BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-04-21 - Vorstandssitzung

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Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Dietmar
Protokollant: Tine

Anwesend:

Dietmar Hölscher
Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Christine Harenberg
Gabi Berg

Abwesend:

Klaus Segatz
Mauri Fischbein

Gäste:

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 07.04.2015. Angenommen

    • Kurzbericht Schatzmeister:

Giro 3.197,11 EUR Tagesgeldkonto 56.552,61 EUR Geldeingang Anteil PartFin 21.234,16 EUR Geldausgang Beitragsanteile 2014 überwiesen in Höhe von 1.945,40 EUR

  • Stand Mitglieder
    • Gesamt 2134
    • Gezahlt 270

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • Dietmar war ja dabei. Funktionierende LGS-MCC-Sitzung fand statt. Nächstes Treffen geplant um die restlichen Dinge zu besprechen. Überlegt Euch die Zukunft der LGS mit den beiden anderen Verbänden. Bis September wird sie hoffentlich treue Dienste als Freiheit-statt-Angst-Zentrale leisten.

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

  • Fraktionssitzung Bundeteilhabegesetz

Berichte aus den Kreisen

Ingolstadt

  • Freifunk

Bad Tölz / Wolfratshausen

  • Freifunk

Rosenheim

  • Samstag Aktion gegen TTIP

München

  • 25.04. KMV
  • 02.05. Global Marihuana March
  • 16.5./17.5. Corso Leopold

Fürstenfeldbruck

  • Stammtisch
  • vergangenen Samstag TTIP Infostand

Altötting

  • Stammtisch

Weilheim-Schongau

  • TTIP Infostände

Berchtesgadener Land

  • Stand Freifunk - nächste Installationen
  • die nun veröffentlichten AGBs unserer Stadtwerke als Provider schreiben Router vor und lassen keine Dritte (? was immer das konkret ist, zunächst soll Freifunk verboten werden) zu - weitere Aktionen?
  • Projekt Stadtmuseum - Vorschlag es als HartzIV Museum zu betreiben läuft
  • Einladung an alle zum Cannabis Arbeitskreis - Ziel: Kongress Cannabis und Kur(stadt)
  • Formelle Beschwerde über OB an Landratsamt? wegen Nichtbearbeitung des GO-Beschlusses des Stadtrates vom Sept 2014 zum Fragerecht von Bürgern - Nachricht Beginn der Bearbeitung durch Justitiar 26.3.

München Land

  • 24.05.KMV

aktuelle Punkte

TOP1

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Anträge

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Beschluss Nr.
10/26
Antrag Nr.
10/26
Beantragt von
BzV Oberbayern
Betrifft
Feststellung der Auflösung des KV Dachau
Text
Der KV Dachau hat auf dem KPT am 20.09.2014 keinen neuen Vorstand gewählt. Auch auf dem KPT am 20.03.2015 wurde kein Vorstand gewählt. Der KV Dachau hat damit die 6-Monatsfrist lt. §7 der Landessatzung überschritten und hat sich aufgelöst.

Zusätze




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Anstehende Termine

  • 25.04. KMV München
  • 26.04. Kreisetreffen
  • 24.05. KMV München Land

Nächstes Treffen