei BayernIT angefragt

Freising

• Auflösung des Kreisverbandes

Beschluss Nr.

11/04

Antrag Nr.

11/04

Beantragt von

Klaus-Peter Segatz

Betrifft

Auflösung des Kreisverbandes Freising zum 05.01.2016

Text

Der Kreisverband Freising der Piratenpartei Deutschland wird entsprechend §7b (1) der Satzung des Landesverbandes Bayern zum 05.01.2016 aufgelöst. Das Vermögen des Kreisverbandes fließt dem Bezirksverband Oberbayern zu. Der letzte Kreisparteitag in Freising ohne Neuwahl eines Vorstandes hat am 04.07.2015 stattgefunden. Die 6 monatige Frist zur Auflösung einer Untergliederung ist zum 05.01.2016 abgelaufen.

Detailergebnis

Klaus Segatz
Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Reinhold Deuter
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Zusätze
In Abstimmung mit dem bisherigen Schatzmeister des Kreisverbandes Freising wird die zeitnah die Übergabe und Abwicklung vollzogen. Verantwortlich im Vorstand ist Dorothea Beinlich und Klaus Segatz.

• Offene Forderungen des KV FS sind angemahnt
• Webseite auf die BV OBB weiterleiten

Erding

• Freifunk
  • Stefan Lorenz (Stadtrat) hatte ein Gespräch mit dem Bürgermeister
  • Nutzung des Freifunk's in den Nachtstunden da z.Zt. auf wenige Plätze konzentriert
• Beauftragung Alexander Fox
  • Der Stammtisch Erding hat vor geraumer Zeit beschlossen das kein Presse-/Stammtischsprecher notwendig ist
  • daher kann die entsprechende Beauftragung wiederrufen werden
  • Pressekontakte laufen überwiegen über Stefan Lorenz (Stadtat)
• Facebook Gruppe der gemeinsamen Wahlliste mit den Linken
  • Piratige Themen sind hier unterrepräsentiert https://www.facebook.com/piratenlinkeerding
  • checken - ggf. die Betreiber der Gruppe auffordern den Namen der Gruppe zu ändern
  • mit Stefan Lorenz und Alexander Fox abstimmen

Beschluss Nr.

11/05

Antrag Nr.

11/05

Beantragt von

Alexander Fox (planetfox)

Betrifft

Buget in Höhe von 300 € für den weiteren Ausbau Freifunk Erding

Text

Hiermit beantrage ich 300,00 € beim Bezirk für den weiteren Ausbau Freifunk Erding.

Wir haben seit beginnen des Projekts den Großteil eigenfinanziert oder über die Stammtischkasse. Wir sehen aktuell das Freifunk Projekt in Erding nicht nur als kostenloses Wlan für alle, sondern auch als wichtiges thema im bezug auf Netze in Bürgerhand.

Wir haben circa 35 Router Aufgestellt und noch mehr, das Netzt wurde beachtlich dadurch vergrössert und wir waren zweimal in der Zeitung deswegen. Daher würde ich mich freuen wenn Einsatz und Arangement der Erdinger bei diesem Thema jetzt zur Weihnachtszeit belohnt wird.

Achso unter den Wlan Hotspots sind mitterlweile auch 6 Flüchtlingsunterkünfte versorgt.

Ich würde mich freuen wenn der Bezirk hier die Erdinger belohnen würde Noch mehr Text

Detailergebnis

Klaus Segatz		ursprünglich waren 250 € beantragt - ich bin kein Freund von zu knappen Budgets daher mein Vorschlag auf 300 € aufzustocken
Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Reinhold Deuter
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{{{StimmeBez7}}}		{{{Bem7}}}

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorothea Beinlich

Dachau

• Webseite auf Piraten Oberbayern weiterleiten Unterlagen auch vollständig erhalten
  • http://dachau.piratenpartei-bayern.de/
  • wer kümmert sich?
    • Nils

Traunstein

• Traunstein in der Jahreswechselpause

Weilheim-Schongau

• KPT ohne Vorstandswahl
  • 10.09.2015 auf dem KPT wurde kein neuer Vorstand gewählt
  • bitte den Schatzmeister informierten über Fortgang der Dinge
  • bisherigen Schatzmeister beauftragen
  • Frist zur Aulösung 11.03.2016

Berchtesgadener Land

• KPT am 21.12.2015
  • Neuer Vorstand gewählt

Landsberg

• KPT überfällig
  • lt. Satzung mindestens 1x jährlich - letzter KPT am 30.09.2014
  • http://piraten-landsberg.de/satzung/satzung-des-kv-landsberg-am-lech/
  • Vorstand/Piraten im KV LL an die Notwendigkeit eines KPT erinnert
  • der KV sammelt sich und legt einen Termin für den nächsten KPT zeitnah fest

München Land

• Vorstandssitzung am 29.12.2015 in Unterhaching
  • Protokoll hier https://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen-Land/Kreisverband/Vorstand/Protokolle/2015-12-29
• Nächster Stammtisch am Mittwoch 27.01.2016 19:00 Uhr HO Restaurant Unterhaching
  • Gast Kalle McFadden - Thema Störerhaftung und Freifunk
  • Einladung ging am Wochenende raus.
• Ansonsten ruhig

Sonstiges

• Termin für Kreisetreffen 2016.1 finden und vorbereiten/organisieren/einladen
  • Terminfindung
• Entscheidungsbuch auf der Wiki Seite einpflegen
  • ist aktuell
• Schatzmeister Bericht auf Wiki Seite einpflegen
• Protokolle auf Wiki Seite - hänger in der Sortierung
• bevorzugt Piraten Tools nutzen
• Mailverteiler / Möglichkeit um alle KV-Vorstände erstellen
• Übersicht über KVs und vorstandslose KVs
• Reisekosten / Auslagen - Formular aktualisieren
  • Nils

Treffen AG Energiepolitik in Kassel

Beschluss Nr.

11/06

Antrag Nr.

11/06

Beantragt von

Reinhold Deuter

Betrifft

AG Energiepolitik Treffen in Kassel

Text

Budget von 300 € für die Teilnahme am Treffen der AG Energiepolitik in Kassel am 17.01.2016

Detailergebnis

Klaus Segatz
Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Reinhold Deuter
{{{StimmeBez6}}}		{{{Bem6}}}
{{{StimmeBez7}}}		{{{Bem7}}}

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Reinhold

Anstehende Termine

• Tag der politischen Arbeit #TdpA in Kassel
  • https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1
• Wahlen in 2016
  • http://www.wahlrecht.de/termine.htm
• Datenschutzschulung
  • 18.01.2016 20.00 Uhr im Mumble

Nächstes Treffen

• 08.02.2016 - 20:00 Uhr im Mumble
• Ankündigung durch Nils Brandt
• Vorläufige TO https://vorstandobb2015.piratenpad.de/Protokoll