BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-07-14 - Vorstandssitzung

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Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Dietmar
Protokollant: Tine

Anwesend:

Dietmar Hölscher
Alexander Kohler
Klaus Segatz
Dorothea Beinlich
Christine Harenberg
Mauri Fischbein
Gabi Berg

Abwesend:

Gäste:

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 30.06.2015. Angenommen


Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • Aufräumen dringend notwendig



  • Kurzbericht GenSek:
    • gesamt: 1474
    • gezahlt: 313
    • 21,23% Zaherquote


Berichte der Mandatsträger

  • Ich war beim Tag der offenen Tür in der KBO Klinik Haar, näheres werde ich im Tagebuch berichten, zusammen mit meinen Aktivitäten im Maßregelvollzug Taufkirchen/Vils, wenn ich darüber reden kann

Bezirkstag

  • Wir haben erst am Donnerstag Plenarsitzung. Danach werden Martina und ich berichten


Berichte aus den Kreisen

Neuburg-Schrobenhausen

  • 05.07.2015 PM erstellt zum Thema Energiewende und Stromtrassen
  • TTIP Roadshow der IHK Schrobenhausen am 22.07.2015
  • Wlan für Flüchtlinge als Thema ins Auge fassen

Pfaffenhofen

  • Urabstimmung durch
  • Einstimmig für Auflösung
  • Hiermit aufgelöst

München

  • 11./12.07. CSD
  • Crowdfunding PShop beschlossen
  • Klaus bietet Plakatständer A1 an

Miesbach

  • Vortrag Rathausstreaming angeboten

Freising

  • kein neuer Vorstand
    • offene Forderungen - geschlossener Teil
    • Wiki, Web und social Media werden koordiniert

Ebersberg

Erding

  • Es freifunkt

Mühldorf

  • Kommender Sonntag Stammtisch 16 Uhr

Traunstein

Berchtesgadener Land

  • Unser OB verwehrt Einblicke von Anliegern in Bodengutachten und die gemessenen Pegelstände mit Verweis auf Urheberrecht. Wir nehmen das zum Anlass, in Sache Informationsfreiheitssatzung weiterzubohren. Eine solche zu erstellen, hat der Stadtrat vor 4 Jahren beschlossen. Nach unserer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht wird nun im Herbst wieder darüber beraten.
  • wir nutzen das nun eingeführte Fragerecht, zur Eingabe der Frage, ob die Empfehlung der kommunalen Rechtsaufsicht eine Dokumentationssystem einzuführen umgesetzt wird, das Problem ist offenkundig, da z.B. die GO-Änderung zur Einführung des Fragerechts in keinem Protokoll aufscheint, es kann sein, auch vieles anderes, wir wissen es ja nicht.

Wir bitten die Vorstandsschaft mit dem Innenministerium folgenden Sachverhalt zu klären. Wir haben bei uns in Bad Reichenhall mit Verweis auf die GO der Gemeinde Obing vorgeschlagen, die dortige Passage mit dem Fragerecht der Bürger auch bei uns in die StadtragsGO zu übernehmen. Es erfolgte im letzten Sept. ein solcher Beschluss. Der wurde bis zum Frühjahr nicht vollzogen. Wir beschwerten uns deshalb bei der Kommunalaufsicht. Die verwies den OB. Unsere Rechtsrätin trug dem Stadtrat darauf vor, die Änderung der GO, mit einem direkten Fragerecht zu Beginn der Sitzung, wäre nicht mit der bayerischen Gemeindeordnung zu vereinbaren. Der Stadtrat variierte darauf die GO-Passage dahin, dass man schriftlich eine Eingabe beim OB machen muss, der informiert dann die Fraktionen, und gibt frühestens 8 Tage später bzw. in der darauffolgenden Sitzung eine Antwort. Das erscheint mit dem Argument sinnvoll, der OB könnte so qualifizerter antworten. In einer Stadt, wo immer alles liegen bleibt, wird dazu keine spontane Frage mehr möglich sein, weil der Brief wohl auch lliegen bleibt.... Es stellt sich also vor weiteren entsprechenden Aktivitäten in anderen Gemeinden die Frage, ist die lt. Telefonat bewährte Obinger Variante, die in vielen Gemeinde-GO (angeblich Waging, Chieming, Tengling....) so aufgeschrieben ist wirklich nicht mit der Gemeindeordnung vereinbar? Telefonisch befragt meint unsere Kommunalaufsicht, das läge im Ermessen der Rechtsräte, das von Fall zu Fall zu entscheiden. Wir könnten das als KV anfragen, aber ich denke, das abzuklären, ist im Hinblick zur Formulierung von Beteiligungszielen für den ganzen Bezirk relevant.http://www.piraten-bgl.de/nn/?Aktuelle_Aktionen___Buergernahe_Geschaeftsordnung_im_Stadtrat_BRH

  • Bürgermeister Flatscher, freilassing, lehnt wegen der rechlichen Unsicherheiten in WLAN- Bereich das Freifunken ab. Ich schreibe ihm nochmal, mache ihn darauf aufmerksam , dass die Unsicherheiten woanders liegen, aber bei Freifunk keine lokale IP ins Internet vermittelt bzw. gespeichert wird. Wir haben nach Austritt der Gemeinde Schneizlreuth aus der BGL-Touristik denen angeboten, mit Freifunk WLAN für den Durchreisenden Verkehr (deutsches Eck nach Ö) anzubieten, was die BGL-Touristik auch vorhatte, aber wo es mit der Finanzierung nicht hinhaut.

München Land

aktuelle Punkte

TOP1

  • Sommerfest

TOP2

  • Abmahnung Secon
    • Frist ist verstrichen
    • Bund sollte entlastet werden

TOP3

  • BPT Bus
    • noch 60 € offen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung


Anträge

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Beschluss Nr.
10/35
Antrag Nr.
10/35
Beantragt von
Klaus-Peter Segatz
Betrifft
Budget in Höhe von 800,00 EUR für Popcorn Beauftragung Kreisverband München-Land
Text
Der "Popcorn"-Beauftragte des Kreisverbandes München-Land Klaus Segatz wird beauftragt gemeinsam mit einem Assistenten seiner Wahl auf Parteitagen und ausgewählten Veranstaltungen der Piratenpartei an alle Teilnehmer kostenlos Popcorn zu verteilen, um für ein positives Klima bei der politischen Willensbildung zu sorgen. Hierfür wird ein Budget in Höhe von 800,00 EUR (ca. 400,00 EUR pro aktiven), bereitgestellt um die Reisekosten, Verbrauchsmaterial und Zubehör im Rahmen der "Popcorn" Beauftragung abzudecken. Nächste Gelegenheit die Popcorn Maschine aufzustellen ist der Bundesparteitag (BPT151) am 24. bis 26.07.2015 in Würzburg und der Landesparteitag Bayern (LPTBY151).

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus Segatz




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Beschluss Nr.
10/36
Antrag Nr.
10/36
Beantragt von
Thomas Knoblich für den KV Mucl
Betrifft
Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"
Text
Der Vorstand möge sich im Namen des KV München-Land und aus dessem Budget, am parteiinternen Crowdfounding für das Projekt "Wahlkampfshop" in Höhe von 100,00 EUR beteiligen. Begründung: Der Pshop versucht durch eine Web2Print Funktion die Erstellung von Flyern, Giveaways etc. einfacher zu machen, um so wichtige personelle Resourcen in den nächsten Wahlkämpfen zu schonen. Gerade bei den Wahlkämpfen in den nächsten Jahren ist es wichtig, nicht ewig an Entwürfen zu arbeiten, wenn man dies auch vereinfachen kann. Nähere Informationen zur Web2Print Funktion findet man unter

http://shop.piratenpartei.de/web2print.html und den Stand der Crowdfundingkampagne kann man unter https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding nachverfolgen. Der Antrag wurde auf der ML München-Land besprochen, und es gab bis auf eine Antwort nur positive Rückmeldungen.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus Segatz




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Beschluss Nr.
10/37
Antrag Nr.
10/37
Beantragt von
Alexander Fox für den Kreis Erding
Betrifft
Budget Freifunk
Text
Spenden mit der Zweckbindung "Freifunk Erding" erhöhen das für diesen Zweck zur Verfügung gestellt Budget. Abstimmung im Kreis: 4 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....




Offene Tickets

  • was ist nun los mit'm Wanninger? Findet der Umzug (noch) statt, oder nicht? Wenn ja, wie geht es da im detail weiter?


Anstehende Termine

  • 31.07. KPT KV EBE


Nächstes Treffen

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